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von JoeArmstrong
Mi 3. Aug 2016, 14:37
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: Aufkunftssperre EMA
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Re: Aufkunftssperre EMA

Bund
von JoeArmstrong
Mi 3. Aug 2016, 13:48
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: Aufkunftssperre EMA
Antworten: 31
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Re: Aufkunftssperre EMA

Das wird bei uns durch die Dienststelle auf Anfrage des Beamten schriftlich beantragt. Frag deinen Innendienst bezüglich Sperre EMA / ZFZR.
von JoeArmstrong
Mi 3. Aug 2016, 13:44
Forum: Ausländerrecht
Thema: Literatur Ausländerrecht
Antworten: 15
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Re: Literatur Ausländerrecht

An die Experten, ist das Buch: Grenzpolizeiliches Ausländerrecht für Polizei, Zoll und Justiz mit praktischen Fallbeispielen von Martin Schulz, Polizeihauptkommissar der Bundespolizei 2014, 440 Seiten http://www.boorberg.de/sixcms/detail.php?id=1094342 mit dem Stand 2014 noch zu empfehlen um sich i...
von JoeArmstrong
Sa 30. Jul 2016, 13:25
Forum: Waffen und Einsatzmittel des unmittelbaren Zwangs
Thema: Führt ihr eure Waffe außerhalb des Dienstes?
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Re: Führt ihr eure Waffe außerhalb des Dienstes?

Holger, wenn ich mich recht entsinne, musst Du doch das außerdienstliche Führen beantragen. Inkl. des Nachweises der materiellen Voraussetzungen. Die sich eng am WaffG orientieren. Und dieser Antrag wird dann genehmigt. Oder auch nicht, wobei mir da kein Fall bekannt ist. Für den Bund ist ein Antra...
von JoeArmstrong
Do 4. Feb 2016, 16:31
Forum: Ausländerrecht
Thema: § 18 AsylVfG: Warum keine Zurückweisung nach Österreich?
Antworten: 243
Zugriffe: 17749

Re: § 18 AsylVfG: Warum keine Zurückweisung nach Österreich?

Unabhängig davon, ob Jelpke oder Bosbach (das ist übrigens ein konservativer CDU Politiker, der zuletzt Vorsitzender im Innenausschuss war; hört hört :polizei10: ) das Gutachten in Auftrag gegeben hat, traue ich dem wissenschaftlichen Dienst des Bundestages die nötige Neutralität und Sachlichkeit zu...
von JoeArmstrong
Mo 25. Jan 2016, 10:29
Forum: Ausländerrecht
Thema: § 18 AsylVfG: Warum keine Zurückweisung nach Österreich?
Antworten: 243
Zugriffe: 17749

Re: § 18 AsylVfG: Warum keine Zurückweisung nach Österreich?

Um mal wieder zum Thema zurückzuweisen... Hier eine rechtliche Einschätzung im Auftrag des Bundestages: [...] Deutschland kann sich demnach bei der Zurückweisung von Menschen, die Asyl suchen, nicht allein auf die Paragrafen des deutschen Rechts berufen. Denn danach wäre die Einreise zu verweigern, ...
von JoeArmstrong
So 25. Okt 2015, 12:06
Forum: Ausländerrecht
Thema: § 18 AsylVfG: Warum keine Zurückweisung nach Österreich?
Antworten: 243
Zugriffe: 17749

Re: § 18 AsylVfG: Warum keine Zurückweisung nach Österreich?

Ein Hinweis noch: Das von mir geschriebene bezieht sich auf Grenzkontrollen auf deutschem Hoheitsgebiet. Sofern eine vorgelagerte Grenzkontrolle auf österreichischem Hoheitsgebiet stattfindet und daher noch kein Asylgesuch in Deutschland geäußert werden kann, können die Personen natürlich zurückgewi...
von JoeArmstrong
Sa 24. Okt 2015, 10:10
Forum: Bundespolizei - Mitten im Beruf
Thema: Racial Profiling
Antworten: 99
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Re: Racial Profiling

In meinen Augen ein zu erwartendes, vertretbares Urteil. Der Richter irrt auch nicht. Er nimmt das Melki Urteil als Maßstab und prüft, ob die Norm im nationalen Recht den Anforderungen des EU Rechts genügt. Das tut sie offensichtlich nicht. Ich gehe davon aus, dass die Direktion Stuttgart Rechtsmitt...
von JoeArmstrong
Do 22. Okt 2015, 16:43
Forum: Bundespolizei - Mitten im Beruf
Thema: Racial Profiling
Antworten: 99
Zugriffe: 12336

Re: Racial Profiling

Der Vorsitzende Richter Raphael Epe ließ anklingen, dass grundsätzlich die Rechtsgrundlage für die Kontrolle der Bundespolizei in der 30-Kilometer-Zone gefehlt haben könnte. Nach einer Entscheidung des Europäische Gerichtshof aus dem Jahr 2010 würden Teile des Bundespolizeigesetzes gegen das Europa...
von JoeArmstrong
Mi 21. Okt 2015, 23:52
Forum: Ausländerrecht
Thema: § 18 AsylVfG: Warum keine Zurückweisung nach Österreich?
Antworten: 243
Zugriffe: 17749

Re: § 18 AsylVfG: Warum keine Zurückweisung nach Österreich?

Danke für die Antwort! :zustimm: Könntest du das etwas konkretisieren? Das AsylVfG findet ja grundsätzlich schon noch Anwendung. Kannst du mir ein Urteil oder eine genaue Stelle der Dublin-VO nennen, die dem § 18 AsylVfG entgegensteht? Die Dublin III VO überlagert als EU VO das nationale Recht. Sie...
von JoeArmstrong
Mi 17. Jun 2015, 21:50
Forum: Bundespolizei - Mitten im Beruf
Thema: Bundespolizei soll wieder an den Grenzen kontrollieren
Antworten: 1027
Zugriffe: 46314

Re: Bundespolizei soll wieder an den Grenzen kontrollieren

Frag doch mal beim Focus oder den zitierten Herren nach, in welcher Größenordnung die Aufgriffszahlen nach dem Gipfel zurückgegangen sind. Denn ein signifikanter Rückgang wäre ja die logische Konsequenz, oder? Oberflächlich betrachtet, wäre das wohl die logische Konsequenz. Wenn man aber noch weite...
von JoeArmstrong
Di 3. Mär 2015, 19:41
Forum: Bundespolizei - Mitten im Beruf
Thema: Vertragsverletzungsverfahren wegen Kontrollen in Grenznähe
Antworten: 52
Zugriffe: 7908

Re: Vertragsverletzungsverfahren wegen Kontrollen in Grenznä

Das Verfahren läuft schon seit Oktober 2014, nachdem bereits lange davor Gespräche zwischen Kommission und Bundesregierung bzw. Behörden stattfanden. Im Hinblick auf das Melki-Urteil des EuGH aus 2010 ist es eigentlich verwunderlich, dass nicht schon eher ein Verfahren eingeleitet wurde. Die Befugni...
von JoeArmstrong
Fr 30. Jan 2015, 03:48
Forum: Bundespolizei - Mitten im Beruf
Thema: Wechsel vom Zoll zur Bundespolizei
Antworten: 53
Zugriffe: 4354

Re: Wechsel vom Zoll zur Bundespolizei

Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift
von JoeArmstrong
Do 29. Jan 2015, 18:32
Forum: Bundespolizei - Mitten im Beruf
Thema: Wechsel vom Zoll zur Bundespolizei
Antworten: 53
Zugriffe: 4354

Re: Wechsel vom Zoll zur Bundespolizei

Das ist so nicht richtig, es gab in den letzten 15 Jahren diverse Fälle, in denen Zöllner zur Bpol gewechselt sind. Warum will das keiner Wahr haben? Stichwort: Ostgrenze,Wasserzoll,SE..... Man kann einen guten Zeitraum unter guten Umständen erwischen.. und schon ist man gewechselt. Selbes übrigens...
von JoeArmstrong
Do 29. Jan 2015, 14:57
Forum: Bundespolizei - Mitten im Beruf
Thema: Wechsel vom Zoll zur Bundespolizei
Antworten: 53
Zugriffe: 4354

Re: Wechsel vom Zoll zur Bundespolizei

Eigentlich wollte ich nicht antworten, tue es jetzt aber doch... Wechsel Zoll -> BPol : Nein. Geht nur über Entlassung beim Zoll und Ausbildung/Studium bei der BPol. Rechtsgrundlage für die Durchsuchung von Sachen nach BtM an der Grenze: 44 Abs. 2 BPolG. Bei der Personendurchsuchung ist's dann im 43...

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