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von Brot
Do 6. Jun 2019, 09:54
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Streifen für Fahrräder auf der Fahrbahn
Antworten: 21
Zugriffe: 923

Re: Streifen für Fahrräder auf der Fahrbahn

Geht es hier nun um die in der Überschrift genannten "Streifen für Fahrräder auf der Fahrbahn" (ich nehme mal an, es sind Schutzstreifen für den Radverkehr / Zeichen 340 gemeint)? Oder um pro / kontra E-Bikes / Pedelec? Bei ersterem verstehe ich nicht, warum man die Geschwindigkeit für alle auf 15 k...
von Brot
So 2. Jun 2019, 10:00
Forum: Baden Württemberg
Thema: Einstellung mD März 2020
Antworten: 4
Zugriffe: 305

Einstellung mD März 2020

Fragen, Antworten und Beiträge im Zusammenhang mit der Einstellung mD März 2020 können hier verfasst werden.

Als kleine Info:
Die Bewerbungsfrist für die Einstellung im März 2020 wurde auf den 30.09.2019 verlängert (Be­wer­bungs­schluss normalerweise 15.05.2019).
von Brot
Do 23. Mai 2019, 22:06
Forum: Sabbelecke
Thema: "Gaffer"
Antworten: 45
Zugriffe: 2276

Re: "Gaffer"

Pietätlos oder richtiger Ansatz? Das Vorgehen des Leiters der Verkehrspolizei Feucht gegen Gaffer stößt meist auf positive Resonanz. Manche äußern sich aber auch kritisch. Und was sagt die Polizei? Auch wenn durch das Herausziehen einzelner vermutlich nicht viele Fahrzeugführer sanktioniert wurden,...
von Brot
Do 16. Mai 2019, 10:09
Forum: Sabbelecke
Thema: Nebentätigkeit
Antworten: 63
Zugriffe: 2216

Re: Nebentätigkeit

Als Gutachter bestimme ich nur die Schadenhöhe und keinerlei Dinge bezgl Unfallhergang. Was spricht dagegen, im dienstlichen Unfallbericht die Schadenshöhe zu bestimmen? So könntest du deine privat erlangten Fähigkeiten dem Dienstherrn zur Verfügung stellen. Ich vergleiche es immernoch mit dem dolm...
von Brot
Mi 15. Mai 2019, 08:59
Forum: Sabbelecke
Thema: Nebentätigkeit
Antworten: 63
Zugriffe: 2216

Re: Nebentätigkeit

Und wenn einer der Geschädigten die Frage in den Raum wirft, wo man denn einen Gutachter finden könnte, da er noch nie einen Unfall hatte und nicht weiß wie er agieren soll, darf ich meine Nebentätigkeit als Sachverständiger nicht anbieten? Und genau da stellt sich mir die Frage, warum nicht. Also ...
von Brot
Do 9. Mai 2019, 01:19
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Kein Alkohol am Steuer
Antworten: 7
Zugriffe: 568

Re: Kein Alkohol am Steuer

kannst du mir da einen Link senden? https://vgnw.justiz.rlp.de/de/startseite/detail/news/detail/News/pressemitteilung-nr-4116/ Die Fahrerlaubnisbehörde kann somit (im Einzelfall) die Fahrerlaubnis entziehen. Danach ist der Betroffene nicht mehr berechtigt, ein führerscheinpflichtiges Fahrzeug zu fü...
von Brot
Mo 6. Mai 2019, 15:33
Forum: Betäubungsmittel / Drogen
Thema: Nach MPU erneut mit THC am Steuer (unter dem Grenzwert)
Antworten: 7
Zugriffe: 567

Re: Nach MPU erneut mit THC am Steuer (unter dem Grenzwert)

Ist das Ergebnis der Blutuntersuchung positiv, so folgt eine Mitteilung an die Fahrerlaubnisbehörde über das Untersuchungsergebnis. Auch, wenn dieses unter dem Grenzwert liegt. So wird es bei uns gehandhabt und ich nehme mal an, bei anderen Dienststellem wirs es nicht anders sein. https://youtu.be/Y...
von Brot
Di 30. Apr 2019, 08:27
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Polizei Duisburg warnt vor rechtsfreien Räumen
Antworten: 687
Zugriffe: 42313

Re: Polizei Duisburg warnt vor rechtsfreien Räumen

Hier wurden nach Sisyphusarbeit 77 Immobilien beschlagnahmt aus denen noch immer Gewinn erzielt wird. Das zu unterbinden -auch im Nachhinein-wäre rechtlich zulässig (Zwangsverwaltung), jedoch äußerte man „Bedenken“.Die Frage die sich mir dabei stellt ist ;Warum? In Sachen Beschlagnahme von Mieteinn...
von Brot
Mi 10. Apr 2019, 08:45
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unbekanntes Fahrzeug, etwa wie Segway ohne Lenker
Antworten: 5
Zugriffe: 511

Re: Unbekanntes Fahrzeug, etwa wie Segway ohne Lenker

e42b hat geschrieben:
Di 9. Apr 2019, 23:49
Wie bekommt man Vernunft ins Spiel?
Man könnte als Privatperson die Eltern ansprechen und auf die Gefahren hinweisen. Viele Eltern sind nämlich ebenfalls unwissend, wie diese Geräte im öffentlichen Straßenverkehr eingeordnet werden und welche Gefahren bestehen.
von Brot
Fr 5. Apr 2019, 21:23
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abschlusstest Riegl FG 21
Antworten: 21
Zugriffe: 1123

Re: Abschlusstest Riegl FG 21

Der Test ist gem. Bedienungsanleitung vorgeschrieben. Dort müsste es drin stehen. Auch die Verfahrensweise im Falle einer Nachfahrt. In BW wird der Laser auch auf der BAB eingesetzt und dort ist eine Ahndung nur durch Hinterherfahrt und anschließendem Herausziehen des Fahrzeugs auf einen Parkplatz ...
von Brot
Fr 5. Apr 2019, 08:37
Forum: Baden Württemberg
Thema: Einstellung mD September 2019
Antworten: 39
Zugriffe: 3021

Re: Einstellung mD September 2019

An Brot. Im Forum über Einstellung md September 2018 erst schreibt jemand, dass der Wert auf 102,4 gesunken ist. Dann in August hat jemand geschrieben, dass er weiter auf 100,5 gesunken worden ist. Wie war das überhaupt ? Welche Wert war richtig ? Ich weiß, auf der Liste von dir steht 102,4, aber w...
von Brot
Mi 3. Apr 2019, 22:16
Forum: Baden Württemberg
Thema: Einstellung mD September 2019
Antworten: 39
Zugriffe: 3021

Re: Einstellung mD September 2019

Empi hat geschrieben:
Mi 3. Apr 2019, 17:56
Kann mir jemand sagen, ob 102.1 Punkte für September ausreichen werden. 😅
Das wird hier niemand sagen können. Eine Übersicht der benötigten Punkte (angaben aus dem Forum) befindet sich hier:
viewtopic.php?f=26&t=83220

Sehe gerade, dass Fusle schneller war :)
von Brot
Mi 3. Apr 2019, 07:23
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Ermittlungspannen in Freiburg?
Antworten: 91
Zugriffe: 7331

Re: Ermittlungspannen in Freiburg?

Ein elfter Tatverdächtiger wurde festgenommen. Die Fahndung nach einem zwölften Tatverdächtigen läuft noch. https://www.badische-zeitung.de/fall-beim-hans-bunte-areal-polizei-nimmt-elften-tatverdaechtigen-fest Auf die Spur des Verdächtigen kamen die Ermittler aufgrund der Auswertungen von DNA-Spuren...
von Brot
So 24. Mär 2019, 15:46
Forum: Polizeirecht
Thema: Blutentnahme verweigert
Antworten: 27
Zugriffe: 2215

Re: Blutentnahme verweigert

Dazu hat doch BaWü Formular Gebühren-Uzw, oder nicht? Ja, das schon. Nur erstmal sollte man wissen, ob man für diese Art von UZw Gebühren erheben kann. Wie der kanadier schon angemerkt hat, wird die BE im genannten Fall durch Zwang i.S.d. StPO durchgesetzt. Gebühren für UZw können aber soweit mir b...
von Brot
Sa 23. Mär 2019, 14:09
Forum: Polizeirecht
Thema: Blutentnahme verweigert
Antworten: 27
Zugriffe: 2215

Re: Blutentnahme verweigert

DGSN hat geschrieben:
Do 21. Mär 2019, 19:36
Ja un BaWü kann man fürs Schließen und allgemein für den Unmittelbaren Zwang eine Gebührenrechnung an die Verwaltung schicken.
Rede doch mal mit der Verwaltung, ob sie für sowas einen Gebührenbescheid rausschicken. Ansonsten hilft vielleicht auch mal ein Blick in die "Dienstanweisung Gebühren".

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