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von MVA
Mo 10. Sep 2012, 17:09
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Saison-/Kurzzeitkennzeichen
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Re: Saison-/Kurzzeitkennzeichen

@Ghostrider1: ... ein Kurzzeitkennzeichen ist kein amtliches Kennzeichen ... Doch , alles was eine regulär aufgestempelte Zulassungsplakette hat, ist auch ein amtliches Kennzeichen. So auch ein Kurzzeitkennzeichen. Dieses bildet mit dem Kfz nur keine auf Dauer angelegte Verbindung, so dass die Urku...
von MVA
Do 26. Jul 2012, 18:36
Forum: Bußgeld/Verwarnungsgeld
Thema: Verwarngeld kürzen - Ermessensspielraum...
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Re: Verwarngeld kürzen - Ermessensspielraum...

@martinba ... Ganz einfache Frage: Eine Owi, welche ein Verwarngeld von 25 Euro nach sich zieht, wird durch mich geahndet. Ich setze aus bestimmten Gründen als Einzelfallentscheidung jedoch nur 20 Euro an. Auf welcher Rechtsgrundlage basiert das? ... Der TBK sagt folgendes: In Fällen, in denen anst...
von MVA
So 15. Jul 2012, 19:55
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Saison-/Kurzzeitkennzeichen
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Re: Saison-/Kurzzeitkennzeichen

Nein, darf er nicht.
Strafbar nach § 22 StVG - Kennzeichenmißbrauch.
Liegt darin begründet, dass das Fahrzeug noch ordnungsgemäß zugelassen ist (ihm droht ja nach der bisherigen Schilderung nur die Entstempelung...), selbst wenn zwischenzeitlich ein Betriebsverbot angeordnet wurde.
von MVA
Di 6. Mär 2012, 06:59
Forum: Polizeirecht
Thema: Zitiergebot + Sicherstellung BPolG
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Re: Zitiergebot + Sicherstellung BPolG

Sicherstellung nach PolG greift nicht in das Grundrecht auf Eigentum ein.
von MVA
Fr 24. Feb 2012, 20:07
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Neuer Stufenführerschein A1 / A2 / A
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Re: Neuer Stufenführerschein A1 / A2 / A

In diesem Artikel sind so viele Fehler drin, dass man erkennen kann, dass dies kein Profi zusammengestellt hat. Und unvollständig ist das ganze auch.
von MVA
Do 23. Feb 2012, 19:05
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Neuer Stufenführerschein A1 / A2 / A
Antworten: 6
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Re: Neuer Stufenführerschein A1 / A2 / A

Da bliebe dann nur noch zu klären wie das genau geregelt ist um von A1 direkt auf A zu kommen... Weiß da jemand mehr? Von A1 auf A geht ab 19.01.2013 nur, wenn du den kompletten Fahrschulunterricht (Theorie+Praxis) abreist und theoretische + praktische Prüfung machst. Der Wegfall der Theorie geht n...
von MVA
So 19. Feb 2012, 19:46
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Neuer Stufenführerschein A1 / A2 / A
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Re: Neuer Stufenführerschein A1 / A2 / A

Bundesrat Drucksache 660/10 (Beschluss) 17.12.10, Seite 6: http://www.bundesrat.de/cln_117/SharedDocs/Drucksachen/2010/0601-700/660-10_28B_29,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/660-10(B).pdf Bei der Erweiterung der Fahrerlaubnis der Klasse A1 auf die Klasse A2 oder der Klasse A2 auf die Kl...
von MVA
Mi 15. Feb 2012, 18:08
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrerlaubnisklassen ...Hilfe!
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Re: Fahrerlaubnisklassen ...Hilfe!

So, hier noch die korrekten Quellenangaben zur tabellarischen Übersicht für FE/FS bis 31.12.1998: VkBl. Amtlicher Teil, 2003, Heft 17, Seite 558-559 und durch Verweis weiterhin anwendbar VkBl. Amtlicher Teil, 1994, Heft 13, Seite 458-465 Für die Arbeit draußen ein nützlicher Helfer, ohne auf die al...
von MVA
Di 14. Feb 2012, 19:34
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrerlaubnisklassen ...Hilfe!
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Re: Fahrerlaubnisklassen ...Hilfe!

Was willst du denn mit der FZV? Hier geht es um Fahrerlaubnisrecht. Und seit 1.1.99 sind die Regelungen in der FeV und seit 1.3.07 in der FZV zwei Paar verschiedene Schuhe und nicht wie bis 31.12.98 ein Paar, als alles noch gemeinsam in der StVZO geregelt war. Ich verstehe auch die Frage aus dem vor...
von MVA
Di 14. Feb 2012, 18:36
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrerlaubnisklassen ...Hilfe!
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Re: Fahrerlaubnisklassen ...Hilfe!

Für die zügige Überprüfung ohne alle einzelnen Rechtsgrundlagen gibt es eine tabellarische Übersicht. Im VkBl. 2003 wird auf die Anwendung der Tabelle im VkBl. 1994 verwiesen. War ursprünglich die Umschreibetabelle (so wie heute die Anlage 3 FeV), jedoch ist die auch tauglich zur Beurteilung ohne Um...
von MVA
Di 14. Feb 2012, 18:02
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrerlaubnisklassen ...Hilfe!
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Re: Fahrerlaubnisklassen ...Hilfe!

3. Rechtsgrundlage für die Polizei zur Beurteilung eines FE-Umfanges von anno dazumal ist als erstes § 6 VI FeV. Am Bsp. von Da fährt zum Beispiel jemand mit einem Quad, welches einen Hubraum von 49,9 ccm und einer bbH von 45 km/h. Es wird ein Führerschein mit der Klasse M (DDR-StVZO) vom 01.06.198...
von MVA
Di 14. Feb 2012, 17:55
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrerlaubnisklassen ...Hilfe!
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Re: Fahrerlaubnisklassen ...Hilfe!

2. Die Äquivalenztabellen sind in der BRD auf alle deutschen Führerscheine/Fahrerlaubnisse (BRD, DDR, 3. Reich) nicht anzuwenden. Warum? Lesen Sie bitte § 28 II FeV. Dies schränkt die Anwendung der Äquivalenztabellen in der Kontrollpraxis auf deutschen Straßen auf Inhaber ausländischer Fahrerlaubni...
von MVA
Di 14. Feb 2012, 17:44
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrerlaubnisklassen ...Hilfe!
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Re: Fahrerlaubnisklassen ...Hilfe!

1. Anlage 3 FeV ist für die Polizei eine nicht heranzuziehende Rechtsgrundlage. Warum? Lesen Sie bitte § 6 VII FeV und die einleitenden Sätze der Anlage 3 FeV. Daraus ist ersichtlich, dass diese Tabelle ausschließlich und nur im Falle einer Umschreibung auf Antrag hin durch die FE-Behörde angewandt...
von MVA
Di 14. Feb 2012, 17:30
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrerlaubnisklassen ...Hilfe!
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Re: Fahrerlaubnisklassen ...Hilfe!

Vorab: Das meiste bis hier gesagte ist nicht korrekt, ums mal kurz und knackig zu beschreiben! Blätter mal im Fachhandbuch etwas weiter, als die FeV, dort gibts lustige Äquvalenztabellen zwischen den verschiedenen (alten) FE-Klassen. :nein: Das habe ich auch schon getan, aber da wurde uns gesagt, d...
von MVA
So 11. Dez 2011, 18:37
Forum: Bußgeld/Verwarnungsgeld
Thema: Atypisches Bußgeldverfahren bei "Erlöschen der BE"
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Re: Atypisches Bußgeldverfahren bei "Erlöschen der BE"

Auch wenn sich's mit McClane's Post doppelt: Wer wiederholt und beharrlich gegen verkehrsrechtliche Vorschriften verstößt (§ 4 II BKatV), dem kann auch ein Fahrverbot auferlegt werden. Das zu erkennen, ist Sache der Bußgeldstelle. Sammelt der Betroffene zudem wegen Erhöhung auf 40 € (Vorsatz, Wieder...

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