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von schutzmann_schneidig
So 16. Sep 2018, 11:13
Forum: Sabbelecke
Thema: Fremdbeteiligung bei Festnahmen/Einsätzen
Antworten: 23
Zugriffe: 1195

Re: Fremdbeteiligung bei Festnahmen/Einsätzen

In einer eindeutigen Nothilfesituation, in der es für den PVB nur noch um Verteidigung geht, kann das durchaus angezeigt und auch erwünscht sein. Handelt es sich jedoch z.B. um die dynamische Situation einer Festnahme, in der das pol. Gegenüber noch nicht unter Kontrolle ist, so könnte ein Eingreife...
von schutzmann_schneidig
Sa 15. Sep 2018, 17:13
Forum: Polizeirecht
Thema: Gefah­ren­prog­nose: Ultra
Antworten: 8
Zugriffe: 738

Re: Gefah­ren­prog­nose: Ultra

Einige Beiträge entfernt und editiert.

User vladdi verwarnt wegen der Billigung rechtswidrigen und, im konkreten Zusammenhang (Ingewahrsamnahme in Kenntnis fehlender Rechtsgrundlage) auch strafbaren, polizeilichen Handelns.
von schutzmann_schneidig
Mo 3. Sep 2018, 14:53
Forum: Sabbelecke
Thema: Feine Sahne Fischfilet
Antworten: 23
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Re: Feine Sahne Fischfilet

Controller hat geschrieben:
Mo 3. Sep 2018, 14:33
denke ich, dass die Sache hier genauso ausgeht.
Das hoffe ich doch. Es wäre bedauerlich, wenn aufgrund dieser Unterstützung aus guter Absicht ein negativer Nachgeschmack hängenbleiben würde.
von schutzmann_schneidig
Mo 3. Sep 2018, 14:32
Forum: Sabbelecke
Thema: Feine Sahne Fischfilet
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Re: Feine Sahne Fischfilet

Zum wiederholten Male:

Auch in diesem Thread keine Diskussion über vermeintliche generelle Einstellungen Chemnitzer oder Ostdeutscher Bürger. Das Thema ist aus dem Eingangsbeitrag doch klar ersichtlich.
von schutzmann_schneidig
Mo 3. Sep 2018, 14:13
Forum: Sabbelecke
Thema: Feine Sahne Fischfilet
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Re: Feine Sahne Fischfilet

Das macht's natürlich besser... :polizei10:

Ganz im Gegenteil, dieser Logik folgend müsste man ja annehmen, dass das nicht nur ein Versehen war, sondern im vollen Wissen um die Wirkung dieses "Signals" geschah. Das möchte ich dem Bundespräsidenten nun nicht unterstellen.
von schutzmann_schneidig
Mo 3. Sep 2018, 13:44
Forum: Sabbelecke
Thema: Feine Sahne Fischfilet
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Zugriffe: 1725

Re: Feine Sahne Fischfilet

Gegen Applaus von der falschen Seite kann man sich mitunter nicht wehren. Solch eine aktive Werbung bzw. Unterstützung für diese Personen durch den Bundespräsidenten wirkt auf mich jedoch vorsichtig formuliert äußerst befremdlich ! Das Problem beginnt allerdings schon deutlich früher bei den Veranst...
von schutzmann_schneidig
So 2. Sep 2018, 13:04
Forum: Sabbelecke
Thema: Bundespolizisten zeigen in der Freizeit Hitlergruß
Antworten: 13
Zugriffe: 774

Re: Bundespolizisten zeigen in der Freizeit Hitlergruß

In 38 BDG steht auch das Wort Suspendierung nicht und in 66 BBG auch Zwangsurlaub nicht. "Suspendierung" ist ja auch kein beamtenrechtlicher Begriff. Gemeint ist damit laut BVerfG jedoch eine vorläufige Dienstenthebung und keine Maßnahme nach § 66 BBG. Aber keine Sorge, das werfen auch nicht wenige...
von schutzmann_schneidig
So 2. Sep 2018, 11:33
Forum: Sabbelecke
Thema: Bundespolizisten zeigen in der Freizeit Hitlergruß
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Re: Bundespolizisten zeigen in der Freizeit Hitlergruß

vladdi hat geschrieben:
So 2. Sep 2018, 11:30
Suspendierung ist das Wort
Dahinter verbirgt sich
- 66 BBG oder
- 38 BDG

Ich tippe auf 66.

Ich tippe auch auf § 66 BBG, siehe auch mein erster Beitrag im Thread. Und das ist eben keine "Suspendierung".
von schutzmann_schneidig
So 2. Sep 2018, 11:31
Forum: Niedersachsen
Thema: Wechsel m.D. zu g.D nach Niedersachsen/ Härtefallprüfung?
Antworten: 9
Zugriffe: 568

Re: Wechsel m.D. zu g.D nach Niedersachsen/ Härtefallprüfung?

Kein Problem, die Möglichkeit hatte ich auch gesehen. Aber es las sich mindestens zweideutig. :polizei2:
von schutzmann_schneidig
So 2. Sep 2018, 11:23
Forum: Sabbelecke
Thema: Bundespolizisten zeigen in der Freizeit Hitlergruß
Antworten: 13
Zugriffe: 774

Re: Bundespolizisten zeigen in der Freizeit Hitlergruß

Wenn die Vorwürfe komplett unbegründet und nicht belegt wären, würde keine Suspendierung erfolgen. Und ich bezweifle, insbesondere aufgrund der Kürze der Zeit zwischen Vorfallszeitpunkt und Mitteilung über diese Maßnahme in der Presse, dass es sich um eine "Suspendierung" handelt. Die mag, je nach ...
von schutzmann_schneidig
So 2. Sep 2018, 11:03
Forum: Sabbelecke
Thema: Bundespolizisten zeigen in der Freizeit Hitlergruß
Antworten: 13
Zugriffe: 774

Re: Bundespolizisten zeigen in der Freizeit Hitlergruß

Und deshalb zwei Beamte vom Dienst suspendieren? Man muss in solchen Fällen zwischen einer vorläufigen Dienstenthebung (im Volksmund "Suspendierung" genannt) und einem Verbot der Führung der Dienstgeschäfte, was keine "Suspendierung" darstellt, unterscheiden. Ich bezweifle, dass der durchschnittlic...
von schutzmann_schneidig
Fr 31. Aug 2018, 22:10
Forum: Sabbelecke
Thema: Haftbefehl veröffentlicht ?
Antworten: 57
Zugriffe: 2986

Re: Haftbefehl veröffentlicht ?

Da es sofort wieder in eine allgemeine Diskussion über Extremismus, Politik und Gesellschaft abdriftet: Geschlossen.

Sollte es Neuigkeiten zum konkreten Fall geben, können die hier eingestellt werden.
von schutzmann_schneidig
Fr 31. Aug 2018, 18:32
Forum: Sabbelecke
Thema: Haftbefehl veröffentlicht ?
Antworten: 57
Zugriffe: 2986

Re: Haftbefehl veröffentlicht ?

Es geht in diesem Thread um die strafbare und disziplinarwürdige Verbreitung bzw. Veröffentlichung eines Haftbefehls durch einen Mitarbeiter der sächsischen Justiz. Es wird hier keine Diskussion um die Anzahl in Sachsen registrierter Extremisten gleich welcher Couleur, vermeintliche Ausprägungen in ...
von schutzmann_schneidig
Fr 31. Aug 2018, 16:56
Forum: Niedersachsen
Thema: Wechsel m.D. zu g.D nach Niedersachsen/ Härtefallprüfung?
Antworten: 9
Zugriffe: 568

Re: Wechsel m.D. zu g.D nach Niedersachsen/ Härtefallprüfung?

@ Konspi Daher schrieb ich auch "in Ausnahmefällen". :lupe: Ist der NDS Kommissar nicht vergleichbar mit A8 bei Behörden mit 3 geteilter Laufbahn? Mir wurde das mal so erzählt. So dass der gD NDS eigentlich eine Mogelpackung ist. Unsinn. Einige BL und die Bundesbehörden besolden höher als Nds. und e...
von schutzmann_schneidig
Fr 31. Aug 2018, 11:05
Forum: Niedersachsen
Thema: Wechsel m.D. zu g.D nach Niedersachsen/ Härtefallprüfung?
Antworten: 9
Zugriffe: 568

Re: Wechsel m.D. zu g.D nach Niedersachsen/ Härtefallprüfung?

Mir ist bekannt, dass es das bis vor wenigen Jahren in Ausnahmefällen noch gab. Die Kollegen wurden dann in den ohnehin noch laufenden Aufstiegslehrgängen im Rahmen der Umsetzung der zweigeteilten Laufbahn für den gD qualifiziert. Mittlerweile ist die Umsetzung der zweigeteilten Laufbahn jedoch abge...

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