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von Jurist
So 5. Dez 2010, 11:41
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Rechtsgeschäft wirksam oder nichtig?
Antworten: 8
Zugriffe: 828

Re: Rechtsgeschäft wirksam oder nichtig?

ETBI hat geschrieben: weshalb das Auto gem. § 985 BGB herausverlangt werden kann.
Und nach § 812 BGB.
von Jurist
Sa 20. Nov 2010, 20:44
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Betrug?
Antworten: 15
Zugriffe: 1253

Re: Betrug?

Heute wird nicht mehr ernsthaft vertreten, dass kein Betrug vorliegt, wenn das Opfer besonders naiv war. Wer mit diesem Argument eine Anzeige nicht aufnimmt, liest in § 263 StGB ein nicht existierendes Erfordernis hinein und riskiert ein Ermittlungsverfahren wegen Strafvereitelung im Amt durch Unter...
von Jurist
Sa 20. Nov 2010, 11:08
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: wechselseitige KV - Notwehr?
Antworten: 28
Zugriffe: 1611

Re: wechselseitige KV - Notwehr?

Sollte ein anderer Verdachtsgrad relevant werden, ist die Polizei nicht mehr originär zuständig: dringender Tatverdacht (für U-Haft)... Jaja, weil die StA sowas so oft hat, ohne dass die Polizei da irgendwie mitmischt Ich schrieb originäre Zuständigkeit und meinte damit eine solche, die sich direkt...
von Jurist
So 14. Nov 2010, 16:24
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: wechselseitige KV - Notwehr?
Antworten: 28
Zugriffe: 1611

Re: wechselseitige KV - Notwehr?

Die Polizei muss immer dann tätig werden, wenn ein Anfangsverdacht vorliegt. Anfangsverdacht bedeutet, dass nach kriminalistischer Erfahrung eine Straftat möglich ist. Das wird bei wechselseitiger KV sehr oft der Fall sein, zumal nicht alles immer so ist, wie es auf den ersten Blick scheinen mag. So...
von Jurist
Do 16. Sep 2010, 20:10
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Ein Fallbeispiel zu Art.103 Abs.3 GG.
Antworten: 14
Zugriffe: 1032

Re: Ein Fallbeispiel zu Art.103 Abs.3 GG.

Nein, Ballsrider, das ist nicht richtig. Zunächst einmal zur Einstellung des Verfahrens: - § 153 I StPO : kein Strafklageverbrauch (str.; a.A.: § 153 a I S. 5 StPO analog). - § 153 II StPO: bedingte Rechtskraft; aus §§ 174 II, 211 StPO sowie § 47 III JGG ergibt sich, dass beim Bekanntwerden neuer Ta...

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