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von DGSN
Do 3. Aug 2023, 04:34
Forum: Dienstrecht
Thema: Wie Konflikte innerhalb Polizei lösen?
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Re: Wie Konflikte innerhalb Polizei lösen?

PDU wurde nach dieser "Untersuchung" bereits ausgeschlossen. Keine Auflagen notwendig. Der Kollege verrichtet uneingeschränkt seinen Dienst wieder weiter. Nochmal: Die Entscheidung wird dem Personalrat überlassen. Man hofft auf eine mildere alternative Lösung. Z.B. in Form eines erneuten G...
von DGSN
Mi 2. Aug 2023, 19:44
Forum: Dienstrecht
Thema: Wie Konflikte innerhalb Polizei lösen?
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Re: Wie Konflikte innerhalb Polizei lösen?

Hab mich zwischenzeitlich auch schlau gemacht über die Vorschriften, wenn es um Zweifel an der DU gibt. Wenn einem aber die Chance gewährt wird, von sich aus zum PÄD zu gehen, als wüsste der Vorgesetzte nichts, weil eben nichts vorfiel und die Leistungen auch normal waren, dann darf es keinen Kontak...
von DGSN
Sa 15. Jul 2023, 23:41
Forum: Dienstrecht
Thema: Wie Konflikte innerhalb Polizei lösen?
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Re: Wie Konflikte innerhalb Polizei lösen?

Damit wurde lediglich gemeint, dass die Anhörung eben so abgelaufen ist. Vorwürfe wurden gemacht. Und wenn man dann nichts dazu sagen darf, indem man sofort abgebrochen wird, dann empfindet man das so. Man bereitet sich vor, um zu beweisen, was absolut nicht stimmt und eben gibt auch Sachen zu, die ...
von DGSN
Fr 14. Jul 2023, 19:57
Forum: Dienstrecht
Thema: Wie Konflikte innerhalb Polizei lösen?
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Re: Wie Konflikte innerhalb Polizei lösen?

Okay, und sind die weisungsbefugt oder was haben die für Möglichkeiten? Natürlich liegen hier auch zumindest der Anfangsverdacht von Straftaten vor. Aber schämen würde ich mir davor. Die Welt versteht bei den Kollegen sowieso keiner. Aber wenn Sachen erfunden oder verdreht werden und man sich nicht ...
von DGSN
Fr 14. Jul 2023, 07:49
Forum: Dienstrecht
Thema: Wie Konflikte innerhalb Polizei lösen?
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Wie Konflikte innerhalb Polizei lösen?

Moin, angenommen ein DGF meldet einen Beamten in BW dem Revierleiter. Es geht um eine Sprachmemo, gesendet innerhalb der Freizeit, bei der man nicht alles versteht, weil der Kollege soeben aufgestanden ist. Und zwei Sätze kommen dazu. Kein Strafrecht. Keine Ordnungswidrigkeit. Absolut nichts für den...
von DGSN
Di 25. Feb 2020, 22:19
Forum: Verkehrsrecht
Thema: 24c StVG
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Re: 24c StVG

Danke für die Antworten. Im Prinzip habt ihr meine Vermutungen bestätigt. Ich hoffe, es reicht der Bußgeldstelle. Es war ein 0815-Unfall, der jedem nüchternen auch hätte passieren können. Daher die telefonische Rücksprache, ob BE zu erfolgen hat oder nicht. Manchmal kann man eben nicht mit der Tür i...
von DGSN
Di 25. Feb 2020, 17:13
Forum: Verkehrsrecht
Thema: 24c StVG
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Re: 24c StVG

Ich bin der Sachbearbeiter 😂
von DGSN
Di 25. Feb 2020, 15:50
Forum: Verkehrsrecht
Thema: 24c StVG
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24c StVG

Ein Führerscheinanfänger macht einen Unfall, der dann laut dem Bereitschaftsstaatsanwalt kein 315c ist. Der Junge hatte 0,21 mg/l gepustet. Nachtrunk konnte nicht festgestellt werden. Auch hatte er nichts im Mund während der Unfallaufnahme. Erst auf der Dienststelle fällt dem Beamten auf, dass diese...
von DGSN
Mi 4. Sep 2019, 22:58
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Hakenkreuz-Tattoo
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Re: Hakenkreuz-Tattoo

Danke! Das dachte ich mir auch.

Das könnte sich strafverschärfend auswirken, wenn der StA sieht, dass er nicht nur ausländerfeindliche Parolen von sich gibt, sondern auch generell rechtes Gedankengut hegt.
von DGSN
Mo 2. Sep 2019, 16:06
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Hakenkreuz-Tattoo
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Re: Hakenkreuz-Tattoo

Hat sich tatsächlich so zugetragen.
von DGSN
Mo 2. Sep 2019, 14:39
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Hakenkreuz-Tattoo
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Re: Hakenkreuz-Tattoo

Danke. Das habe ich bereits.

Dies gilt nur, wenn er es in der Öffentlichkeit zeigt.
von DGSN
Mo 2. Sep 2019, 13:39
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Hakenkreuz-Tattoo
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Hakenkreuz-Tattoo

Frage: Ein Mann wird in Gewahrsam genommen. Während dessen (in der Zelle) hebt er sein T-Shirt hoch und zeigt einem Polizisten mit Migrationshintergrund gezielt ein tätowiertes Hakenkreuz. Nach dem die Tür geschlossen wurde und einige Minuten später ein anderer Kollege jemanden in eine andere Zelle ...
von DGSN
Mo 1. Jul 2019, 22:31
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrerlaubnisbeschränkungen
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Re: Fahrerlaubnisbeschränkungen

Es wurde gegen eine Geldauflage eingestellt.

Wie und ob die Führerscheinstelle tätig geworden ist, werde ich wohl nie erfahren.
von DGSN
Fr 7. Jun 2019, 22:13
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrerlaubnisbeschränkungen
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Re: Fahrerlaubnisbeschränkungen

Werde euch hier auf jeden Fall aufm Laufenden Halten. Einen Knauf hatte er vom alten Fahrzeug dabei. Dieser war jedoch nicht angebracht. Außerdem müsste das Anbringen des Knaufs ohnehin der TÜV bestätigen? Zu Schlüsselzahl 35: Seine rechte Hand ist quasi geballt. Wenn er links lenkt, kann er rechts ...
von DGSN
Fr 7. Jun 2019, 20:17
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrerlaubnisbeschränkungen
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Fahrerlaubnisbeschränkungen

Ich brauche hier mal euren Rat: Bei einer Verkehrskontrolle waren auf der FE die Schlüsselzahlen Angepasste Lenkeinrichtung, Angepasste Bedieneinrichtungen und Angepasste Bremseinrichtungen. Am Fahrzeug war überhaupt nichts verändert. Der Fahrer hatte eine rechte Hand, die nicht mehr gebrauchsfähig ...

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