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von Ailäx
Sa 2. Sep 2017, 01:54
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Abschaffung des Richtervorbehalts für Blutentnahmen bei bestimmten Verkehrsdelikten
Antworten: 105
Zugriffe: 13668

Re: Abschaffung des Richtervorbehalts für Blutentnahmen bei bestimmten Verkehrsdelikten

Aha, und du sagst, worüber wir diskutieren sollen? Natürlich sollte diese These ausdiskutiert werden. Die kann eigentlich so nicht stehenbleiben. Leider ließ sich der Autor dazu aber nicht näher aus. -editiert von schutzmann_schneidig- Das Thema wurde, von vielen anderen Diskussionsteilnehmern, aus...
von Ailäx
Di 29. Aug 2017, 00:01
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Abschaffung des Richtervorbehalts für Blutentnahmen bei bestimmten Verkehrsdelikten
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Re: Abschaffung des Richtervorbehalts für Blutentnahmen bei bestimmten Verkehrsdelikten

Die ,,Ausnutz-Problemaik", insofern es also eine gibt, sollte hier nicht weiter diskutiert werden. Wichtig ist, dass diese Gesetzesänderung, bzw. -überarbeitung eingetreten ist.
von Ailäx
Fr 25. Aug 2017, 19:05
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Abschaffung des Richtervorbehalts für Blutentnahmen bei bestimmten Verkehrsdelikten
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Re: Abschaffung des Richtervorbehalts für Blutentnahmen bei bestimmten Verkehrsdelikten

Diese Gesetzesänderung ist längst überfällig!
Ich kann diese ENtscheidung nur begrüßen!

Gleichwohl sollte die Beamtin / der Beamte besonnen handeln und dieses ,,Privileg" nicht in widriger Art und Weise ausnutzen... Obacht ist dennoch also auch geboten!
von Ailäx
Di 22. Aug 2017, 18:08
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: Ehrliche Gedanken...
Antworten: 8
Zugriffe: 5238

Re: Ehrliche Gedanken...

Um eine kurze Bemerkung einzubringen: In unserem Land war es in den letzten zwei Jahren ,,Gang und Gebe", dass bereits ,,fertige" und zum Teil auch bereits Lebenszeitverbeamtete Polizisten des mD's gekündigt und neu im gD angefangen haben. Bisher habe ich noch von keinem der ,,Mutigen" gehört, dass ...
von Ailäx
Mi 1. Mär 2017, 23:18
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: Frage bezüglich Versicherung
Antworten: 3
Zugriffe: 1296

Re: Frage bezüglich Versicherung

Behalten, ganz klare Sache!!!
Jeder Beamte sollte über eine Dienstunfähigkeitsversicherung verfügen. Niemand hat eine so zuverlässige Glaskugel, als dass man auf die DU verzichten könne..

Letztlich entscheidet jeder selbst, aber die DU ist in meinen Augen absolut unabdinglich.
von Ailäx
Mi 1. Mär 2017, 22:59
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: Rücktritt vom Tauschgesuch
Antworten: 3
Zugriffe: 1561

Re: Rücktritt vom Tauschgesuch

Eine Ablehnung eines Tauschpartners, auf Grund gesundheitlicher Defizite, führt nicht zur Kündigung bei der arbeitgebenden Behörde. Die ärztliche Überprüfung im Wunschland dient lediglich der Überprüfung für die Übernahme im eigenen Land. Es wird keine Mitteilung an das bisherige Bundesland gefertig...
von Ailäx
Mi 30. Nov 2016, 08:42
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Sicherstellung / Beschlagnahme
Antworten: 100
Zugriffe: 9189

Re: Sicherstellung / Beschlagnahme

Faktisch ist es jedoch unschädlich, wenn jemand sicherstellt. Andersrum schadet es tatsächlich auch nicht, wenn eine Sicherstellen als Beschlagnahme ausgeführt wird. Diese Feinheiten führen zu nichts und ändern auch nichts. Ich kann trotz freiwilliger Herausgabe beschlagnahmen und anders kann eine ...
von Ailäx
Sa 26. Nov 2016, 21:01
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Sicherstellung / Beschlagnahme
Antworten: 100
Zugriffe: 9189

Re: Sicherstellung / Beschlagnahme

Habt vielen Dank für eure Ausführungen und die Erklärungsansätze!!
von Ailäx
Fr 25. Nov 2016, 09:07
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Sicherstellung / Beschlagnahme
Antworten: 100
Zugriffe: 9189

Re: Sicherstellung / Beschlagnahme

Ich wusste, dass es zu der Besitz / Eigentum - Problematik kommt :polizei3: Ich hätte mich in meinem Post besser ausdrücken sollen.. Klar geht es bei der Sicherstellung / Beschlagnahme um den rechtlich definierten Besitz, alles andere wäre auch unlogisch - zumindest bei dem Fund von BtM. @Syzygy: Ha...
von Ailäx
Fr 25. Nov 2016, 07:12
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Sicherstellung / Beschlagnahme
Antworten: 100
Zugriffe: 9189

Sicherstellung / Beschlagnahme

Ich möchte an dieser Stelle mal das Thema der Sicherstellung / Beschlagnahme von illegalen Betäubungsmitteln, gemäß der StPO zur Diskussion bringen. Wie handhabt ihr das in der Regel, sobald ihr Betäubungsmittel auffindet und der mitführenden Person wegnehmt? Stellt ihr diese sicher, da die Person d...
von Ailäx
Mi 23. Nov 2016, 21:45
Forum: Betäubungsmittel / Drogen
Thema: "Zieht" der § 2(12) StVG auch bei geringen Mengen Btm?
Antworten: 46
Zugriffe: 7412

Re: "Zieht" der § 2(12) StVG auch bei geringen Mengen Btm?

Also ich muss dem Ghostrider1 hierbei Recht geben. Sicherlich bieten die individuellen Polizeigesetze der Bundesländer auch eine Durchsuchung / Sicherstellung zur Gefahrenabwehr. Jetzt stellt sich aber die Frage, inwieweit ich mich im präventiven Bereich befinde, wenn ich den Anfangsverdacht des Mit...
von Ailäx
Di 22. Nov 2016, 22:45
Forum: Betäubungsmittel / Drogen
Thema: "Zieht" der § 2(12) StVG auch bei geringen Mengen Btm?
Antworten: 46
Zugriffe: 7412

Re: "Zieht" der § 2(12) StVG auch bei geringen Mengen Btm?

Wenn ich dem folge, muss ich erst dann belehren, wenn das Ergebnis der BE vorliegt. Vorher gibt's ja kein Verfahren. Wonach mache ich denn ohne Verfahren eine BE? Über den §46, Absatz 4 OwiG kommst du in die StPO (§81a StPO) und kannst somit im Owi-Verfahren eine Blutprobe entnehmen. War das deine ...
von Ailäx
Di 22. Nov 2016, 05:32
Forum: Betäubungsmittel / Drogen
Thema: "Zieht" der § 2(12) StVG auch bei geringen Mengen Btm?
Antworten: 46
Zugriffe: 7412

Re: "Zieht" der § 2(12) StVG auch bei geringen Mengen Btm?

@Ghostrider1 Naja, mit dem Durchsuchen des Fahrzeugs hat die Besitzanzeige nicht wirklich etwas zu tun. Hier wird einfach dem Legalitätsprinzip Rechnung getragen. Ich sehe es grundsätzlich genau wie du, dass, bei positivem Blutergebnis, im Nachhinein immernoch ein Strafverfahren eröffnet und eingele...
von Ailäx
Sa 19. Nov 2016, 00:46
Forum: Betäubungsmittel / Drogen
Thema: "Zieht" der § 2(12) StVG auch bei geringen Mengen Btm?
Antworten: 46
Zugriffe: 7412

Re: "Zieht" der § 2(12) StVG auch bei geringen Mengen Btm?

Sorry, aber das mit den 24 Stunden ist die halbe Wahrheit. Einige Stoffe sind länger drin. Siehe MethAmph Ich gehe bei einer Sicherstellung des Schlüssels mit, wenn der Betroffene angibt weiterfahren zu wollen. Es gibt keine Beschlagnahme des FS im Owi-Recht. Richtig, es halten sich sogar die meist...
von Ailäx
Sa 19. Nov 2016, 00:19
Forum: Betäubungsmittel / Drogen
Thema: "Berauschende Mittel" §316StGB vs. 24a StVG
Antworten: 4
Zugriffe: 1637

Re: "Berauschende Mittel" §316StGB vs. 24a StVG

Ich denke in diesem Zusammenhang muss man stark zwischen den körperlichen Auffälligkeiten / Symptomen und den Ausfallerscheinungen während des Fahrvorganges differenzieren. Bei berauschenden Mitteln sind zumeist keine bis nur wenige Ausfallerscheinungen während des Führens eines Kraftfahrzeugs zu be...

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