Die Suche ergab 106 Treffer

von hoschi101
Fr 22. Mai 2020, 18:57
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Anordnung von Blutentnahmen bei Fahrzeuginsassen bei einem abgestellten PKW, rechtmäßig?
Antworten: 44
Zugriffe: 11662

Re: Anordnung von Blutentnahmen bei Fahrzeuginsassen bei einem abgestellten PKW, rechtmäßig?

Feststellung von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten; Sicherstellung und Beschlagnahme von Führerscheinen - Gem. RdErl. d. Ministeriums für Inneres und Kommunales (402 - 57.01.35), d. Justizministeriums (4103 - III. 29) 4.4.1 Eine körperliche Untersuchu...
von hoschi101
Mo 24. Jun 2019, 16:36
Forum: Betäubungsmittel / Drogen
Thema: Drug Checks in Berliner Clubs
Antworten: 9
Zugriffe: 8851

Re: Drug Checks in Berliner Clubs

Keine Verfügungsgewalt durch den Testenden - kein Besitz. https://www.bundestag.de/resource/blob/ ... f-data.pdf
von hoschi101
So 15. Jul 2018, 13:45
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Antragsdelikte bekanntwerden über die 110
Antworten: 158
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Re: Antragsdelikte bekanntwerden über die 110

... aber eben auch, dass präventiv zielgerichtet nach BTM gesucht wurde. Und Ausgangsfrage war, ob eine derartige Durchsuchung nicht nur im repressiven Rahmen möglich wäre.
von hoschi101
So 15. Jul 2018, 13:23
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Antragsdelikte bekanntwerden über die 110
Antworten: 158
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Re: Antragsdelikte bekanntwerden über die 110

Robocop :zustimm: Die Zielrichtung der Maßnahme bestimmt die Rechtsgrundlage - darüber besteht denke ich Konsens. Durchsucht der Beamte zielgerichtet nach BTM mit der Zielrichtung Gefahrenabwehr erfolgt dies unter den Voraussetzungen der einschlägigen Durchsuchungsparagraphen der jeweiligen PolG. Ba...
von hoschi101
Do 25. Jan 2018, 11:40
Forum: Waffen und Einsatzmittel des unmittelbaren Zwangs
Thema: Private Feier und Anscheinswaffen
Antworten: 38
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Re: Private Feier und Anscheinswaffen

Gem §42a Waffe ist das Führen von Anscheinswaffen (u.a. Softair) in der Öffentlichkeit verboten. Bei der Gaststätte handelt es sich um umfriedetes Gelände, welches lediglich dem Personal & einem bestimmbaren Kreis an Gästen zugänglich ist. So wie ich das jetzt interpretiere, soll dort womöglich ...
von hoschi101
Do 23. Nov 2017, 17:53
Forum: Brandenburg
Thema: Freie Heilfürsorge & BePol-Zulage für das Land Brandenburg
Antworten: 31
Zugriffe: 13452

Re: Freie Heilfürsorge & BePol-Zulage für das Land Brandenburg

Wenn ihr so funktioniert... Wie gesagt: Meine Aufstiegsbeamten jammern auch immer, wenn ein unstudierter vor denen A10 wird. Dass die dann eher A11 werden und die Reise noch zwei Mal weiter geht, ist dann schnell vergessen Dem PK frisch dürfte das egal sein, wer wann wie A8 wird. Wen stört, dass je...
von hoschi101
Do 23. Nov 2017, 15:21
Forum: Brandenburg
Thema: Freie Heilfürsorge & BePol-Zulage für das Land Brandenburg
Antworten: 31
Zugriffe: 13452

Re: Freie Heilfürsorge & BePol-Zulage für das Land Brandenburg

Wie bereits von DerLima genannt, bangen angehende Pensionäre zu einem nicht zu vernachlässigen Teil bisweilen um die A9. Abiturienten werden zunehmend den Nutzen ihres Mehraufwandes in Anbetracht des geringen Mehrverdienstes in Frage stellen. Mithin treibt die angestrebte Anhebung des Eingangsamtes ...
von hoschi101
Do 24. Aug 2017, 12:02
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Abschaffung des Richtervorbehalts für Blutentnahmen bei bestimmten Verkehrsdelikten
Antworten: 105
Zugriffe: 24829

Re: Abschaffung des Richtervorbehalts für Blutentnahmen bei bestimmten Verkehrsdelikten

Mithin sicherlich nicht mehr als die Ausformulierung des geforderten Anfangsverdachtes - zum/-r besseren Verständnis & erneuten Erinnerung :verweis: "Bestimmt" würde ich derart auslegen, als das damit lediglich - verbunden mit den genannten Verkehrsstraftaten - solche Tatsachen vorlieg...
von hoschi101
Mi 14. Jun 2017, 11:32
Forum: Der Polizeiberuf - Einstellung und Ausbildung
Thema: Wie Lernstoff aufbereiten und einprägen
Antworten: 17
Zugriffe: 5509

Re: Wie Lernstoff aufbereiten und einprägen

Ich konnte bis jetzt leider nicht entnehmen - vll. auch überlesen :pfeif: - welches Bundesland dich lehrt. Dennoch gehe ich davon aus, dass nahezu jede der in Frage kommenden Bildungseinrichtung über eine entsprechende Bibliothek verfügt. Dementsprechend mein essenzieller Tipp, welcher mich maßgeben...
von hoschi101
Mi 8. Mär 2017, 22:00
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: 127 I StPO
Antworten: 82
Zugriffe: 17926

Re: 127 I StPO

Ich räume ehrlicherweise ein, die Formulierung des ersten Absatz meines Beitrages war überzogen und freilich unangemessen :tot: Also dickes SORRY für den Ausfaller! :buhu: Intendiert wurde, Kritik an der mMn. vorhandene Mentalität des "Das haben wir schon immer so gemacht" zu üben. "N...
von hoschi101
Mi 8. Mär 2017, 00:25
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: 127 I StPO
Antworten: 82
Zugriffe: 17926

Re: 127 I StPO

Etwas defizitär, mit welcher Gleichgültigkeit im Stil von "Unwichtig, ich schreibe einfach vorläufige Festnahme" hier zum großen Teil an die Thematik gegangen wird. :o Ein Blick in den Gesetzestext erleichtert die Rechtsfindung (relevante materielle Voraussetzungen markiert): Abs. 1 (1) Wi...
von hoschi101
Mi 11. Jan 2017, 13:12
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Sicherstellung / Beschlagnahme
Antworten: 100
Zugriffe: 18509

Re: Sicherstellung / Beschlagnahme

Ich beehre mich mal, das Thema nochmals aufzugreifen! :zunge: Im allgemeinen Konsens können wir denk ich mal konstatieren, dass die gleichzeitige Anordnung der Sicherstellung gem. § 94 StPO, sowie der Beschlagnahme zur Einziehung von BTM eine zufriedenstellende Praxislösung darstellt. Vorrangig best...
von hoschi101
Do 11. Sep 2014, 18:34
Forum: Brandenburg
Thema: Bewerber für 2014 Einstellung (1.09.14)
Antworten: 111
Zugriffe: 24044

Re: Bewerber für 2014 Einstellung (1.09.14)

http://plan.fhpolbb.de/stundenplan/week ... e=20140929

Such dir rechts Jahrgang & Kurs raus (BA steht für gD, AB gleich mD).

Also z.b. BA 1401, genauen Kurs könnt ihr ja noch nicht wissen!
von hoschi101
Sa 8. Mär 2014, 12:58
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Gefährlicher Eingriff in den SV -> Unfallflucht möglich?
Antworten: 6
Zugriffe: 2047

Re: Gefährlicher Eingriff in den SV -> Unfallflucht möglich?

Ganz so einfach ist das mit der Subsumtion eben nicht! "Ein Unfall ist jedes plötzliche Ereignis, das mit dem Straßenverkehr und seinen Gefahren ursächlich zusammenhängt und zu einem nicht völlig belanglosen Personen- oder Sachschaden führt. Es müssen sich in dem Verkehrsunfall gerade die typis...
von hoschi101
Fr 7. Mär 2014, 21:48
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Gefährlicher Eingriff in den SV -> Unfallflucht möglich?
Antworten: 6
Zugriffe: 2047

Gefährlicher Eingriff in den SV -> Unfallflucht möglich?

Grüße, Wäre super, wenn ihr mir mal kurz helfen könntet. Folgender Sachverhalt (gekürzt): Täter fährt mit Absicht auf Fußgänger zu und verletzt ihn leicht. Im Anschluss setzt er die Fahrt fort und "flüchtet". Geht man davon aus, dass der Täter einen § 315b ( verkehrsfeindliche Einstellung,...

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