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von Schussel
Do 5. Jul 2007, 20:52
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Krawalle in Rostock
Antworten: 1341
Zugriffe: 58010

Krawalle in Rostock

Ich persönlich empfinde die derzeitige Situation, die einfach aus der großen Koalition herausrührt, auch mehr als schädlich. So lapidar wie zu Zeit ist man nach meinem Empfinden schon sehr lange nicht mehr mit Gesetzen und höchstrichterlichen Grundsatzentscheidungen umgegangen. „Was nicht passt, wir...
von Schussel
Mi 4. Jul 2007, 17:13
Forum: Verkehrsrecht
Thema: feuerwehrschriftzug an ehemaligen sonder kfz
Antworten: 6
Zugriffe: 1629

feuerwehrschriftzug an ehemaligen sonder kfz

@ Jesus Dies müsste aber über eine § 70 Ausnahmegenehmigung erfolgen. In Einzelfällen kann eine Notwendigkeit vielleicht auch begründet werden. Dies stellt aber mit Sicherheit die Ausnahme dar. Realistischer ist es, dass man auch ohne dieses Detail als Originalgetreu eingestuft werden kann. Zusätzli...
von Schussel
Mi 4. Jul 2007, 01:39
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Neonazis handeln mit Polizeiausrüstung
Antworten: 39
Zugriffe: 3668

Neonazis handeln mit Polizeiausrüstung

@ Anti Ist es so schwer zu verstehen, dass es sich bei diesen Artikeln um frei erwerbliche Gegenstände handelt, die jeder Geschäftsfähige Mensch, ohne Einschränkung erwerben kann? Bei allem Respekt gegenüber kritischen Haltungen... Aber ist Euch klar, was Ihr da eigentlich anprangert und was mit die...
von Schussel
Mi 4. Jul 2007, 01:04
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Ausnahmebenehmigung für LKW sonntags mit Wohnwagen??
Antworten: 7
Zugriffe: 847

Ausnahmebenehmigung für LKW sonntags mit Wohnwagen??

@ fritzbox Ok... dann hab ich da einen alten Stand. Als ich die letzten Sprinter kontrolliert habe, war dieser Zustand noch gegeben. Wie wird den nun nach der neuen Rechtslage besteuert? Hat sich nach dieser Änderung die übliche Pkw-Zulassung bei Kleintransportern wieder der Realität angepasst, oder...
von Schussel
Mi 4. Jul 2007, 00:58
Forum: Verkehrsrecht
Thema: feuerwehrschriftzug an ehemaligen sonder kfz
Antworten: 6
Zugriffe: 1629

feuerwehrschriftzug an ehemaligen sonder kfz

Das mit der Sondersignalanlage (Blaulicht und Signalhorn) ist klar und deutlich geregelt. Diese dürfen nur an Fahrzeugen nach den §§ 52, 55 StVZO angebracht sein. Ein altes Feuerwehrfahrzeug in privater Verwendung fällt nicht darunter. Die Sache mit dem Schriftzug ist dagegen für mich nicht so klar ...
von Schussel
Di 3. Jul 2007, 20:15
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Ausnahmebenehmigung für LKW sonntags mit Wohnwagen??
Antworten: 7
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Ausnahmebenehmigung für LKW sonntags mit Wohnwagen??

Besteuerung LKW = je angefangene 0,2 t des zulässigen Gesamtgewichts: Besteuerung PKW = Hubraum Bei Geländewägen mit geringem zulässigen Gesamtgewicht und großem Hubraum kommt es günstiger als LKW. Deswegen ist hier die Auflastung auf 3,5t zulässiges Gesamtgewicht und die Einstufung zum LKW so sehr ...
von Schussel
Di 3. Jul 2007, 16:38
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Neonazis handeln mit Polizeiausrüstung
Antworten: 39
Zugriffe: 3668

Neonazis handeln mit Polizeiausrüstung

@ Landsknecht Hmm, ich möchte nicht kleinlich sein, aber letztendlich hat "der Steuerzahler" für diese Sachen mal berappt. Sie sind uns nur zur Nutzung überlassen worden. Diese Aussage ist so pauschal nicht möglich. Dies unterscheidet sich wieder einmal von Bundesland zu Bundesland teilweise ganz er...
von Schussel
Di 3. Jul 2007, 16:33
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Leichtkraftrad auf dem Radweg
Antworten: 4
Zugriffe: 567

Leichtkraftrad auf dem Radweg

@ Volker Punkte gibt es keine. Handelt es sich um einen Radweg mit einer dementsprechenden Kennzeichnung (VZ 237/240/241) liegt die unberechtigte Benutzung eines Sonderweges vor. Hierfür ist ein Bußgeld von 10 Euro vorgesehen. Befährt der Rollerfahrer einen Gehweg, trifft der Vorwurf von Kaffegesich...
von Schussel
Di 3. Jul 2007, 16:09
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Ausnahmebenehmigung für LKW sonntags mit Wohnwagen??
Antworten: 7
Zugriffe: 847

Ausnahmebenehmigung für LKW sonntags mit Wohnwagen??

Ich hab so eine Ausnahmegenehmigung in deinem Fall noch nicht gesehen. Das bedeutet nicht, dass dies nicht möglich ist. Es muss für eine Ausnahmegenehmigung ein begründetes Interesse bestehen. Auch wenn dies nicht ganz so einfach sein dürfte. Wie kommt es bei Deinem Sprinter zu dieser atypischen Zul...
von Schussel
Di 3. Jul 2007, 16:03
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Person auf der Ladefläche mitgenommen
Antworten: 3
Zugriffe: 571

Person auf der Ladefläche mitgenommen

Die Eigenschaft "lebensfremd" hat das Recht Hin und Wieder so an sich. :wink: Tatsächlich ist es aber so, dass die Bußgeldkatalogverordnung (BKatV) bei den Regeltatbeständen immer eine Fahrlässigkeit voraussetzt. Nur in diesem Fall haben auch die Bußgelder ihre Gültigkeit. Bei vielen Bereichen ist d...
von Schussel
Di 3. Jul 2007, 01:21
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Person auf der Ladefläche mitgenommen
Antworten: 3
Zugriffe: 571

Person auf der Ladefläche mitgenommen

Kosten: Bei Fahrlässigkeit mit 5 Euro verwarnbar.

Rechtsgrundlage: § 21 Absatz 2, 49 StVO i.V.m. § 24 StVG

Rechtsgrundlage fürs absteigen lasen. § 1, 3 PolG BW (analog die Polizeigesetze der anderen Bundesländer)
von Schussel
Mo 2. Jul 2007, 18:22
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Neonazis handeln mit Polizeiausrüstung
Antworten: 39
Zugriffe: 3668

Neonazis handeln mit Polizeiausrüstung

@ Mainzelmann2001 Genau denselben Gedankengang hatte ich auch als allererstes. Wir hatten ja erst kürzlich die Diskussion. Aber es ist mal wieder wie in vielen Bereichen. Mit steigender Quantität schwindet die verwerfliche Qualität. :/ Ansonsten kann ich hierzu nur Sagen, dass es mal wieder eine nic...
von Schussel
Mo 2. Jul 2007, 18:11
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Die "Einzelfälle" häufen sich.. SWGe durch PVB
Antworten: 177
Zugriffe: 7922

Die "Einzelfälle" häufen sich.. SWGe durch PVB

@ klaudi75 Ich weiß nicht, wie groß deine Internetdiskussionserfahrung ist. Aber auf jeden Fall ist dies ein unglücklicher Start. Ganz gleich, was Du "meinst", es zählt nur, was Du "schreibst". Im Internet kann man nun mal nur das geschriebene Wort lesen und interpretieren. Die restlichen „Ohren“ de...
von Schussel
Mo 2. Jul 2007, 16:05
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Kein Strafverfolgung
Antworten: 15
Zugriffe: 1190

Kein Strafverfolgung

von Schussel
So 1. Jul 2007, 15:32
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: Befugnisse Ausländerbehörde
Antworten: 18
Zugriffe: 1686

Befugnisse Ausländerbehörde

Ich kann nicht für Hamburg sprechen. Ich kann mir aber vorstellen, dass es dort ähnlich sein dürfte wie hier unten im Wilden Süden. Bei uns ist es jedoch so, dass die Ausländerbehörde ein Art Zwitterwesen in der Einordnung ist. Teilbereiche der Ausländerbehörde zählen zu den polizeilichen Aufgaben d...

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