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von rechtspfleger
Mi 7. Jan 2015, 23:31
Forum: Polizeirecht
Thema: Fragen zur Sicherheitskontrolle am Flughafen
Antworten: 6
Zugriffe: 3315

Fragen zur Sicherheitskontrolle am Flughafen

Ich bin am Sonntag von London/Heathrow nach Frankfurt geflogen (und von dort weiter mit einem innerdeutschen Anschlussflug). Die Transferpassagiere mussten sich in Frankfurt einer erneuten Sicherheitskontrolle unterziehen (Sicherheitskontrolle vor dem Übergang zu den Gates B1-B19). Nach welchen Krit...
von rechtspfleger
Mi 10. Sep 2014, 00:28
Forum: Polizeirecht
Thema: Ausschreibung zur Fahndung (BPolG) bei Haftbefehl nach InsO
Antworten: 6
Zugriffe: 2837

Re: Ausschreibung zur Fahndung (BPolG) bei Haftbefehl nach I

Mein als Laie auf dem Gebiet vielleicht etwas naiver Gedanke war: BPol am Flughafen A setzt den als ausgeschrieben identifizierten Reisenden auf den Weiterflug und avisiert das BPol am Flughafen B.
von rechtspfleger
Fr 5. Sep 2014, 14:38
Forum: Polizeirecht
Thema: Ausschreibung zur Fahndung (BPolG) bei Haftbefehl nach InsO
Antworten: 6
Zugriffe: 2837

Re: Ausschreibung zur Fahndung (BPolG) bei Haftbefehl nach I

Vielen Dank für die Antworten. :zustimm: Alle anderen Punkte sind schwerwiegender, aber durchaus auch machbar. Diese Sachverhalte würden hierunter fallen. Es geht in diesen Fällen nicht um die „normale“ eidesstattliche Versicherung (aka Offenbarungseid), sondern um die Beantwortung individueller Fra...
von rechtspfleger
So 6. Jul 2014, 15:05
Forum: Polizeirecht
Thema: Ausschreibung zur Fahndung (BPolG) bei Haftbefehl nach InsO
Antworten: 6
Zugriffe: 2837

Ausschreibung zur Fahndung (BPolG) bei Haftbefehl nach InsO

Kann man eine Person, gegen die ein Haftbefehl nach § 98 Abs. 2 InsO besteht, nach § 30 Abs. 2 Nr. 1 BPolG zur Fahndung ausschreiben lassen? Nach meinem Verständnis handelt es sich dabei um ein unter § 39 Abs. 4 BPolG fallendes Ersuchen. Oder ist es letztlich ein Problem der praktischen Umsetzbarkei...

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