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von al-lex
Di 25. Feb 2020, 22:23
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Überstunden NRW
Antworten: 30
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Re: Überstunden NRW

Öffentlichkeit für interne Probleme ist ohne wichtigen Grund außerhalb gewerkschaftlicher Arbeit illoyal Das Thema passt auch ganz gut zu dem Thread "Was kostet soviel bei Polizeieinsätzen?" Man hat es ja zunächst intern versucht. Da gab es keine Lösung. Deswegen ist der BDK an die Öffentlichkeit g...
von al-lex
Do 26. Sep 2019, 22:17
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Thema: BVerwG-Urteil: GdP kassiert erneute Klatsch beim Thema Kennzeichnungspflicht
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Re: BVerwG-Urteil: GdP kassiert erneute Klatsch beim Thema Kennzeichnungspflicht

Klatsche würde ich nicht sagen, sondern klappern gehört zum Handwerk, wie bei jeder Gewerkschaft. Aber natürlich war das Urteil eine Klatsche, weil es absehbar war. Polizisten arbeiten im Schichtdienst und haben erstaunlich lange Wochenarbeitszeiten. Dennoch wird dieses klassische Gewerkschaftsthem...
von al-lex
Do 26. Sep 2019, 16:01
Forum: Aktuelle Themen
Thema: BVerwG-Urteil: GdP kassiert erneute Klatsch beim Thema Kennzeichnungspflicht
Antworten: 17
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BVerwG-Urteil: GdP kassiert erneute Klatsch beim Thema Kennzeichnungspflicht

Die Gdp behauptet ja gerne, dass eine Kennzeichnungspflicht ein gaaaaanz rechtswidriger Eingriff in die Grundrechte sei. Schon z. B. das Brandenburger Verfassungsgericht hat sehr eindeutig entschieden, dass die Argumente Unfug sind und die Klage gegen die Kennzeichnungszeichungspflicht abgewiesen. B...
von al-lex
Do 29. Aug 2019, 19:16
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Thema: Polizisten in Freizeit erkannt und durch Mob attackiert
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Re: Polizisten in Freizeit erkannt und durch Mob attackiert

Es gibt wohl eine Wende in dem Fall. Die Polizisten wurden wohl gar nicht als Polizisten erkannt: https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/angriff-auf-polizisten-in-zivil-wende-ermittlungen-100.html Ein Beamter erklärte, sie seien von den Angreifern wohl gar nicht als Polizisten erkannt worden, sa...
von al-lex
Mo 25. Feb 2019, 23:40
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Thema: Lügde:Beweismaterial verschwunden
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Re: Lügde:Beweismaterial verschwunden

Na, das hat unser IM aber noch nicht zu verantworten. WIe schon erkannt, der Personalmangel kann nicht die Ausrede sein. Aber natürlich hat er das zu verantworten: -Er war es doch, der 1 Mio. Einsatzstunden für den größten und wohl sinnlosesten Einsatz in der Geschichte verprasst hat: Die Baumhäuse...
von al-lex
Do 7. Feb 2019, 22:49
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Thema: Clan-Kriminalität - Polizei warnt vor rechtsfreien Räumen
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Re: Polizei Duisburg warnt vor rechtsfreien Räumen

Es ist natürlich immer leichter, die Sache im Nachgang zu beurteilen. Ich lese da, dass es drei Autos noch nicht geschafft haben, wieder zu ihren Besitzern zurückzukehren. Und ne Festnahme gab es auch-Top! Was wäre euch denn lieber gewesen?Sollten die Beamten ihre Hände in den Schoß legen a la "Pff...
von al-lex
Do 7. Feb 2019, 20:17
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Thema: Clan-Kriminalität - Polizei warnt vor rechtsfreien Räumen
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Re: Polizei Duisburg warnt vor rechtsfreien Räumen

Autos zu beschlagnahmen, die gar nicht (offiziell) den Sozialhilfeempfängern gehören Die Eigentumsverhältnisse waren schon bei der Maßnahme festgestanden? Also ich habe im Gegensatz zu Dir leider keine Einblicke in die Ermittlungsakten, mich würde es allerdings wundern wenn sich ein Oberstaatsanwal...
von al-lex
Do 7. Feb 2019, 00:53
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Thema: Clan-Kriminalität - Polizei warnt vor rechtsfreien Räumen
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Re: Polizei Duisburg warnt vor rechtsfreien Räumen

So ist das halt, wenn Politik nach Springerhetze gestaltet.... Das sieht der zuständige OStA scheinbar anders, der sagt: So etwas kann in Ermittlungen vorkommen. Das ist nicht frustrierend. Wir handeln schließlich nach Recht und Gesetz HIER der passende Artikel Dass der OStA seine populistische, ve...
von al-lex
Sa 25. Aug 2018, 21:28
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Thema: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz
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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Umgesetzt? Gab es das vorher nicht, al-lex? Journalisten sind der offenbar der Auffassung, dass es das so vorher in Sachsen nicht gab und daher erwähnenswert ist. Wie oft bist du denn so ingesamt im letzten Jahr in Sachsen im Einsatz gewesen, um das besser beurteilen zu können als der Sachsen-Korre...
von al-lex
Sa 25. Aug 2018, 15:47
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Thema: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz
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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Offenbar hat die Polizei in Sachsen bereits heute die "Verhaltensgrundsätze für Presse/Rundfunk und Polizei ", vereinbart zwischen der Innenministerkonferenz und der Presse, umgesetzt: https://twitter.com/mmachowecz/status/1033305485351505920 Sehr löblich, dass hier so schnell reagiert wurde von der...
von al-lex
Fr 24. Aug 2018, 18:02
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Thema: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz
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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Das ZDF und die Polizei in Dresden haben sich mittlerweile getroffen. Offenbar hatte das ZDF noch weiteres Videomaterial. Die wesentliche Punkte des Gesprächs sind: 1.) Behauptungen der Polizei stimmen nicht mit den Videoaufnahmen des ZDFs überein. Die Polizei Dresden wird ihre Falschbehauptungen im...
von al-lex
Do 23. Aug 2018, 01:00
Forum: Aktuelle Themen
Thema: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz
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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Wieso sollte es im Nachgang nicht möglich sein alle zu identifizieren. Man kennt alle Gesichter. Das ist eben anders als bei Kennzeichen Nur für den seltenen und unwahrscheinlichen Fall, dass das Aussehen eines Mitglieds eines von eventuell sogar mehreren vor Ort eingesetzten Kamerateams in einer ö...
von al-lex
Do 23. Aug 2018, 00:47
Forum: Aktuelle Themen
Thema: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz
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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

eingänglich noch einmal ganz kurz, noch einmal ganz nüchtern der simple Sachverhalt: ZDF-Mitarbeiter müssen ihre Arbeit unterbrechen und sich am Rande einer geplanten Kundgebung gegenüber der Polizei ausweisen. Es gibt dafür eine Rechtsgrundlage. Nur ist es doch mit der Anwendung des Rechts eben ni...
von al-lex
Do 23. Aug 2018, 00:21
Forum: Aktuelle Themen
Thema: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz
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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Du argumentierst mit "Bequemlichkeit/Abeitsvermeidung für die Polizei". Dies rechtfertigt aber eben nicht, dass Grundrechte eingeschränkt werden. Du verstehst es nicht oder willst es nicht verstehen: der Käpt'n argumentiert mit einem beweissicheren Verfahren! Mit nicht mehr und nicht weniger. Das h...
von al-lex
Do 23. Aug 2018, 00:14
Forum: Aktuelle Themen
Thema: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz
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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Wenigstens kennen hier manche basics. Was kennst du? Ich habe auch Basics genannt: "Geeignetheit, Erforderlichkeit, Verhältnismäßigkeit". Oder ist das kein Basic das Polizeirechts? Die Diskussion ist an dieser Stelle jedenfalls beendet: Auch du bist offensichtlich nicht an einer sachlichen Diskussi...

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