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- Di 30. Jan 2024, 11:08
- Forum: Aktuelle Themen
- Thema: Polizistinnen ließen Kollegen verletzt im Kugelhagel im Stich
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Re: Polizistinnen ließen Kollegen verletzt im Kugelhagel im Stich
Ich weiß ich nerve. Aber nicht nur ich will wissen, wie die Sache ausgeht. Loewe Nervt nicht, hab da auch erst die letzten Tage dran gedacht. Das ist nun doch ein Sachverhalt von besonderem Interesse und die Reaktion der Behörde hätte durchaus wichtige Signalwirkung. Ich bin auch vom Ergebnis der V...
- Di 16. Nov 2021, 16:29
- Forum: Aktuelle Themen
- Thema: Polizistinnen ließen Kollegen verletzt im Kugelhagel im Stich
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Re: Polizistinnen ließen Kollegen verletzt im Kugelhagel im Stich
Ich finde das Urteil einfach nur ganz allgemein im Hinblick auf die Signalwirkung in den bereits bestehenden Personalkörper, aber auch für Berufsinteressenten wichtig und richtig. Ob nun die beiden hier Betroffenen im Wege der Instanzen weiter im Dienst verbleiben oder nicht, ist mir ziemlich gleich...
- So 25. Apr 2021, 14:15
- Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
- Thema: Bedrohung nun auch ohne Verbrechenstatbestand
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Re: Bedrohung nun auch ohne Verbrechenstatbestand
Ich weiß zwar nicht wo du Dienst machst aber hier machen die WWD Kollegen regelmäßig länger und fahren von Einsatz zu Einsatz. Und bei uns in der Ehu sind 10-11 Tage Wochen jetzt nicht gerade selten genauso wie Dienstzeiten jenseits der 12 Std mit teilweise sehr kurzen Ruhezeiten. Ich habe vorher a...
- Fr 22. Jan 2021, 16:11
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- Thema: Polizistinnen ließen Kollegen verletzt im Kugelhagel im Stich
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Re: Polizistinnen ließen Kollegen verletzt im Kugelhagel im Stich
Die Frage stellt sich im Strafrecht nicht. Es liegt der Verdacht eines Offizialdeliktes vor. Es muss also ermittelt werden, Das ist mir wohl klar, aber den im Bezug zur verkürzten Frage benannten Beitrag zuvor scheinst Du ergo nicht (oder nur oberflächlich) gelesen zu haben. Da hatte ich das schon ...
- Do 21. Jan 2021, 21:39
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- Thema: Polizistinnen ließen Kollegen verletzt im Kugelhagel im Stich
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Re: Polizistinnen ließen Kollegen verletzt im Kugelhagel im Stich
Helft mir auf die Sprünge: Waren die letzten Posts gar nicht auf meinen Beitrag bezogen? Oder habe ich was überlesen? :gruebel: Nochmal zu meiner Frage: Erscheint hier strafrechtliche Verfolgung in Euren Augen überhaupt sinnvoll? (nicht: welche Strafrechtsvorschrift / welche Täterschaft/Teilnahme/Ve...
- Do 21. Jan 2021, 16:17
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- Thema: Polizistinnen ließen Kollegen verletzt im Kugelhagel im Stich
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Re: Polizistinnen ließen Kollegen verletzt im Kugelhagel im Stich
Hier winden sich ja viele Formulierungen, sicherlich auch zurecht, um den Umstand, ob man jetzt aus der Ferne und ohne Details Vorwürfe machen kann oder nicht und ähnlich. Ich finde den Punkt, dass es hier zu einer Anklageerhebung durch die Justiz kommt aber am spannensten. Kann mich nicht erinnern,...
- Mo 2. Jan 2017, 18:34
- Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
- Thema: Regelung Streifenführer
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Re: Regelung Streifenführer
Auch wenn er im Alltagssprachgebrauch so gut wie verschwunden ist, hat es durchaus noch Bedeutung. Urteile wie dieses, wurde ja auch schon im alten Post drauf verwiesen, gibt es vielerlei: http://www.jurawelt.com/gerichtsurteile/pressemitteilungen/strafrecht/bgh/2009/284313 Kann auch um weniger spek...
- Mi 29. Jun 2016, 00:41
- Forum: Niedersachsen
- Thema: NI führt Heilfürsoge ein und erhöht DuZ
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Re: NI führt Heilfürsoge ein und erhöht DuZ
http://www.mi.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=14797&article_id=144886&_psmand=33 daraus: "Mit dem Doppelhaushalt wird auch die Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten erstmals seit vielen Jahren erhöht. Niedersachsen war hier unter der alten Landesregierung auf einen der ...
- Do 21. Mai 2015, 21:42
- Forum: Verkehrsrecht
- Thema: Ausländische Kfz
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Re: Ausländische Kfz
http://www.gesetze-im-internet.de/auslpflvg/index.html
Gesetz über die Haftpflichtversicherung für ausländische Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
So weit warst Du sicher schon, oder?
Gesetz über die Haftpflichtversicherung für ausländische Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
So weit warst Du sicher schon, oder?
- So 1. Feb 2015, 17:04
- Forum: Niedersachsen
- Thema: Wichtigkeit der Studiums-Note für Beförderung PK -> POK
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Re: Wichtigkeit der Studiums-Note für Beförderung PK -> POK
Ja. Ich habe die Beförderungsrichtlinien gelesen. Findest du im ISI. Aneinander vorbeigesprochen? Oder? Komisch, ich kann mich gar nicht erinnern, in den letzten Jahren auch nur von einem Fall gehört zu haben, in dem die Abschlussnote als Hilfskriterium zur Beförderung herangezogen wurde.... Kennst...
- So 1. Feb 2015, 12:49
- Forum: Niedersachsen
- Thema: Wichtigkeit der Studiums-Note für Beförderung PK -> POK
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Re: Wichtigkeit der Studiums-Note für Beförderung PK -> POK
Auch da muss man aufpassen. Es handelt sich um einen Sachverhalt aus Rheinland-Pfalz. Die Umstände dort sind mir nicht bekannt und für uns hier vermutlich nicht übertragbar. Und auch in dem dort verhandelten Fall war Vorausscheidungskriterium die aktuelle Beurteilung, was ich so auf die schnelle gel...
- So 1. Feb 2015, 11:50
- Forum: Niedersachsen
- Thema: Wichtigkeit der Studiums-Note für Beförderung PK -> POK
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Re: Wichtigkeit der Studiums-Note für Beförderung PK -> POK
Die Infos sind nicht so ganz richtig, für die Beförderung nach A 10 zählt neben der Beurteilung auch die Abschlussnote im Bachelor maßgeblich . Danach nicht mehr. ..... Komisch, ich kann mich gar nicht erinnern, in den letzten Jahren auch nur von einem Fall gehört zu haben, in dem die Abschlussnote...
- Do 2. Okt 2014, 23:50
- Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
- Thema: Strafbarkeit wegen Betrugs durch sog. Ping-Anrufe
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Re: Strafbarkeit wegen Betrugs durch sog. Ping-Anrufe
Die schlichte Gewährleistung des Privatrechtsweges ist meines Erachtens nur sekundär zielführend, da ihn sich zum einen nicht jeder (finanziell) leisten kann und zum anderen eine strafrechtliche Bewertung mit folgenden Konsequenzen dazu führen kann, daß solche Anrufe künftig unterbleiben (da unter ...
- Do 2. Okt 2014, 11:05
- Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
- Thema: Strafbarkeit wegen Betrugs durch sog. Ping-Anrufe
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Re: Strafbarkeit wegen Betrugs durch sog. Ping-Anrufe
Ja, so kann man es nennen. Und eben das ist der Punkt, an dem die Meinungen sicher auseinandergehen: Wann und wieweit ist Opferschutz bei leichtfertigem Verhalten gerechtfertigt, bzw. erforderlich? Eine Frage der persönlichen Einstellung (politisch und sozial), wo man die Grenze ziehen möchte. Und i...
- Mi 1. Okt 2014, 22:42
- Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
- Thema: Strafbarkeit wegen Betrugs durch sog. Ping-Anrufe
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Re: Strafbarkeit wegen Betrugs durch sog. Ping-Anrufe
BGH, Urt. v. 27.3.2014 – 3 StR 342/13 ... und zum anderen die Möglichkeit vorgespiegelt wird, einen Rückruf zu dem mit dem jeweiligen Netzbetreiber vereinbarten Tarif ohne darüber hinausgehend Kosten durchführen zu können. Diese Auffassung teile ich nicht. Ein weiterer Baustein für die Vollkaskomen...
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