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von WuG13
Mi 18. Okt 2023, 22:07
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Ausländer=Vorläufige Festnahme?
Antworten: 5
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Re: Ausländer=Vorläufige Festnahme?

Aus meiner Praxis: Sicherheitsleistung nach 132 StPO sowohl bei kleineren Straftaten als auch bei Owis. Bei (vorgeblich) mittellosen Menschen, ist bei uns in beiden Fällen die "Null-Euro-Sicherheitsleistung" üblich. Hier wird kein Geld genommen, es wird durch das Gegenüber lediglich der Zu...
von WuG13
Sa 26. Feb 2022, 21:26
Forum: International
Thema: Polen - Straz Ochrony Kolei
Antworten: 1
Zugriffe: 3630

Re: Polen - Straz Ochrony Kolei

Nach Durchsicht des polnischen Wikipediartikels und des konstituierenden Gesetzestextes handelt es sich offenbar um eine polnische Sicherheits behörde . Die Angehörigen der SOK haben im Rahmen ihrer sachlichen Zuständigkeit (Sicherheit des Bahnverkehrs, Ahndung von Straftaten und Owis im Bahnbereich...
von WuG13
Mo 24. Jan 2022, 23:47
Forum: Ausrüstung, Kleidung und Zubehör
Thema: Winterhose wetterfest – welches Bundesland?
Antworten: 10
Zugriffe: 2733

Re: Winterhose wetterfest – welches Bundesland?

HE hat eine Winterhose. Entspricht optisch der normalen Streifendiensthose, ist aber gefüttert.
Wird in der Regel eine Nummer größer als die Sommerhose bestellt... :polizei10:
Trage ich persönlich fast nie, da mir darin drinnen zu warm ist.
von WuG13
Mi 16. Dez 2020, 23:02
Forum: Hessen
Thema: Räumliches Sehen (Stereosehen) Polizei Hessen Einstellungstest
Antworten: 3
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Re: Räumliches Sehen (Stereosehen) Polizei Hessen Einstellungstest

Ja, wird bundeseinheitlich (da in der entsprechenden PDV geregelt) untersucht. Ein normales räumliches Sehen muss vorhanden sein.
von WuG13
Mo 30. Dez 2019, 00:13
Forum: Polizeirecht
Thema: "RTW braucht Unterstützung..."; Rechtliche Aspekte des behandlungsunwilligen Patienten
Antworten: 133
Zugriffe: 30207

Re: "RTW braucht Unterstützung..."; Rechtliche Aspekte des behandlungsunwilligen Patienten

das hier aus dem Eingangsbeitrag ist ein interessanter Abschnitt. 2) Rechtfertigender Notstand (+Notwehr): Da es, zumindest für die RTW-Besatzung, keine eigene Rechtsgrundlage dafür gibt, nicht einsichtsfähige aber somatisch akut behandlungsbedürftige Personen in ein KH zu bringen, müssen sie sich ...
von WuG13
So 29. Dez 2019, 15:47
Forum: Polizeirecht
Thema: "RTW braucht Unterstützung..."; Rechtliche Aspekte des behandlungsunwilligen Patienten
Antworten: 133
Zugriffe: 30207

Re: "RTW braucht Unterstützung..."; Rechtliche Aspekte des behandlungsunwilligen Patienten

Sofern die Voraussetzungen des jeweils einschlägigen PolG vorliegen, werden vermutlich die Meisten hier zur Lösung 1) tendieren und bei Lösung 2) die Nase rümpfen. Was ist aber mit dem weiteren Festhalten des X im KH (z.B. Fixierung)? Oder den jeweils notwendigen -gegen den Willen des X durchgeführ...
von WuG13
So 29. Dez 2019, 03:16
Forum: Polizeirecht
Thema: "RTW braucht Unterstützung..."; Rechtliche Aspekte des behandlungsunwilligen Patienten
Antworten: 133
Zugriffe: 30207

"RTW braucht Unterstützung..."; Rechtliche Aspekte des behandlungsunwilligen Patienten

Die Unterstützung von RTW Besatzungen ist sicherlich ein Klassiker der polizeilichen Einsatzanlässe. Ich weiß nicht wie es bei euch ist, aber diese alltäglichen Einsatzanlässe sorgen meiner Erfahrung nach, auf beiden Seiten (also Polizei und Rettungsdienst) hin und wieder für Unsicherheiten. Eins vo...
von WuG13
Sa 9. Jun 2018, 17:46
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Antragsdelikte bekanntwerden über die 110
Antworten: 158
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Re: Antragsdelikte bekanntwerden über die 110

Da wir keine StA sind, können wir gar nicht anders. In NRW gab es Strafbefehle für Strafvereitelungen, weil dem Bürger die Wartezeit auf der Wache zu lang war....und wenn bei der Leitstelle Notrufe eingehen, wo Menschen ohne Zeit ihren Anfangsverdacht schildern, geht das Einsatzformular an das zust...
von WuG13
Sa 10. Mär 2018, 12:37
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Penis Foto gestützt auf § 81b 2. Alt. StPO
Antworten: 34
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Re: Penis Foto gestützt auf § 81b 2. Alt. StPO

Einige scheinen hier nicht den Unterschied zwischen 1. und 2. Alternative zu kennen. Der Fall wurde vor einem VG verhandelt. Also ging es hier einzig und alleine darum, die Bilder anzufertigen, um zukünftige Straftaten klären zu können. Und wenn die Umstände des Einzelfalls befürchten lassen, dass d...
von WuG13
Do 8. Mär 2018, 19:20
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Penis Foto gestützt auf § 81b 2. Alt. StPO
Antworten: 34
Zugriffe: 7989

Re: Penis Foto gestützt auf § 81b 2. Alt. StPO

Es handelte sich ja um eine ED-Beh., die der vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten dient. Wäre es eine nach der 1. Alt. Wäre deine Begündung schlüssig Controller. Aber in diesem Fall. Sollen sich die jeweiligen Sachbearbeiter der entspr. Kommissariate die "Besonderheiten" des Intimbereich...
von WuG13
Di 23. Jan 2018, 10:47
Forum: Off-Topic
Thema: Rolle von Sicherheitsdiensten im Rahmen einer Abschiebung
Antworten: 91
Zugriffe: 15986

Re: Rolle von Sicherheitsdiensten im Rahmen einer Abschiebung

Der Schutzmann hat das ganze meiner Meinung nach richtig zusammengefasst. Niemand wird ernsthaft glauben, dass der SiDi anwesend war, um die Abschiebung aktiv umzusetzen. Ob dieser nun nur Schlüsselberechtigter des Objekts oder "Bodyguard" des Mitarbeiters der Ausländerbehörde war, ist mei...
von WuG13
Fr 19. Jan 2018, 21:24
Forum: Off-Topic
Thema: Rolle von Sicherheitsdiensten im Rahmen einer Abschiebung
Antworten: 91
Zugriffe: 15986

Re: Rolle von Sicherheitsdiensten im Rahmen einer Abschiebung

Ich verstehe nicht, weshalb sich manche so an dem Sicherheitsdienst aufhängen. Natürlich wäre es ideal gewesen, mehr Polizei vor Ort zu haben. Warum das nicht der Fall war, steht auf einem anderen Blatt. Aber wenn die Abzuschiebenden plötzlich Gewalt anwenden, ist es doch nicht verkehrt, geschultes ...
von WuG13
Fr 5. Jan 2018, 11:44
Forum: Nordrhein-Westfalen
Thema: PÄD und Erkrankung melden
Antworten: 5
Zugriffe: 2287

Re: PÄD und Erkrankung melden

Eine beamtenrechliche Pflicht, diese vorab dem PÄD zu melden, wäre mir nicht bekannt. Spätestens bei der amtsärztlichen Untersuchung für den BaL wirst du diese Erkrankung allerdings angeben müssen. Meines Wissens wäre eine dauerhaft behandlungspflichtige (chronische) Unterfunktion leider ein Ausschl...
von WuG13
Sa 2. Dez 2017, 22:50
Forum: Hessen
Thema: Sport während des Studiums
Antworten: 4
Zugriffe: 2518

Re: Sport während des Studiums

Auch wenn einzelne Sportprüfungen im Studium effektiv einem Leistungsabzeichen aus dem Schwimmwesen entsprechen, muss der Nachweis selber im Studium erbracht werden. Bedeutet: Die (löbliche) Tatsache, dass du ein gewisses Abzeichen schon hast wird dich nie von der Pflicht entbinden die Prüfung mit a...
von WuG13
Mi 29. Nov 2017, 10:50
Forum: Saarland
Thema: Wartezeit nach Augen lasern
Antworten: 1
Zugriffe: 2662

Re: Wartezeit nach Augen lasern

Ganz ehrlich, auch wenn ich nicht bezweifeln will, dass es hier im Forum vielleicht Leute gibt, die diese Frage kompetent und richtig beantworten können: Ich habe ca. 20 Sekunden gebraucht, um die Telefonnummer des PÄD des Saarlandes (LPP 33) zu googeln. Die können dir zu dieser Frage wahrscheinlich...

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