CopZone

CopK

Weiß jemand was morgen bei der Begrüßung in der neuen Behörde gemacht wird?

CopK

Ja Bielefeld kann mit hoher Sicherheit nächste Woche damit rechnen. Ich denke bei den anderen Standorten wird es dann nicht anders sein

.

CopK

die haben ja noch nichtmal alle fertigen Kollegen... ich vermute mal, dass wir die frühestens ab September bekommen

CopK

Oh stimmt

CopK

Wenn es sich nicht auf den Fahrstil auswirkt liegt eine Ordnungswidrigkeit vor (solange die Menge im Blut im verboten Bereich liegt) (24a StVG)

Wirkt es sich jedoch auf deinen Fahrstil aus und es sind fahrauffälligkeiten erkennbar sind wir bei einer Straftat (315c stgb)

CopK

Du bist also im dritten Jahr des Studiums und kannst die Frage echt nicht allein beantworten? Es ging um einen Mitfahrer der einfach so dasitzt. Ich habe mir schon sowas gedacht. Allerdings vertraut man ja auch seinem Tutor, welcher meinte dass es legal wäre, wobei er allerdings die Ermächtigungsgr...

CopK

Wir sprechen hier von einer allgemeinen VK, ohne jegliche Nebenerscheinungen, welche eine IDF rechtfertigen. Da geben weder das Strafrecht, noch das OWI- oder Polizeirecht, eine rechtliche Grundlage. Ich glaube Aldous sprach noch von der Verkehrskontrolle mit einem „aggressiven“ verhalten des Mitfa...

CopK

Einfach "nur mal so" gibt es in NRW zunächst mal keine Möglichkeit, eine IDF nach Polizeirecht durchzuführen. Sollte im Verlauf der VK z.B. eine OWi festgestellt werden, könnte der Beifahrer Zeuge sein, so dass eine IDF bei ihm zu diesem Zweck erfolgen könnte. Auf deinen Sachverhalt bezogen wäre da...

CopK

Du willst mir aber nicht weissmachen wollen, dass eine, wie auch immer geartete "nice to have" Theorie, die Rechtsgrundlage für einen Grundrechtseingriff sei. Von daher ist es hier untauglich. Wie schon mehrfach erwähnt, die Begründung der Hemschwelle ist hier nur aufgeführt um die IdF bei ggf. Ans...

CopK

Lass Dir nicht alles präsentieren. Mach Dir mal Gedanken, dann wird das hier gerne diskutiert.

Ich habe schon lange drüber nachgedacht und auch bereits Kollegen gefragt. Es kam zu keinem Ergebnis. Deshalb wäre es super einfach mal eine Antwort zu bekommen

CopK

Hättest ja ggf. trotzdem eine Begründung
Besonders die IdF im PolG ist ja oft ähnlich/gleich

CopK

Na dann hättest du ja evtl. auch eine Antwort für mich

CopK

es geht doch garnicht um einen Mitfahrer von dem eine Gefahr ausgeht.
Sondern Ich wollte nur wissen ob man es begründen kann einen Mitfahrer der einfach daneben sitzt zu kontrollieren (ohne Gefahr oder sonst was) oder ob es einfach nur immer so gemacht wird ohne ermächtigungsgrundlage

CopK

Komme jetzt ins 3. Jahr und bin in NRW. Ich sage ja auch nicht das es was bringt einen Angriff abzuwehren, allerdings hast du somit schonmal eine Grundlage Und ja das war im Praktikum und es wurde einfach gemacht weil es immer so gemacht wurde, auch auf Nachfrage konnte mir keiner genau weiterhelfen...

CopK

Nein es sind keine Hausaufgaben und das mit Der Hemmschwelle durch die IdF zu erhöhen war im 1. Lehrjahr bereits Grundlage... darum geht es mir hier auch garnicht
Ich würde gerne einfach hören wie andere meine Frage begründen würden

CopZone

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Re: Einstellungsjahrgang 2016

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Re: Drogen am Steuer

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Re: IdF Mitfahrer

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