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von Kulinka
Di 31. Mär 2020, 00:11
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo Controller, ich finde die Passage aus dem ersten Link sehr spannend, dass die Weitergabe der Daten mit der Notwendigkeit begründet wird, die Polizei müsse beim polizeilichen Gegenüber um eine ggf. vorliegende Infektion wissen. Für mich hätte nun eher Sinn gemacht, Landratsamt oder Kreisfreie S...
von Kulinka
Mo 30. Mär 2020, 18:26
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo Trooper, dann verstehen wir einander eben nicht. Das ist ja nichts unbedingt neues, aber man kann doch auch ohne moralische Wertung abweichende Standpunkte oder Sichtweisen haben? Ich unterschätze die Situation nicht. Ich bin jedoch kein Mediziner. Kenne aber einige sehr ernstzunehmende Medizi...
von Kulinka
Mo 30. Mär 2020, 16:54
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo Trooper, ich verstehe Deine Reaktion nicht. Ich habe mit meiner Frage auf einen rein theoretischen Sachverhalt abgezielt, nämlich den (eventuell grundsätzlich denkbaren) Fall, es würden zum Beispiel Grundrechte eingeschränkt und es stellte sich hinterher heraus, das hätte keine Grundlage gehab...
von Kulinka
Mo 30. Mär 2020, 15:40
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo zulu, die Situation in Deutschland stellt sich bislang anders dar. Du findest, das gehört deshalb alles nicht genauer untersucht, weil es woanders ja schlimm ist? Merkwürdiger Standpunkt, aber gut. Meine Frage zielte ja eigentlich auch auf etwas anderes ab. Kurzer Nachtrag. Mich interessiert d...
von Kulinka
Mo 30. Mär 2020, 14:42
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo PotionMaster, was mich einmal interessieren würde: Bislang finden alle Maßnahmen SACHLICH begründet auf der Basis reiner Risikoeinschätzungen statt, da es noch kaum wirklich belastbare, klinisch durchgeführte Studien über die tatsächlichen Auswirkungen dieses Virus im Vergleich mit anderen Ate...
von Kulinka
Di 24. Mär 2020, 00:02
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo Kaeptn_Chaos, Unser Konzept steht bis 2021. Das von euch auch? Habt ihr eins? ich wusste bislang nicht, dass es da ein Euch und ein Uns gibt. Bin davon ausgegangen, dass wir alle Teil einer Gesellschaft sind. Aber immerhin interessant. Ich will niemandem seinen Job erklären, wie da steht habe ...
von Kulinka
Mo 23. Mär 2020, 23:32
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo Aldous, sehr starker, absolut zustimmungswürdiger Beitrag. Danke dafür. Danke auch an die Landesregierungen, die mit dem Kontaktverbot statt Ausgangsbeschränkungen einen aus meiner Sicht wirklich sinnvollen Weg gefunden haben. Ich hoffe nur, dass in diesem Sinne, in dem entschieden wurde, nun ...
von Kulinka
Mi 18. Mär 2020, 18:36
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo bmb, nur kurz, weil ich Deine Worte so nicht stehenlassen möchte: aktuell wurden schon Ausgangseinschränkungen beschlossen von zwei (Achtung!) Landrats-/Gesundheitsämtern. Den von mir genannten zuständigen Behörden. Aufgrund ihrer Einschätzung einer objektiven örtlichen Gefährdung. Zu den Nots...
von Kulinka
Mi 18. Mär 2020, 14:19
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo Rafael, Du möchtest eine denkbare Rechtsgrundlage? Ich bin kein Jurist, und kein Pestarzt. Das Infektionsschutzgesetz sagt mir aber in § 28, dass ‚die zuständige Behörde ... die notwendigen Maßnahmen... insbesondere...‘ zu treffen hat. Gängige Maßnahmen sind in §§ 29-31 benannt. Da zum einen e...
von Kulinka
Mi 18. Mär 2020, 00:57
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo bmb, nach 1951 wurden keine Notstandsgesetze erlassen? Hmmm ... lass uns das ein andermal vertiefen. :polizei2: Ansonsten hat eine allgemeine Einschätzung des RKI nichts damit zu tun, dass jetzt alle GÄ gleichzeitig auf Rot schalten müssten. Wie gesagt: Entscheidungsgrundlage ist die örtlich g...
von Kulinka
Di 17. Mär 2020, 23:52
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo bmb, steht doch im Gesetzestext. "von den zuständigen Behörden". Und die sind mWn die benannten GÄ. Die je nach konkreter Sach- und Gefahrenlage in ihrem definierten Zuständigkeitsbereich handeln, also eben nicht auf zentrale Anweisung. Auch das hat übrigens neben logistischen historische Grün...
von Kulinka
Di 17. Mär 2020, 23:33
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

@Kulinka Grundrechte können auf Grundlage von Befugnissen eingeschränkt werden. Bis auf die Würde. In diesem Fall ist das Infektionsschutzgesetz einschlägig. Im Paragraph 28 steht "die zuständige Behörde - unter gewissen Voraussetzungen - Menschen verpflichten kann, "den Ort, an dem sie sich befind...
von Kulinka
Di 17. Mär 2020, 23:27
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo SirJames, ich haue hier niemandem was um die Ohren. Und denke Dir, ich finde den Vergleich gar nicht so unangebracht. Notsituationen sind Notsituationen. Gleichwohl kennt das GG eben EXPLIZIT keinen irgendwie regulär vorgesehenen AUSNAHMEZUSTAND. Aus guten historischen Gründen. Das heißt, dass...
von Kulinka
Di 17. Mär 2020, 23:09
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo André, das hat ja auch niemand bestritten. Aber wenn es so ist, dann kann man das ursprünglich ja nicht von mir gezückte Argument "Wohlstandsverhalten" doch grundsätzlich steckenlassen. Weil es uns alle betrifft, nicht nur die momentanen "Eisschlecker", die auch ich einfach panne finde. Aber i...
von Kulinka
Di 17. Mär 2020, 22:57
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo SirJames, ähem, aber dass zum Beispiel 1957 kein Jungspund mehr ist und dass bis weit in die 1970-er-Jahre die erwähnten Güter nicht allgemein verbreitet waren in der BRD, dürfte Dir bekannt sein? Oder etwa nicht? Nun, wie auch immer, das ist Allgemeinwissen, ich darf es also voraussetzen. Kei...

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