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von Kulinka
Fr 13. Mär 2020, 20:25
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo Rafael, okay, es kann sicher nicht schaden, auf die formale Rechtslage zu verweisen. Spät. dann aber, wenn es im Fall einer Pandemie zu Versorgungsengpässen und damit einhergehend zu Unruhen oder Plünderungen in Ballungsgebieten kommt, kann die Bundesregierung einen Inneren Notstand erkennen u...
von Kulinka
Fr 13. Mär 2020, 12:07
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo Rafael, Wofür die Notstandsgesetze gemacht wurden, ist mir bekannt. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass die Voraussetzungen vorliegen müssen, und das ist bei einer Virusepidemie dem Wortlaut nach eben nicht der Fall. Deine oder meine Ansicht spielen da keine Rolle. mMn kann das durcha...
von Kulinka
Do 12. Mär 2020, 23:40
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo Rafael, Da ein Virus weder Naturkatastrophe noch Unglücksfall ist, sollte man sich da mal Gedanken drum machen... Bleibt spannend aus meiner Sicht ist es sehr wohl ein besonders schwerer Unglücksfall bzw. ein Innerer Notstand, wenn sich bundesweit flächendeckend ein Infektionsgeschehen zeigen ...
von Kulinka
Do 12. Mär 2020, 19:59
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo Knaecke, das ist doch Augenwischerei, was die Österreicher da machen. Auch dort verbreitet sich das Virus weiter, da können die noch so viele Kräfte an die Grenze zu Italien karren. Ich frage mich auch ganz ehrlich, was in diesem Zusammenhang intensivierte Kontrollen durch die Bundespolizei hi...
von Kulinka
Di 10. Mär 2020, 16:48
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo zulu, nein, das kann man nicht. Bei aggressiven und hochansteckenden Viren wie dem Auslöser der spanischen Grippe gelten völlig andere Spielregeln. In solchen Fällen hilft nur noch der Ausnahmezustand samt Ausgangssperre und totaler Abschottung/Quarantäne betroffener Gebiete. Und zwar möglichs...
von Kulinka
Di 10. Mär 2020, 14:01
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo Knaecke, natürlich können Großveranstaltungen abgesagt werden auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes. Das kann bei entsprechender Gefahrenlage und mithin gegebener RGL sogar das jeweils zuständige Kreisgesundheitsamt veranlassen. Man kann sogar Quarantänebezirke definieren. Aber man ka...
von Kulinka
Di 10. Mär 2020, 13:52
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo zulu,

Fig. 1 ist allerdings auf die spanische Grippe bezogen. Einen derart potenten und gefährlichen Grippe-Erreger konnte man "in the wild" seitdem nicht mehr beobachten. Der Vergleich mit SARS-CoV-2 kommt also nicht hin.

Viele Grüße
Kulinka
von Kulinka
Mo 9. Mär 2020, 19:14
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo 1957,

absolut. Ich habe das nur angeführt, um zu zeigen, dass jetzt vieles von vielen aufgebauscht wird. Eben auch und gerade, um zum Teil altbekannte Topics wie die Bargeldabschaffung mit neuer Strahlkraft aufzuladen und mal wieder hervorzukramen und neu zu "begründen".

Viele Grüße
Kulinka
von Kulinka
Mo 9. Mär 2020, 09:28
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo Knaecke, die UN wollen wegen des Virus das Bargeld abschaffen. Ich jedenfalls ordne das alles einmal so ein, wie meine Oma einst sagte: Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. War gestern übrigens ganz ohne Hilfe von Montgomery im Zoo in Münster. Es war recht voll. Viele Grüße Kulinka
von Kulinka
So 8. Mär 2020, 21:03
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Thema: SARS-CoV-2 / Covid-19
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Hallo zusammen, das Infektionsschutzgesetz gibt die Maßnahme, allgemeine Ausgangssperren zu verhängen, nicht her. Das ist aber keine Regelungslücke. Denn ein Virus, das derart verheerende Folgen hätte, dass der Staat die Kontrolle über die Innere Sicherheit zu verlieren droht (Innerer Notstand), ode...
von Kulinka
Mo 2. Mär 2020, 22:33
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Thema: Polizei in sozialen Medien
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Re: Polizei in sozialen Medien

Hallo zulu, danke Dir noch für Deine Antwort. Offenbar bewerten wir die Präsenz der Polizei in den Sozialen Medien unterschiedlich. Du hast da allerdings den Vorteil des polizeilichen Praktikers auf Deiner Seite, insofern sehe ich Deinen letzten Absatz als ein schönes Schlusswort zum Thema. Viele Gr...
von Kulinka
So 9. Feb 2020, 14:55
Forum: Off-Topic
Thema: Polizei in sozialen Medien
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Re: Polizei in sozialen Medien

Hallo Lima,

sehe ich mittlerweile genauso, das Markenrecht ist hier wohl tatsächlich eher nicht geeignet. Schriftzug Polizei und Wappen sind ja auch letztlich nicht in erster Linie Marken sondern Hoheitszeichen.

Viele Grüße
Kulinka
von Kulinka
Sa 8. Feb 2020, 00:02
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Thema: Polizei in sozialen Medien
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Re: Polizei in sozialen Medien

Hallo Lima, Also, wenn ich einen Bayern München Jogginganzug oder ein BVB-Trikot trage, dann kann man mit der Wortmarke auch nicht ansetzen. das ist zwar richtig. In dem Fall hast Du über den Erwerb des Trikots aber sogar Lizengebühren für das Zeigen der Marke entrichtet und einen regelrechten Recht...
von Kulinka
Fr 7. Feb 2020, 23:47
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Thema: Polizei in sozialen Medien
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Re: Polizei in sozialen Medien

Hallo zulu, für das Bahnfahren mit dem Schriftzug Polizei wirst Du nicht angezeigt wie Du sicher weißt. Ist doch ein ganz anderer Zusammenhang oder vermittelst Du Dich beim Bahnfahren per Livestream über die Sozialen Medien? :polizei2: Die Polizei BW generiert mittlerweile über den offiziellen Insta...
von Kulinka
Fr 7. Feb 2020, 15:10
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Thema: Polizei in sozialen Medien
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Re: Polizei in sozialen Medien

Hallo Lima, okay, das ist ein Standpunkt, den ich teilen kann, und den ich vorher ja schon einmal unter der Wendung "das ist eben eine wichtige Facette der eigenen Persönlichkeit". Denke bitte auch nicht, ich fände es grundsätzlich verwerflich oder irgendwie schlimm, dass Polizisten sich auch privat...

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