Die Suche ergab 153 Treffer

von Bigfoot
So 22. Feb 2009, 22:23
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrzeugzulassungsverordnung (ehem. Betriebserlaubnis)
Antworten: 23
Zugriffe: 1708

Fahrzeugzulassungsverordnung (ehem. Betriebserlaubnis)

Ein zähes Thema. Ich habe gerade dankbar und mit zitternden Händen meinen neuen Tatbestandskatalog (Berlin) empfangen. Wie immer zeitgerecht nur wenige Wochen nach Inkrafttreten .... :( Weiter oben hatte ich geschrieben Berlin gehört zur zweiten Fraktion. Wir gehen davon aus, dass der Passus im § 3 ...
von Bigfoot
Fr 20. Feb 2009, 21:31
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fehler der Behörde - Fahren ohne FE?
Antworten: 17
Zugriffe: 1025

Fehler der Behörde - Fahren ohne FE?

Bei nie erworbener Krad-FE wäre es schon auffallend, wenn da auf einmal hinter dem Symbol für das Krad und dem A ein Eintrag ist... Klar müßte (oder besser "sollte"??) das auffallen. Der SB der Führerscheinstelle gleicht ja eigentlich auch immer den Antrag mit dem auszuhändigenden Dokument ab um de...
von Bigfoot
Fr 20. Feb 2009, 20:52
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fehler der Behörde - Fahren ohne FE?
Antworten: 17
Zugriffe: 1025

Fehler der Behörde - Fahren ohne FE?

Ich denke, wir bleiben mal beim Hadrcore:

A nie geprüft - Klasse erteilt oder
B geprüft und BE eingetragen.

Also keine Klassen verwurstet sondern der Traum jedes Führerscheinbesitzers:

Geschenkte Klasse.

Bigfoot
von Bigfoot
Fr 20. Feb 2009, 20:44
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fehler der Behörde - Fahren ohne FE?
Antworten: 17
Zugriffe: 1025

Fehler der Behörde - Fahren ohne FE?

Hallo Gutfried, Andererseits besteht hier doch nicht die geringste Anlass für den FE-Inhaber, auf so einen "Lappen" zu vertrauen. Er weiss es schließlich besser. Er vertraut ja nicht drauf sonden lacht sich ins Fäustchen. Das gleiche Problem haben wir bei Eintragungen im Fahrzeugschein: Was drin ste...
von Bigfoot
Fr 20. Feb 2009, 19:49
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fehler der Behörde - Fahren ohne FE?
Antworten: 17
Zugriffe: 1025

Fehler der Behörde - Fahren ohne FE?

Das Eis ist ganz schön dünn. Ich würde hier keinen "rechtswidrigen" sondern nur einen "fehlerhaften" Verwaltungsakt erkennen. Da die Rechtswidrigkeit fehlt, kann auch § 48 Abs. 2 S. 3 VwVfG nicht ziehen. Der erteilte FS ist in dem Umfang gültig, in dem er ausgestellt wurde. Ich denke, der VT kann so...
von Bigfoot
Mi 11. Feb 2009, 22:29
Forum: Bußgeld/Verwarnungsgeld
Thema: Frage zum Ermessensspielraum
Antworten: 15
Zugriffe: 1774

Frage zum Ermessensspielraum

Hallo 1957, natürlich hast du recht ansonsten ist es gut, das in der realität nicht alles buchstabengetreu nach gesetzlichen regelungen läuft. mensch bleiben. aber ich halte es für wichtig, zumindest theoretisch zu wissen, wie es richtig fuktioniert. entschließungsermessen begründet die möglichkeit,...
von Bigfoot
Di 10. Feb 2009, 14:46
Forum: Bußgeld/Verwarnungsgeld
Thema: Frage zum Ermessensspielraum
Antworten: 15
Zugriffe: 1774

Frage zum Ermessensspielraum

Hallo 1957, es wird grundsätzlich etwas hinsichtlich des "pflichtgemäßen Ermessens" beim Bearbeiten von Owi´s durcheinandergebracht: Ermessen liegt grundsätzlich erst einmal nur hinsichtlich des "Einschreitentschlusses" vor. Je nach Schwere oder Bedeutung der Owi kann es zu einer Ermessensreduzierun...
von Bigfoot
Mo 9. Feb 2009, 22:36
Forum: Bußgeld/Verwarnungsgeld
Thema: Frage zum Ermessensspielraum
Antworten: 15
Zugriffe: 1774

Frage zum Ermessensspielraum

Hallo zusammen. Zunächst liegt eine bedeutende Vk-Owi vor. Hier ein Verwarngeld anzubieten oder mündlich zu verwarnen läßt das OWiG nicht zu. Ich hatte dazu bereits hier http://www.copzone.de/phpbb3/viewtopic.php?t=42479&postdays=0&postorder=asc&start=15 Die Polizei ist lediglich "ermächtigt", Verwa...
von Bigfoot
Mi 4. Feb 2009, 18:28
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Polizist regelt Kreuzung -> Rotlichtverstoß?
Antworten: 30
Zugriffe: 1939

Polizist regelt Kreuzung -> Rotlichtverstoß?

Hallo Uwe (?), Daher stehen mir manchmal die Haare zu berge, wenn ich Kollegen sehe, wie sie den Verkehr regeln. - falsche Standorte bei Doppelkreuzungen - springend zwischen den Fahrspuren - falsche Ausrüstung geht mir genauso. Wenn man dann noch anfängt, was von Amtshaftung (im ursächlich bedingte...
von Bigfoot
So 1. Feb 2009, 18:51
Forum: Verkehrsrecht
Thema: ? Anbauvorschriften für zugelassene LED-Leuchten ?
Antworten: 8
Zugriffe: 614

? Anbauvorschriften für zugelassene LED-Leuchten ?

Hallo fraham, zunächst muss ich sagen, dass ich auch kein Kfz-Sachverständiger sondern Leihwäscheträger mit gefährlichem Halbwissen bin. Ich lese die verlinkte Datei auch so. Grundsätzlich gilt immer folgendes: - es darf nichts vorschriebenes wegfallen (entweder geltendes Recht zum Zeitpunkt der Ers...
von Bigfoot
Sa 31. Jan 2009, 22:02
Forum: Verkehrsrecht
Thema: ? Anbauvorschriften für zugelassene LED-Leuchten ?
Antworten: 8
Zugriffe: 614

? Anbauvorschriften für zugelassene LED-Leuchten ?

Hallo Frank, der Verweis auf § 54 StVZO war schon richtig. Problem ist nur, dass gerade in der ZO das nicht "direkt" drin steht was man tatsächlich braucht. Für dich empfehle ich als Letüre Rili für die Anbringung von Fahrtrichtungsanzeigern - geometrische Sichtbarkeit. BMV/StV 7 - 4222 F/61 vom 26....
von Bigfoot
Sa 31. Jan 2009, 19:21
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Bescheinigung (EG)Nr.561/2006
Antworten: 4
Zugriffe: 706

Bescheinigung (EG)Nr.561/2006

Keine Antwort gefunden? Eigentlich beackert "odpa" das Problem recht ausführlich... Mal in Stichpunkten: - richtig - du mußt die 28 Tage nachweisen - richtig - es soll die verlinkte Bescheinigung genommen werden - falsch - das Kreuz gehört nicht ins Feld 15. Hier bescheinigt der Arbeitgeber "andere ...
von Bigfoot
Fr 30. Jan 2009, 23:20
Forum: Verkehrsrecht
Thema: ? Anbauvorschriften für zugelassene LED-Leuchten ?
Antworten: 8
Zugriffe: 614

? Anbauvorschriften für zugelassene LED-Leuchten ?

Hallo Frank, Die Leistungsverstärkung der Lima halte ich für unproblematisch. Es erfolgt ja lediglich eine Ressourcenerhöhung - die Leuchtwerte (Wattzahlen) der Lampen und damit die erteilte Bauartgenehmigung ändern sich nicht. Wichtig hier auch dein Hinweis, dass die Spule nicht Teil des Zündsystem...
von Bigfoot
Fr 30. Jan 2009, 22:45
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Polizist regelt Kreuzung -> Rotlichtverstoß?
Antworten: 30
Zugriffe: 1939

Polizist regelt Kreuzung -> Rotlichtverstoß?

Hallo Ezechiel, der Hinweis auf die Einleitung des B-Kat sei erlaubt: Einfache, fahrlässige Begehensweise .... Hier bettelt doch einer förmlich nach mehr (bei dem Wetter ist es am Computer auch gemütlicher). Vorschlag: -Anzeige gem. B-Kat 136606 (Regel 50,- € 3 P) -Anlage hinzufügen "Vorschlag Anheb...
von Bigfoot
Fr 30. Jan 2009, 22:00
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Bescheinigung (EG)Nr.561/2006
Antworten: 4
Zugriffe: 706

Bescheinigung (EG)Nr.561/2006

Hallo Easy_and, klick dich mal in´s Truckerforum http://trucker-forum.eu/index.php?option=com_fireboard&Itemid=3 - dort in den Thread http://trucker-forum.eu/index.php?option=com_fireboard&Itemid=3&func=view&id=1978&catid=15 . Ich denke, dort findest du mehr Antworten als du eigentlich Fragen hattes...

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