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von grenzwertig
Mi 5. Dez 2018, 22:56
Forum: Polizeirecht
Thema: Sicherungspflicht nach zwangsweiser Türöffnung
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Re: Sicherungspflicht nach zwangsweiser Türöffnung

Mir kommt es insbesondere darauf an, wenn der Öffnung ein strafprozessualer Beschluss zur DS vorliegt. Also keine GiV oder Öffnung nach PolR.
von grenzwertig
Mi 5. Dez 2018, 13:21
Forum: Polizeirecht
Thema: Sicherungspflicht nach zwangsweiser Türöffnung
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Re: Sicherungspflicht nach zwangsweiser Türöffnung

Mir ist schleierhaft, an welcher Stelle ich auf das BGB verwiesen haben soll. Mein Fehler,pardon. Das BGB wurde von "1957" bemüht. (...) Zugegebenermaßen ist die Begründung etwas ausgedehnt, da in dem Fall die bestehende Störung nur mittelbar durch die Person verursacht wurde und sein eigenes Recht...
von grenzwertig
Mi 5. Dez 2018, 09:56
Forum: Polizeirecht
Thema: Sicherungspflicht nach zwangsweiser Türöffnung
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Re: Sicherungspflicht nach zwangsweiser Türöffnung

1957 hat geschrieben:
Mi 5. Dez 2018, 09:27
(...)
Im übrigen hast du nicht nach Tipps aus der Praxis, sondern nach rechtlichen Regelungen gefragt.
In meiner Welt möchte ich auch in der Praxis ganz gerne im rechtlich sicheren Rahmen agieren.
von grenzwertig
Mi 5. Dez 2018, 09:04
Forum: Polizeirecht
Thema: Sicherungspflicht nach zwangsweiser Türöffnung
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Re: Sicherungspflicht nach zwangsweiser Türöffnung

Tipp aus der Praxis: 1. immer erst versuchen, ob die Tür ohne größere Beschädigungen zu öffnen ist. Viele Bewohner schließen die Türen nicht ab. Da kommt so eine Türöffnungskarte echt gut. Sonst kommt es ggf. zu Ansprüchen. 2. wirklich NUR an Berechtigte übergeben. Da gab es schon böse Arschbomben,...
von grenzwertig
Mo 3. Dez 2018, 22:33
Forum: Zoll - Mitten im Beruf
Thema: Bewaffnung der BZV ausreichend?
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Re: Bewaffnung der BZV ausreichend?

Da die ZUZ vom SEK NRW mit ausgebildet wird, kann man die noch am ehesten mit den anderen SEn in so einer Großlage einsetzen vermute ich. Besser als die nächstbeste Lapostreife ist sie auf jeden Fall. Pistole, MP, EKA, Pfeffer...halte ich auch beim Zoll für Sinnvoll. Darüber hinaus sehe ich eher ke...
von grenzwertig
Mo 3. Dez 2018, 21:43
Forum: Polizeirecht
Thema: Sicherungspflicht nach zwangsweiser Türöffnung
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Re: Sicherungspflicht nach zwangsweiser Türöffnung

Ist ein Berechtigter vor Ort, bleibt das seine Sache, (Verursacherprinzip s.a. Adressatenregelung, Grundsatz aus dem BGB 823, 830 - 832 (ungefähr= Wenn nicht, sind wir verpflichtet ( Garanten), das Eigentum o.ä. zu schützen. Schadenersatz der Polizei nur bei unrechtmäßiger Maßnahme. Etwas ausführli...
von grenzwertig
Mo 3. Dez 2018, 21:38
Forum: Zoll - Mitten im Beruf
Thema: Bewaffnung der BZV ausreichend?
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Re: Bewaffnung der BZV ausreichend?

Leute, ihr argumentiert hier mit ehemaligen Zeiten, um zu überzeugen, dass der Zoll sowas braucht für die aktuelle Lage. Merkt ihr selbst, oder? Der Zollgrenzdienst von früher vs. Breitscheidplatz. Wie soll das funktionieren? Zufällig mit ner Zweierstreife ums Eck, MP raus und los? Geht doch schon ...
von grenzwertig
Mo 3. Dez 2018, 11:51
Forum: Zoll - Mitten im Beruf
Thema: Bewaffnung der BZV ausreichend?
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Re: Bewaffnung der BZV ausreichend?

Ich frage anders: Weshalb führen PVB den EKA im Dienst mit? Weshalb wird die MP 5 im Streifenwagen mitgeführt (soweit dies in HH überhaupt verfügt ist). Weil das Tätigkeits. und Aufgabenfeld ein anderes als das des Zolls ist und Lagen zu bewältigen sind, die solche Einsatzmittel erfordern können. H...
von grenzwertig
So 2. Dez 2018, 21:17
Forum: Polizeirecht
Thema: Sicherungspflicht nach zwangsweiser Türöffnung
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Sicherungspflicht nach zwangsweiser Türöffnung

Wie wird es in euren Bereichen gesehen, was die Wiederherstellung der Verschließbarkeit von z.B. Wohnungen angeht, nachdem diese gewaltsam -insbesondere durch Ramme- geöffnet wurden und jemand in der Wohnung angetroffen wird? Verständigt ihr von euch aus den Schlüsseldienst oder ist das Sache des An...
von grenzwertig
So 2. Dez 2018, 21:06
Forum: Zoll - Mitten im Beruf
Thema: Bewaffnung der BZV ausreichend?
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Re: Bewaffnung der BZV ausreichend?

Evaluierung der Waffen- und Trainingsvorschriften Der BPR hat im Rahmen der Evaluierung Forderungen gegenüber der GZD geltend gemacht. Insbesondere spricht sich der BPR dafür aus, den jährlich zu wiederholenden Schießtest nur noch alle zwei Jahre durchzuführen. Weiterhin spricht sich der BPR für di...
von grenzwertig
So 2. Dez 2018, 20:46
Forum: Zoll - Mitten im Beruf
Thema: Bewaffnung der BZV ausreichend?
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Re: Bewaffnung der BZV ausreichend?

(...)So wie ich das verstanden habe, wären die möglichen Berührungspunkte des Zolls mit derartigen Lagen rein zufällig, also nicht geplant. Und würden auf reine Selbstverteidigung und Rückzug hinauslaufen (also nicht gezielt die Konfrontation mit dem Täter suchen). Siehe Zoellners erster Satz in se...
von grenzwertig
Mi 14. Nov 2018, 23:07
Forum: Zoll - Mitten im Beruf
Thema: Beförderung im mittleren Dienst
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Re: Beförderung im mittleren Dienst

fmaster2000 hat geschrieben:
Mi 14. Nov 2018, 21:20
(...)Mit 35 A9 und das wars?? Da muss man was machen
Du kannst nach 20 Jahren im Endamt und 2 top Beurteilungen den 27er- Aufstieg anpeilen.
Das sollte dann einfach genug sein,ganz ohne Schulbank,quasi per Hand auflegen.
von grenzwertig
Sa 10. Nov 2018, 10:44
Forum: Zoll - Mitten im Beruf
Thema: Beförderung im mittleren Dienst
Antworten: 918
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Re: Beförderung im mittleren Dienst

Müsste man nicht irgendwann mal in seinem Leben die Balance zwischen eigenem Gehalt und seinen Ansprüchen gefunden haben? :gruebel: Ist schon diese Balance nicht hergestellt, führt dies natürlich zur Unzufriedenheit. Wenn die eigenen Gehaltsansprüche immer noch nicht in der vorgenannten Balance sin...
von grenzwertig
Do 1. Nov 2018, 08:59
Forum: Strafrecht und Strafprozessrecht
Thema: Vollstreckungshaftbefehl/Observation von Kontaktpersonen
Antworten: 6
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Re: Vollstreckungshaftbefehl/Observation von Kontaktpersonen

§457 (3) StPO dürfte die Lösung all deiner Probleme sein :verweis:
von grenzwertig
Di 23. Okt 2018, 22:46
Forum: Zoll - Mitten im Beruf
Thema: Neue Dienstkleidung -Zoll
Antworten: 2606
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Re: Neue Dienstkleidung -Zoll

Die Hunde sind barfuß :stupid:

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