Die Suche ergab 275 Treffer

von Inspektor_GER
So 12. Mär 2017, 15:27
Forum: Hessen
Thema: Hessische Polizei 2017
Antworten: 125
Zugriffe: 14726

Re: Hessische Polizei 2017

Dass Hessen im bundesweiten Vergleich auf den unteren Rängen ist, was die Besoldung angeht, ist unbestritten. Dennoch muss man fairerweise erwähnen, dass in Hessen zwei spezielle Zulagen monatlich gezahlt werden, die es nicht bei allen Dienstherrn gibt: - Monatliche Sonderzahlung (60 % des ehemalige...
von Inspektor_GER
Sa 11. Mär 2017, 18:09
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Erlöschen der Betriebserlaubnis
Antworten: 7
Zugriffe: 1946

Re: Erlöschen der Betriebserlaubnis

Letztlich alles eine Frage der Begründung ;) Eine "wesentliche Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit" ist eine abstrakte Gefährdung und nicht mit einer konkreten Gefährdung gleichzusetzen. Heißt: Aufgrund der baulichen Änderung des Fahrzeugs ist es wahrscheinlich , dass es zu Schädigungen bzw. kon...
von Inspektor_GER
So 12. Feb 2017, 13:13
Forum: Ausländerrecht
Thema: § 18 AsylVfG: Warum keine Zurückweisung nach Österreich?
Antworten: 243
Zugriffe: 21157

Re: § 18 AsylVfG: Warum keine Zurückweisung nach Österreich?

Das BMI gibt offen zu, den § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG (Zurückweisung von Flücktlingen, die über sichere Drittstaaten einreisen wollen) nicht anzuwenden und beruft sich dabei auf den Abs. 4: Von der Einreiseverweigerung oder Zurückschiebung ist im Falle der Einreise aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a)...
von Inspektor_GER
Mo 2. Jan 2017, 23:02
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: Regelung Streifenführer
Antworten: 202
Zugriffe: 15220

Re: Regelung Streifenführer

Wenn keiner eingeteilt ist, dann ist es der Ranghöchste. Woraus geht das hervor? Habt ihr eine entsprechende Dienstanweisung? Die Sterne auf der Schulter zeigen zunächst ja nur die Besoldungsgruppe an, nicht mehr und nicht weniger. In meinem Verein ist mir keine Dienstanweisung bekannt, welche rege...
von Inspektor_GER
Mo 19. Dez 2016, 06:37
Forum: Der Polizeiberuf - Mitten im Beruf
Thema: Mir droht die Frühpension
Antworten: 3
Zugriffe: 2934

Re: Mir droht die Frühpension

Seit der Föderalismusreform sind die Ruhegehaltsangelegenheiten bundeseinheitlich im Beamtenversorgungsgesetz geregelt. Meine folgenden Ausführungen beziehen sich nicht auf die Dienstunfähigkeit aufgrund eines Dienstunfalls , da es hier gesonderte Regelungen gibt. Gem. § 4 Abs. 1 Nr. 1 BeamtVG hast ...
von Inspektor_GER
Mi 7. Dez 2016, 22:00
Forum: Off-Topic
Thema: Nichtverfolgung § 21 VersG und Legalitätsprinzip
Antworten: 9
Zugriffe: 1377

Re: Nichtverfolgung § 21 VersG und Legalitätsprinzip

Hast du einen Beleg dafür, dass bei solchen Straftaten keine Strafanzeigen vorgelegt werden? Ja, mehrjährige, eigene Einsatzerfahrung. - Versammlungen oder Aufzüge verhindern oder sprengen - nein - Vereitelung der Durchführung - nein - Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht - nein - grobe Störung ...
von Inspektor_GER
Mi 7. Dez 2016, 19:43
Forum: Off-Topic
Thema: Nichtverfolgung § 21 VersG und Legalitätsprinzip
Antworten: 9
Zugriffe: 1377

Nichtverfolgung § 21 VersG und Legalitätsprinzip

Hallo Forengemeinde, regelmäßig lässt sich beobachten, dass nicht verbotene Versammlungen durch politische Gegner grob gestört werden und infolge dessen nicht so stattfinden können, wie es eigentlich geplant war. Dies geschieht beispielsweise durch Sitzblockaden, Pfeifkonzerte oder lautes Abspielen ...
von Inspektor_GER
Do 1. Dez 2016, 09:49
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Arme Bundeshauptstadt.
Antworten: 3500
Zugriffe: 206059

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Felix B. hat geschrieben:Der Notarzt schildert seine Sicht der Dinge.
http://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/no ... jekt-koepi
Bedingung: Die Polizisten dürfen nur aufs Gelände, nicht ins Gebäude.
:applaus: :zustimm:
von Inspektor_GER
Mi 30. Nov 2016, 17:44
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Arme Bundeshauptstadt.
Antworten: 3500
Zugriffe: 206059

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Erstaunlich, wie schnell und offenbar im "beschleunigten Verfahren" eine tote Person abgearbeitet wird und wie dazu noch ein so vorzügliches Resümee entsteht. Ja, und wenn sich eine solche Situation mit nur drei Polizisten bewältigen lässt, kann von "Personalnotstand" auch keine Rede mehr sein :zus...
von Inspektor_GER
Mi 30. Nov 2016, 16:51
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Arme Bundeshauptstadt.
Antworten: 3500
Zugriffe: 206059

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Also mit der Ramme hatte ich noch nie Probleme. Die gibt's bei uns auf jeder Dienststelle und ist innerhalb von Minuten vor Ort. Und wenn Zeit war, eine Hundertschaft ranzuschaffen, warum dann nicht auch entsprechendes Werkzeug? Das Verhandeln mit kriminellen Linksextremisten und das Erfüllen derer ...
von Inspektor_GER
Mi 30. Nov 2016, 14:44
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Arme Bundeshauptstadt.
Antworten: 3500
Zugriffe: 206059

Re: Arme Bundeshauptstadt.

"...Man einigte sich darauf, dass drei Polizeibeamte das Gelände betreten dürfen.“ Ein weiterer Notarzt durfte ebenfalls aufs Gelände. Nun bestimmen also Linksextremisten, ob, und wenn ja in welcher Anzahl, Polizei und Rettungskräfte Örtlichkeiten betreten dürfen. Auf der anderen Seite muss sich di...
von Inspektor_GER
Mi 19. Okt 2016, 08:56
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Arme Bundeshauptstadt.
Antworten: 3500
Zugriffe: 206059

Re: Arme Bundeshauptstadt.

DonRob hat geschrieben:und somit nullt unser Abrechnungsprogramm alles was unter 5:29 Stunden ist.
Das nenn ich mal eine Frechheit. Ich kennen keinen Dienstherrn, der seine Beamten so dreckig behandelt wie das Land Berlin. Ich hätte dort wohl das Handtuch geworfen.
von Inspektor_GER
Mo 10. Okt 2016, 12:32
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Dunkle Rückleuchten von Werk
Antworten: 30
Zugriffe: 5051

Re: Dunkle Rückleuchten von Werk

Fragen über Fragen, die ich bis zum heutigen Zeitpunkt nicht abschließend klären konnte. Doch, in meinem vorherigen Post wurde diese Frage schon geklärt. Lichttechnische Einrichtungen an Kratfahrzeugen kommen i.d.R. mit E-Prüfzeichen. E-Prüfzeichen werden von mehreren Staaten vergeben und untereina...
von Inspektor_GER
Mo 26. Sep 2016, 21:39
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Dunkle Rückleuchten von Werk
Antworten: 30
Zugriffe: 5051

Re: Dunkle Rückleuchten von Werk

Maßnahmen im schlichten Fall der fehlenden Rückstrahler wären: Mängelbericht/Kontrollaufforderung, Erlöschen BE ohne Gefährdung (§19 III StVZO) -> 50,00 EUR. Untersagung der Weiterfahrt nicht. Von den versicherungsrechtlichen Konsequenzen im Schadensfalle ganz zu schweigen. Klassiker: Auffahrunfall...
von Inspektor_GER
Mo 26. Sep 2016, 21:17
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Dunkle Rückleuchten von Werk
Antworten: 30
Zugriffe: 5051

Re: Dunkle Rückleuchten von Werk

Dass die Rückleuchten ein E-Prüfzeichen haben, heißt nur, dass sie grundsätzlich verwendet werden dürfen und keine Unterlagen mitgeführt werden müssen. Es heißt aber nicht, dass auch alle vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen darin enthalten sind. Diese sind u.U. separat am Fahrzeug anzubringen...

Zur erweiterten Suche



  • Neue Mitglieder

  • Top Poster

  • CopZone Spende