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von martin1905
Di 16. Jan 2007, 19:49
Forum: Verkehrsrecht
Thema: § 315b StGB Gefährl. Eingriff i. d. Straßenverk
Antworten: 21
Zugriffe: 1834

§ 315b StGB Gefährl. Eingriff i. d. Straßenverk

unfallanzeige schreiben. 01 den 315b zum strafrechtlichen vorwurf machen. und ab dafür. ist das nicht sogar ein fluchtunfall ? :lach:
von martin1905
Di 16. Jan 2007, 08:02
Forum: Bußgeld/Verwarnungsgeld
Thema: Abweichung vom Regelsatz bei Verwarngeldern
Antworten: 37
Zugriffe: 4035

Abweichung vom Regelsatz bei Verwarngeldern

wenn ich das hier alles lese, muss ich dazu doch noch einmal was schreiben: der bußgeldkatalog sieht regelsätze für die begehung einer ordnungswidrigkeit vor. dies sollte denke ich die standard-sanktion sein, selbst wenn dieser regelsatz nur "bei fahrlässiger tatbegehung" gelten soll. wie auch immer...
von martin1905
So 14. Jan 2007, 12:22
Forum: Off-Topic
Thema: Kennzeichenabfrage durch einen PVB
Antworten: 18
Zugriffe: 2687

Kennzeichenabfrage durch einen PVB

seit wann wird denn jede abfrage, gleich ob Zevis od. Polas für zwei (!) Jahre gespeichert?! :(
von martin1905
Di 9. Jan 2007, 16:12
Forum: Aktuelle Themen
Thema: Eure Meinung zum Abschuss gekapperter Flugzeuge
Antworten: 100
Zugriffe: 2817

Eure Meinung zum Abschuss gekapperter Flugzeuge

meiner meinung nach erübrigt sich jede diskussion: das bverfg hat in seinem urteil festgestellt, dass der abschuss eines passagierflugzeuges, um bsp. die menschen in einem hochhaus zu retten, einen verstoss gg. die menschenwürde nach art. 1 I gg darstellt. daran wird sich auch nichts ändern, wenn he...
von martin1905
Sa 6. Jan 2007, 09:59
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Ich habe Fahrverbot!!!
Antworten: 5
Zugriffe: 788

Ich habe Fahrverbot!!!

nicht soviele gedanken machen, sondern gleich dem cheffe melden. ;-D
von martin1905
Do 28. Dez 2006, 08:40
Forum: Niedersachsen
Thema: Hepatitis Impfung
Antworten: 30
Zugriffe: 1678

Hepatitis Impfung

drei spritzen sind notwendig zur grund immunisierung. die genannten zeitabstände stimmen wie sie schon genannt wurden. wie oft man zur auffrischung muss, ist individuell verschieden. bei manchen nur alle 10 jahre. bei mir wahrsch jedes jahr ;-D man kriegt nach der impfung (6 wochen später) blut abge...
von martin1905
So 24. Dez 2006, 05:58
Forum: Bußgeld/Verwarnungsgeld
Thema: Owi-Anzeige zurückgezogen?
Antworten: 16
Zugriffe: 1626

Owi-Anzeige zurückgezogen?

wenn wir schon beim HSOG sind:

Ersatzvornahme ist kein unmittelbarer Zwang !!! :nein:

das ist ein eigenständiges Zwangsmittel.

Ein Blick in § 48 HSOG erleichtert die Rechtsfindung. ;-D
von martin1905
Mi 20. Dez 2006, 11:48
Forum: Hessen
Thema: kein nc für migranten
Antworten: 39
Zugriffe: 2156

kein nc für migranten

voraussetzung für die einstellung ist u.a. das beherrschen der deutschen sprache, weil die nun mal hierzulande gesprochen wird. sollte dies der bewerber nicht können, was all zu oft bei migranten der fall ist, kann er nicht zur polizei. der nc liegt bei 3,0. ich sehe keinen ersichtlichen grund, den ...
von martin1905
Mi 20. Dez 2006, 11:42
Forum: Verkehrsrecht
Thema: zwangsweise durchsetzung einer verkehrskontrolle
Antworten: 405
Zugriffe: 15692

zwangsweise durchsetzung einer verkehrskontrolle

Wenn ich daran denke, dass flüchtende Autos notfalls per Nagelgurt gestoppt werden, und hier die Autoreifen beschädigt werden. Das is doch bestimmt Sachbeschädigung im Amt u führt zur Entlassung des Beamten. Jetzt mal im ernst. Wir leben hier immer noch in einem Rechtsstaat und der würde sich lächer...
von martin1905
Mi 20. Dez 2006, 11:16
Forum: Verkehrsrecht
Thema: zwangsweise durchsetzung einer verkehrskontrolle
Antworten: 405
Zugriffe: 15692

zwangsweise durchsetzung einer verkehrskontrolle

u eins muss ich auch noch dazu sagen.. dieses ständige "der arme bürger" kann auch nicht auf dauer die ausrede sein .. klar hat der bürger sein grundrecht auf körperl. unversehrtheit. auf der anderen seite hab ich als polizist meine befugnisnorm, und bei widerstand auch das recht das notfalls mit zw...
von martin1905
Mi 20. Dez 2006, 11:11
Forum: Verkehrsrecht
Thema: zwangsweise durchsetzung einer verkehrskontrolle
Antworten: 405
Zugriffe: 15692

zwangsweise durchsetzung einer verkehrskontrolle

dies würde aber konkret nichts anderes bedeuten als: die kontrolle eines zweiradfahrers ist nur dann möglich, sofern dieser sich auch kontrollieren lässt. sollte dieser mit der kontrolle nicht einverstanden sein, muss die polizei ihn weiterfahren lassen, aufgrund der hohen verletzungsgefahr. dies er...
von martin1905
Di 19. Dez 2006, 13:38
Forum: Verkehrsrecht
Thema: zwangsweise durchsetzung einer verkehrskontrolle
Antworten: 405
Zugriffe: 15692

zwangsweise durchsetzung einer verkehrskontrolle

sehr schön ausgeführt goldstern ;-D
von martin1905
Mo 18. Dez 2006, 19:24
Forum: Verkehrsrecht
Thema: zwangsweise durchsetzung einer verkehrskontrolle
Antworten: 405
Zugriffe: 15692

zwangsweise durchsetzung einer verkehrskontrolle

der rollerfahrer hat sich einer polizeilichen verfügung widersetzt, eine zwangsanwendung ist daher in ordnung. konkret wurde einfache körperliche gewalt angewendet (hier: festhalten des fahrers), was das erforderliche weil mildeste mittel war. dass der roller dabei umstürzt hat sich der rollerfahrer...
von martin1905
Mo 18. Dez 2006, 18:37
Forum: Verkehrsrecht
Thema: zwangsweise durchsetzung einer verkehrskontrolle
Antworten: 405
Zugriffe: 15692

zwangsweise durchsetzung einer verkehrskontrolle

ich ergänze: der soziusfahrer hat für uns hörbar mehrmals den fahrer angeschrien, doch endlich anzuhalten. er war also mit dem verhalten des rollerführers ganz u garnicht einverstanden. er sah wohl die auswegslosigkeit seiner situation und hatte einfach angst, wie beide übereinstimmend dann sagten ;-D
von martin1905
Mo 18. Dez 2006, 18:23
Forum: Verkehrsrecht
Thema: zwangsweise durchsetzung einer verkehrskontrolle
Antworten: 405
Zugriffe: 15692

zwangsweise durchsetzung einer verkehrskontrolle

ich denke auch dass meine eingangs gestellte frage jetzt beantwortet ist und der beitrag nicht dazu genutzt werden sollte, der auseinandersetzung schugger gegen den rest der welt weiterhin eine plattform zu bieten :/

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