SARS-CoV-2 / Covid-19

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Mi 9. Jun 2021, 12:05

Aha. Soso. Was ist hier jetzt das Thema.
:lah:

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon 1957 » Mi 9. Jun 2021, 12:26

Wobei dieser Politikervergleich doch tief blicken lässt.

Welche Pläne habt ihr Euch vorgestellt?
Die Entwicklungen sind durchaus unterschiedlich. Im Ergebnis aber ist die Lage wie vor der Pandemie.
Rumgerüpelt wurde immer, mal mehr, mal weniger.

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon slugbuster » Mi 9. Jun 2021, 12:37

Es wurden doch viele Erfahrungen gemacht und Konsequenzen daraus gezogen. Die Bundesnotbremse kann man nach dem Auslaufen wenn nötig umgehend wieder aktivieren. Auch in anderen Notlagen kann man das Wissen daraus nutzen und die alten , föderalistischen Strukturen aus dem letzten Jahrtausend im Bedarfsfall durchbrechen.


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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Jack Bauer » Mi 9. Jun 2021, 12:58

1957 hat geschrieben:
Mi 9. Jun 2021, 12:26

[...]
Welche Pläne habt ihr Euch vorgestellt?
[...]
Na eben klassische "Was tun, wenn's brennt"-Risikoforschung mit umsetzbaren Resultaten für den Realfall.

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon 1957 » Mi 9. Jun 2021, 13:33

Nee, Jack Bauer, konkreter darf es schon sein. Wenn ich es richtig verstanden habe, geht es hier eher um polizeiliche Aspekte in Hinblick auf pandemiemüde Feierkoppe mit Exzessneigung.
Man nennt das auch 'Beurteilung der Lage'

Panemieplane gibt es und gab es. Allerdings ist auch jede Pandemie anders.

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Jack Bauer » Mi 9. Jun 2021, 14:53

Ich habe es so verstanden, dass es um die Pandemiebewältigung durch die Regierung im Allgemeinen ging.

"Polizeiliche Aspekte im Hinblick auf pandemiemüde Feierköppe mit Exzessneigung" bleiben von meinem vorhergehenden Post unberührt. Die sind mir im Prinzip auch egal.

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon 1957 » Mi 9. Jun 2021, 16:07

Nee, darum ging es nicht. Darf es hier auch gar nicht.

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Knaecke77 » Mo 2. Aug 2021, 09:22

Aus dem Berlin-Thread kopiert:
Knaecke, du kannst gerne mal eine Hospitation bei uns machen und den Unterschied des Gefährdungspotential zwischen CSD und Corona-Demos kennen lernen. Kleiner Tip, beim CSD war der Verstoß nicht das bewusste Ziel.Da haben Personen - durch Polizei oder Versammlungsleiter- konkret angesprochen auch sofort Masken aufgesetzt.
Es liegt mir fern CSD-Teilnehmer und Querdenker gleichzusetzen.

Betrachtet man beide Veranstaltungen lediglich durch die "epidemische Brille", dann dürften beide Veranstaltungen
die Inzidenzzahlen nach oben getrieben haben. Ein Gefährdungspotential im Sinne der Verbreitung von Covid19 ging deshalb von beiden Veranstaltungen aus.
Zuletzt geändert von Knaecke77 am Mo 2. Aug 2021, 10:20, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Mo 2. Aug 2021, 09:54

Komisch, wo diese Argumente herkommen und wer die sonst bedient. :pfeif: Oder eher :uebel:

Hier:

https://www.queer.de/detail.php?article_id=39596

vielleicht auch mal die sachliche Gegenargumentation und Ist Beschreibung des Einschreitens der Polizei Berlin beim CSD zur Kenntnis nehmen, auch wenn Propagandapostillen das so nicht darstellen.
:lah:

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Jack Bauer » Mo 2. Aug 2021, 10:09

Offene Kritik kam auch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: "Die Bilder vom CSD, wo Menschen ohne Maske innig auf der Straße tanzen, passen nicht zur aktuellen Pandemie-Lage", sagte der CDU-Politiker
Meint der Knaecke das nicht eher so? Und argumentativ auf der Seite des Bundesgesundheitsministers zu sein, finde ich jetzt nicht so verwerflich.

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Knaecke77 » Mo 2. Aug 2021, 10:41

Jack Bauer hat geschrieben:
Mo 2. Aug 2021, 10:09
Offene Kritik kam auch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: "Die Bilder vom CSD, wo Menschen ohne Maske innig auf der Straße tanzen, passen nicht zur aktuellen Pandemie-Lage", sagte der CDU-Politiker
Meint der Knaecke das nicht eher so? Und argumentativ auf der Seite des Bundesgesundheitsministers zu sein, finde ich jetzt nicht so verwerflich.
Meint er tatsächlich. Ich ging eigentlich davon aus, dass ich meinen Standpunkt klar dargelegt habe. Ich hege keinerlei Sympathien für die Querdenker. Ganz im Gegenteil.

Paraden/Demos/Versammlungen mit einer derart hohen Teilnehmerzahl passen nicht in die Zeit. Ob es sicherbei um den CSD, Versammlungen von Querdenkern oder die furchtbaren Veranstaltungen der Antisemiten (al-Quds-Tag) handelt ist mir hierbei egal. Weder der Polizei noch dem Veranstalter ist es möglich, eine große Menschenmenge ständig auf das Abstandsgebot bzw. die Maskenpflicht hin zu kontrollieren.

Solange also entsprechende Landesverordnungen existieren, können Veranstaltungen dieser Größenordnung eigentlich nicht verordnungsgemäß durchgeführt werden. Man kann natürlich auch zur Überzeugung gelangen, dass von solchen Veranstaltungen unter freien Himmel keine Gefahr für den Gesundheitsschutz ausgeht und/oder das Versammlungsrecht höher zu bewerten ist als andere Rechtsgüter. Dann muss man das allerdings auch rechtlich sauber umsetzen.

Wer mag --> Kommentar von Julian Reichelt zum Thema

https://www.bild.de/politik/inland/poli ... .bild.html

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Mo 2. Aug 2021, 11:07

Staatsrecht I. Bundesrecht bricht Landesrecht.

Versammlungsfreiheit hat Verfassungsrang.

Nachsitzen, setzen, sechs. Aber wenn wir jetzt auf dem Clipschulniveau sind...
:lah:

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Knaecke77 » Mo 2. Aug 2021, 11:37

Kaeptn_Chaos hat geschrieben:
Mo 2. Aug 2021, 11:07
Staatsrecht I. Bundesrecht bricht Landesrecht.

Ist mir bekannt. Die Corona-Verordnung nimmt ja eindeutigen Bezug zum GG. Aus der Verordnung BW aktueller Stand.

Mit Beschluss vom 23. Juli 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert. Die Änderungen treten am 26. Juli 2021 in Kraft.

§ 9 Versammlungen nach Artikel 8 des Grundgesetzes
(1) Abweichend von den allgemeinen Kontaktbeschränkungen und den Regelungen für Veranstaltungen sind Zusammenkünfte, die der Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 des Grundgesetzes zu dienen bestimmt sind, zulässig.

(2) Die Versammlungsleitung hat auf die Einhaltung der Abstandsregel nach § 2 Absatz 2 hinzuwirken. Die zuständigen Behörden können weitere Auflagen, beispielsweise zur Einhaltung der Hygieneanforderungen, festlegen.

(3) Versammlungen können verboten werden, sofern der Schutz vor Infektionen anderweitig, insbesondere durch Auflagen, nicht erreicht werden kann.
Ich gehe davon aus, dass in Berlin eine ähnliche Verordnung gilt. Wenn du also der Meinung bist, dass der CSD verordnungsgemäß abgelaufen ist, dann ist ja alles im Butter. Jeder kann sich die Bilder des CSD 2021 in Berlin ja im Internet ansehen.

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Knaecke77 » Mo 2. Aug 2021, 12:13

Ergänzend zum o. g. Beitrag liefere ich den entsprechenden § der Berliner Corona-Verordnung stand 02.08.2021 nach:
§ 14 Versammlungen
(1) Bei der Durchführung von Versammlungen im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes und Artikel 26 der Verfassung von Berlin ist der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmenden, die nicht zum engsten Angehörigenkreis gehören, stets einzuhalten. Die die Versammlung veranstaltende Person hat ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen, aus dem die vorgesehenen Maßnahmen zur Gewährleistung des Mindestabstands und der jeweils zu beachtenden Hygieneregeln, wie das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder der Verzicht auf gemeinsame Sprechchöre durch die Teilnehmenden während der Versammlung, sowie zur Gewährleistung der nach der nutzbaren Fläche des Versammlungsortes zulässigen Teilnehmendenzahl bei der Durchführung der Versammlung hervorgehen. Die Versammlungsbehörde kann die Vorlage dieses Schutz- und Hygienekonzepts von der die Versammlung veranstaltenden Person verlangen und beim zuständigen Gesundheitsamt eine infektionsschutzrechtliche Bewertung des Konzepts einholen. Bei der Durchführung der Versammlungen ist die Einhaltung des Schutz- und Hygienekonzepts von der Versammlungsleitung sicherzustellen.

(2) Für Teilnehmende an Versammlungen unter freiem Himmel im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes und Artikel 26 der Verfassung von Berlin besteht eine Maskenpflicht. Wird die Versammlung als Aufzug unter ausschließlicher Nutzung von Kraftfahrzeugen durchgeführt, gilt § 10 Absatz 3 Nummer 2 entsprechend. § 19 Absatz 1 Nummer 1 des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin vom 23. Februar 2021 (GVBl. S. 180) steht dem Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske zum Infektionsschutz nicht entgegen.

(3) An Versammlungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 50 zeitgleich anwesenden Personen dürfen nur Personen teilnehmen, die negativ getestet sind. Für Teilnehmende besteht eine Maskenpflicht; es sei denn sie halten sich an einem festen Platz auf.
https://www.berlin.de/corona/massnahmen ... paragraph9

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Mo 2. Aug 2021, 12:18

Der ist nicht ordnungsgemäß abgelaufen, es gab im Vorfeld aber keine Handhabe, den nicht stattfinden zu lassen.
Als er nicht ordnungsgemäß ablief, hat die Polizei - wie nicht deiner Lügentheorie folgend - nicht nichts getan, sondern gestoppt und auf Durchsetzung gepocht. Dem von mir verlinkten Artikel nach wurden dann weitestgehend alle Maßnahmen umgesetzt.

Querdenker wiederum neigen zu Gewalt und kündigen an, sich nicht an Maßnahmen halten zu wollen. Da hat man ein anderes Pfund für Auflagen und Untersagungen an der Hand und muss polizeilich auch anders einschreiten.

Traurig, dass es da an Abstraktionskompetenz fehlt, unterschiedliche SV unterschiedlich grundgesetzlich beurteilen zu können. Muss man vielleicht nochmal nachlesen.
:lah:


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