De Maiziere fordert Umbau der Sicherheitsarchitektur

[mistam]

Und das dürfte mit einer dann "oberwichtigen" Bundespolizei a la FBI nicht besser werden im Austausch mit den Länderpolizeien. Da läuft dann der Austausch gern auch nur in eine Richtung.

[Diag]

Wäre die Frage, was die Bundepolizei dann tatsächlich bearbeitet. Das BKA sammelt und verwaltet. Auf Anfrage gibts schon auch mal Infos. Aber bearbeiten?

Ich habe auf regionaler Ebene Verfahren in Bearbeitung, die sind in anderen BL auf LKA-Ebene, in Österreich bei deren Bundeskriminalamt angesiedelt. Passt alles nicht wirklich.

Wieviel Personal sollte die BPol denn dann von wo erhalten, um arbeitsfähig zu sein?

[The-Funky-Beast]

Auch hier wieder das Argument:
Wenn wirklich die Erhöhung der Sicherheit im Fokus steht und aufgrund unterschiedlicher Ausrüstung (sei es nun die Ausrüstung am Mann oder die Ausrüstung "im Hintergrund" wie halt IT-Struktur und dergleichen) die Kommunikation zwischen den einzelnen Behörden stört...

...wäre es dann nicht sinnvoller, wenn der Bund Gelder zur Verfügung stellt, mit welchem eine einheitliche Ausrüstung angeschafft wird?
Würde man gewisse Strukturen in einer Behörde bündeln, müsste für die Mitarbeiter der großen neuen Behörde eh neues Material beschafft werden, zusätzlich zu den Kosten den ein großflächiger Verwaltungsaufbau mit sich bringen würde. Von Debatten und Gerichtsverfahren wegen Eingriff ins Föderalismusprinzip mal ganz abgesehen.
Da kommt es doch sicher günstiger und geht schneller einfach die Ausrüstung zur Verfügung zu stellen und die betreffenden Mitarbeiter von Landesverfassungsschutz und - polizei auf einen einheitlichen Stand zu schulen.

[Ghostrider1]

Ich bin ein Freund von Zentraler Führung und Zentraler Datenstelle / Zentrale Datenserver. Es hat Vorteile, die unbestreitbar sind.
Wir haben ein Flickenteppich, was unser IT-System angeht. Jeder kocht seine Suppe, keiner will Kompentenz abgeben. Wird sich also so schnell nicht ändern.

[Diag]

Mit Piav wird alles besser. ;-)

[zambo84]

IT zentralisieren halte ich für extrem wichtig. Wenn ich mir aber den Aufwand dahinter anschaue, wird das kurz- bis mittelfristig jedoch nichts. Abgesehen davon höre ich die Datenschützer schon rumheulen ....

Mir geht der Föderalismus (bei der Pol) ziemlich auf die Nüsse. 18(?) Polizeigesetze... einfach nur Wahnsinn.
Von unterschiedlichen Ausbildungsstandards, gravierenden Unterschieden in der Qualität der Ausstattung und der Ungerechtigkeit beim Thema Bezahlung will ich gar nicht erst Anfangen ...

Und nein, die Vorteile des Föderalismus, die es selbstverständlich auch gibt, wiegen das in meinen Augen in keinster Weise auf.

[Controller]

Was spricht datenschutzrechtlich denn genau gegen eine Zentralisierung?

[1957]

Zambo, das hatten wir schon:

einheitliches Besoldungsrecht
bundeseinheitliches Polizeigesetz ( zumindest in NRW eingeführt )
bundeseinheitliche Uniform


es geht also.

Föderalismus ist wichtig. Gerade in Sicherheitsangelegenheiten, das spricht jedoch nicht gegen eine Zusammenarbeit.
Allerdings müssen einige Dinge einheitlich sein. Dazu gehören insbesondere die IT Systeme

[Controller]

Allerdings müssen einige Dinge einheitlich sein. Dazu gehören insbesondere die IT Systeme

Das sehe ich auch so.

[RafaelGomez]

Zambo, das hatten wir schon:

einheitliches Besoldungsrecht
bundeseinheitliches Polizeigesetz ( zumindest in NRW eingeführt )
bundeseinheitliche Uniform

Da kann ich Dir nicht folgen. Es gibt doch weder die bundeseinheitliche Uniform, noch ein solches PolG. Wie kann das denn 'eingeführt' sein? Vielleicht hab' ich ne Kopfblockade, möglich. Aber so kann ich mit Deiner Aussage nichts anfangen.

Gruß

[Peppermintpete]

Das Besoldungsrecht war einheitlich - bis die zuständigkeit vom Bund zu den Ländern wanderte.

Die Länder hatten sich auf ein einheitliches Polizeigesetz verständigt - welches aber nicht überall entsprechend verabschiedet wurde.

Die grüne Uniform war bei Einfrührung bundesweit einheitlich.


Aber es gibt halt Leute, die sich unbeding mit ihrem Räppelken Polizei ganz toll hervor tun müssen und was ganz besonderes haben wollen. Es gab bei allen Änderungen entsprechende Warnungen, aber denen wollte man offensichtlich nicht ausreichend Gehör schenken...

[1957]

Richtig, Rafael, aber wir hatten es.

[RafaelGomez]

Ah, ok. Nun hab sogar ich das verstanden ;-)

[Lone Soldier]

Ich würde es begrüßen, wenn der Herr IM seine BPOL erstmal so ausstatten würde, dass sie ihre schon heute originären Aufgaben wahrnehmen kann. Da sieht es an Bahn - und Gleisanlagen ziemlich mau aus, wenn man mal vom Hauptbahnhof der Großstadt weg geht. Da hilft die Landespolizei dann natürlich gerne aus und arbeitet den Sachverhalt ab. Nix gegen den einzelnen Beamten bei der Bupo, er hat das nicht zu verantworten. Aber bevor der Minister nach neuen Kompetenzen ruft, sehe ich da genug andere Baustellen.

[vladdi]

So unrecht hat TDM diesmal gar nicht