SARS-CoV-2 / Covid-19

Polizeibezogenes, was in keine andere Sektion hineinpasst

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slugbuster
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon slugbuster » Do 13. Jan 2022, 09:11

Wenn es „alltäglich“ ist , ist den Medien dieser Umstand wohl nicht präsent. Dann sind die Meldungen in der Presse betr. der Luca App. wohl nur der allgemein hohen Aufmerksamkeit betr. Covid19 geschuldet.


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DerLima
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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon DerLima » Do 13. Jan 2022, 12:46

Der Umstand ist an sich präsent. Nur ist hier mal wieder etwas Neues gewesen und dann noch ein Zusammenhang zu Corona.
Und außerdem dann noch endlich die Antwort auf die Frage: wer kann unsere Daten gebrauchen oder benutzen, die wir alle irgendwo hinterlegen in Form von Listen oder eben der Luca App… Endlich ist passiert, was Gegner der Datenerfassung immer gesagt haben…


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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon K-Jag » Do 13. Jan 2022, 18:19

Hallo zusammen,

hier ist ein Betrag zum Versammlungsrecht in der Pandemie, etwas versteckt wurde auch darauf eingegangen das es teilweiße Strengere Auflagen für Versammlungen unter freiem Himmel gab als für Sport- und Kulturveranstaltungen.

https://verfassungsblog.de/versammlungs ... ter-druck/

MfG K-Jag

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Do 13. Jan 2022, 18:53

Und jetzt? Was ist der Diskussionsansatz?
:lah:

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon guba1970 » Mo 17. Jan 2022, 21:16

Höchstwahrscheinlich wurde der Absatz 2 des Artikel 8 GG überlesen.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
"Glück ist für mich, wenn mir niemand auf den Sack geht!" (Klaus Kinski)

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon slugbuster » Mi 19. Jan 2022, 14:12

guba1970 hat geschrieben:Höchstwahrscheinlich wurde der Absatz 2 des Artikel 8 GG überlesen.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Zum besseren Infektionsschutz eignet sich aber die Anwendung von Absatz 2 doch gar nicht. Sich unter freiem Himmel zu versammeln ist für den Schutz gegen Infektionen eher hilfreich und und es sollte doch eigentlich der Eindruck vermieden werden, dass es da draußen auf der Oberfläche des Planeten (Luft, Viren, Bakterien) gefährlich ist. Sonst glaubt das noch jemand.


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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Knaecke77 » Do 20. Jan 2022, 11:01

Von Reichsbürgern befeuert
-Corona-Demos: Polizei als Feindbild

ebenso die Feuerwehr oder die Polizei.

Dem Verfassungsschutz und dem Bundeskriminalamt ist die Constellis-Erzählung bekannt, wie man ZDFheute mitteilt. Im für Verschwörungsinhalte bekannten Messenger Telegram gibt es einen eigenen Constellis-Kanal. Dort werden Fahndungen nach Polizisten verbreitet. "Gesucht wird dieser Polizist", dazu ein Foto von einem Uniformierten beim Einsatz auf einer Corona-Demo in Magdeburg. Auch Fotos von den Kennzeichnungsnummern der Polizisten werden geteilt - verbunden mit dem Aufruf, gegen sie Strafanzeige zu stellen.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... r-100.html
Ich hätte nicht für möglich gehalten, welchen Einfluss der Müll aus diversen Internetkanälen auf die Menschen hat. Eine bedenkliche Entwicklung.

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Do 20. Jan 2022, 11:05

Auch das ist kein neues Phänomen.
In den 2000ern wurde in DO mittels Plakataushang nach dem L ST gefahndet, in HH wurden zahlreiche Kolleg*innen mittels fb "enttarnt" und ein anderes Polizeiforum wurde ja auch mal gehackt und Kollegen angezeigt.

Wenn ich mich recht entsinne, gab es das auch im Kontext Hafenstraße.
:lah:

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon wolfi71 » Do 20. Jan 2022, 18:16


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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Habakuk2 » Do 20. Jan 2022, 19:41

Fragen kostet ja auch nichts... Ich sehe da keinen Skandal.

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon slugbuster » Fr 21. Jan 2022, 11:11

Die Initiative „Düsseldorf stellt sich quer „ ruft zu wöchentlichen Demonstrationen gegen Demos gegen die Corona Maßnahmen und Rechtsextreme/Schwurbler auf.
- nicht angemeldet
- Dezentral in der Nachbarschaft
an vielen Orten
- Banner und Spruchbänder

Kein Kommentar von der Stadt / Polizei dazu. Wie man sieht geht’s auch ohne Anmeldung. Wenn man es nur richtig anstellt, kann man auch Toleranz erwarten.


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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon 1957 » Fr 21. Jan 2022, 11:32

Der Alltag und seine Realität zeigt, das nicht angemeldete Demos allerorten, insbesondere die der "Spaziergänger", von der Polizei geduldet, aber beobachtet werden. Ich bin ziemlich sicher, dass es anders gar nicht geht. Demos finden derzeit an weit über 1000 Orten statt.
OT:
Ein Großteil der Impfgegner lehnt die MRNA Technik ab. Damit stehen diese Leute vor einem großen Dilemma, denn diese Technik ist die Grundlage für die Entwicklung neuer medizinischer Produkte, insbesondere in der Krebsmedizin. Was wird wohl ein Darmkrebsgefährdeter Impfgegner im Hinblick auf die in Kürze zu erwartende Impfung gegen Darmkrebs entscheiden?

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Aldous » Fr 21. Jan 2022, 12:12

1957 hat geschrieben:
Fr 21. Jan 2022, 11:32
Was wird wohl ein Darmkrebsgefährdeter Impfgegner im Hinblick auf die in Kürze zu erwartende Impfung gegen Darmkrebs entscheiden?
Ich vermute, dass sich selbst ein akut Darmkrebs gefährdeter Impfskeptiker oder sogar -gegner für eine mRNA-Impfung entscheiden kann, wenn man die Sterberate im Vergleich zur verschwindend geringen Sterberate bei Corona vergleicht.
Bei rationalen Kritikern der Coronaimpfung - also all denen, die sich nicht ins Mittelalter zurückdenken - bemerke ich auch zunehmende Akzeptanz, wenn der Impfstoff über die bedingte Zulassung hinaus ist und gleiche Standards wie andere Impfstoffe erfüllt.
Ich bin verhalten zuversichtlich, was das Thema Corona angeht. Auch wenn in Deutschland immer wieder Gerichte den Prozess der Normalisierung anstoßen müssen.

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon Habakuk2 » Fr 21. Jan 2022, 13:07

Ich kenne die Situation in Düsseldorf nicht, kann für meinen Beritt aber sagen, dass die "Anti-Coronaleugner"-Demonstranten gegenüber der Polizei ein größtenteils kooperatives Auftreten an den Tag legen. Das kann man von den Schwurblern nicht gerade sagen. Das spielt natürlich auch in der Beurteilung der Lage durch die Polizeiführung eine Rolle. Wie so oft, der Großteil aller Versammlungen sind bedürfen einer polizeilichen Betreuung nicht. Allerdings versaut man sich die Preise ja selber so gut man kann :pfeif: (bezogen auf die Schwurbler).

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Re: SARS-CoV-2 / Covid-19

Beitragvon slugbuster » Fr 21. Jan 2022, 16:02

Ist die Verfolgung der Nicht-Anmeldung einer Demo ein Antragsdelikt ?


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