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Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Verfasst: Do 9. Mai 2013, 12:15
von Challenger
Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Auf den ersten Blick sah der Opel einer jungen Blondine im hohen Norden wie ein pinkfarbenes Polizeiauto aus. Doch ein kleiner Buchstaben-Dreher machte aus dem Streifenwagen ein «POZILEI»-Auto.

:arrow: http://www.arcor.de/content/aktuell/new ... -Auto.html

Bild

Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Verfasst: Do 9. Mai 2013, 12:29
von coco_loco
Lustig... :gaga:

Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Verfasst: Do 9. Mai 2013, 12:38
von Flashy
Sie hätte auch den richtig geschriebenen Begriff "POLIZEI" aufkleben können, weil der Begriff an sich nicht geschützt ist oder?

Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Verfasst: Do 9. Mai 2013, 13:53
von MICHI
Die Wortmarke Polizei war bis 2012 geschützt. Ob dieser Wortschutz weiterhin bestand hat, weil er verlängert wurde, kann ich derzeit nicht sagen.

Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Verfasst: Do 9. Mai 2013, 14:36
von Babbsack
MICHI hat geschrieben:Die Wortmarke Polizei war bis 2012 geschützt. Ob dieser Wortschutz weiterhin bestand hat, weil er verlängert wurde, kann ich derzeit nicht sagen.
Zumindest Bayern hat eine bestehende Wort-Bild-Marke: https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 0942311/DE Das schreit ja geradezu nach etwas MarkenG-Trollerei mit einer Löschungsklage.

Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Verfasst: Do 9. Mai 2013, 15:38
von Jaguar2801
Babbsack hat geschrieben:
MICHI hat geschrieben:https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 0942311/DE Das schreit ja geradezu nach etwas MarkenG-Trollerei mit einer Löschungsklage.
Warum lässt sich Bayern von einer Anwaltskanzlei aus Bremen vertreten?

Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Verfasst: Do 9. Mai 2013, 17:12
von MICHI
Babbsack hat geschrieben:
MICHI hat geschrieben:Die Wortmarke Polizei war bis 2012 geschützt. Ob dieser Wortschutz weiterhin bestand hat, weil er verlängert wurde, kann ich derzeit nicht sagen.
Zumindest Bayern hat eine bestehende Wort-Bild-Marke: https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 0942311/DE Das schreit ja geradezu nach etwas MarkenG-Trollerei mit einer Löschungsklage.
Langt doch wenn es ein BL macht; gilt ja nicht nur in Bayern.
Man müsste mal die SuFu nutzen, einen entsprechenden Thread gab es 2011 meine ich schon.

Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Verfasst: Do 9. Mai 2013, 21:54
von just_a_fan
Jaguar2801 hat geschrieben:
Babbsack hat geschrieben:
MICHI hat geschrieben:https://register.dpma.de/DPMAregister/m ... 0942311/DE Das schreit ja geradezu nach etwas MarkenG-Trollerei mit einer Löschungsklage.
Warum lässt sich Bayern von einer Anwaltskanzlei aus Bremen vertreten?
Haha ist mir auch aufgefallen :polizei3:

Des ko der Bayer doch ned auf si sitzen lossn!! :banned: ;D

Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Verfasst: Do 9. Mai 2013, 22:34
von Brot
Erinnert mich an dieses Bild:
Bild

Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Verfasst: Do 9. Mai 2013, 22:56
von MICHI
>POZILEI< ja
>POLIZEI< nein,

2002 durch das BL Bayern eingereicht und seit 2006 im Markenregister eingetragen.
Seit 2007 dann per Lizenzvertrag auch auf Bund und alle anderen BL übertragen.

Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Verfasst: Do 9. Mai 2013, 23:23
von rookie2012
Der Schriftzug Polizei stellt auch ein Hoheitsabzeichen dar, welches man in der Öffentlichkeit nicht tragen darf. Könnte man also doch auch damit begründen. Oder sehe ich das falsch? :gruebel:

Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Verfasst: Fr 10. Mai 2013, 07:48
von Babbsack
rookie2012 hat geschrieben:Der Schriftzug Polizei stellt auch ein Hoheitsabzeichen dar, welches man in der Öffentlichkeit nicht tragen darf. Könnte man also doch auch damit begründen. Oder sehe ich das falsch? :gruebel:
Hoheitszeichen iSd MarkenG meint tatsächlich Symbole und keine Schriftzüge, vgl. § 145 I Nr. 1 MarkenG. Außerdem ist das Tragen in der Öffentlichkeit nicht schlechtin untersagt, es muss eine unbefugte Benutzung vorliegen, vgl. § 124 OwiG. Das würde man bei den Autos sicher annehmen können, wenn es denn ein Wappen oder eine Dienstflagge aufgeklebt hätte. Hat es aber nicht.
2002 durch das BL Bayern eingereicht und seit 2006 im Markenregister eingetragen.
Seit 2007 dann per Lizenzvertrag auch auf Bund und alle anderen BL übertragen.
Ja, z.B. auch für "Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen". Gibts eures Wissens nach irgendwo einen Verkaufsautomaten, auf dem "Polizei" steht? Deswegen sagte ich ja: Löschungsklage führen. Wer hat 200 EUR übrig? :polizei2:

Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Verfasst: Fr 10. Mai 2013, 07:51
von Flashy
MICHI hat geschrieben:>POZILEI< ja
>POLIZEI< nein,

2002 durch das BL Bayern eingereicht und seit 2006 im Markenregister eingetragen.
Seit 2007 dann per Lizenzvertrag auch auf Bund und alle anderen BL übertragen.
Danke für die Recherche Michi! :zustimm:

Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Verfasst: Fr 10. Mai 2013, 09:08
von Kaeptn_Chaos
Aber für die Reflektorstreifen wird sie bluten. :polizei1:

Re: Polizei stoppt pinkfarbenes «POZILEI»-Auto

Verfasst: Fr 10. Mai 2013, 12:59
von 1-14-20-9
Was sind das für Menschen, die einen alten opel derart bekleben, oder der andere Spinner mit dem Passat?

Die haben doch nicht mehr alle Latten am Zaun, meine pers. Meinung.

@kaeptn chaos: Was meinst du damit, das Sie für die Reflektorstreifen bluten muss? Strafe oder Bussgeld?

der Steinmetz