Mannheim: Kulturfestival eskaliert - Kurden greifen Polizei

[Gast]

Und ich bin ein kurpfälzer Gewächs welches gerne gerade raus sagt und schreibt was es denkt. Das hätte ich gerne auch von meinem Gesprächspartner. Nicht, daß wir es intellektuell nicht erfassen oder nicht auch mal um die Ecke denken könnten, aber in unseren Breiten führt man die Konversationen relativ direkt, kurz und aufrichtig.
Soviel zu den kulturellen Strukturen hier und jetzt weiter mit Klartext.

[Knaecke77]

Moin!

Das rücke ich fast mal in die Nähe einer "Verschwörungstheorie".

Das unterstellt die bewusste Inkaufnahme des Scheiterns polizeilicher Maßnahmen (= Verletzung von Kollegen, Zerstörung von Staatseigentum, Einschränkung demokratisch legitimierter Normen....) - weil ideologisch geprägte PF das so wollen?!

Gruß

Du hast mich falsch verstanden (oder ich mich missständlich ausgedrückt)

Ich unterstelle erst einmal überhaupt nichts. Viel mehr versuche ich mich in die Rolle eines Polizeiführers in Baden-Württemberg zu versetzen.

Der "sogenannte schwarze Donnerstag" (S 21) wird jedem Verantwortlichen noch in Erinnerung sein. Die politische Rückendeckung für einen Wasserwerfer Einsatz war evtl. nicht vorhanden, insofern wurden sie vielleicht deshalb auch nicht eingesetzt?!
Natürlich wird kein Innenminister oder Politiker direkten Einfluss auf die Entscheidung vor Ort nehmen, aber jede Führungskraft wird wissen, welche Bilder der Ministerpräsident in den 20 Uhr Nachrichten nicht sehen will.

Aber wie gesagt alles Spekulation. Die Entscheidungsträger haben sicherlich nach bestem Wissen und Gewissen entschieden. Immerhin das unterstelle ich.

[ekinsu]

Sieh mal Marco,

wenn ich manchmal in der Zeitung wissenschaftliche Beiträge verstehe ich die nicht immer. Es liegt nicht in meinem Wesen unverstandenes zu lesen und es dabei zu belassen. Ich will es wissen! Dann kontaktiere ich den Nucle. Das passiert so einige Male im Jahr. Nucle hat ganz schnell bemerkt, wie unterentwickelt mein Fachwissen bzgl. Naturwissenschaften ist. Und er fängt ganz sachte an zu erklären:

„Eki, was passiert wenn du den Apfelsaft mit Mineralwasser mischst?“
„Apfelschorle???“
„Genau!“
„Was passiert wenn du Bier mit süßem Sprudel mischst?“
„Radler?“
„Genau!“
„So, Eki, wie entsteht eine Bloody Mary?“
„hmmm…das ist ein Cocktail! Eine ganz anderen Variante, oder?“
„Jah‘!“ (wenn du bei Nucle ein abgehacktes H in seinem Ja hörst wird’s spannend)

Und jetzt frage ich dich und die viele andere auch:
Was passiert, wenn das Mischungsverhältnis YEK-KOM, PKK und KCK nicht mehr stimmt?
Wo liegen hier die Grenzen, was ist erlaubt was ist verboten? Darf ein Führer der PKK öffentlich via Videobotschaft so Reden? Darf man als Nichtsympathisant, aber Kulturbegeisterter (z. B. Musik) nicht erwarten davor geschützt zu werden? Darf man an die wehrhafte Demokratie glauben und somit seine eigenen Verbote verteidigen?

[Gast]

Moin!

Knaecke..so hätte ich Dich auch nicht eingeschätzt

Die polizeitaktisch perverse Situation ist und bleibt die politische Einflussnahme - und die hat mit den notwendigen Maßnahmen in einer konkreten Situation leider oft nix gemeinsam.

Ich bin aus Berlin z.B. in Sachen "neue Konzepte zum 1. Mai" ein gebranntes Kind und insofern Dieter G. für seine konsequente Art sehr dankbar. Auch im Hinblick auf die Übernahme von Verantwortung bzw. dem Schutz für verantwortliche PF. Zumindest habe ich das so erlebt.

Die hier diskutierte Lage ist der Polizei vom Gegenüber untergeschoben worden. Die entsprechenden Kooperationsgespräche haben stattgefunden (das ist -für die Nörgler- eine Vorgabe aus dem Brokdorf-Beschluss). Leider wurde geplant gelogen. Noch mal für alle Gutgläubigen:

DIE PKK IST EINE BEWUSST AGIERENDE TERRORISTISCHE ORGANISATION.

Ooooopsi....!!

Natürlich sind die -analog zu Nazis- in diesen Gesprächen handzahm und führig. Der Plan ignoriert die Vereinbahrungen der Gespräche mit dem nicht akzeptierten Staat ja ohnehin, also kann man diesen in Ausnutzung höchstrichterlichter Entscheidungen auch gerne bescheissen.

Das kann und darf bei uns nicht dazu führen, sich auf das Niveau der Extremisten zu begeben. Aber noch bestimmt das Gegenüber das Maß polizeilicher Maßnahmen. Und wer Wasser, Reizmittel, Hiebwaffen und Ingewahrsamnahmen zur Erinnerung an die hier geltenden Normen benötigt...bitte sehr. Eigenverantwortung.

Leider sind alle Bilder gut für die PKK - als Opfer oder auch als "Bestimmer". Das kann die Demokratie aber aushalten. Die PKK ist OK. Das sind keine Menschenfreunde. Und der Umgang mit dieser Organisation sollte zukünftig auch am aktuellen Geschehen gemessen werden.

Ich geniesse auch weiterhin, dass wir uns auf der Seite des GG bewegen und dass das Gegenüber es nötig hat, dieses zu missachten.

Gruß

[Gast]

Wo liegen hier die Grenzen, was ist erlaubt was ist verboten? Darf ein Führer der PKK öffentlich via Videobotschaft so Reden? Darf man als Nichtsympathisant, aber Kulturbegeisterter (z. B. Musik) nicht erwarten davor geschützt zu werden? Darf man an die wehrhafte Demokratie glauben und somit seine eigenen Verbote verteidigen?

Die Grenzen sind recht klar definiert und es wurde sicherlich in den Gesprächen, die zwischen dem Veranstalter und den Vertretern der Stadt geführt wurden im Rahmen von Auflagen nochmal verdeutlicht.
Da es nach 1994 allerdings in unserem Raum sehr ruhig geworden ist was die Kurden angeht, wurde der Einsatz so gefahren, wie geschehen. Wie gesagt ich war weder bei Einsatzbesprechung oder -planung, noch beim Einsatz selbst dabei.
Wenn ich als Nichtsympathisant einer solchen Veranstaltung beiwohne und ich merke in welche Richtung diese geht, dann kann ich mich (sofern ich ein erwachsener Mensch bin) selbst davor schützen und die Veranstaltung verlassen.
Es ist eben ein Problem was viele dieser aufstrebenden "Staaten" haben. Man möchte Unabhängigkeit, kann dann jedoch ohne (meist finanzielle) Hilfe aus dem Ausland nicht bestehen. Weiterhin sind die frenetischsten Anhänger solche, die nicht im angestrebten, künftig unabhängigen Territorium leben, sondern irgendwo warm und sicher im europäischen Ausland. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass es im Falle einer Unabhängigkeit dann zur großen Völkerwanderung kommt und man zu Hause hilft den jungen Staat Stück für Stück aufzubauen.
Ich habe keine Ahnung ob das Ansinnen der Kurden berechtigt ist oder nicht, interessiert mich auch nicht wirklich. Was mich jedoch interessiert ist die Tatsache, dass die Konflikte hierzu in Deutschland ausgetragen werden.
Darin sehe ich auch nicht unbedingt eine Gefahr für unsere Demokratie...oder verstehst Du unter der wehrhaften Demokratie das Recht am Rande kurdischer Veranstaltungen zu provozieren?
Sei´s drum, ich wette einen Zehner, dass der nächste Einsatz im Bezug auf eine kurdische Veranstaltung ein wenig anders ablaufen wird.

[ekinsu]

Vielen Dank für die Ausführungen!

Jedoch besteht natürlich eine Gefahr:

Es ist nicht das Recht die „Kurden“ (oder welche kriminelle-terroristische Organisation auch immer) zu PROVOZIEREN, sondern sie in den Rechtsstaat zu verteidigen.
Denn wenn es zu keiner Völkerwanderung kommt, macht es noch mehr Sinn Drogen-, Menschen-, Waffenhandel tätigen und Schutzgeld zu erpressen. Wie sollte man sonst die Autonomie finanzieren? (Und gewohntes lässt man selten bleiben)

Weiterhin besteht (so haben es viele Islamisten und Kurden praktiziert) eine große Wahrscheinlichkeit die Angebote in Bildung und Soziales im „Gastland“ soweit in der Wertigkeit zu untergraben, damit das eigene Gedankengut nicht verloren geht. Dann gibt’s eben immer mehr seltsame Verhaltensweisen in der Migrantenbewegung….(wirklich zurecht kommen die damit auch nicht)

[Gast]

Ekinsu, falls noch Bedarf an Diskussion bezüglich der Kurdenproblematik im Allgemeinen besteht, dann können wir uns gerne per PN austauschen; hier müssen wir jetzt wieder zurück zum polizeilichen Bezug...

Gruß Marco

[Mystix]

Ekinsu, provozieren kann man nur denjenigen, der sich provozieren lässt.

[BodenseeCop]

Den Kollegen aus Ba-Wü empfehle ich mal die Lektüre eines offenen Briefes des PF auf der HP des PP MA. Ist sehr bewegend.

[Apollo]

An solche Lagen mit diesem Klientel wird man sich gewöhnen müssen und man muss sich darauf einstellen daß sie auch völlig aus dem Ruder laufen können siehe Salafistendemo.

Ich habe keine Zweifel daran daß unsere Polizei mit ihren Mitteln Herr der Lage wird, jedoch hab ich Zweifel daran ob die politische Führung in unserem Land der Polizei die Möglichkeiten bereitet wirksam zu agieren.

Wie meistens muss immer erst was passieren...

[Gast]

An solche Lagen mit diesem Klientel wird man sich gewöhnen müssen und man muss sich darauf einstellen daß sie auch völlig aus dem Ruder laufen können siehe Salafistendemo.

Ich habe keine Zweifel daran daß unsere Polizei mit ihren Mitteln Herr der Lage wird, jedoch hab ich Zweifel daran ob die politische Führung in unserem Land der Polizei die Möglichkeiten bereitet wirksam zu agieren.

Wie meistens muss immer erst was passieren...

Einfach nur auf den Punkt gebracht!

[Johanneskirche]

Den Kollegen aus Ba-Wü empfehle ich mal die Lektüre eines offenen Briefes des PF auf der HP des PP MA. Ist sehr bewegend.

Finde den Link leider nicht. Kannst Du ihn mal hier reinstellen oder per PN?

[MICHI]

Ich gehe einmal davon aus, dass er nur über das Intranet abrufbar und somit eben nicht für die Öffentlichkeit einsehbar ist.

[copba]

Der Brief des PF ist als offener Brief verfasst und kann über die GDP-Homepage Baden-Württemberg, dort den Link gdp-digital, abgerufen werden.

Also ich muss sagen, Respekt für Herrn Schäfer, bezüglich dieses Briefes. Man kann noch immer fühlen, wie ihn wohl beim Verfassen dieses Schreibens die Emotionen, hinsichtlich der kurdischen Vorwürfe und vor allem der verletzten Kollegen, bewegen. Und das ist jetzt sehr moderat von mir ausgedrückt.
Es zeigt, durchaus im Widerspruch zu einigen Nörglern und Berufskritikern hier, wieviele Gedanken sich der PF machte und in welchen Zwängen er sich bewegte. Manchmal muss und sollte man einen Blick über seinen eigenen Mikrokosmos wagen.
Bei einer solchen Dynamik der Lage die richtigen Entscheidungen zu treffen ist ein schweres Geschäft und später, auch am "grünen Tisch" immer gut zu kritisieren.

Werte kritische Forenteilnehmer:
Kritik ist grundsätzlich gut, da es einen weiter bringt, aber sollte immer auch gut abwägen.
Viele hier beschweren sich doch immer, dass später im Trockenen viele ihrer Entscheidungen und Handlungen von den warm- und gemütlich Sitzenden zerpflückt werden. Dies wird hier aber von diesen ehemaligen "Opfern" genauso gehandhabt.

Schande über die Teilnehmer des dortigen Kulturfestes, die unser Rechtssystem in dieser Art und Weise angreifen und beugen wollen und derart rücksichtslos mit der Gesundheit anderer umgehen. Sie müssen die ganze Härte, in ihrer kompletten Ausgestaltung zu spüren bekommen.
Schade für die mehrheitlichen Teilnehmer des Maifestes, die sich unauffällig und ruhig verhielten.

Musste jetzt mal raus.

[tyrant]

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Mitstreiter der Sondereinsätze vom Wochenende, noch unmittelbar
unter den Eindrücken der Einsatzmaßnahmen vom Freitag anlässlich
des Solidaritätsmarsches der Kurdischen Jugend und vom
Samstag, anlässlich des Kurdischen Kulturfestivals der YEK-KOM e.V. ist
es mir heute am Sonntag ein Herzanliegen, mich bei Ihnen für die
zum Teil aufopferungsvolle Unterstützung und herausragende Einsatzbereitschaft
zu bedanken.

Ich bin, was man so als „Alten Hasen“ im Einsatzgeschehen bezeichnen
würde. Meine Feuertaufe in Mannheim war 1994 der Solidaritätsmarsch
Kurdischer Frauen. Die Älteren unter Ihnen werden wissen,
dass dieser Einsatz in einen einwöchigen Belagerungszustand mit
schweren Auseinandersetzungen mündete, aber auch 400 Festnahmen
und 396 Verurteilungen zur Folge hatte. 18 Jahre später habe
ich ein Déja Vu, was agitatorisch vergiftete, hasserfüllte Aggressionsbereitschaft
gegen alles was nur im entferntesten Schlüsselreize türkischer
Symbolik auslösen kann.

Am Freitag reichte beim „Langen Marsch der APO-Jugend“ die Vorbeifahrt
eines 3er BMW mit türkischer Musik bei offener Seitenscheibe
aus, um bei den wohl von PKK-Unterstützerseite handverlesenen
kurdischen Teilnehmern einen hysterischen Sturm an frei werdenden,
unkontrollierbaren Aggressionen zu entfachen. Mehrtägige Provokationen
und Auflagenverstöße, gepaart mit wiederkehrenden Gewaltmustern
und Anfeindungen gegen die Polizei, das Ausreizen unserer
auch für ausländische Mitbürger gewährten Versammlungsfreiheit
bis zum Äußersten, das Mitführen und Zuführen von Granitwurfgeschossen
mit acht Zentimeter Kantenlänge in Begleit- und Versorgungsfahrzeugen
spotten unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung Hohn und Verachtung.

Ich musste neu erfahren, wie die Nutzung von Internet und Facebook
durch demagogische Propaganda und aufheizende gezielte Falschmeldungen,
gepaart mit dem Aufruf an die Europäische APOJugend zur
Solidarisierung in Gewaltbereitschaft und Gewaltanwendung münden
kann.

Ein wegen Widerstands festgenommener 17-jähriger Kurde
ließ sich entnervende zwei Stunden von einem kurdischen Dolmetscher
jedes einzelne Wort der prozessualen Belehrung erklären und verließ
dann am späten Freitag Abend aufrechten Ganges das Präsidium, um
dann vor der Tür humpelnd in die Arme seiner ihn erwartenden Begleiter
zu sinken, die ihn schnellstens ins Klinikum bringen ließen.
Folge war, dass eine YEK-KOM Funktionärin eine Beschwerde wegen
polizeilicher Misshandlung erstattete und Verbreitung fand, dass
der Jugendliche mehrfach mit dem Kopf gegen Glastüren geschlagen
wurde und bei den Übergriffen einen Trümmerbruch im Unterschenkel
erlitt und unter Schock intensivmedizinisch behandelt werden müsse.
Der Behandelnde Arzt diagnostizierte auf polizeiliche Nachfrage
eine Dicke Lippe (vom Widerstand) und eine Schwellung am Knöchel.

Dazu verbreitete ROJnews im Internet, dass ich am Freitag mit Übernahme
des Einsatzes die Polizeistrategie geändert hätte. Während
morgens „hunderte“ Beamte zu Fuß begleitet hätten, habe ich die Beamten
dann abgezogen und „hätte die APO-Jugend ohne Schutz der
Straße und den Angriffen von Nationaltürken überlassen. (Tatsächlich
habe ich in der Mittagshitze aufsitzen lassen und habe die Begleitkräfte
mit offenen Fahrzeugtüren am Schluss des Aufzuges nachgeführt.)
Außerdem hätte ich die Auflagen erhöht, um die APO-Jugend
schneller zu kriminalisieren. (Ich hatte bewusst bei Einsatzübernahme
dem Versammlungsleiter und einem informellen Kurdenführer vor
laufender Doku-Kamera eröffnet, dass durch die Ereignisse der Vortage
jeder Kredit aufgebraucht sei und ich bei jedem Auflagenverstoß
konsequent einschreiten werde.)

Dann hätte ich ein Auto mit Nationaltürken herbei gewunken und so
die Unruhen ausgelöst. Bereits am Freitag Abend zogen sich die kurdischen
Marschierer sofort nach Ankunft am Maimarkt hinter den
Schutz der Eingangsgitter zurück, beschimpften uns als Faschisten
und bewarfen uns mit aufgesammelten Kieselsteinen.
Die YEK-KOM Vertreter entschuldigten sich und bekannten, dass sie
ihre Jugend nicht im Griff hätten. Sie sicherten mir sowohl am
Abend, als auch am nächsten Morgen absolute Friedlichkeit bei ihrem
Familienfest zu. Wir hatten keinerlei Störungserkenntnisse hinsichtlich
Gewaltbereitschaft im Vorfeld und bereiteten uns für die Einsatzphase
I auf die Verfolgung von Verstößen gegen die Bestimmungen
des Vereinsgesetzes vor, wissend, dass die zuständige StA Karlsruhe
Erstverstöße gesetzesgemäß bei geringer Schuld einstellen wird. Der
Verlauf gestaltete sich friedlich und ich entschloss mich, die Kräfte der
Phase I zu entlassen und durch deutlich schwächere Kräfte auszutauschen
und den Einsatz ruhig zu Ende zu führen.

Wohl durch Gegenaufklärung war dies die Gelegenheit für die Gewaltbereiten
wenige Zeit später loszuschlagen. Ich traf unmittelbar nach
der ersten Gewaltwelle am Haupteingang ein. Ich traf einen Mob von
rund 2.500 hoch aggressiven, Adrenalin gepeitschten Kurden, umringt
von hilflosen und völlig überforderten Ordnern vor, die mich anflehten,
die Polizei zurück zu ziehen, weil sie sonst Schlimmeres befürchteten.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte glauben Sie mir, dass
es mir schwer fiel, den Rückzug zu befehlen.
Es war die einzige Möglichkeit, in dieser Situation den sicheren Eintritt
schwerer Körperschäden oder Schlimmeres zu verhindern. In dieser
Situation ist nicht der Rechtsstaat gewichen. Wir haben lediglich
die zur multikulturellen Gastfreundschaft gereichte Hand, die gebissen
wurde, aus Vernunftgründen zurückgezogen.

Ich versichere Ihnen, dass ich alle mir zur Verfügung stehenden
legitimen Mittel einsetzen werde, um dieses nicht zu tolerierende
Mit-Füßen-Treten der Rechtsordnung des Gastlandes durch die
Kurden in einen Sieg der demokratischen Rechtsordnung unseres
Landes umzumünzen. Wir haben bereits am Samstagabend
beschlossen, ab Montag eine Ermittlungsgruppe einzurichten,
die die vielen Videoaufnahmen beider Tage auswertet und mit bereits
feststehenden Identitäten von Teilen der Teilnehmer abgleicht.
Darüberhinaus werden wir Europaweit nach den Straftätern fahnden.
Ich habe in meiner Laufbahn als Polizeiführer viele harte Einsätze
erlebt. Ich habe allerdings noch nie in der Hocke neben einem Polizeibus
in einem Steinhagel von allen Seiten gekauert. Das kannte ich
bisher nur aus Einsatzvideos aus Hamburg oder Berlin. Ich muss zugeben,
dass ich in dieser Situation kurzzeitig ratlos war, wie ich diese
Veranstaltung ohne Verluste zu Ende bringen sollte.

Ich habe in diesen Tagen die wahre Leistungsfähigkeit unserer
Einsatzeinheiten und die Solidarität der Polizei insgesamt erlebt.
Ich habe gestandene Beamten sich vor Erschöpfung ins Maisfeld
übergeben sehen. Ich habe Kolleginnen erlebt, denen Sanitäter nach
14 Einsatzstunden die Stiefel abnehmen mussten, weil sie ihre Beine
nicht mehr spürten. Ich habe Kolleginnen und Kollegen erlebt,
denen in voller Einsatzmontur in praller Sonne der Kreislauf versagte.
Ich habe Kollegen erlebt, die unter Pfeffersprayeinwirkung bis
zur physischen Erschöpfung Festnahmen durchgesetzt haben. Ich
habe Kollegen erlebt, die nach ambulanter Behandlung im Krankenhaus
wieder zurück ins Glied ihrer Einheit getreten sind.
Ich habe Solidarität sowohl der baden-württembergischen als auch
der benachbarten Länderpolizeien Rheinland-Pfalz und Hessen und
der Bundespolizei erfahren, die im Eilmarsch zur Unterstützung
„anflogen“. Ich hatte vor, bei entsprechender Stärke einen Kessel
durchzuführen und noch verbliebene Gewalttäter herauszugreifen.
Fast erwartungsgemäß wechselten die Täter, die vorher allesamt dunkel
oder schwarz gekleidet waren, ihre Oberbekleidung und sickerten
in der Masse unerkannt durch unsere Reihen.

Ich finde es einen besonderen Akt der Anteilnahme und Anerkennung,
dass unser Innenminister, unser Oberbürgermeister und unser
Inspekteur der Polizei den Mut hatten, in der noch geplanten Zugriffsphase
in die Risikozone vor Ort zu kommen und den anwesenden Kollegen
Rückhalt zu geben.

Ich richte dieses Dankschreiben als offenen Brief in die beteiligten
Polizeien, um neben der hohen Anerkennung auch Testat über die
Leistungsfähigkeit der Polizei abzulegen, wenn es darauf ankommt.
Ich bedauere jede einzelne, während den Auseinandersetzungen
erlittene Verletzung. Allen, insbesondere den schwerer verletzten
Beamten wünsche ich eine schnelle Genesung.

Abschließend sage ich einfach
DANKE
Ihr Polizeiführer
Dieter Schäfer

quelle: http://www.gdp.de/gdp/gdpbw.nsf/id/DE_G ... 8-2012.pdf