Arme Bundeshauptstadt.

Hier könnt Ihr zu aktuellen, polizeirelevanten Themen diskutieren

Moderatoren: abi, schutzmann_schneidig

Benutzeravatar
Officer André
Captain
Captain
Beiträge: 1646
Registriert: Do 7. Apr 2016, 20:29
Wohnort: Hamburg

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Beitragvon Officer André » Mo 14. Okt 2019, 22:15

[URL] https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne ... det-werden [\URL]
Da kann man nur noch mit dem Kopf schütteln
Ihr schlittert mit euren Ärschen über verdammt dünnes Eis und wenn es bricht, warte ICH im Wasser auf euch!

Benutzeravatar
SirJames
Ehrenmitglied
Ehrenmitglied
Beiträge: 2492
Registriert: Sa 5. Sep 2009, 00:00
Wohnort: Berlin

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Beitragvon SirJames » Mo 14. Okt 2019, 22:31

Den Kopf schüttel ich da nicht mehr. Ist nicht erste Mal und wird auch nicht das letzte Mal sein, dass politische Interessen wichtiger sind, als die enge Auslegung bzw. Durchsetzung des geltenden Rechts. Da wird lieber die Behörde, in diesem Fall die BePo, eine Woche lang auf Verschleiss gefahren, als mal aus den Puschen zu kommen. Der Senator muss ja nicht um 0300 Uhr seine Dienste beginnen oder wird ständig alarmiert, ist rufbereit oder muss dauernd DZVen hinnehmen. Dafür, dass man den 'Aktivisten' dann beim Singen zuhören darf oder ihnen beim Laden des Smartphones mittels Diesel-Genarator zugucken darf. Er muss auch nicht die Tonnen von Müll bestaunen, die diese KLIMA- und UMWELTaktivisten hinterlassen.

Aber dazu passt auch die Stellungnahme der Behörde:

https://www.google.com/amp/s/www.morgen ... ervice=amp
"Das ist schon eine große Belastung“, sagte eine Polizeisprecherin auf Anfrage. Die Kolleginnen und Kollegen seien in dieser Woche sehr viel im Dienst gewesen. „Wir sind als Berliner Polizisten aber gewöhnt, dass wir viel gefordert sind“, sagte sie.
Klar, wir sind das gewöhnt. Alles halb so wild dann.

Gruß

Gesendet von meinem SM-G930F mit Tapatalk


Zuletzt geändert von SirJames am Mo 14. Okt 2019, 22:31, insgesamt 1-mal geändert.
“No, I don’t wonder Marty. The world needs bad men. We keep the other bad men from the door.”

(true detective)

Aldous
Corporal
Corporal
Beiträge: 530
Registriert: Di 5. Mär 2013, 17:11

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Beitragvon Aldous » Mo 14. Okt 2019, 22:31

Es müsste doch nur jemand soviel Rückgrat haben, Herrn Geisel wegen Strafvereitelung anzuzeigen?

Ahab_
Police Officer
Police Officer
Beiträge: 131
Registriert: Mo 1. Mai 2017, 21:49

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Beitragvon Ahab_ » Di 15. Okt 2019, 01:25

Was hindert dich daran?
Kein Cop

mistam
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 3702
Registriert: Do 19. Jul 2007, 00:00
Wohnort: Berlin

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Beitragvon mistam » Di 15. Okt 2019, 10:52

Aldous hat geschrieben:Es müsste doch nur jemand soviel Rückgrat haben, Herrn Geisel wegen Strafvereitelung anzuzeigen?
Auch ich finde das Vorgehen des SenInn unerträglich, aber welche Strafverfolgung(en) vereitelt er denn nun tatsächlich?
Man kann auch eine Besetzung zumindest zeitweise hinnehmen und trotzdem die Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruch pp fertigen.
Ich zumindest weiß nicht, ob er das verhindert hat ( was er auch rein rechtlich gar nicht könnte).

berlinmitteboy
Lieutenant
Lieutenant
Beiträge: 1008
Registriert: Mi 11. Feb 2009, 00:00

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Beitragvon berlinmitteboy » Di 15. Okt 2019, 12:00

Moin,

man kann aber auch Kräfte so koordinieren, dass eine gewährleistete Strafverfolgung nicht mehr möglich ist. Ob der Herr Innensenator daran was ändern könnte,vermag ich nicht zu beurteilen, was allerdings nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass es auch bei der Polizei, ab einer bestimmten Ebene, irgenwann politisch wird.

Gruß

Gesendet von meinem SM-G930F mit Tapatalk


mistam
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 3702
Registriert: Do 19. Jul 2007, 00:00
Wohnort: Berlin

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Beitragvon mistam » Di 15. Okt 2019, 12:04

Das mag sein, ich bezog mich aber allein auf die behauptete Strafvereitelung seitens SenInn.

Ob und inwiefern polizeiintern sinnvoll gehandelt wurde, kann ich nicht beurteilen.

Ahab_
Police Officer
Police Officer
Beiträge: 131
Registriert: Mo 1. Mai 2017, 21:49

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Beitragvon Ahab_ » Di 15. Okt 2019, 12:49

Der Kontrast zwischen Berlin hier und dem Fall neulich in Hamburg ist...sehr interessant.
Kein Cop

berlinmitteboy
Lieutenant
Lieutenant
Beiträge: 1008
Registriert: Mi 11. Feb 2009, 00:00

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Beitragvon berlinmitteboy » Di 15. Okt 2019, 13:01

Ich wollte in diesem Zusammenhang nur nochmal auf deine damalige Behauptung, dass die Politik keinen Einfluss auf die Entscheidungsfindung der Polizei hat, eingehen, daher mein Einwand.
Man mag die Einsätze der letzten Tage in der Öffentlichkeit als vollen Erfolg werten,aus meiner rechtsverstänflichen Froschperspektive war es mal wieder die absolute Kapitulation.

Gruß

Gesendet von meinem SM-G930F mit Tapatalk


Aldous
Corporal
Corporal
Beiträge: 530
Registriert: Di 5. Mär 2013, 17:11

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Beitragvon Aldous » Di 15. Okt 2019, 13:50

mistam hat geschrieben:
Di 15. Okt 2019, 10:52
Auch ich finde das Vorgehen des SenInn unerträglich, aber welche Strafverfolgung(en) vereitelt er denn nun tatsächlich?
Durch Gewähren lassen der Versammlungsteilnehmer erschwert oder verzögert er zumindest die Strafverfolgung dahingehend, dass mögliche Täter der Tathandlung nicht bekannt gemacht werden können und im Zweifel von der weiteren Tatbegehung zurücktreten, bevor sie bekannt gemacht wurden.

Ich gebe dir aber insofern Recht, dass die Polizei auch nach eigenem Ermessen hätte eine IDF aller Teilnehmer durchführen können und damit die tatsächliche Vereitelung der Strafverfolgung fraglich ist. Da wird es allerdings wieder politisch und BMB hat eigentlich diesbezüglich alles gesagt.

berlinmitteboy
Lieutenant
Lieutenant
Beiträge: 1008
Registriert: Mi 11. Feb 2009, 00:00

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Beitragvon berlinmitteboy » Di 15. Okt 2019, 14:03

Hi Aldous,

ich weiß nicht in welchem Bundesland du deinen Dienst versiehst, hier in Berlin kann man sich nicht einfach einen Demonstrant krallen und ihm einer IDF unterziehen,Wenn es nich durch höherer Stelle abgesegnet gewesen ist.
Ich selbst musste mir für absolute Standardmaßnahemen Genehmigungen holen, bevor ich irgendwas machen durfte.

Gesendet von meinem SM-G930F mit Tapatalk


Benutzeravatar
Officer André
Captain
Captain
Beiträge: 1646
Registriert: Do 7. Apr 2016, 20:29
Wohnort: Hamburg

Arme Bundeshauptstadt.

Beitragvon Officer André » Di 15. Okt 2019, 14:14

Richtig interessant wird es im Hinblick auf weitere Aktionen, die zu erwarten sind.

Nachtigall ick hör Dir trapsen

Ihr schlittert mit euren Ärschen über verdammt dünnes Eis und wenn es bricht, warte ICH im Wasser auf euch!

berlinmitteboy
Lieutenant
Lieutenant
Beiträge: 1008
Registriert: Mi 11. Feb 2009, 00:00

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Beitragvon berlinmitteboy » Di 15. Okt 2019, 14:25

Officer André hat geschrieben:Richtig interessant wird es im Hinblick auf weitere Aktionen, die zu erwarten sind.

Nachtigall ick hör Dir trapsen
Dann lass mal hören...

Gesendet von meinem SM-G930F mit Tapatalk


mistam
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 3702
Registriert: Do 19. Jul 2007, 00:00
Wohnort: Berlin

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Beitragvon mistam » Di 15. Okt 2019, 14:30


Aldous hat geschrieben:
mistam hat geschrieben:
Di 15. Okt 2019, 10:52
Auch ich finde das Vorgehen des SenInn unerträglich, aber welche Strafverfolgung(en) vereitelt er denn nun tatsächlich?
Durch Gewähren lassen der Versammlungsteilnehmer erschwert oder verzögert er zumindest die Strafverfolgung dahingehend, dass mögliche Täter der Tathandlung nicht bekannt gemacht werden können und im Zweifel von der weiteren Tatbegehung zurücktreten, bevor sie bekannt gemacht wurden.
Ok, da müsstest Du Dich dann vielleicht doch noch mal mit dem Tatbestand der Strafvereitelung auseinandersetzen.
Die mögliche Verhinderung der Erforschung möglicher Straftaten dürfte den kaum erfüllen.
Abgesehen davon kennen wir vermutlich Alle nicht die tatsächlich ergangenen Weisungen im Detail.

Aldous
Corporal
Corporal
Beiträge: 530
Registriert: Di 5. Mär 2013, 17:11

Re: Arme Bundeshauptstadt.

Beitragvon Aldous » Di 15. Okt 2019, 15:26

berlinmitteboy hat geschrieben:
Di 15. Okt 2019, 14:03
ich weiß nicht in welchem Bundesland du deinen Dienst versiehst, hier in Berlin kann man sich nicht einfach einen Demonstrant krallen und ihm einer IDF unterziehen,Wenn es nich durch höherer Stelle abgesegnet gewesen ist.
Das ist es wovon ich schrieb. Natürlich könnte die Polizei, vom Polizeiführer, über den HuFü bis zum Einsatzbeamten diese Entscheidung treffen und mit dem Legalitätsprinzip und einem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz begründen. Alle standardisierten Dienstabläufe bezüglich Weisungen, Einschreitschwellen, etc. untersagen das natürlich.
mistam hat geschrieben:
Di 15. Okt 2019, 14:30
Die mögliche Verhinderung der Erforschung möglicher Straftaten dürfte den kaum erfüllen.
Abgesehen davon kennen wir vermutlich Alle nicht die tatsächlich ergangenen Weisungen im Detail.
Dann haben wir offensichtlich unterschiedliche Dozenten gehabt.
Jedwedes Verhalten welches geeignet ist, Bestandteile der Strafverfolgungsmaßnahmen gegen den Täter zu vereiteln oder zu erschweren, fällt in den Bereich der Verfolgungsvereitelung.
Durch Duldung des rechtswidrigen Zustandes einer vollzogenen, nicht angemeldeten aber geplanten Versammlung duldet der SenInn die Verletzung dieser Norm.

Aber auch mit diesem zweiten Ansatz muss ich dir Recht geben - die exakte Weisungslage ist unbekannt.


Zurück zu „Aktuelle Themen“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 6 Gäste



  • Neue Mitglieder

  • Top Poster

  • CopZone Spende