Kostenstreit Fußball

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cancer91
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Re: Kostenstreit Fußball

Beitragvon cancer91 » So 26. Apr 2015, 13:00

Es geht hier lediglich um das Thema "Kostenstreit Fußball". Die andere Diskussion wurde in dem ursprünglichen Fußballthread schon geführt (da habe ich auch schonmal auf die vernünftigste Lösung hingewiesen: von den Fans/Fanprojekten selbst verwaltete Fanzüge).

Wenn es um Polizei in bzw. an den Stadien geht, verstehe ich ja noch eine Diskussion über die Kostenfrage.
Aber der Verein hat absolut 0,0 Möglichkeiten zu kontrollieren, wer auswärts fährt und wer nicht.
Darum finde ich es fraglich, wie der Verein haftbar gemacht werden soll.
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Re: Kostenstreit Fußball

Beitragvon RafaelGomez » So 26. Apr 2015, 14:05

Och, angeblich identifiziert Ihr euch über und für den Verein. Botschafter desselben gewissermaßen. Da ist ein Rückgriff sicher in dessen Sinne. Nach Außen den Namen des FC xy vertreten, inklusive der Wertesteigerung und Einnahmen durch Merchandising. Da muss dann der Verein eben auch für negative Auswirkungen grade stehen. Kann er sich ja über Preise wieder holen.

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Re: Kostenstreit Fußball

Beitragvon Lone Soldier » So 26. Apr 2015, 15:16

Die Vereine haben aber sehr wohl die Möglichkeiten gewisse Rahmenbedingungen zu schaffen. Es ist doch gängige Praxis bis oben hin Zugesoffene ins Stadion zu lassen, die an jeder Dorfdisko abgewiesen würden. Von anderen Sportveranstaltungen mal ganz zu schweigen. Eine strengere Einlasskontrolle im dem Punkt würde manchen Auwärtsfan vielleicht dazu animieren sich auf der Zugfahrt nicht die Hucke voll zu saufen. Und das soll sich ja auch aufs Benehmen auswirken...

cancer91
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Re: Kostenstreit Fußball

Beitragvon cancer91 » So 26. Apr 2015, 16:30

Lone Soldier hat geschrieben:Die Vereine haben aber sehr wohl die Möglichkeiten gewisse Rahmenbedingungen zu schaffen. Es ist doch gängige Praxis bis oben hin Zugesoffene ins Stadion zu lassen, die an jeder Dorfdisko abgewiesen würden. Von anderen Sportveranstaltungen mal ganz zu schweigen. Eine strengere Einlasskontrolle im dem Punkt würde manchen Auwärtsfan vielleicht dazu animieren sich auf der Zugfahrt nicht die Hucke voll zu saufen. Und das soll sich ja auch aufs Benehmen auswirken...
Lediglich der Heimverein hat Hausrecht und bestimmt, wer ins Stadion darf und wer nicht.
Auch wenn der Gastverein auf sein 10%-iges Kartenkontingent verzichtet, fahren Fans trotzdem auswärts hinterher (Bsp: Rostock,Köln,Frankfurt).

RafaelGomez hat geschrieben:Och, angeblich identifiziert Ihr euch über und für den Verein. Botschafter desselben gewissermaßen. Da ist ein Rückgriff sicher in dessen Sinne. Nach Außen den Namen des FC xy vertreten, inklusive der Wertesteigerung und Einnahmen durch Merchandising. Da muss dann der Verein eben auch für negative Auswirkungen grade stehen. Kann er sich ja über Preise wieder holen.
Und wenn eine Gruppe Linksautonomer in Northface-Jacken randaliert, schickt man die Rechnung an das Modelabel?

Sorry, aber unterm Strich bleibt doch: Die Metronom EG spart an der Sicherheitstechnik bzw. -personal und will sich dann das Geld an anderer Stelle wieder reinholen, obwohl diese dafür nichts kann. Sie soll gefälligst die belangen, die das verursacht haben.
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Re: Kostenstreit Fußball

Beitragvon tyrant » So 26. Apr 2015, 17:02

Sie soll gefälligst die belangen, die das verursacht haben.
Weil das ja, gerade bei den richtigen Asis so richtig einfach ist mit Hartz 4 und so. Die Verkehrsunternehmen sind keine Kreditgeber, denen man erst Millionenschäden anhalsen kann um das dann hinterher abzuzahlen. Um dieses Pack im Zaum zu halten musst du in jedem Waggon einen Zug der EHu vorhalten. Wie soll ein Privatunternehmen das finanzieren? Warum soll die Allgemeinheit wegen ein paar Idioten leiden?
Ich bin KEIN PVB!

An allem Unrecht, das geschieht,
ist nicht nur der Schuld, der es begeht, sondern auch der,
der es nicht verhindert.

(Erich Kästner)

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Re: Kostenstreit Fußball

Beitragvon Lone Soldier » So 26. Apr 2015, 17:12

Mal sehen, wie der Metronom das in der Praxis handhabt. Ich glaube immer noch nicht, dass der halbwegs nüchterne Fußballfan mit einem Minimum an Manieren da nicht mehr mitfahren darf.

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Re: Kostenstreit Fußball

Beitragvon cancer91 » So 26. Apr 2015, 17:19

tyrant hat geschrieben:[...] Um dieses Pack im Zaum zu halten musst du in jedem Waggon einen Zug der EHu vorhalten. Wie soll ein Privatunternehmen das finanzieren? Warum soll die Allgemeinheit wegen ein paar Idioten leiden?
Warst nicht du einer derjenigen, der sinngemäß gemeint hast, wenn ein Verein den sicheren Spielbetrieb ohne Polizei nicht garantieren kann, muss es diesen eben absagen bzw ohne Fans ( = ohne Einnahmen) austragen ?! Leiden darunter dann nicht auch die allermeisten anderen Fans ?

Und wie sollen das die Vereine ( = Unternehmen) finanzieren ?
In der 1.Bundesliga könnte das manch Verein auf Dauer sogar noch stemmen, in der 2.Liga wäre es schon recht kritisch, ab der 3.Liga keine Chance.
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Re: Kostenstreit Fußball

Beitragvon Lone Soldier » So 26. Apr 2015, 17:24

Die anderen Fans müssen sich halt überlegen, ob sie die paar Idioten im Block weiterhin vehement verteidigen müssen, wenn die Polizei die rausholen will. Und auch in Puncto Einlasskontrollen kann Druck der Vernünftigen auf die Vereine nicht schaden um die Besoffenen rauszuhalten.

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Re: Kostenstreit Fußball

Beitragvon Ghostrider1 » So 26. Apr 2015, 17:48

Lone, dass wird eine endlose Diskussion. Das wurde hier und im RL schon oft angesprochen, dass die ach so gestraften Fans doch endlich die Störer/Randalierer nicht mehr decken oder gar den Zugriff der Polizei mit erschweren.

Vergiß es!!!! Wollen die nicht hören und es kommen ständig die gleichen Phrasen

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Re: Kostenstreit Fußball

Beitragvon schutzmann_schneidig » Mi 19. Apr 2017, 13:19

Der Gerichtstermin im Streit um Polizeikosten bei Risikospielen steht fest: Am 17. Mai 2017 wird die Klage der Deutschen Fußball Liga gegen Bremen verhandelt.
[...]
Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) vertritt weiterhin hart seine Position und ist sich sicher: „Ich bin überzeugt, dass wir gewinnen werden.“ In der mündlichen Verhandlung in Saal vier des Gerichtes am Wall in Bremen wird es um 425.718 Euro gehen. Die Summe, die Bremen der DFL für das Bundesliga-Risikospiel Werder Bremen gegen den Hamburger SV vom 19. April 2015 in Rechnung gestellt hatte. Am 24. April 2016 reichte die DFL Klage gegen den Gebührenbescheid ein.
www.weser-kurier.de

Man darf gespannt sein, welche Entwicklung das Ganze nimmt. Sollte der Kostenbescheid Bestand haben, werden früher oder später sicherlich auch andere BL, die sich in dieser Frage bislang eher bedeckt gehalten haben, nachziehen.
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Re: Kostenstreit Fußball

Beitragvon wolfi71 » Di 25. Apr 2017, 12:09

Es gibt andere BL, die wollen das explizit nicht berechnen, siehe Niedersachsen und auch andere Länder wie BW. Bremen ist halt so klamm, dass die auf dem Zahnfleisch gehen. Das kriegt man aber bestenfalls mit einer Länderreform vom Tisch, aber das wollen die auch nicht haben.

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Re: Kostenstreit Fußball

Beitragvon schutzmann_schneidig » Di 25. Apr 2017, 12:51

Die BL, die sich damals nach dem Vorstoß Bremens gegen eine Kostenbeteiligung ausgesprochen haben, haben dies vor allem deshalb getan, weil sie dafür keine Rechtsgrundlage erkannt haben.
Sollten die Kostenbescheide aus Bremen jedoch verwaltungsrechtlich auch in der letzten Instanz Bestand haben, werden auch diese BL in eine erneute Bewertung eintreten. Etwas anderes wäre dem Steuerzahler (und Wähler) auch kaum zu vermitteln.
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Re: Kostenstreit Fußball

Beitragvon schutzmann_schneidig » Mo 22. Mai 2017, 10:54

Das VG Bremen hat in erster Instanz zugunsten der DFL entschieden:
[...]
Die Richter begründeten ihr Urteil damit, dass der Gebührenbescheid des Landes Bremen für Polizeikosten bei einem Nordderby-Spiel am 19. April 2015 an die DFL in Höhe von 425.718 Euro rechtswidrig ist. Denn die Berechnungsmethode der Summe sei nicht nachvollziehbar, befand das Gericht.
[...]
Das Verwaltungsgericht unterschied in dem Rechtsstreit zwischen zwei gesetzlichen Ebenen. Die, die die eigentliche Gebührenerhebung betrifft sowie die grundsätzlichere, verfassungsrechtliche Ebene.

Die verfassungsrechtliche Ebene wurde im Urteil nicht noch einmal erläutert. Allerdings hatte das Gericht während der Verhandlung deutlich gemacht, dass das Bereitstellen von öffentlicher Sicherheit für Veranstaltungen nicht in jedem Fall kostenlos für die Ausrichter sein müsse. Ein Beispiel sei die Flugsicherheitsgebühr. Natürlich müsse der Staat seine Schutzfunktion erfüllen, doch dies bedeute nicht automatisch, dass er dafür keine Gebühren erheben dürfe.
[...]
Ebenso deutlich, allerdings in die andere Richtung also pro Bremen, tendierte das Verwaltungsgericht hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Bedenken. „Wir haben da keine Probleme mit“, erklärte Silke Benjes.

Auch den Einwand der DFL, der Veranstalter ziehe keinen Sondervorteil aus dem Polizeieinsatz, der diene vielmehr der Allgemeinheit, teilte das Gericht nicht. Die Maßnahmen der Polizei hätten einen sehr spezifischen Bezug zur Veranstaltung und daraus ergebe sich auch ein individuell zurechenbarer Vorteil für die DFL – die Polizei gewährleiste die gefahrlose Teilnahme der Besucher und die störungsfreie Durchführung der Veranstaltung.
[...]
www.weser-kurier.de
Bremen ist nur an einem Detail gescheitert
[...]
Denn die Rechtswidrigkeit der Gebühr fußt allein auf ein vergleichsweise kleines Detail, das Bremen schon beim nächsten Bescheid korrigiert haben wird. Zugleich ließ das Gericht aber klar durchblicken, dass es das Gesetz, das diese Gebühr ermöglicht, für verfassungskonform hält. Dies könnte sich als weitaus bedeutender erweisen als das jetzige Urteil zuungunsten Bremens.
[...]
www.weser-kurier.de

Mal schauen, wie sich die Sache entwickelt, wenn Bremen nun seine Hausaufgaben macht und in den nächsten Gebührenbescheiden die Berechnung nach den Vorgaben des Gerichts transparenter gestaltet.
Die Aussage des VG, dass ein solcher Gebührenbescheid grds. keinen verfassungsrechtlichen Bedenken begegnet, darf schon einmal als Erfolg Bremens gewertet werden.
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Re: Kostenstreit Fußball

Beitragvon DerLima » Mi 24. Mai 2017, 01:03

Sieht für mich in der Gesamtschau auch eher nach Gewinnen als Verlieren aus. In diesem speziellen Fall war die Gebürhennote falsch, aber der Tenor sagt ausdrücklich, dass die Vereine zur Kasse gebeten werden können.
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Re: Kostenstreit Fußball

Beitragvon schutzmann_schneidig » Mi 24. Mai 2017, 13:30

Ich denke auch, dass Bremen in dem jetzt verhandelten Fall nicht in Berufung gehen wird, sondern die wichtigen Hinweise des Gerichts in Zukunft entsprechend zu würdigen weiß. Folgerichtig hat SenInn Mäurer im Anschluss an das Urteil ja auch bereits weitere Kostenbescheide angekündigt.
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