ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Beitragvon berlinmitteboy » Fr 24. Aug 2018, 18:21

vladdi hat geschrieben:Keine Maßnahme gegen die Presse und dem AFD-Pegida Mann, notfalls mittels Platzverweis, weitergeschickt.
Du(!) würdest so handeln, weil du dir das Video  angesehen hast, was den Kollegen (warum auch immer) nicht möglich war.
Es ist im Nachhinein immer leichter zu beurteilen, als wenn man mal selber tätig werden muss!
Wo steht denn geschrieben, dass die Polizei da jetzt nichts machen kann, bzw wo steht, dass es rechtswidrig war, dass man die Personalien Aller aufgenommen hat?
Es geht einzig und allein um die Dauer der IDF-die du ja nie gemacht hättest.
Machst du das auf einer anderen Demo auch, kann ich dir versichern, dass sich dann ein Anwalt finden wird, der dir mal ganz schnell ne Strafvereitlung reindrückt...



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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Beitragvon vladdi » Fr 24. Aug 2018, 18:28

Ohne Straftatverdacht keine IDF.
Mit Straftatverdacht IDF.

Ist nicht so schwer.

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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Beitragvon berlinmitteboy » Fr 24. Aug 2018, 18:34

Den kannst du vor Ort,ohne auch nur die Bänder gesehen zu haben, gleich ausschließen?Respekt
Wir waren mit der Infoansammlung den dort eingesetzten Beamten, durch die Sichtung des Videos, um Schritte voraus.

Nimmst du nur die ID bei Straftatverdacht?





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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Beitragvon Controller » Fr 24. Aug 2018, 19:43

Ganz allgemein, bezgl IDF (mit oder ohne Straftatenverdacht)
die IDF ist ein recht geringfügiger Eingriff.

Im Falle der Presse sei an:

Verhaltensgrundsätze für Presse/Rundfunk und Polizei zur Vermeidung von Behinderungen bei der Durchführung polizeilicher Aufgaben und der freien Ausübung der Berichterstattung erinnert.

https://www.presserat.de/fileadmin/user ... olizei.pdf

u.a.steht da.
Es gehört zu den Informationsaufgaben der Medien, die Allgemeinheit über Ereignisse von öffentlichem Interesse, u.a. Großveranstaltungen, Unglücksfälle, Demonstrationen, gewalttätige Aktionen oder spektakuläre Kriminalfälle aus unmittelbarer Kenntnis und Beobachtung der Vorgänge zu unterrichten.
Die Medien entscheiden in eigener Verantwortung, in welchem Umfang und in welcher Form sie berichten.

Dort wird unter Ziffer 8 weiter ausgeführt:

Der bundeseinheitliche Presseausweis erleichtert der Polizei die Nachprüfung, wer als
Berichterstatter tätig ist.
Auf den Beschluss der Innenministerkonferenz vom 14. Mai 1993 wird Bezug genommen

Link zur IMK, Ziffer 12 Seite, 20
https://www.innenministerkonferenz.de/I ... onFile&v=2

Meiner bescheidenen Meinung nach reicht ein solcher Presseausweis durchaus zur zweilfelsfreien Personenidentifikation, daher würde wohl alles weitere unter den Tisch fallen. :polizei3: :polizei1:
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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Fr 24. Aug 2018, 20:02

Jein, weil es diverse Menschen gibt, die mit selbst gebastelten Ausweisen vorgeben, Pressevertreter zu sein. 1414 sei Dank.
:lah:

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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Beitragvon 1957 » Fr 24. Aug 2018, 20:10

Controller,

nein, das reicht nicht aus. So ein Ding kannst du an jeder Ecke bekommen. Ob die Daten stimmen, weißt du nie. Es ist kein amtliches Dokument. Verantwortungsbewussten Journalisten ist das auch bewusst. Perso dazu und gut ist. Drei Minuten.

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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Beitragvon vladdi » Fr 24. Aug 2018, 20:14

Bei einer präventiven Überprüfung der Presse habe ich regelmäßig nur den Presseausweis kontrolliert. Und war fertig.

Steinigt mich.

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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Fr 24. Aug 2018, 20:18

Ja. Wir wissen ja nun, wie du arbeitest. Neuerdings lässt du sie ja laufen und machst hinterher Büroermittlungen. Meine StAin hat heute herzlich gelacht.
:lah:

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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Beitragvon Diag » Fr 24. Aug 2018, 20:24

Naja, bei Beleidigung in dem Umfeld gäbe es bei uns eine IDF, Belehrung, kurzer Sachverhalt, fertig. Die Einheiten haben ihre Aufträge, dazu zähle ich keine tiefergehende Sachbearbeitung. Je nach Fall kommt die Vorgeschobene Fallbearbeitung und kaspert das durch. Bei so nem Schnodder wäre ich vermutlich nach 10 Min frei für den nächsten Auftrag. Alles andere kann im Nachgang gemacht werden.

Nebenbei meldet man die Maßnahme nach oben (was sich beim Hinzuziehen der VFB selbst erklärt, da die sonst nicht kommen).

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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Beitragvon MICHI » Fr 24. Aug 2018, 20:25

Ich gehe einmal davon aus, das es vor dem heutigen Termin mit den Pressevertreter, zu einem Gespräch mit den Beteiligten Beamten gab, um etwas Licht ins Dunkel zu bringen.

Danach gab es eine Entschuldigung.
Es ist also wohl doch einiges nicht ganz so abgelaufen, wie es hätte ablaufen können und sollen.

Was hier scheinbar so gut wie gänzlich außer acht gelassen wird.

Mir reicht im Übrigen bei einer präventiven Überprüfung auch der Presseausweis, um die Leute z. B. passieren zu lassen.

Gruß
MICHI


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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Beitragvon berlinmitteboy » Fr 24. Aug 2018, 20:30

Richtig Michi, die IDF hat einfach zu lange gedauert...
Dafür wurde sich entschuldigt.

Ach übrigens...wenn's mal wieder länger dauert...

https://falscher-ausweis.de/produkt/presseausweis/

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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Beitragvon Controller » Fr 24. Aug 2018, 20:30

K_C, es obliegt dem PVB, die selbstgebastelten Dinger auszusortieren.
Ich habe nicht aus Jux und Dollerei den Link zur IMK rausgesucht und exakt beschrieben, wo die Kriterien nachzulesen sind.
Da steht haarklein wer berechtigt ist, (Verlinkung zum Minbaltt NRW vom 23.12.1994) und auch das habe ich dann mal rausgesucht.
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_mbl_sho ... 93&p_nr=76

@ 1957, jupp BPA dazu und die Birne ist auf jeden Fall geschält.

Mir würde so ein Presseausweis reichen :polizei3:

@ BMB

wenn man nun noch wüsste, welche Daten zu einem Presseausweis gehören ......

Ich habe meine Links gelesen :polizei3: :pfeif: :pfeif:
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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Beitragvon berlinmitteboy » Fr 24. Aug 2018, 21:18

...die bestimmt superduper geheim sind,wa?!...

Mal im Ernst, da brauche ich mich nur in der entsprechende Szene bewegen, die wissen dat och. Da kann man ne menge lernen...glob ma

Im Grunde genommen gucke ich bei Durchlassstellen auch nur auf die Presseausweise. Kann ja nicht sein, dass man die unnötig warten lässt.
Meine bescheidene Erfahrung hat aber gezeigt, dass man ,wie der Käpt'n schon schrieb, die Dinger an jeder Ecke bekommen kann.
Ich gucke mir aber unter anderem die Person dazu an,wenn ich mit ihr schwanger bin, gucke ich mir dann doch mal lieber den Perso dazu an.



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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Beitragvon Controller » Fr 24. Aug 2018, 21:28

Meine bescheidene Erfahrung hat aber gezeigt, dass man ,wie der Käpt'n schon schrieb, die Dinger an jeder Ecke bekommen kann.
Ich habe ne abgestritten, dass da falsche Ausweise im Umlauf sind, nur denke ich -aufgrund deines erneuten Beitrags- dass du immer noch nicht verglichen hast, was da eingetragen wird.
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Re: ZDF fordert Aufklärung über Polizeieinsatz

Beitragvon wolfi71 » Fr 24. Aug 2018, 21:59

POK Kl-Mue hat geschrieben:
Fr 24. Aug 2018, 16:39
Aldous hat geschrieben:
Fr 24. Aug 2018, 16:23
Eine Aussage in dieser vermeintlichen Absolutheit ist vollkommen realitätsfern. Zu- und Ablauf zu einer Demo können im Extremfall 24+ Stunden zuvor und 700+ km entfernt beginnen und sind nicht in vorgenannter Ausnahme inhärent.
Ich schrieb von Auf-und Abmarsch, meinte das auch wörtlich als Fußweg. An- und Abfahrt in der von Ihnen geschilderten Art wird wohl nicht mehr Bestandteil der Demo sein.

Wobei die Presse auch Zu- und Ablauf zu einer Demo filmen kann, wenn das von Nachrichtenwert ist, beispielsweise wenn anstatt der erwarteten 500 Personen 50.000 kommen. Was von Nachrichtenwert ist, entscheidet natürlich die Presse selbst.
Auch die An- und Abfahrt über einige 100km kann dazu gehören. Z.B. gab es mal in Stuttgart einen Demozug nach Berlin, der war mit S21-Folien beklebt, die von der Bupo erst abgerissen und dann von den gleichen Beamten in tätiger Reue wieder angebracht wurden. Auch die Fahrt zur Demo kann somit schon Teil der Demo sein.

Eine Entschuldigung des Polizeipräsidenten bei Dritten für deine Arbeit kriegst du als kleiner Beamter vor Ort nicht umsonst. Dafür zahlst du einen ziemlich hohen Preis.

In Stuttgart kocht übrigens auch was hoch mit der identitären Bewegung. Da ist auch noch Potential drin. Zumal diese Gruppe ja als verfassungsfeindlich eingestuft wird.


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