HIV-infizierter Bewerber in NDS klagt gegen Absage

Hier könnt Ihr zu aktuellen, polizeirelevanten Themen diskutieren

Moderatoren: abi, schutzmann_schneidig

Benutzeravatar
Officer André
Captain
Captain
Beiträge: 1637
Registriert: Do 7. Apr 2016, 20:29
Wohnort: Hamburg

HIV-infizierter Bewerber in NDS klagt gegen Absage

Beitragvon Officer André » Do 18. Jul 2019, 11:17

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersa ... ht112.html

Edit: hier noch ein informativerer Link
https://www.n-tv.de/panorama/Polizei-le ... 52002.html

Leider konnte ich keinen Artikel mit Argumenten der Klägerseite finden.
Anscheinend ist die Medizin heute schon so weit, dass weder Infektionsrisiko, noch eine Einschränkung in Leistung und Lebenserwartung vorliegen muss.

Es ist daher gut möglich, dass das Urteil zu Gunsten es Bewerbers ausfällt und somit richtungsweisend wäre.

Es wäre sicherlich harte Arbeit sich von den ganzen Berührungsängsten zu lösen.
Zuletzt geändert von Officer André am Do 18. Jul 2019, 11:17, insgesamt 1-mal geändert.
Ihr schlittert mit euren Ärschen über verdammt dünnes Eis und wenn es bricht, warte ICH im Wasser auf euch!

vladdi
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 4448
Registriert: Fr 3. Aug 2012, 08:27

Re: HIV infizierter Bewerber in NDS klagt gegen Absage

Beitragvon vladdi » Do 18. Jul 2019, 11:42

Der Polizeivollzugsdienst stellt besondere Anforderungen an die Leistungsfähigkeit und Belastbarkeit

Speziell für den Streifen-/ Wechseldienst und die körperliche Zwangsanwendung

Gewisse Krankheitsbilder (und Körpergrößen) werden diesem Anspruch nicht gerecht

Benutzeravatar
Officer André
Captain
Captain
Beiträge: 1637
Registriert: Do 7. Apr 2016, 20:29
Wohnort: Hamburg

Re: HIV infizierter Bewerber in NDS klagt gegen Absage

Beitragvon Officer André » Do 18. Jul 2019, 12:11

Scheinbar gehört eine HIV-Infektion nicht mehr dazu.

Stellt sich die Frage, ob infizierte Kollegen, dies überhaupt dem Team mitteilen müssen

Wenn er unter der Nachweisgrenze und nicht infektiös ist :nixweiss:

Ich würde sowas wissen wollen.
Leider würde dies auch meine Reaktion im Falle von Verletzungen des Kollegen beeinflussen. Selbst wenn man sich intensiv informiert und noch so oft hört, dass alles i.O. ist.
Ihr schlittert mit euren Ärschen über verdammt dünnes Eis und wenn es bricht, warte ICH im Wasser auf euch!

Aessaem
Police Officer
Police Officer
Beiträge: 128
Registriert: Mi 19. Jul 2017, 17:57

Re: HIV infizierter Bewerber in NDS klagt gegen Absage

Beitragvon Aessaem » Do 18. Jul 2019, 12:41

Officer André hat geschrieben:
Do 18. Jul 2019, 12:11
Scheinbar gehört eine HIV-Infektion nicht mehr dazu.

Stellt sich die Frage, ob infizierte Kollegen, dies überhaupt dem Team mitteilen müssen

Wenn er unter der Nachweisgrenze und nicht infektiös ist :nixweiss:

Ich würde sowas wissen wollen.
Leider würde dies auch meine Reaktion im Falle von Verletzungen des Kollegen beeinflussen. Selbst wenn man sich intensiv informiert und noch so oft hört, dass alles i.O. ist.
Ich bin gespannt auf das Urteil. Sehe es ähnlich wie du. Ich denke, dass dies äußerst kompliziert ist. Hier wird bestimmt bis zur letzten Instanz "geklagt". Wird sich sicherlich noch hinziehen bis eine finale Entscheidung vorliegt.

Benutzeravatar
Officer André
Captain
Captain
Beiträge: 1637
Registriert: Do 7. Apr 2016, 20:29
Wohnort: Hamburg

Re: HIV-infizierter Bewerber in NDS klagt gegen Absage

Beitragvon Officer André » Do 18. Jul 2019, 14:13

Wenn die Bedenken unberechtigt sind, dann werden wir uns dem auch stellen müssen.
Dann müssen wir die Berührungsängste abbauen.
Für die Betroffenen eine tolle Sache. Kann ich schon verstehen, dass er da kämpft
Ihr schlittert mit euren Ärschen über verdammt dünnes Eis und wenn es bricht, warte ICH im Wasser auf euch!

1957
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 6191
Registriert: Sa 2. Dez 2006, 00:00

Re: HIV-infizierter Bewerber in NDS klagt gegen Absage

Beitragvon 1957 » Do 18. Jul 2019, 15:52

Wenn der Bewerber nicht mehr infiziös ist, braucht deshalb niemand mehr Sorge zu haben.
Welche Auswirkungen die Behandlung ( Medikamente) auf eine Berufseignung ( Leistungs- o. Belastungseinschränkungen) haben, müssen die Ärzte feststellen.

Aessaem
Police Officer
Police Officer
Beiträge: 128
Registriert: Mi 19. Jul 2017, 17:57

Re: HIV-infizierter Bewerber in NDS klagt gegen Absage

Beitragvon Aessaem » Do 18. Jul 2019, 17:49

Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover:

Die 13. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover hat mit Urteil vom 18.07.2019 – 13 A 2059/17 – die beklagte Polizeiakademie Niedersachsen verpflichtet, über die Bewerbung des Klägers neu zu entscheiden, bei dem eine mehrjährig und erfolgreich therapierte HIV-Infektion besteht. Infolge der Therapie mit antiretroviraler Medikation liegt bei dem Kläger die Viruslast ständig unter der Nachweisgrenze. Das Gericht hat zu der Frage, ob diese Infektion zur Polizeidienstuntauglichkeit führt, ein Sachverständigengutachten eines u. a. im Bereich der Immunologie forschenden Professors der Medizinischen Hochschule Hannover eingeholt. Die Kammer ist der Auffassung des Sachverständigen gefolgt, dass bei dem Kläger weder eine vorzeitige Dienstunfähigkeit drohe noch ein Risiko bestehe, dass er Kollegen oder Bürger anstecken könnte. Sie hat dabei hervorgehoben, dass ihre Einschätzung nicht allgemein für HIV-Infizierte Geltung beansprucht, sondern sich auf die gesundheitliche Situation des effektiv therapierten Klägers bezieht. Da der Kläger das Auswahlverfahren für den Polizeidienst noch gar nicht durchlaufen hatte, konnte er nicht mit Erfolg seine Einstellung als Polizeikommissar-Anwärter beanspruchen, sondern nur eine erneute Entscheidung über seine Bewerbung unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts zur Frage der Polizeidiensttauglichkeit.

Schadensersatz oder Entschädigung wegen Diskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz hat die Kammer dem Kläger hingegen nicht zugesprochen, weil nach ihrer Auffassung schon die Frist von zwei Monaten für die Geltendmachung solcher Ansprüche nach Ablehnung der Bewerbung nicht eingehalten wurde. Die Kammer hat gleichwohl angemerkt, dass sie auch in der Sache nicht von einer Diskriminierung des Klägers ausgeht, weil seine Polizeidiensttauglichkeit erst infolge des vom Gericht eingeholten Sachverständigengutachtens fundiert bewertet werden konnte.

Die Kammer hat wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache die Berufung zum Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht zugelassen. Dies hatten die Beteiligten auch jeweils für den Fall des Unterliegens ausdrücklich beantragt
https://www.verwaltungsgericht-hannover ... 78935.html

Benutzeravatar
MICHI
Stellv. Administrator
Stellv. Administrator
Beiträge: 15572
Registriert: Sa 10. Apr 2004, 00:00

Re: HIV-infizierter Bewerber in NDS klagt gegen Absage

Beitragvon MICHI » Sa 31. Aug 2019, 17:55

Das Urteil ist rechtskräftig und NDS geht nicht in Berufung.



Gruß
MICHI


Take care and have fun!


Zurück zu „Aktuelle Themen“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast



  • Neue Mitglieder

  • Top Poster

  • CopZone Spende