Seite 1 von 3

Aufkunftssperre EMA

Verfasst: Mi 3. Aug 2016, 12:18
von HappilyEverAfter
Moin liebe Kollegen!

Ich diene bei der Schutzpolizei in Hamburg und möchte gerne eine Aufkunftssperre beim Einwohnermeldeamt erwirken. Es besteht keine konkrete Gefährdung, ich möchte sie aber trotzdem.

Dazu habe ich dem zuständigen Bezirksamt bereits bescheid gegeben. Nun soll ich dem Einwohnerregister eine Begründung geben, warum ich die Auskunftssperre benötige. Dort heisst es:

"[...] Dieses Anliegen bedarf jedoch einer Begründung im Sinne des § 51 Bundesmeldegesetz (BMG). Danach ist eine Melderegisterauskunft nur dann unzulässig, wenn Tatsachen vorliegen, welche die Annahme rechtfertigen, dass ihnen oder einer anderen Person heraus eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen werden."

Ich suche nun nach erfolgsversprechenden Argumenten und Formulierungen. Am besten nach welchen, die schonmal zum Erfolg geführt haben.

Ich habe ein kleines Ass im Ärmel, da mir vor zwei Monaten ein volltrunkener mit dem Tod gedroht hat und ich dies zur Anzeige gebracht habe. Reicht sowas?

Leider habe ich hier im Forum nichts zu diesem Thema gefunden.
Hat jemand Erfahrung damit gemacht?


Grüße,

HappilyEverAfter

Re: Aufkunftssperre EMA

Verfasst: Mi 3. Aug 2016, 13:01
von Peppermintpete
HappilyEverAfter hat geschrieben:Ich habe ein kleines Ass im Ärmel, da mir vor zwei Monaten ein volltrunkener mit dem Tod gedroht hat und ich dies zur Anzeige gebracht habe.
Du scheinst ja auf einer Hochrisiko-Wache tätig zu sein - das sollte reichen...

Re: Aufkunftssperre EMA

Verfasst: Mi 3. Aug 2016, 13:24
von Brot
Seit dem neuen BMG sieht es schlecht aus mit einer Auskunftssperre als normaler PVB im Streifendienst. Ich wollte Ende letzten Jahres meinen Sperrvermerk verlängern, aber das war nicht mehr möglich.

Mir wurde bei der zuständigen Meldestelle gesagt, dass dies nur noch in begründeten Fällen bei PVB gemacht wird und dies ggf. durch ein Schreiben der Dienststelle erfolgt. Wobei dies weniger Beamte des Streifendienstes betrifft, sondern eher Beamte, die z.B. verdeckt ermitteln, im Bereich der OK tätig sind, etc.

Lass dir also von deiner Dienststelle z.B. ein Bestätigungsschreiben erstellen, dass du besonders gefährdet bist. Ansonsten wird es denke ich nichts.

Re: Aufkunftssperre EMA

Verfasst: Mi 3. Aug 2016, 13:47
von Criss_mitchel
Bei uns hat die letztes Jahr jeder in der PI bekommen, nachdem Rocker bei einer Kollegin vor der Haustür standen.
Muss ja auch immer erst was passieren. :stupid:

Re: Aufkunftssperre EMA

Verfasst: Mi 3. Aug 2016, 13:48
von JoeArmstrong
Das wird bei uns durch die Dienststelle auf Anfrage des Beamten schriftlich beantragt. Frag deinen Innendienst bezüglich Sperre EMA / ZFZR.

Re: Aufkunftssperre EMA

Verfasst: Mi 3. Aug 2016, 13:50
von HappilyEverAfter
JoeArmstrong hat geschrieben:Das wird bei uns durch die Dienststelle auf Anfrage des Beamten schriftlich beantragt. Frag deinen Innendienst bezüglich Sperre EMA / ZFZR.
Bei uns? Welches Bundesland?

Re: Aufkunftssperre EMA

Verfasst: Mi 3. Aug 2016, 14:37
von JoeArmstrong
Bund

Re: Aufkunftssperre EMA

Verfasst: Mi 3. Aug 2016, 14:39
von MICHI
In Hamburg gibt es aufgrund "Polizeibeamter" grundsätzlich keine Auskunftsperre. Diese gibt es nur bei konkreter Gefährdung.

Re: Aufkunftssperre EMA

Verfasst: Mi 3. Aug 2016, 23:18
von Yen
Hallo zusammen,

wie kann ich mir als Außenstehender das vorstellen?
Gehe ich einfach zum Einwohnermeldeamt und erkundige mich nach privater Daten eines PVB, mit dem ich mal irgendwie Ärger hatte?

Re: Aufkunftssperre EMA

Verfasst: Mi 3. Aug 2016, 23:31
von Brot
Im BMG ist geregelt, wer wie wann welche Auskünfte bekommt.

Re: Aufkunftssperre EMA

Verfasst: Do 4. Aug 2016, 01:26
von poliziotto
Peppermintpete hat geschrieben:
HappilyEverAfter hat geschrieben:Ich habe ein kleines Ass im Ärmel, da mir vor zwei Monaten ein volltrunkener mit dem Tod gedroht hat und ich dies zur Anzeige gebracht habe.
Du scheinst ja auf einer Hochrisiko-Wache tätig zu sein - das sollte reichen...
Auch wenn es in meinen Augen regelmäßig völlig okay ist, dass der Ton hier im Forum teilweise etwas rauer ist, als zart besaitete Seelen vertragen, so empfinde ich es doch als maßlose Frechheit, das vom TE geäußerte Anliegen dergestalt zu kommentieren. Sowas kann man auch einfach unterlassen.

@TE
Solche Äußerungen kommen in meinem Tätigkeitsbereich (nicht SE, nicht K sondern einfach nur ein spezieller S-Bereich) häufiger vor, als 'alle zwei Monate'. Eine ernst zu nehmende Drohung dieser Art habe ich zum Anlass genommen, mir eine solche Sperre einrichten zu lassen, was unproblematisch bewilligt wurde. Sollte dein persönliches Schreiben nicht ausreichen, so solltest du deine Dienststellenleitung ansprechen und darum bitten, dass sie ein entsprechendes Ersuchen an die Meldebehörde steuern. In der Regel händigt dir die Meldebehörde ein Formular aus, welches auszufüllen ist.
Ich kann dein Anliegen nachvollziehen.

Re: Aufkunftssperre EMA

Verfasst: Fr 28. Okt 2016, 20:21
von zoellner
Gerade mit der aktuellen Reichsbürger-Debatte sollte eine Meldesperre für jeden Polizeibeamten möglich sein. Die sammeln geradezu Daten um dann beim Beamten vor der Tür aufzuschlagen.

Eine Auskunft bekommt jeder beim Einwohnermeldamt, der 5€ zahlt. Da muss er nichtmal ne Begründung abgeben. Für 10€ gibts sogar ne erweitere Auskunft, wenn ne Begründung vorgelegt wird.

Die Gefährdung ist, wie oben, durch die repressiven Tätigkeiten als Polizist, eigentlich immer gegeben.

Mir völlig unverständlich, warum die Hamburger Polizei da diskutiert. :gruebel:

Re: Aufkunftssperre EMA

Verfasst: Fr 28. Okt 2016, 20:33
von Diag
Da diskutiert nicht nur die Hamburger Polizei...

Re: Aufkunftssperre EMA

Verfasst: Fr 28. Okt 2016, 21:07
von zoellner
Traurig, aber das schein ich bei meiner Behörde mehr Sachverstand sitzen zu haben. :/

Re: Aufkunftssperre EMA

Verfasst: Fr 28. Okt 2016, 21:16
von Kaeptn_Chaos
Kriegt die jeder auf der Straße?