IdF Mitfahrer

[Officer André]

weil Andre, es, wie du sagst, keinen Grund gibt bei dem normal Vernünftigen.
So bliebe dann nur noch der Agressive und da reicht halt:

" Er war aggressiv"

in einer schriftlichen Begründung nicht, sondern:

Was genau muss ich mir denn unter „aggressiv“ vorstellen?

Aber, wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, dann gab es eine IdF des „vernünftigen“ Beifahrers
Bei dem Aggressiven sind wir uns, denke ich, einig.


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[Ghostrider1]

Guten Abend!:)
Letztens kam die Frage auf, auf welcher Grundlage die IdF bei einem Mitfahrer beruht.
Wenn man davon ausgeht, dass dieser sich aggressiv verhält kann man es ja zur Gefahrenabwehr begründen. Aber was ist wenn er sich „vernünftig“ verhält?
Freundliche Grüße!

Das ist die Ausgangsfrage und da gibt es für eine IDF keine Rechtsgrundlage.

So allgemein hingestellt, ist das schlicht falsch!
Ich habe zwei Punkte angebracht, bei der eine IDF beim vernünftigen Mitfahrer rechtmäßig sein kann. Doppeltes schreiben spare ich mir.

[Officer André]

Ghost: das hätte der TE dann aber ausführen müssen. Das ändert ja den SV.

[MICHI]

Guten Abend!:)
Letztens kam die Frage auf, auf welcher Grundlage die IdF bei einem Mitfahrer beruht.
Wenn man davon ausgeht, dass dieser sich aggressiv verhält kann man es ja zur Gefahrenabwehr begründen. Aber was ist wenn er sich „vernünftig“ verhält?
Freundliche Grüße!

Das ist die Ausgangsfrage und da gibt es für eine IDF keine Rechtsgrundlage.

So allgemein hingestellt, ist das schlicht falsch!
Ich habe zwei Punkte angebracht, bei der eine IDF beim vernünftigen Mitfahrer rechtmäßig sein kann. Doppeltes schreiben spare ich mir.

Es geht um eine ganz normale VK eines Fahrzeuges ohne besondere Umstände, sonst hätte der TE sie mit Sicherheit erwähnt.

Und somit ist die IDF nicht rechtmäßig.

Sämtliche hinzugefügten Umstände und Szenarien ändern dann die Rechtslage.

Das die Beträge sich irgendwann nicht mehr an der Eingangsfrage orientieren, scheint ein CZ Phänomen zu sein.

[voigte33]

Es müsste gehen bei einer eingerichteten Kontrollstelle wie zum Beispiel beim Fußball wo in der Vergangenheit Owis und Straftaten begangen werden.

[Peppermintpete]

Womit wir uns immer weiter von einer allgemeinen Verkehrskontrolle entfernen...

[1957]

Michi, Peppermintpete


Mensch Leute, das kann doch nicht so schwer sein.

[Ghostrider1]

Das ist auch nicht schwer.
Ich darf z.B. bei einer allg. VKK auf einer Bundesfernstraße die ID feststellen.

Und jetzt? Eine normale VKK mit IDF beim normalen Beifahrer. Ob man es macht, sei dahin gestellt.

Ach, so ein bundeseinheitlichen PolG wäre schon ne tolle Sache.

[zulu]

Das ist auch nicht schwer.
Ich darf z.B. bei einer allg. VKK auf einer Bundesfernstraße die ID feststellen.

Aber nicht nach § 36 (5) StVO und darum geht es hier.

[1957]

[Ghostrider1]

Es geht darum, ob man bei einer normalen VKK eine IDF des Mitfahrers machen kann. §36 (5) StVO ist selbstsprechend, das war aber nicht die Frage.
Die Frage war NICHT:
Gibt die StVO eine Möglichkeit zu Kontrolle her, sondern kann ich einen Mitfahrer im Rahmen einer allg. VKK einer IDF unterziehen.
Unumstößliche Antwort: Unter gegeben Umständen ja.

Ist eine allg. VKK z.B. auf einer Bundesstraße eine allg. VKK? Ja.
Greift dort zufällig eine weitere Vorschrift, so dass ich Rahmen der VKK eine IDF beim Beifahrer machen kann - > ja.

Findet diese irgendwo zwischen Ortschaften "Am Ar... der Welt" und "Ende der Zivilisation" statt, wird es höchstwahrscheinlich nicht funktionieren.

[1957]

Dazu dieer Satz vom TE:" nd nein es war kein kriminogener Ort o.ä. Es war einfach eine allgemeine Verkehrskontrolle, deshalb gibt es auch nicht viel dazu zu schreiben "

[Diag]

Ist eine allg. VKK z.B. auf einer Bundesstraße eine allg. VKK? Ja.
Greift dort zufällig eine weitere Vorschrift, so dass ich Rahmen der VKK eine IDF beim Beifahrer machen kann - > ja.

Entweder es ist eine Kontrolle nach § 36 (5) StVO oder nach § 19 Deines PolG. Letzteres ist keine "allgemeine Verkehrskontrolle".