Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

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Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

Beitragvon TopTec » Di 13. Jul 2021, 14:47

Hallo zusammen,
ich bin seit ca. einem Jahr in der BPH in NRW.

Dass wir eine Bereitschaftspolizei sind und uns damit von anderen OE abgrenzen, leuchtet ein.

Ich stelle mir die Frage, und viele meiner Kollegen sich auch, wie weit diese Bereitschaft gehen darf.

Kollegen, die aktuell in der BPH sind oder es waren, werden die Probleme kennen. Neu sind sie nicht.


Ich möchte vorab klarstellen, dass ich die Kurzfristigkeit vieler Einsätze verstehe und ich verstehe auch die Notwendigkeit kurzfristiger Änderungen.

Aber wie sehr darf das zu Lasten der Beamten gehen?

Ich möchte das an wenigen Beispielen verdeutlichen:

Wir werden in einem Projekteinsatz außerplanmäßig zu einer adhoc-Lage angefordert, die ursprüngliche Dienstzeit war von 14-22 Uhr.
Der Tag darauf sollte planmäßig frei sein.

Der Einsatz ging bis weit nach Mitternacht und da wir so lange im Einsatz waren, wurden wir spät abends noch im Dienst erreicht und es hieß, am darauffolgenden Tag müssen wir eine LEB von 10-18 Uhr stellen.

Ich möchte gar nicht auf die Ruhezeit eingehen, sondern vielmehr darauf, dass alle Kollegen davon ausgehen (durften), dass der darauffolgende Tag frei ist.

Es war sogar ein Feiertag, so dass einige, mich eingeschlossen, Pläne mit der Familie hatten. Man hat etwas reserviert, gebucht, bezahlt, was auch immer.

Und dann wird einem keine 12 Stunden vorher mitgeteilt, dass man nicht frei haben wird.


Das war ein Extrembeispiel, aber eigentlich zieht sich diese Kurzfristigkeit wie ein roter Faden durch die BPH.

Man bekommt oft einen Tag vorher Bescheid, dass aus einem vorgeplantem Frühfdienst aufgrund eines Einsatzes ein Spätdienst wird.

Ein geplantes freies Wochenende wird Freitagnachmittag abgesagt,

Ich frage mich, was passiert, wenn ich Freitag nach meiner Schicht übers Wochenende wegfahre, weil ich Freitagmittag davon ausgehen konnte, dass Samstag und Sonntag frei sind und es mir unter Umständen faktisch gar nicht mehr möglich wäre, auf die Anforderung von Freitagnachmittag zu reagieren.

Oder es vielleicht nicht möchte, weil man auch noch ein Privatleben hat.

Wie kurzfristig darf sich ein Dienstplan denn ändern? Gibt es nicht eine zeitliche Verbindlichkeit, in denen man der BPH eine Planungmöglichkeit gibt?

Was passiert, wenn ich Freitagmittag in den Kurzurlaub fahre im guten Glauben, Samstag und Sonntag seien frei?

Gibt es eine Verpflichtung, auf derart kurzfristige Änderungen eingestellt zu sein?

Im Wachdienst wurden solche Szenarien durch eine bezahlte (wenn auch nur 1:8) Bereitschaft vorgeplant.

Ich möchte am Ende noch klarstellen, dass mir das zwar stark missfällt und ich Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Vorgehensweise habe, ich aber diese kurzfristigen Dienste wahrnehme und auch keinen Groll gegen die Vorgesetzten habe, die im selben Boot sitzen und genauso davon betroffen sind.

Ich möchte einfach nur verstehen, ob das mit der AZVOPol übereinstimmt, oder ob diese Kurzfristigkeiten eigentlich gar nicht verlangt werden können, wir als Polizei es aber wie so oft einfach ermöglichen.

Danke für konstruktive Meinungen und Aufklärung.

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Re: Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

Beitragvon Criss_mitchel » Di 13. Jul 2021, 15:18

Du findest das schon krass? , obwohl während Corona einige unserer "alltäglichen" Einsatzanlässe weggefallen sind bzw. mit deutlich weniger Menschen stattfinden ? Ich gehe in mein 5tes EHU Jahr und kenne auch ganz andere Zeiten. Von daher kann ich das jetzt nicht so ganz verstehen.
Ehu ist halt nicht planbar hast du etwas wichtiges lass dir Dienstfrei eintragen ist es super wichtig schreib ein genehmigtes Dienstfrei auch wenn bisher frei vorgeplant ist.
Unsere Führung sagt in solchen Fällen den älteren Kollegen
"Ihr seid nicht erst seit gestern in diesem Laden ihr wisst wie es läuft warum habt ihr kein Dfr eingetragen. Wer kein Dfr eingetragen hat ist für mich als Planer verfügbar."

Wir haben letzten Fr noch ne LEB für So reinbekommen dadurch hatten wir Sa. Spät LEB Sonntag Früh LEB und dann gestern Razzia mit frühem Dienstbeginn da lagen jeweils gerade mal knapp die 11 Std zwischen den jeweiligen Diensten. Ist manchmal blöd aber man ist halt Bereitschaftspolizei und bzgl. WE unsere Hauptarbeitszeit in der EHU ist halt das Wochenende also da sollte jedem klar sein das meistens das vorgeplante Frei nicht bestehen bleibt.

Man muss halt aber sagen das durch die BFE 3 Hundertschaften weggefallen sind und das merkt man die paar Ehus die dadurch jetzt 4 Züge haben kriegen das auch nicht aufgefangen. Daher steigt die Arbeitsbelastung für jede Einheit.
Wobei ich letztens in der Tabelle gesehen hatte das unsere EHU 60% mehr Einsätze hat als manche anderen EHU. Da frag ich mich wie sowas sein kann.

Wenn du Bock hast kannst dich gern mal per PN melden.

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Re: Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

Beitragvon DerLima » Di 13. Jul 2021, 15:21

@chriss_mitchel... Es geht weniger um "das war früher krasser" oder "das weiß man doch, dass das so ist", sondern mehr darum, ob diese Praxis überhaupt rechtens ist. Nur weil etwas schon "immer so gemacht" wurde, ist das nicht gleichbedeutend mit: "Das ist so schon rechtmäßig.".

Ich denke, darauf möchte der TE hinaus.
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Re: Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Di 13. Jul 2021, 15:24

Zusätzlich zu der AZVO sollte deine Behörde eine DSM Dienstvereinbarung haben, die solche fundamentalen Fragen regelt.
:lah:

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Re: Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

Beitragvon Criss_mitchel » Di 13. Jul 2021, 15:31

Ja das ist mir schon klar worauf er hinaus möchte. Nur sollte man hier halt beide Seiten der Medaille sehen und er kennt bisher nur die "entspanntere" Zeit in der Ehu und sowas mit dem vorgeplanten frei gestrichen ist jetzt nichts besonderes. Von daher mein Hinweis mit dem eingetragenen / genehmigten Dienstfrei.
Man muss halt sagen, dass die AzVPol gerade für den Bereich Ehu sehr viel Interpretationsspielraum lässt.

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Re: Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

Beitragvon TopTec » Di 13. Jul 2021, 16:19

Criss Mitchel,
ich habe versucht zu verdeutlichen, dass ich die Notwendigkeit dahinter verstehe und auch im Dienst nicht meckere oder krank feier o.ä.

Ich möchte nur verstehen, ob diese Kurzfristigkeit überhaupt rechtens ist.

Ich habe die Beispiele oben, die nicht erfunden sind, nur zur Untermalung meiner Frage genutzt.

Kurzfristiger, als 12 Stunden vorher einen Dienst erteilt zu bekommen, ist ja beinahe nicht möglich.

Ich möchte gerne wissen, ob solch ein kurzfristiger Dienst verlangt werden kann.

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Re: Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

Beitragvon Criss_mitchel » Di 13. Jul 2021, 18:20

TopTec hat geschrieben:
Di 13. Jul 2021, 16:19

Ich habe die Beispiele oben, die nicht erfunden sind, nur zur Untermalung meiner Frage genutzt.

Kurzfristiger, als 12 Stunden vorher einen Dienst erteilt zu bekommen, ist ja beinahe nicht möglich.

Ich möchte gerne wissen, ob solch ein kurzfristiger Dienst verlangt werden kann.
Hallo TopTec
sollte jetzt auch nicht als Kritik an dir rüberkommen oder so.
Ich weiß , dass solche Beispiele leider nicht erfunden sind.
Ich hoffe ihr wart nicht die armen Kollegen die SA um 23 Uhr die alarmierung für Sonntag morgen bekommen haben. Da hat man sich bei uns auch gefragt wann ist die Grenze erreicht. Wobei letztes Jahr bei uns an einem freien Tag kam mal die Abfrage "Ich brauche in 4 Std eine Halbgruppe freiwillige vor sonst wird gelost"
Da denkst du dir halt auch der Laden läuft nur, weil die Kollegen dann trotzdem kommen.
Und gerade aufgrund auch der von dir beschriebenen Umstände wäre eine Ehu Zulage ganz schön.

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Re: Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

Beitragvon TopTec » Mi 14. Jul 2021, 08:59

Eine Zulage wäre meiner Meinung nach angemessen.

Aber für mich bleibt die Frage, wie viel zeitliche Planungssicherheit der BPH zusteht.

Ich werde mal in die DSM Dienstvereinbarung reinschauen, ob ich da eine Antwort auf meine Frage finde.

Ich bin etwas später in die BPH gewechselt und habe vorher 6 Jahre Dienst im WuW versehen.

Da gab es keine Fälle, in denen ein Tag vorher der freie Tag gestrichen wurde.

Dann ist man unter der Stärke gefahren.

Gibts denn hier auch Meinungen, die das Vorgehen in der BPH rechtlich einordnen können?

Ich finde diesbezüglich in der AZVOPol NRW keine Regelung.

Ich möchte noch einmal verdeutlichen, dass ich nicht quer schießen möchte oder mir Argumente suche, um zukünftig gegen diese Vorgehensweise vorzugehen. Ich gehe gerne zur Arbeit, und diese Kurzfristigkeiten stehen ja auch nicht an der Tagesordnung.

Ich möchte es nur verstehen, denn mein Bauchgefühl vermittelt mir, dass diese Dauerbereitschaft nicht rechtens sein kann.

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Re: Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Mi 14. Jul 2021, 09:28

In der AzVO steht in den §§ 25, 26 alles, was sie dazu zu sagen hat. In meiner Behörde ist das verbindlich geregelt. Wie hilft dir das in deiner weiter?

Man muss in seiner Freizeit auch nicht ans Telefon gehen, um sich kurzfristig alarmieren zu lassen, solange man in keiner RB ist.

BP hat einen hohen Fortbildungsanteil und kann sich oft aus dem Alltagstrott rausziehen. BP hat jetzt ca. 18 Monate sehr komfortabel gelebt. Die Lobby, für BP alleine eine Zulage zu fordern, hat man selbst im Arbeitskreis BP nicht. Die HIT weinen auch schon, ach wie schlimm sie belastet sind. KiPo kriegt schon eine extra Zulage...

Sinnvoller wäre statt Salamitaktik und Klientelpolitik eine Erhöhung der Polizeizulage allgemein. Davon ab hast du eingangs noch anders argumentiert - wie würde eine geldliche Verbesserung deine fehlende Zeit mit Partner und Familie kompensieren?

Criss hat völlig Recht: Verglichen mit der Zeit vor Corona ist die Arbeitsbelastung bei BP aktuell eher gering. Da könnte man sich die Zeit nehmen und sich rechtskundig machen.
Früher gab es bei BP auch Vorgesetzte. Die könnte man auch fragen. Und dann bliebe da noch der Personalrat, der mit hoher Wahrscheinlichkeit an der entsprechenden Dienstvereinbarung mitwirkte und -zeichnete.

Und ich kann dir sagen, dass es in den schlechten Jahren, als Personal knapp war, Usus war, auch dem Funkwagen sein frei nicht zu gönnen. Und das ist noch keine 10 Jahre her. Und das Schichtmodell schafft auch nicht zwingend Freizeit.
:lah:

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Re: Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

Beitragvon 1957 » Mi 14. Jul 2021, 09:29

Ich ahbe keine Ahnung, wie das bei der Bepo läuft. Ihr habt aber mein Mitgefühl.
Der ganze Laden läuft nur, weil es sehr viele Kollegen und Kolleginnen gibt, die einen Sinn in ihrer Aufgabe sehen und die erkennen, dass es notwendig ist, auch mal auf Ansprüche zu verzichten bzw. Regelungen außer acht zu lassen.
Damit meine ich insbesondere die Leute aus dem Wachdienst und der Bepo.
Insbesondere in den vergangenen Jahren sind die Belastungen in dieser Hinsicht enorm gestiegen.

Es ist aber sicher an der Zeit, dass zu hinterfragen und alles zu unternehmen, um hier einen Weg aus der Misere zu finden.

Viel Erfolg. :zustimm:

Eine Zulage allein für Bepo halte ich nicht für angebracht und des Käptn`s Argumenten kann ich mich auch nicht verschließen.

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Re: Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

Beitragvon SEKone » Mi 14. Jul 2021, 10:58

@TopTec

Du sprichst mir aus der Seele. Aktuell ist das eine einzige Katastrophe. Mein GruFü meinte letztens auch, dass er so was Chaotisches schon lange nicht mehr gesehen hat. Er ist schon jahrelang bei BP und war selber überrascht. Ich kann deinen Groll absolut verstehen, aber auf dein Beispiel noch eins drauf setzen. Wir hätten letztens ein freies Wochenende gehabt und Donnerstagmittag hieß es Tasche packen, weil es von Freitag bis Sonntag nach Berlin geht. Von den ganzen spontanen Einsätzen davor und danach will ich lieber gar nicht erst reden. Mir ist bewusst, dass es Bereitschaftspolizei heißt, aber teilweise hat das Extremformen angenommen.

Zudem stellen wir uns auch immer öfter die Frage, was wir als BP vor Ort sollen. Häufig werden wir angefordert und sitzen stundenlang auf der Karre, obwohl abszusehen war, dass der Einsatz für Nüsse ist.

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Re: Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

Beitragvon TopTec » Mi 14. Jul 2021, 11:49

Eine Zulage würde diese Bereitschaft nicht erträglicher machen, aber wenn einem schon die Wechselschichtzulage auf eine Schichtzulage gekürzt wird, hielte ich eine finanzielle Entschädigung für diese, meiner Meinung nach noch stärkere zeitliche Belastung als die Wechselschicht, zumindest für einen Ansatz erhöhter Wertschätzung.

Aber ich stimme voll und ganz zu, dass finanziell eher insgesamt beim DUZ Veränderungen erforderlich wären.

Auf diese Thematik möchte ich aber nicht hinaus.


Man muss zwar im Dienstfrei nicht an sein Handy gehen, aber auch bei uns läuft vieles über einen Chat. Man sagte uns zwar, dass wir da nicht dran teilnehmen müssen, aber dann hätten wir eine selbständige Informationseinholungspflicht.


Ich sehe deshalb natürlich die immensen Vorteile in diesen kurzen Informationswegen.


Ich habe meinen Zugführer bereits angesprochen, in einem lockeren Gespräch und ohne böse Absicht dahinter. Er ist davon ja genauso betroffen und schränkt sein Privatleben ein, bzw. richtet es danach.

Aber eine zufriedenstellende Antwort hatte er nicht. Es wird halt schon immer so gemacht.

Den Weg zum Personalrat habe ich nicht gewählt, da ich meinem Anliegen keinen offiziellen Beschwerdecharakter beimischen möchte.
Auch wenn ich den Kollegen auch verdeutlichen könnte, dass es mir nur ums prinzipielle Verständnis geht.

Innerhalb unserer Truppe wird auf allen Führungsebenen mal mehr und mal weniger darüber gesprochen. Die Kurzfristigkeit missfällt den allermeisten, aber wir ermöglichen es dennoch, weil man selber auch nicht weiß, wie auf kurzfristig eingehende Einsätze ansonsten reagiert werden soll.

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Re: Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Mi 14. Jul 2021, 12:26

Man kann beim PR auch einfach mal einen Kaffee trinken und sich informieren. Die klappen nicht direkt das Visier runter und reiten dann einen Sturmangriff auf die Ehu Führung. Wie gesagt werden die an dem Ding mit rumgeschraubt haben und dir das in Ruhe erklären können.

Einen whatsapp chat mal 48 Stunden ruhen zu lassen und dann nachzuarbeiten, traue ich dir zu. :polizei2:

In meiner DV steht übrigens ganz viel drin, wie es sein soll - aber halt auch die Killerphrase: Außer, zwingende dienstliche Gründe erfordern es.

Aktuell in einer kleinen PI zB der Überwachungsauftrag nach versuchtem Tötungsdelikt, mangels anderer Kräfte übertragen an BD und SchwD. Stundenaufbau schon jetzt 40 rund pro Nase.

Ein Stück weit also: Das war schon immer so, das haben wir schon immer so gemacht. Und darum ist man Polizeibeamter.

Nicht Sparkassenkauffrau oder Gastronom. Hat also auch diverse Vorteile.
:lah:

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Re: Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

Beitragvon Criss_mitchel » Mi 14. Jul 2021, 20:23

Passend zum Thema
19:45 kam die Meldung das wir morgen statt um 14 Uhr um 0600 anfangen. Gut bei solchen Sachen wie dem Unwetter habe ich da vollstes Verständnis für auch bei Terrorgefahr o.ä. aber wie schon gesagt wurde wären die Kollegen nicht Schutzleute aus Überzeugung dann würde der Laden nicht laufen. Theoretisch könnte jeder nach dem Dienst sein Handy ausmachen und nach mir die Sintflut aber so sind wir halt fast alle nicht.
Und ich denke auch aus diesen Gründen werden so Dinge wie die kurzfristigen Alarmierungen selten angesprochen bzw. hinterfragt. KC hatte zudem die Killerphrase schon zitiert weshalb sowas halt auch möglich ist.

Ich wollte eigentlich noch auf die angesprochenen Themen über mir eingehen aber das muss ich leider auf morgen verschieben.

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Re: Verbindlichkeiten / Bereitschaft in der BPH

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Mi 14. Jul 2021, 21:33

Ja, ich wollte gerade noch einschieben, der Wettergott spielt heute auch mit.
Aber denkt auch an die Kollegen auf der Lst, die heute 100 Anrufe mehr hatten und beschimpft wurden, weil der Fw Notruf überlastet war.
Bei uns hat jeder sein Päckchen zu tragen. Hinterfragt mal, wie eure Phase II FüGru 'vergütet' werden, wie sich das VK organisiert, um den SB Sonntag morgens zum Tödlichen zu schicken und MK Bereitschaften sind auch kein Geschenk.

Danke allen heute für euren Einsatz und morgen wird es bestimmt noch lustiger. :polizei3:
:lah:


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