Durchsuchung zur Nachtzeit

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Lone Soldier

Durchsuchung zur Nachtzeit

Beitragvon Lone Soldier » Mi 18. Mär 2015, 16:00

http://www.weser-kurier.de/bremen_artik ... 81911.html

Wenn nicht mal gegen auf dem Silbertablett servierte Einbrecher vorgegangen werden kann, frage ich mich, was die ganzen tollen Projekte und Offensiven gegen den Einbruchdiebstahl bringen sollen, die regelmäßig medienwirksam gestartet werden.

Anstelle des Geschädigten würde ich vor Wut in die Tischkante beißen. Wirklich überzeugend finde ich die Argumentation seitens der STA nicht wirklich. Wenn die sich nicht sicher sind, müssen sie eben noch mal nachfragen.

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Re: Durchsuchung zur Nachtzeit

Beitragvon uwewittenburg » Mi 18. Mär 2015, 16:34

Wenn ich den Artikel flüchtig lese, komme ich nur auf eine mögliche Gebäudedurchsuchung und da sind die Schranken eben enger als eine WD bei einem Täter zur Nachtzeit wegen Gefahr im Verzuge!
Ich lasse mir meine Meinung nicht nehmen und nehme sie auch nicht anderen.
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Re: Durchsuchung zur Nachtzeit

Beitragvon Diag » Mi 18. Mär 2015, 16:53

" Aber dies galt nur für die Nacht. Am Tag darauf war die „Gefahr im Verzug“ nicht notwendig, es reichte ein normaler Durchsuchungsbefehl per richterlicher Anordnung."

:megawall:

Von der Geschichte selbst mal abgesehen (da ist einiges wohl "unglücklich" gelaufen): Der Schreiberling hat schon wenig bis keine Ahnung.

Lone Soldier

Re: Durchsuchung zur Nachtzeit

Beitragvon Lone Soldier » Mi 18. Mär 2015, 16:55

Geht beim ersten Lesen vielleicht unter, aber relativ weit hinten wird in dem Artikel benannt, dass es sich nur um eine Wohneinheit und kein Mehrparteienhaus handelt. Das hört sich für mich schon sehr konkret an. Die STA trägt vor, dass die Polizei ihr das so nicht gesagt hätte. Aber nachfragen ist ja nicht verboten. Selbst wenn der Kollege vergessen haben sollte das näher zu beschreiben, kann Herr oder Frau STA auch von selber fragen: Wie groß ist das Haus, wie viele wohnen da, wissen wir genau welche Tür wir öffnen müssen?

Das was da vorgetragen wird, hört sich für mich nach herumeiern und "schwarzer Peter spielen" an. So richtig zur getroffenen (unpopulären) Entscheidung stehen will man nicht, aber sie auch nicht als Fehler einstufen.
Zuletzt geändert von Lone Soldier am Mi 18. Mär 2015, 16:56, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Durchsuchung zur Nachtzeit

Beitragvon uwewittenburg » Mi 18. Mär 2015, 16:55

Heißt das nun schon wieder Durchsuchungsbefehl, kannte nur -beschlüsse! ;D
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Re: Durchsuchung zur Nachtzeit

Beitragvon Controller » Mi 18. Mär 2015, 17:24

Warum hat man denn nicht den Richter angerufen ??
Wäre es das höchste Ziel eines Kapitäns, sein Schiff in Stand zu halten,
so ließe er es auf immer im Hafen. (Thomas von Aquin)

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Re: Durchsuchung zur Nachtzeit

Beitragvon Diag » Mi 18. Mär 2015, 17:28

Vielleicht gibt es nachts keinen? Vielleicht ruft nur die StA dort an und hat es als unnötig erachtet?

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Re: Durchsuchung zur Nachtzeit

Beitragvon Jaguar2801 » Mi 18. Mär 2015, 18:21

Controller hat geschrieben:Warum hat man denn nicht den Richter angerufen ??
Wer hätte den Richter anrufen sollen? Die Staatsanwaltschaft hat es u.U. zurecht abgelehnt, weil keine mögliche Ausnahme vom 104 stpo vorliegt.
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Re: Durchsuchung zur Nachtzeit

Beitragvon 1-14-20-9 » Mi 18. Mär 2015, 18:28

Ehrlich gesagt ein Trauerspiel, falls denn der Artikel so stimmt. Zeigt aber, das die Rechte der vermeintlichen Täter größer sind als die der opfer, zumindest in diesem Fall.

Der Steinmetz

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Re: Durchsuchung zur Nachtzeit

Beitragvon chigurh » Mi 18. Mär 2015, 18:33

Hm, irgendwo muss die desaströse HZ und AQ in Bremen ja herkommen. Man gibt sich offenbar Mühe, diesen "Spitzenplatz" beizubehalten.

Für mich ist hier Verfolgung auf frischter Tat gegeben.
http://www.mit-sicherheit-anders.de
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Re: Durchsuchung zur Nachtzeit

Beitragvon Controller » Mi 18. Mär 2015, 18:37

weil keine mögliche Ausnahme vom 104 stpo vorliegt.
was steht denn in "deinem" § 104 StPO :gruebel:

STA und Ermittlungsbeamte haben in diesem Fall die gleiche Anordungskompetenz.
Wäre es das höchste Ziel eines Kapitäns, sein Schiff in Stand zu halten,
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Re: Durchsuchung zur Nachtzeit

Beitragvon uwewittenburg » Mi 18. Mär 2015, 19:13

Kam wohl eher darauf an wie der Kollege was dem Staa mitgeteilt hat, bzw. wie es dann ankam. :gruebel:
Ich lasse mir meine Meinung nicht nehmen und nehme sie auch nicht anderen.
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Re: Durchsuchung zur Nachtzeit

Beitragvon vladdi » Mi 18. Mär 2015, 22:01

@Controller, ja das steht da so drinne... es gibt aber Bereiche (von Seiten der PolFhr, Gerichte) wo die Auffassung vertreten wird, dass dort trotzdem eine Abstufung in der Kompetenz zwischen Polizei und Volljurist ist den Sachverhalt rechtlich zu bewerten.
Heißt im Klartext, dass die Polizei den Staatsanwalt anruft.
Es gibt auch Bereiche, wo alle Anträge an Gericht über die Staatsanwaltschaft zu laufen haben (ich muss ehrlicherweise zugeben, dass ich nicht weiß ob sich da jetzt (Jahre später) etwas bei präventiven Maßnahmen geändert hat).

Dass hier die StA angerufen wurde war richtig. Nur scheint irgendwie im Meldeverfahren was 'unrund' (vergl. Das Kinderspiel: Stille Post)

Lone Soldier

Re: Durchsuchung zur Nachtzeit

Beitragvon Lone Soldier » Mi 18. Mär 2015, 22:18

Das mit der stillen Post klingt für mich einfach nach Ausrede, das kaufe ich der STA nicht ab. Selbst, wenn der Kollege/die Kollegin nur gesagt haben sollte: Wir würden da gerne durchsuchen (was ich nicht glaube). Dann legt man als Staatsanwalt doch nicht einfach auf, sondern fragt von selber nach, was man wissen will.

Hätte die STA wenigstens das Rückgrat im Nachgang offen zu ihrer Entscheidung zu stehen und den Gegenwind auszuhalten, könnte man ihr wenigstens das noch positiv anrechnen. Aber stattdessen wird schön versucht mit dem Finger auf die Polizei zu zeigen, in dem man sagt: Die sind schuld, hätten die uns alles gesagt dann...

@Controller: hast ne PN

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Re: Durchsuchung zur Nachtzeit

Beitragvon Controller » Mi 18. Mär 2015, 22:45

ja das steht da so drinne
eben :!:

Und nun fragt man sich, warum das so ist :polizei13:

Das ist historisch so gewachsen,
weil die StPO recht deutlich vom Richter in wortwörtlicher Bedeutung als "neutralste letzte" Instanz und gleichzeitig auch Wahrer der Rechte des Beschuldigten und der Anklagebehörde (STA und Ermittlungsbeamte) trennt und nicht einem gefühlten Kompetenzgerangel zwischen Polizei und Volljurist geschuldet ist.

Die STA als Herrin des Verfahrens kann natürlich z.T. Weisungen erteilen; ich denke jedoch nicht, dass für jede Entscheidung die PVB treffen müssen, vorher nachgefragt werden muss.

Sollte das so sein ...... nun dann läuft da gehörig was falsch. :pfeif:
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