personenbezogene Verwendung von "Fck Cps" kann strafbar sein

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Moderator: schutzmann_schneidig

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Re: "Fck Cps" nicht strafbar.

Beitragvon PotionMaster » Fr 1. Mai 2015, 12:11

chigurh hat geschrieben:Ansonsten muss man das mit den Kennzeichen entspannt sehen. War man an Buchstaben verbieten würde, gäbs dann eben als Zahlencode. Und Anne Maier als dem Kreis Amberg-Sulzbach würde gerne weiterhin mit AS-AM rummfahren, auch wenn sich jemand durch "Alles Schlampen außer Mutti" beleidigt fühlen könnte ;)
So ist es. Der Kreativität sind da keine Grenzen gesetzt. Man kann nicht alles abdecken/verbieten und sollte es wohl auch nicht. Es wird immer Mittel und Wege geben.
Kaeptn_Chaos hat geschrieben:Ah...Reflexbiss.
Nein, keineswegs :polizei2: Einfach eine wahre Aussage. Oder willst du behaupten, dass alle Polizisten nette Menschen sind? Schwarze Schafe wirst du überall finden. Unhöflich Menschen, oberflächliche Menschen, arrogante Menschen. Sei es der Jurastudent, die Frau Doktor oder eben der Polizist. Das ist keine Frage des Berufs.

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Re: "Fck Cps" nicht strafbar.

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Fr 1. Mai 2015, 12:16

Joa. Ist nur auffällig, dass für dich immer die Berufsgruppe Polizei als Referenz für negative Charaktereigenschaften herhalten muss.

Hättest ja auch Feuerwehrleute oder Soldaten nehmen können.
:lah:

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Re: "Fck Cps" nicht strafbar.

Beitragvon PotionMaster » Fr 1. Mai 2015, 12:22

PotionMaster hat geschrieben:Schwarze Schafe wirst du überall finden. Unhöflich Menschen, oberflächliche Menschen, arrogante Menschen. Sei es der Jurastudent, die Frau Doktor oder eben der Polizist. Das ist keine Frage des Berufs.
Tue ich das? Ich lese das was anderes. Nämlich, dass es keine Frage des Berufs ist. Ich würde mir ja vielmehr ins eigene Fleisch schneiden, wenn ich behaupten würde, dass alle Polizisten charakterliche Defizite haben :polizei2: Ich glorifiziere sie nur nicht. :zustimm: Für mich eben Menschen wie jeder andere. Beruf hin oder her.

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Re: "Fck Cps" nicht strafbar.

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Fr 1. Mai 2015, 12:22

Na denn.

Während du mich nicht mehr verstehst, habe ich dich ja trotzdem weiter gerne.

So, ich muss jetzt mal weiter glorifizieren.
:lah:

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Re: "Fck Cps" nicht strafbar.

Beitragvon PotionMaster » Fr 1. Mai 2015, 12:24

Kaeptn_Chaos hat geschrieben:Na denn.

Während du mich nicht mehr verstehst, habe ich dich ja trotzdem weiter gerne.

So, ich muss jetzt mal weiter glorifizieren.
Genau :zustimm:

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Re: "Fck Cps" nicht strafbar.

Beitragvon Harkov » Fr 1. Mai 2015, 13:12

Chaos:

Ich wollte nur ein bissl auf die Ironie hinaus: Das Thema ist die Beleidigung einer Berufsgruppe hier des Polizisten und zwischendrinn kommen dann so Sprüche über Jurastudenten (und ja, ich hab sie auch schonmal erlebt, - in Anzug und prätentiösem Auftritt :polizei3:
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Re: "Fck Cps" nicht strafbar.

Beitragvon Controller » Mo 1. Jun 2015, 08:30

Wäre es das höchste Ziel eines Kapitäns, sein Schiff in Stand zu halten,
so ließe er es auf immer im Hafen. (Thomas von Aquin)

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Re: "Fck Cps" nicht strafbar.

Beitragvon uwewittenburg » Mo 1. Jun 2015, 09:01

In der CopZone geht es doch auch hauptsächlich um Berufsgruppe Polizei! :gruebel:
Ich lasse mir meine Meinung nicht nehmen und nehme sie auch nicht anderen.
Nur wer höflich widerspricht ist ein würdiger Diskussionspartner.

SERVO PER AMIKECO

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Re: "Fck Cps" kann strafbar sein.

Beitragvon chigurh » So 6. Sep 2015, 18:49

Kaeptn_Chaos hat geschrieben:Was nun sicherlich wieder einige Menschen falsch verstehen und als nicht geeigneten Präzedenzfall heranziehen werden.
:polizei1:

Pressemitteilung vom 17.8.15
Gefährliche Aufschrift

Der Aufdruck „FCK CPS“ auf einem Gegenstand, der gut
sichtbar gegenüber bestimmten Polizeibeamten eingesetzt
wird, stellt eine strafbare Beleidigung dar.

Am 13.4.15 verurteilte das Amtsgericht München eine 19-jährige Studentin wegen der Beleidigung eines Polizeibeamten zu einer Arbeitsauflage von 32 gemeinnützigen Arbeitsstunden.Die Studentin nahm am 5.09.2014 an einer Kundgebung der „Bürger-initiative Ausländerstopp“ in München teil. Sie trug eine schwarzeUmhängetasche mit sich, die in großen Lettern mit der Aufschrift „FCKCPS“ bedruckt war. Die Studentin hielt die Tasche für die Umgebunggut sichtbar in den Händen, so dass auch ein bei der Versammlungeingesetzter Polizeibeamter den Schriftzug wahrnahm. Diese Auf-schrift steht für den beleidigenden Ausdruck „Fuck Cops“. Die Studen-tin wollte mit dem Tragen dieser Tasche ihre Missachtung gegenüberder Polizei ausdrücken.Ein Polizeibeamter, der zum Schutz der Kundgebung mit seinen Kolle-gen eingesetzt war, hat zunächst die junge Frau angesprochen, ihr er-klärt, dass der Schriftzug eine Beleidigung darstellt und sie aufgefor-dert, die Tasche zu verdecken. Er drohte ihr auch eine Anzeige an,wenn der Schriftzug noch einmal offen sichtbar getragen werde. Zu-nächst hielt sich die junge Frau an die Anweisung, indem sie ihre Jackeüber die Tasche hängte. Kurze Zeit später jedoch sei die Jacke wiederentfernt und der Schriftzug auf der Tasche deutlich sichtbar gewesen.Dies geschah in unmittelbarer Nähe von mehreren Polizeibeamten,die gerade mit Versammlungsteilnehmern diskutierten.
Einer dieser Polizeibeamten und dessen Dienstvorgesetzter stelltendaraufhin Strafantrag wegen Beleidigung.Die Studentin wurde wegen Beleidigung angeklagt. In der Verhandlungvor dem Amtsgericht München räumte sie ein, die Tasche getragen zuhaben und von einem Polizeibeamten auf ihr strafbares Verhaltenaufmerksam gemacht worden zu sein. Sie habe die Tasche im Internetbestellt und dort auch recherchiert, dass es einen Beschluss des Ober-landesgerichts Nürnberg gäbe, dass das Tragen einer Tasche mit die-ser Aufschrift nicht strafbar sei.Die zuständige Richterin verurteilte sie nach Jugendstrafrecht zur Ab-leistung von 32 Stunden gemeinnütziger Arbeit.Der Aufdruck auf der Tasche sei dem Wortsinn nach eine Beleidigung.Sie richtete sich auch gegen konkret eingesetzte Personen. Das habeder Studentin spätestens bewusst werden müssen, als sie von demPolizeibeamten angesprochen wurde wegen der Tasche. Auch sei esihr gerade darauf angekommen, die in ihrer unmittelbaren Nähe ste-henden Beamten zu erreichen. Die Androhung der Strafanzeige durcheinen der Polizeibeamten habe ihr deutlich vor Augen geführt, dass ihrVerhalten beleidigend ist und auch strafbar.Bei der Höhe der Ahndung hat das Gericht berücksichtigt, dass dieStudentin bereits einmal wegen eines Verstoßes gegen das Versamm-lungsgesetzt auffällig geworden ist. Schwer wiegt die Tatsache, dassdie Tasche bei einer Demonstration in Anwesenheit von Demonstran-ten und Gegendemonstranten getragen wurde und damit ein Konfliktpotential in sich trug. „Die bewusste Diffamierung der zum Schutz der Demonstrationsteilnehmer aufgestellten Polizeibeamten ist in dieser Situation als beson-ders verwerflich zu bewerten.“, so das Gericht.



Eigentlich sollte man den Titel vom Thema hier mal ändern. Der stimmt ja so nicht.
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personenbezogene Verwendung von "Fck Cps" kann strafbar sein

Beitragvon schutzmann_schneidig » Mo 7. Sep 2015, 12:59

chigurh hat geschrieben:Eigentlich sollte man den Titel vom Thema hier mal ändern. Der stimmt ja so nicht.
Erledigt.
- It's a deadly stupid thing to point a gun (real or fake) at a police officer in the dark of night or the light of day -


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