Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Erfahrungsberichte, Probleme und Verbesserungsvorschläge...

Moderator: Team Zoll

Cologne
Lieutenant
Lieutenant
Beiträge: 1250
Registriert: Mi 19. Mai 2010, 18:01
Wohnort: CCAA
Kontaktdaten:

Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon Cologne » Fr 17. Nov 2017, 20:40


Knaecke77
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 4784
Registriert: Mi 13. Sep 2006, 00:00
Wohnort: Baden-Württemberg

Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon Knaecke77 » Do 25. Jan 2018, 07:02

Cologne hat geschrieben:
Fr 17. Nov 2017, 20:40
Und man bleibt dran...
Richtig!:
Im Gespräch mit dem Innenpolitischen Sprecher der Grünen-Fraktion Björn Fecker – zugleich stellvertretender Fraktionsvorsitzender – konnten Jan Hollmann (stellvertretender BV-Vorsitzender Hannover und stellvertretender OV-Vorsitzender Bremen) sowie Dr. Carsten Weerth (Bevollmächtigter des BV Hannover zur Verhandlung über die Einführung der Eilzuständigkeit in Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt) die Erfordernisse und Forderung der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft erläutern. Neben der Beleuchtung der Situation in Bremen und Bremerhaven wurde auf die BDZ-Initiativen in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt hingewiesen.

Björn Fecker (MdBB und der staatlichen Deputation für Inneres) zeigte sich gut informiert und gegenüber den Forderungen des BDZ aufgeschlossen. Er geht davon aus, dass sich die Landesregierung dem bundesweiten Trend der Einführung der Eilzuständigkeit in das Polizeigesetz des Landes nach Schaffung einer bundesgesetzlichen Ermächtigungsgrundlage mit § 12d ZollVG nicht mehr verschließen will und sieht gute Chancen, dass die Innenministerkonferenz das Thema erneut aufgreifen wird.
Quelle: BdZ

Wenn ich auch einer anderen Interessenvertretung angehöre: Die beständigen politischen Initiativen auf Landesebene tragen Früchte. Ein Erfolg, den sich der BdZ auf die Fahne schreiben kann. :applaus:

Knaecke77
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 4784
Registriert: Mi 13. Sep 2006, 00:00
Wohnort: Baden-Württemberg

Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon Knaecke77 » Mi 14. Mär 2018, 10:21

Und wieder ein Bundesland, dass die Eilzuständigkeit für den Zoll auf den Weg gebracht hat:

Eilzuständigkeit: NRW schließt Lücke im Flickenteppich

Die Landesregierung-Nordrhein Westfahlens hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes auf den Weg gebracht. § 9 Absatz 3 des POG NRW, der bisher nur „Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte des Bundes“ erfasste, soll wie folgt neu gefasst werden: „Die Absätze 1 und 2 gelten für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte des Bundes und Zollbedienstete in den Vollzugsbereichen der Zollverwaltung des Bundes im Sinne der § 10a Ab-satz 1 und § 12d des Zollverwaltungsgesetzes vom 21. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2125; 1993 I S. 2493), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Juni 2017 (BGBl. I S. 1822) geändert worden ist, entsprechend.“ Zur Begründung heißt es: „Die Zollbediensteten in den Vollzugsbereichen der Zollverwaltung sind im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung immer wieder Situationen ausgesetzt, in denen ein unmittelbares polizeiliches Handeln geboten erscheint. Daher haben einige Bundesländer Regelungen zur Eilzuständigkeit der Zollverwaltung bereits in ihre Polizeigesetze aufgenommen. So können Zollbedienstete in den Vollzugsbereichen der Zollverwaltung nunmehr auf dem Gebiet dieser Länder im Rahmen ihrer originären Aufgabenwahrnehmung die Landespolizei im Eilfall und auf der Grundlage der Landespolizeigesetze bei der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung tätig werden.“
http://www.gdp-zoll.de/2018/03/eilzusta ... enteppich/

Knaecke77
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 4784
Registriert: Mi 13. Sep 2006, 00:00
Wohnort: Baden-Württemberg

Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon Knaecke77 » Mi 21. Mär 2018, 07:52

Nächstes Bundesland erhält die Eilzuständigkeit
Eilzuständigkeit kommt in Hamburg

Bei der 70 Jahr-Feier des BDZ Bezirksverbandes Nord am 19.März 2018 in Hamburg gab MdB Johannes Kahrs (SPD) als direkter Wahlkreisabgeordneter eines Stimmbezirks in Hamburg im Rahmen seiner Festrede bekannt, dass der Forderung des BDZ nach der Einführung der Eilzuständigkeit für Zollvollzugsbedienstete noch in diesem Jahr entsprochen wird. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion teilte ferner in einem persönlichen Gespräch mit den beiden stellvertretenden BDZ-Bundesvorsitzenden Thomas Liebel und Christian Beisch sowie Sandro Kappe (stellvertretender Vorsitzender des BDZ-BV Nord) mit, dass damit ein ernsthaftes Anliegen des BDZ zur Stärkung der Rechtssicherheit der Zollvollzugskräfte in Hamburg auf Drängen des BDZ nachgekommen wird.
http://www.bdz.eu/medien/nachrichten/de ... mburg.html

Knaecke77
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 4784
Registriert: Mi 13. Sep 2006, 00:00
Wohnort: Baden-Württemberg

Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon Knaecke77 » Di 6. Nov 2018, 08:29

Nach beharrlichem und kompetentem Einsatz der GdP-Zoll: Eilzuständigkeit in Rheinland-Pfalz kommt
Das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz hat den Referentenentwurf eines „Landesgesetzes zur Änderung des ‚Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes‘ und des ‚Landesbeamtengesetzes'“
vorgelegt. Darin soll nun auch die Eilzuständigkeit für Zollbeamte im Zuständigkeitsbereich der Polizei Rheinland-Pfalz geregelt werden.
Vorangegangen waren u.a. Gespräche des Vorstands der Kreisgruppe Rhein-Hessen-Saar und des Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei – Bezirksgruppe Zoll Frank Buckenhofer mit Landesinnenminister Roger Lewentz (SPD).

Bürger dürfen erwarten, dass der Staat zu jederzeit handlungsfähig ist und dabei nicht von unnötigen Kompetenzgrenzen behindert wird. Das gilt insbesondere dort, wo Vollzugbeamte des Bundes und der Länder für jedermann sichtbar einsatzbereit sind. „Durch die Änderung in Absatz 3 Satz 1 können Vollzugskräfte der Zollverwaltung künftig unter denselben Voraussetzungen tätig werden wie Polizeibeamte anderer Länder oder Polizeibeamte des Bundes. Die Notwendigkeit kann sich ergeben, wenn Zollbedienstete im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung auf Situationen treffen, in denen ein unmittelbares polizeiliches Handeln geboten erscheint, die zuständige Landespolizei aber (noch) nicht eingetroffen ist“, heißt es dazu in der vorliegenden Gesetzesbegründung.

„Es geht um die Abwehr konkreter Gefahren“, unterstreicht Buckenhofer. „Es bleibt selbstverständlich dabei, dass jeder seine ihm originär zugewiesenen Aufgaben wahrnimmt und nur im Ausnahmefall auf solche Eilzuständigkeiten zurückgreift“, weist Buckenhofer gelegentlich aufkeimende Vorbehalte in Chefetagen als unbegründet zurück.

„Der beharrliche, vor allem aber kompetente Einsatz der GdP-Zoll hat sich einmal mehr ausgezahlt. Die Arbeit unserer hoch motivierten Kolleginnen und Kollegen wird erleichtert und das Land ein wenig sicherer“, fasst Delio Bocchini, Vorsitzender der GdP-Kreisgruppe Rhein-Hessen-Saar, zusammen. Buckenhofer mahnt dennoch mit Nachdruck die erforderliche bundeseinheitliche Regelung durch Änderung des Bundespolizeibeamtengesetz (BPolBG) an.
Quelle: GdP (Bezirk Bundesfinanzpolizei (Zoll) )

fmaster2000
Constable
Constable
Beiträge: 97
Registriert: Sa 10. Nov 2018, 21:01

Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon fmaster2000 » Do 15. Nov 2018, 09:29

Ein sehr gute Entwicklung :applaus:

Benutzeravatar
J12
Moderator
Moderator
Beiträge: 1148
Registriert: Do 11. Okt 2007, 00:00

Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon J12 » Do 15. Nov 2018, 17:44

fmaster2000 hat geschrieben:
Do 15. Nov 2018, 09:29
Ein sehr gute Entwicklung :applaus:
... die natürlich von allen Gewerkschaften reklamiert wird.
Beispiel: https://www.bdz.eu/medien/nachrichten/d ... pfalz.html (ggf. Datum beachten).
Das grundlegende Zutun des BMF (u.a. Schreiben an IMK) wird jedoch nicht erwähnt.

Aber egal, das positive Ergebnis für die Bürger in RP, die ZVB und die PVB der LaPo RP zählt.

Merke:
Der Erfolg hat viele Väter. Der Misserfolg ist ein Waisenkind.
Richard Cobden (1804 - 1865), englischer Nationalökonom
Hinweis:
Die von mir geposteten Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung i.S. des Art. 5 GG und der Nr. 3 der hiesigen Forumsregeln dar.

Nachwuchswerbung des Zolls:
https://www.talent-im-einsatz.de/DTIEWe ... _node.html

Knaecke77
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 4784
Registriert: Mi 13. Sep 2006, 00:00
Wohnort: Baden-Württemberg

Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon Knaecke77 » Sa 17. Nov 2018, 10:26

J12 hat geschrieben:
Do 15. Nov 2018, 17:44
fmaster2000 hat geschrieben:
Do 15. Nov 2018, 09:29
Ein sehr gute Entwicklung :applaus:
... die natürlich von allen Gewerkschaften reklamiert wird.
Beispiel: https://www.bdz.eu/medien/nachrichten/d ... pfalz.html (ggf. Datum beachten).
Das grundlegende Zutun des BMF (u.a. Schreiben an IMK) wird jedoch nicht erwähnt.

Aber egal, das positive Ergebnis für die Bürger in RP, die ZVB und die PVB der LaPo RP zählt.

Merke:
Der Erfolg hat viele Väter. Der Misserfolg ist ein Waisenkind.
Richard Cobden (1804 - 1865), englischer Nationalökonom
Nun, im Gegensatz zu den Intetessenvertretungen ist der Dienstherr auch nicht auf Erfolge angewiesen um auf sich Aufmerksam zu machen. Gewerkschaften hingegen schon, da man zum einen neue Mitglieder rekrutieren will/muss und zum anderen "Bestandsmitglieder" halten will/muss.
Es stünde dem BMF ja frei, auf den mittlerweile zahlreichen medialen Plattformen die Rolle des BMF entsprechend zu würdigen. :pfeif:

fmaster2000
Constable
Constable
Beiträge: 97
Registriert: Sa 10. Nov 2018, 21:01

Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon fmaster2000 » Mi 21. Nov 2018, 11:17

Wo hat jetzt der Zoll überall Eilzuständigkeit?

Knaecke77
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 4784
Registriert: Mi 13. Sep 2006, 00:00
Wohnort: Baden-Württemberg

Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon Knaecke77 » Mi 21. Nov 2018, 12:56

fmaster2000 hat geschrieben:
Mi 21. Nov 2018, 11:17
Wo hat jetzt der Zoll überall Eilzuständigkeit?
Stand 2017
Bayern (Art. 11 Polizeiorganisationsgesetz, POG)
Baden-Württemberg (§ 78 PolG)
Brandenburg (§ 77 PolG)
Hessen (§ 102 Abs. 3 S. 1 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit
und Ordnung, HSOG)
Sachsen (§ 77 Abs. 3 Nr. 2PolG)
Saarland (§ 88 PolG)
Schleswig-Holstein (§ 170 Abs. 2 Nr. 3 Landesverwaltungsgesetz SH).4
https://www.econstor.eu/bitstream/10419 ... 3_2018.pdf

Hinzugekommen ist zwischenzeitlich NRW. Einige BL dürften demnächst noch folgen..... :ja:

fmaster2000
Constable
Constable
Beiträge: 97
Registriert: Sa 10. Nov 2018, 21:01

Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon fmaster2000 » Mi 21. Nov 2018, 20:33

Knaecke77 hat geschrieben:
Mi 21. Nov 2018, 12:56
fmaster2000 hat geschrieben:
Mi 21. Nov 2018, 11:17
Wo hat jetzt der Zoll überall Eilzuständigkeit?
Stand 2017
Bayern (Art. 11 Polizeiorganisationsgesetz, POG)
Baden-Württemberg (§ 78 PolG)
Brandenburg (§ 77 PolG)
Hessen (§ 102 Abs. 3 S. 1 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit
und Ordnung, HSOG)
Sachsen (§ 77 Abs. 3 Nr. 2PolG)
Saarland (§ 88 PolG)
Schleswig-Holstein (§ 170 Abs. 2 Nr. 3 Landesverwaltungsgesetz SH).4
https://www.econstor.eu/bitstream/10419 ... 3_2018.pdf

Hinzugekommen ist zwischenzeitlich NRW. Einige BL dürften demnächst noch folgen..... :ja:
Das ist ja immerhin mehr als die Hälfte der Republik. Also Flächenmäßig gesehen :applaus:


Verstehe auch kaum, warum die restlichen Bundesländer noch keine Initiative angestartet haben. Es hat sich doch bewährt. Und kein Zöllner will Polizei spielen :tot:

Benutzeravatar
2fast4u
Corporal
Corporal
Beiträge: 391
Registriert: Mo 2. Aug 2010, 09:24

Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon 2fast4u » Mi 21. Nov 2018, 21:05

fmaster2000 hat geschrieben:
Mi 21. Nov 2018, 20:33
Es hat sich doch bewährt.
Woher kommt die Erkenntnis?

Nicht falsch verstehen, ich begrüße Befugnisse über meinen Tellerrand hinaus, einfach weil es dem Bürger im nachhinein nicht oder nur schwer zu vermitteln wäre warum ich nicht eingeschritten bin.

Aber gibt es dazu Zahlen oder Fakten, aus den Ländern mit entsprechender Befugnis, wie oft von selbiger Gebrauch gemacht wurde?

fmaster2000
Constable
Constable
Beiträge: 97
Registriert: Sa 10. Nov 2018, 21:01

Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon fmaster2000 » Mi 21. Nov 2018, 23:05

2fast4u hat geschrieben:
Mi 21. Nov 2018, 21:05
fmaster2000 hat geschrieben:
Mi 21. Nov 2018, 20:33
Es hat sich doch bewährt.
Woher kommt die Erkenntnis?

Nicht falsch verstehen, ich begrüße Befugnisse über meinen Tellerrand hinaus, einfach weil es dem Bürger im nachhinein nicht oder nur schwer zu vermitteln wäre warum ich nicht eingeschritten bin.

Aber gibt es dazu Zahlen oder Fakten, aus den Ländern mit entsprechender Befugnis, wie oft von selbiger Gebrauch gemacht wurde?
Allein die Rechtssicherheit für die Kollegen ist ein Grund für die Eilzuständigkeit.

Benutzeravatar
Kaeptn_Chaos
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 25256
Registriert: Di 22. Feb 2005, 00:00
Wohnort: Tal der Verdammnis

Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Do 22. Nov 2018, 08:43

Aber warum hat sie sich bewährt?
:lah:

fmaster2000
Constable
Constable
Beiträge: 97
Registriert: Sa 10. Nov 2018, 21:01

Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon fmaster2000 » Do 22. Nov 2018, 16:03

Kaeptn_Chaos hat geschrieben:
Do 22. Nov 2018, 08:43
Aber warum hat sie sich bewährt?
Bewährt hat sich es in dem, wenn Zöllner tätig werden, abgesichert sind. Sobald was passiert werden sie vom Dienstherrn nicht im Stich gelassen.

Zöllner können einen komplett fahruntüchtigen LKW oder PKW aufhalten bis die Polizei eintrifft. Es werden vermehrt Verstöße an die Polizei weitergeleitet.
Etc. Etc.


Zurück zu „Zoll - Mitten im Beruf“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast



  • Neue Mitglieder

  • Top Poster

  • CopZone Spende