ostkev hat geschrieben: ↑Sa 13. Jun 2020, 16:20
Das wäre mir neu.
Lass mal wissen, was deiner Meinung nach daran "schlicht falsch ist".
Du meinst sicherlich die verschiedenen Zwischenbearbeitungsstufen.
Das ist dann aber kein Rohtabak mehr und um den geht es bei der Verbringung von D nach PL.
Denn dieses "Geschäftsmodell" funktioniert nur, wenn in D steuerfreier Rohtabak durch durch Verbringen und anschließende Bearbeitung in PL zu Rauchtabak wird.
Rohtabak ist in der EU NIE Steuergegenstand.
Das "Problem" ist tatsächlich die Feststellung, ob überhaupt Rohtabak vorliegt. Und dabei ist die polnische Seite "großzügiger", als es Deutschland ist, vorallem nach einem Urteil des EUGH zu diesem Thema.
Für den Polen bedeutet das zusätzlichen Aufwand: Wenn der "Rohtabak" in Deutschland Steuergegenstand ist und in Polen nicht, braucht er für die Einfuhr nach Deutschland (z.B. Hafen in Hamburg) und den Weitertransport nach Polen in Polen ein Steuerlager oder einen reg. Empfänger. Außerdem braucht er in Deutschland einen reg. Versender. Alles Aufwand und alles Überwachung durch den Zoll...
Da ist es einfacher den Tabak durch Deutschland zu schmuggeln, ohne hier tabaksteuerrechtlich werden zu müssen. In Polen gilt der Tabak, der in Deutschland schon als Rauchtabak gilt, wieder als Rohtabak, für den dort keine Papiere gebraucht werden. Und wenn daraus ohnehin illegal Tabakwaren hergestellt werden sollen, hinterlässt der Schmuggel durch Deutschland auch so keine Spuren.
Nachdem der deutsche Zoll "Rohtabak" strenger auslegt und häufiger von Rauchtabak ausgeht, sind viele Speditionen in Polen "sturmgelaufen", weil die jetzt nicht mehr einfach den "Rohtabak" in Deutschland abholen und nach Polen bringen konnten. Da gab und gibt es viele Anfragen und Beschwerden zu diesem Thema.
Die Tabaksteuer ist aber harmonisiert, darum kommen die Polen da nicht drumrum. Es interessiert den französichen Weinhändler ja auch nicht, ob in Deutschland eine Weinsteuer erhoben wird. Wenn ich gewerblich Wein aus Frankreich haben will, brauche ich in Deutschland auch ein Steuerlager oder einen reg. Empfänger, egal, ob der Wein in Deutschland immer im freien Verkehr ist.