Presseberichte über den Zoll

Erfahrungsberichte, Probleme und Verbesserungsvorschläge...

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Knaecke77
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Re: Presseberichte über den Zoll

Beitragvon Knaecke77 » Mi 28. Sep 2011, 10:39

Prüfung auf dem Oktoberfest:

20 Zoll-Beamte überprüfen das Personal im Hacker-Zelt. Dabei gerät eine Sicherheitsfirma in Verdacht, nicht allen Ordnern Mindestlohn gezahlt zu haben.

München - Auch das gibt’s auf der Wiesn: eine Zoll-Razzia im Hackerzelt. Die Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit haben gestern das Personal im Festzelt von Wiesnwirt Toni Roiderer unter die Lupe genommen.

Fündig wurden sie bei den Leuten von der Security: „Wir haben den Verdacht, dass mehrere der Sicherheitskräfte scheinselbstständig sind“, sagt Zollsprecher Thomas Meister. Das bedeutet: Ihr Arbeitgeber, ein privates Sicherheits-Unternehmen beziehungsweise dessen Subunternehmer, sollen sich teilweise die Sozialabgaben für sie gespart haben. Außerdem haben die Ermittler Zweifel, dass alle Zeltordner den Mindestlohn erhielten. Der liegt laut Zoll aktuell bei 8,14 Euro – brutto und ohne Zuschläge.

Bei den restlichen Beschäftigten – von Mitarbeitern in der Küche und im Ausschank bis hin zur Bedienung – wurden laut Zollsprecher Meister „ein paar Ordnungswidrigkeiten“ festgestellt. Wie etwa, dass jemand seinen Ausweis nicht vorzeigen konnte. Das ist im Gaststättengewerbe Pflicht.

Insgesamt arbeiten 540 Menschen im Hackerzelt. Die wurden stichprobenartig kontrolliert. Die Razzia begann am Morgen und dauerte bis kurz nach 15 Uhr. Nach AZ-Informationen hatte der Zoll zuvor einen Hinweis bekommen. 20 Ermittler rückten an.

Wiesnwirt Toni Roiderer erklärte nach der Aktion, er habe bereits viele Jahre mit dem Unternehmen „Paxus Security“ zusammengearbeitet – und nie ein Problem gehabt. Nach einer dreijährigen Pause sei man heuer wieder zusammengekommen: „Ich bin mit denen in der ersten Woche mehr als zufrieden. Die gehen mit den Leuten sehr gut um.“

Die Firma „Paxus Security“ beschäftigte ihrerseits wohl mehrere Subunternehmer. An einem Samstag sind im Zelt bis zu 100 Ordner im Einsatz.

Wiesnwirt Roiderer sagt zu den Vorwürfen gegen seinen Auftragnehmer: „Im Vertrag steht eindeutig drin, dass die Mindestlohn-Vorgaben eingehalten werden müssen.“ Mehr könne er nicht machen, meint er. Er könne schließlich nicht 100 Leute überprüfen. Roiderer: „Von uns aus ist alles total korrekt.“

Die Ermittlungen des Zolls laufen. Die Sicherheitsfirma selbst gab sich am frühen Dienstagabend ahnungslos: „Das muss ein Missverständnis sein, bei uns ist alles einwandfrei“, sagt Nicole Engl von „Paxus Security“ nach der Zollkontrolle. Sie würden sogar mehr als Tarif bezahlen. Und auch bei den „drei bis vier Kooperationspartnern“ der Firma sei alles „einwandfrei“, versichert sie.
Zollsprecher Thomas Meister kommentiert knapp: „Das kann ich so nicht bestätigen.“

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inh ... b829f.html

Aha, Kooperationspartner :pfeif:

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Re: Presseberichte über den Zoll

Beitragvon Knaecke77 » Fr 30. Sep 2011, 14:35

Kreis Emmendingen / Ortenaukreis
30.09.2011 .
Zoll sprengt großen Anabolikaring im Südwesten

Der Zoll hat einen Anabolikaring gesprengt. Beamte fanden bei Durchsuchungen von Wohnungen und Geschäftsräumen im südlichen Baden-Württemberg, in Stuttgart und im Elsass am Donnerstag mehr als 800 Ampullen verschiedener Testosteron-Präparate und 200 Anabolikatabletten.
Doping, Aufputschmittel Muskelaufbaupräparate, Anabolika
Symbolbild
Zudem stellten sie nach Angaben der Zollfahndung Stuttgart vom Freitag zwei Schusswaffen, 100 Schuss Munition, mehrere Tausend Euro Bargeld sowie schriftliches Beweismaterial sicher. Die Staatsanwaltschaft Freiburg wirft acht Beschuldigten den Schmuggel, Handel und Erwerb von Anabolika vor.

Da kein Grund für einen Haftbefehl vorliege, wurde keiner der Männer festgenommen. Die Fahnder ermittelten zudem fünf Abnehmer der Dopingmittel. Der Handel damit ist in Deutschland illegal.

Die Zollfahnder waren den Tätern bereits vor Monaten auf die Spur gekommen. Der Betreiber eines Fitness-Studios im Kreis Emmendingen und ein Geschäftsmann aus der Ortenau gerieten in Verdacht, große Mengen Anabolika illegal an verschiedene Abnehmer im Südwesten Deutschlands zu verkaufen.

Die Ermittlungen lassen den Angaben nach darauf schließen, dass ein Mittäter die Dopingmittel aus dem Ausland eingeschmuggelt hat und diese hier hauptsächlich an Kraftsportler verkauft wurden.

http://www.suedkurier.de/region/schwarz ... 04,5139622

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Re: Presseberichte über den Zoll

Beitragvon zoellner » Fr 30. Sep 2011, 19:46

hier auch nochmal
http://www.badische-zeitung.de/suedwest ... westen-aus
Zollfahndung hebt Anabolikaring im Südwesten aus

Der Zollfahndung ist ein erfolgreicher Schlag gegen einen Anabolikaring in Baden-Württemberg gelungen. Die Beamten sind bei ihren Durchsuchungen auch in Südbaden fündig geworden.

Für die Zollfahndung war es nicht der erste erfolgreiche Schlag gegen einen Anabolikaring in Südbaden. Bereits 2010 hob man im Kreis Emmendingen ein illegales Labor aus. Foto: Zollfahndungsamt Stuttgart

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Eine der beschlagnahmten Ampullen mit einem Testosteron-Präparat. | Foto: Zollfahndungsamt Stuttgart

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Eine der beschlagnahmten Ampullen mit einem Testosteron-Präparat. Foto: Zollfahndungsamt Stuttgart



Zollbeamte haben am Donnerstag zahlreiche Wohnungen Geschäftsräume im Südwesten durchsucht. Die betroffenen Objekte liegen in den Kreisen Ortenau, Emmendingen, Breisgau-Hochschwarzwald, Konstanz, in Stuttgart und im Elsass.

Anlass waren Ermittlungen des Zollfahndungsamts Stuttgart im Auftrag der Staatsanwaltschaft Freiburg. Diese wirft acht Beschuldigten den Schmuggel, Handel und Erwerb von Anabolika vor. Da kein Grund für einen Haftbefehl vorliege, wurde keiner der Männer festgenommen.

Insgesamt beschlagnahmten die Zollfahnder bei ihrer Durchsuchung über 800 Ampullen verschiedener Testosteron-Präparate und 200 Anabolikatabletten, außerdem sicherten sie Vermögen in Höhe von mehreren Tausend Euro sowie umfangreiches schriftliches Beweismaterial. In einer Wohnung bei Freiburg entdeckten sie zudem zwei in illegalem Besitz befindliche Schusswaffen und 100 Schuss Munition.

Täter aus der Ortenau und dem Kreis Emmendingen


Nach Angaben der Ermittler waren die Zollfahnder dem Täterkreis bereits vor Monaten auf die Spur gekommen. Demzufolge gerieten ein Geschäftsmann aus der Ortenau und ein weiterer Täter, der ein Fitness-Studio im Kreis Emmendingen betreibt, in Verdacht, große Mengen Anabolika illegal an verschiedene Abnehmer im Südwesten Deutschlands zu verkaufen.

Die Ermittlungen der Behörde lassen darauf schließen, dass ein weiterer Mittäter die Dopingmittel aus dem Ausland eingeschmuggelt hat und diese schließlich im Südwesten hauptsächlich an Kraftsportler verkauft wurden. Neben dem Anabolikalieferanten konnten die Ermittler auch fünf Abnehmer der Dopingmittel identifizieren. Die Ermittlungen der Zollfahndung dauern an.

Bereits im Herbst 2010 hatten Zollfahnder im Kreis Emmendingen ein illegales Labor ausgehoben. Seinerzeit entdeckten Beamten Anabolika für die Bodybuilder-Szene, illegale Waffen und mehr als 1000 Schuss Munition. Ob ein Zusammenhang zwischen diesem und dem aktuellen Fall besteht, müssen laut Zollfahndungsamt die weiteren Ermittlungen zeigen.
Und aus diesem Verfahren heraus ist das obrige Verfahren entstanden November 2010

http://www.badische-zeitung.de/kreis-em ... 46986.html
Illegale Waffen im illegalen Labor

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Zollfahnder haben im Kreis Emmendingen ein illegales Labor ausgehoben. Die Beamten entdeckten Anabolika für die Bodybuilder-Szene, illegale Waffen und mehr als 1000 Schuss Munition.

Die Durchsuchungsaktion fand bereits Ende September statt, doch um die Ermittlungen nicht zu gefährden, wurde sie bis Mittwoch nicht bekannt gegeben. Ins Visier geraten sind ein Pharmareferent sowie ein 35-jähriger Mann, der den Vertrieb der Ware über einen Online-Shop organisiert haben soll.

Die beiden Beschuldigten befinden sich auf freiem Fuß, sagte eine Sprecherin des Zollfahndungsamts am Mittwoch auf BZ-Anfrage. Sie hätten einen festen Wohnsitz, Fluchtgefahr bestehe nicht.

Was die Beamten bei der Wohnungsdurchsuchung besonders schockierte: Das illegale Labor im Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses sei nicht abgeschlossen gewesen. Vom Treppenhaus hätten also Hausbewohner oder Besucher in den Raum gelangen können.

Päckchen aus China brachte Fahnder auf die Spur

Wie kam es überhaupt zur Durchsuchung? Die Fahnder waren auf den beschuldigten Pharmareferenten wenige Tage zuvor aufmerksam geworden. Im Zollamt Freiburg fiel ein Päckchen aus China auf. Die Kontrolle ergab, dass sich darin 500 Gramm nicht angemeldetes Rohmaterial zur Herstellung von Anabolika befand. Dieses Material unterliegt dem deutschen Arzneimittelrecht und bedarf einer Einfuhrerlaubnis. Die Beamten schlossen angesichts der Menge auf eine gewerbsmäßige Weitergabe. Deswegen ordnete das Amtsgericht Freiburg an, die Wohnräume des Empfängers zu durchsuchen. Dessen Adresse stand ja auf dem Päckchen aus China.

Das dann entdeckte illegale Labor war voller Chemie und Chemieutensilien, so die Zollfahnder. Sichergestellt wurden über ein Kilogramm Anabolika, mehrere Liter Chemikalien, Gerätschaften zum Befüllen von Ampullen und Verpackungsmaterialien. Auch mehrere Schusswaffen und 1000 Schuss Munition befanden sich dort und wurden gefunden, erklärt das Zollfahndungsamt.

Ermittlungen auch wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz

"Wir trauten unseren Augen kaum. Neben zahlreichen Chemikalien und Utensilien zur Anabolikaherstellung lagen drei Schusswaffen und Hunderte Schuss Munition offen herum", erklärte ein Zollfahnder. Er empfand dies als "besonders bitter", da kurz zuvor der Lörracher Amoklauf in Baden-Württemberg eine erneute Diskussion über den Umgang mit Schusswaffen ausgelöst hatte.

Laut gegenwärtigem Ermittlungsstand soll der Beschuldigte seit 2009 einen schwunghaften Handel mit selbst hergestellten Anabolika-Präparaten betrieben haben. Geliefert worden seien diese ins In- und Ausland an die vorrangige Zielgruppe Bodybuilder. Um eine professionelle Herstellung der Artikel vorzutäuschen, habe er sich unter einem "Phantasielabel" Arzneimittelpackungen und Etiketten besorgt. Die Beamten stellten fest, dass lediglich Beipackzettel mit Hinweisen auf mögliche Nebenwirkungen wie Organschädigungen oder Herz-Kreislaufprobleme gefehlt hätten.

Laut Zollfahndungsamt habe ein ebenfalls im Emmendinger Kreisgebiet wohnender Beschuldigter den Vertrieb der Ware über einen Web-Shop im Internet organisiert. Gegen ihn sowie gegen dessen Ehefrau werde nun ebenfalls ermittelt. Auch zahlreiche Abnehmer der Anabolika, die größtenteils der Bodybuilder-Szene zugerechnet werden, müssen mit Ermittlungen rechnen.

Mitglied im Schützenverein – noch

Der Pharmareferent, der in Emmendingen lebt, wird auch beschuldigt, Waffen und Munition illegal besessen zu haben. Deswegen ermitteln die Zollfahnder im Auftrag der Staatsanwaltschaft Freiburg gegen ihn auch wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz. Nach Erkenntnissen der Fahnder ist er Sportschütze und Mitglied in einem Schützenverein und müsse mit dem Verlust seiner waffenrechtlichen Erlaubnisse rechnen.

Bis darüber entschieden ist, hat der Zoll auch die legal erworbenen Waffen des Beschuldigten in Verwahrungen genommen, teilte die Behörde am Mittwoch mit.


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Re: Presseberichte über den Zoll

Beitragvon Knaecke77 » Sa 1. Okt 2011, 10:20

Vollkommen unverständlich, weshalb Sportler sich diesen Dreck spritzen.
Weder ist es ästhetisch, wie ein aufgeblasener Ballon daherzukommen, noch ist es verständlich, hierfür Schäden der Gesundheit in Kauf zu nehmen.

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Re: Presseberichte über den Zoll

Beitragvon Knaecke77 » Sa 29. Okt 2011, 10:25

Zoll angemessen untergebracht. :polizei1:

Singen: Zoll-Vertrag für Hegau-Tower ist unterzeichnet
Behörde wird zum 1. Oktober offiziell Mieter

Singen (of). Der Vertrag zwischen der Singener städtischen Baugesellschaft GVV und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ist letzte Woche in Freiburg offiziell Unterzeichnet worden. Das gaben nun Singens OB Oliver Ehret, der Leiter des Hauptzollamt Singen, Udo Kohlschreiber, und der Geschäftsführer der GVV Singen, Roland Grundler, bekannt. Die BImA wird das Gebäude nun wiederum an das Hauptzollamt Singen weiter vermieten, das zum 1. Oktober dann in den Flachbau des Hegau-Tower einzieht.


Auch Udo Kohlschreiber lobte das hartnäckige Engagement des Singener OB. Der Tower sei schon lange die Wahl des Hauptzollamts gewesen, ohne die Ausdauer von OB Oliver Ehret, der immer und immer wieder in der Behörde nachgehakt hätte, wäre der nun bevorstehende Umzug nicht möglich geworden.

Wie Roland Grundler erklärte, muss der GVV nun noch 800.000 bis 900.000 Euro in den weiteren Ausbau investieren. Es werden kleinräumige Büros auf den vier Etagen des Flachbau auf einer Fläche von 3.600 Quadratmetern geschaffen. Rund 200 Mitarbeiter werden aus drei bisherigen Standorten in Singen nun zusammen ziehen. Die erforderlichen Stellplätze seien in der Tiefgarage und einem Nachbargrundstück vorhanden, so OB Oliver Ehret. Weil man den gesamten Flachbau nun für 10 Jahre an einen solventen Mieter des Bundes vermietet habe, sei auch die in zähen Verhandlungen reduzierte Mieter noch so weit auskömmlich, dass keine Abschreibungen gemacht werden müsste. Derzeit sind im Hegau-Tower nun noch 800 Quadratmeter frei.

http://www.wochenblatt.net/taeglich-akt ... a933b19259

Fotos:

http://www.wochenblatt.net/uploads/pics ... utower.JPG

http://img.fotocommunity.com/Digiart/Be ... 028449.jpg

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Re: Presseberichte über den Zoll

Beitragvon Knaecke77 » So 4. Dez 2011, 12:01

Freiburg
18.11.2011 .
Mit Röntgentechnik gegen Schmuggler

Über 100 Laster werden durch Zollfahndung bei Aktion auf Messegelände kontrolliert
Mit Röntgentechnik gegen Schmuggler
Das transportable Röntgengerät (rechts) liefert Einblicke, welche Lastwagen gründlich durchsucht werden müssen.
Bild: Schneider

Freiburg (jo) Eine lange Schlange von Lastwagen hat sich auf dem Messegelände gebildet. Rund 100 Lkw sind seit dem frühen Morgen in einer aufwändigen Aktion von der Zollfahndung auf Schmugglerware wie Zigaretten kontrolliert worden. Die Laster waren mit den Eisenbahnwaggons der „rollenden Landstraße“ aus Italien gekommen. Vom Zug ging es direkt zur Kontrollstation. Dicke Fische sind den Fahndern nicht ins Netz gegangen, dennoch wurden rund 40 Verstöße festgestellt.

Für die Zollfahndung hat diese Art der Kontrolle einen besonderen Vorteil: Als morgens um 5.30 Uhr die Aktion mit über 130 beteiligten Fahndern beginnt, sind bereits fünf Züge mit je 20 Lastern von Novara im Piemont aus gestartet, um durch die Schweiz bis nach Freiburg zu fahren. Ein Entrinnen ist also nicht möglich. Am Endpunkt der „rollenden Landstraße“ nahe dem Güterbahnhof werden die Züge von der Polizei empfangen und im Konvoi zur Messe geleitet. „Wir wissen, dass die rollende Landstraße eine beliebte Schmuggelroute für Zigaretten ist“, sagt Silke Jakobi von der Freiburger Außenstelle des federführenden Zollfahndungsamtes Stuttgart. Bei der Kontrolle im Frühjahr an gleicher Stelle entdeckten die Zollbeamten 3,2 Millionen Zigaretten. „Untersuchungen im Großraum Stuttgart haben ergeben, das jede zehnte Zigarette, die geraucht wird, eine geschmuggelte ist“.

Herzstück der Kontrollstation ist eine transportable Röntgenanlage, mit der die Lastwagen – mit Ausnahme des Führerhauses, zum Schutz des Fahrers – durchleuchtet werden. Zollhauptsekretär Thomas Janotta von der Zollfahndung Regensburg betrachtet einen Lkw-Inhalt auf dem Schirm, auf dem nur farbige Umrisse von Gegenständen zu erkennen sind. „Man muss schon ein paar tausend Lkw gesehen haben, um die verdächtige Ware zu erkennen“, sagt er. Das Computerbild zeigt den Inhalt eines Sattelzuges aus Italien: Er hat unter anderem Autofelgen geladen. Auf einem Felgenstapel erkennt Janotta zwei verdächtige Verfärbungen: „Da würde ich gerne reinschauen lassen“, erklärt er seinen Kollegen.

Der Lkw aus Mailand mit Felgen und Co. an Bord erweckt weiter den Argwohn der Fahnder: Zwei Beamte klettern im Anhänger über die Ladung von riesigen Bürsten für Autowaschanlagen nach vorne. Die zwei verdächtigen Pakete auf den Stapeln entpuppen sich zwar als Plastikzubehör für die Felgen. Aber da sind noch einige Behälter mit dem Aufputschbaumittel Dopamin und vier Paletten Espresso-Kaffee-Packungen.

Die Fahnder studieren die Frachtliste, telefonieren mit Zollämtern. Die Prüfung bringt Klarheit: Alles korrekt angemeldet und verzollt.

http://www.suedkurier.de/region/schwarz ... 15,5232027

Was die Zollfahndung nicht so alles macht? Um so eine Kontrolle durchzuführen mussten ja alle Zollfahnder aus allen Zollfahndungsämtern Deutschlands zusammengezogen werden, damit die auch 130 Leute zusammen bekommen haben. ;D
Wissen die wie man ein Röntgenmobil bedient? :polizei7:

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Re: Presseberichte über den Zoll

Beitragvon J12 » So 4. Dez 2011, 12:11

Nicht alle Kollegen, die von der Presse als "Zollfahnder" bezeichnet werden, sind Bedienstete der ZFÄ... :pfeif:
Im vorliegenden Fall dürften zu 95 % Bedienstete der KEen tätig gewesen sein.
Hinweis:
Die von mir geposteten Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung i.S. des Art. 5 GG und der Nr. 3 der hiesigen Forumsregeln dar.

Nachwuchswerbung des Zolls:
https://www.talent-im-einsatz.de/DTIEWe ... _node.html

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Re: Presseberichte über den Zoll

Beitragvon zoellner » So 4. Dez 2011, 15:11

Knaecke77 hat geschrieben:Freiburg
18.11.2011 .
Mit Röntgentechnik gegen Schmuggler

Über 100 Laster werden durch Zollfahndung bei Aktion auf Messegelände kontrolliert
Mit Röntgentechnik gegen Schmuggler
Das transportable Röntgengerät (rechts) liefert Einblicke, welche Lastwagen gründlich durchsucht werden müssen.
Bild: Schneider

Freiburg (jo) Eine lange Schlange von Lastwagen hat sich auf dem Messegelände gebildet. Rund 100 Lkw sind seit dem frühen Morgen in einer aufwändigen Aktion des Zollkriminalamts auf Schmugglerware wie Zigaretten kontrolliert worden. Die Laster waren mit den Eisenbahnwaggons der „rollenden Landstraße“ aus Italien gekommen. Vom Zug ging es direkt zur Kontrollstation. Dicke Fische sind den Fahndern nicht ins Netz gegangen, dennoch wurden rund 40 Verstöße festgestellt.

Für die Zollfahndung hat diese Art der Kontrolle einen besonderen Vorteil: Als morgens um 5.30 Uhr die Aktion mit über 130 beteiligten Zollbeamten beginnt, sind bereits fünf Züge mit je 20 Lastern von Novara im Piemont aus gestartet, um durch die Schweiz bis nach Freiburg zu fahren. Ein Entrinnen ist also nicht möglich. Am Endpunkt der „rollenden Landstraße“ nahe dem Güterbahnhof werden die Züge von der Polizei empfangen und im Konvoi zur Messe geleitet. „Wir wissen, dass die rollende Landstraße eine beliebte Schmuggelroute für Zigaretten ist“, sagt Silke Jakobi von der Freiburger Außenstelle des federführenden Zollfahndungsamtes Stuttgart. Bei der Kontrolle im Frühjahr an gleicher Stelle entdeckten die Zollbeamten 3,2 Millionen Zigaretten. „Untersuchungen im Großraum Stuttgart haben ergeben, das jede zehnte Zigarette, die geraucht wird, eine geschmuggelte ist“.

Herzstück der Kontrollstation ist eine transportable Röntgenanlage, mit der die Lastwagen – mit Ausnahme des Führerhauses, zum Schutz des Fahrers – durchleuchtet werden. Zollhauptsekretär Thomas Janotta vom Hauptzollamt Regensburg betrachtet einen Lkw-Inhalt auf dem Schirm, auf dem nur farbige Umrisse von Gegenständen zu erkennen sind. „Man muss schon ein paar tausend Lkw gesehen haben, um die verdächtige Ware zu erkennen“, sagt er. Das Computerbild zeigt den Inhalt eines Sattelzuges aus Italien: Er hat unter anderem Autofelgen geladen. Auf einem Felgenstapel erkennt Janotta zwei verdächtige Verfärbungen: „Da würde ich gerne reinschauen lassen“, erklärt er seinen Kollegen.

Der Lkw aus Mailand mit Felgen und Co. an Bord erweckt weiter den Argwohn der Kontrollbeamten: Zwei Beamte klettern im Anhänger über die Ladung von riesigen Bürsten für Autowaschanlagen nach vorne. Die zwei verdächtigen Pakete auf den Stapeln entpuppen sich zwar als Plastikzubehör für die Felgen. Aber da sind noch einige Behälter mit dem Aufputschbaumittel Dopamin und vier Paletten Espresso-Kaffee-Packungen.

Die Zollbeamten studieren die Frachtliste, telefonieren mit Zollämtern. Die Prüfung bringt Klarheit: Alles korrekt angemeldet und verzollt.

http://www.suedkurier.de/region/schwarz ... 15,5232027
...

Habe mal lektorische Änderungen vorgenommen.....

Aber genauso wie JVA-Beamte alles "Wärter" sind, sind Zöllner alles "Zollfahnder"....

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Re: Presseberichte über den Zoll

Beitragvon zoellner » So 18. Mär 2012, 21:30

Aufsatz "Der Zoll, mehr als nur eine Verwaltungsbehörde"
http://www.cilip.de/ausgabe/95/diederichs_zoll.htm
Der Zoll
Mehr als nur eine Verwaltungsbehörde


von Otto Diederichs




Im großen Orchester der Sicherheitsbehörden wird der Zoll gern übersehen. Vermutlich liegt dies darin begründet, dass er nicht dem Innen-, sondern dem Bundesfinanzministerium untersteht – und dieses macht gemeinhin andere Schlagzeilen. Doch die Unaufmerksamkeit besteht zu Unrecht.

Im Januar dieses Jahres berichtete der "Spiegel" von Überlegungen, die Vollzugsbereiche der Zollverwaltung mit der Polizei zu verschmelzen. Umgehend dementierte das Finanzministerium dies als "Unsinn".[1] Eine solche Fusion ist indes auch gar nicht notwendig, denn der Zoll verfügt nicht nur über eine Verwaltungs-, sondern auch über eine polizei-ähnliche Aufgabe mit weitreichenden Befugnissen.

Dieser Doppelcharakter schlägt sich auch in der Organisationsstruktur nieder. Die fünf Bundesfinanzdirektionen sowie die vierzig Hauptzollämter (und die ihnen nachgeordneten Zollämter) sind in erster Linie Verwaltungsbehörden. Ihnen obliegt vor allem die Verwaltung von Zöllen und Verbrauchssteuern sowie die Anwendung der EU-Zoll- und Agrarregelungen. Zuständig sind die Zollbehörden aber auch für die Verhütung und Verfolgung sämtlicher Ein- und Ausfuhrdelikte – und die umfassen neben den Verstößen gegen die genannten EU-Regeln auch jene gegen internationale Verträge wie das Washingtoner Artenschutzabkommen und nach wie vor nationale Gesetze: vom Betäubungsmittel- über das Außenwirtschafts- bis hin zum Kriegswaffenkontrollgesetz. Das Zollkriminalamt und der Zollfahndungsdienst bilden dabei gewissermaßen die kriminalpolizeiliche Seite des Zolls.[2]
Das Zollkriminalamt

Das Zollkriminalamt (ZKA) in Köln nimmt seit Anfang der 90er Jahre die Rolle einer Zentralstelle wahr.[3] Sein Vorläufer, das Zollkriminalinstitut (ZKI), ging 1952 aus einer Verschmelzung des Zollkriminalwissenschaftlichen Laboratorium und der Zentralen Zollnachrichtenstelle hervor. In den ersten Jahrzehnten war seine Rolle zunächst auf den Informationsaustausch und kriminaltechnische Untersuchungen, etwa bei Verdacht auf Urkundenfälschungen, beschränkt. Schon in den 70er Jahren war das ZKI hierzu auch als "Verbundteilnehmer" an die damaligen PIOS-Datenbanken (Personen, Institutionen, Objekte, Sachen) des Bundeskriminalamtes (BKA) angeschlossen.[4] Eine eigene gesetzliche Grundlage erhielt das "BKA des Zolls" allerdings erst 1985 und durfte nun auch eigenständig bundesweite Ermittlungen führen.

Die Änderung des Finanzverwaltungsgesetzes bescherte dem "Institut" 1992 nicht nur den neuen Namen Zollkriminalamt, sondern auch den Rang einer Bundesoberbehörde. Anders als das BKA, das auf die Länderpolizeien keinen unmittelbaren Einfluss hat, kann das ZKA seinen inzwischen von 21 auf acht konzentrierten Zollfahndungsämtern (mit 24 Außenstellen) Weisungen und Aufträge erteilen und die Richtung ihrer Ermittlungen bestimmen.

Mit der Gesetzesänderung von 1992 erhielt das ZKA zudem eine quasi-geheimdienstliche Befugnis zu präventiven Telekommunikations- und Postüberwachungen "zur Verhütung von Straftaten nach dem Außenwirtschaftsgesetz oder dem Kriegswaffenkontrollgesetz" (§§ 39 ff. Außenwirtschaftsgesetz). Den Anstoß zu dieser Regelung bildete die so genannte "Rabta-Affäre" von 1989, bei der es um die illegale Lieferung von Giftgasproduktionsanlagen nach Libyen ging.[5] Die neue Befugnis sollte vor allem die USA beruhigen. Von Oktober 1992 bis März 2004 führte das ZKA auf dieser Grundlage insgesamt 41 Telefonüberwachungen und insgesamt 28.031 Postkontrollen durch.[6] Dass das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im März 2004 diese Praxis für verfassungswidrig erklärte, machte auf die Bundesregierung und die Große Koalition der Inneren Sicherheit im Parlament wenig Eindruck. Die präventive Überwachungsbefugnis des ZKA wurde nicht etwa abgeschafft, sondern im Dezember 2004 – leicht modifiziert und zunächst auf ein Jahr befristet – ins Zollfahndungsdienstgesetz (§§ 23a-g ZFdG) verschoben. Im November 2005 hob der Bundestag erwartungsgemäß die Befristung auf.[7]

Das ZKA verfügt unterdessen auch über eine qualifizierte Kriminaltechnik. In der KT-Abteilung werden Ausweise und (Ausfuhr-)Urkunden, Tabak- und Steuerzeichen sowie Zollstempelabdrucke und ähnliches auf ihre Echtheit untersucht. In den chemischen Laboren wird geprüft, ob beispielsweise zur Ausfuhr bestimmte Chemikalien auch zur Herstellung von Chemiewaffen geeignet sein könnten oder welchen Reinheitsgrad beschlagnahmte Drogen haben. IT-Spezialisten durchforsten sichergestellte Software auf versteckte Dateien und sonstige, für etwaige spätere Strafverfahren relevante Informationen.[8]

Nach wie vor aber besteht die wichtigste Aufgabe des ZKA in der Zentralisierung und Auswertung von Informationen. Schon das ZKI führte seit 1980 die zentrale Datenbank INZOLL, in der alle Personen- und Falldaten des Zollfahndungsdienstes erfasst werden.[9] Daten über Drogenaufgriffe werden auch ans BKA übermittelt; im Gegenzug kann das ZKA auf den polizeilichen Datenverbund INPOL zugreifen. Für die Ermittlung von Verstößen gegen das AWG und das Kriegswaffenkontrollgesetz führt das ZKA seit Herbst 1990 das Informationssystem KOBRA (Kontrolle bei der Ausfuhr).[10] Im Bereich Proliferation erhielt das ZKA Ende 1990 zudem eine zentrale Rolle für den Informationsaustausch zwischen Genehmigungs- und Strafverfolgungsbehörden einerseits und den Geheimdiensten andererseits.[11] Seit Mitte 1990 koordiniert das Amt auch die Drogenbekämpfung der Zollbehörden im EU-Rahmen. Es übernimmt dabei eine Zentralstellenfunktion für die Datensysteme "MAR-Info" und "Yacht-Info", die als informationelles Hilfsmittel bei mehrmals jährlich durchgeführten groß angelegten maritimen Kontrollaktionen dienen. Verbindungsbeamte hat das ZKA in den Niederlanden, Polen, der Türkei und Afghanistan, aber auch bei Europol in Den Haag stationiert. Vertreten ist es zudem beim "Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum" (GTAZ) in Berlin.[12]
Die Zollfahndungsämter

Den organisatorischen Unterbau der Kriminalitätsverfolgung bilden die acht Zollfahndungsämter (ZFA) in Berlin, Dresden, Essen, Frankfurt/Main, Hamburg, Hannover, München und Stuttgart mit jeweils zwei bis fünf Außenstellen. Zwar ist ihr Zuständigkeitsbereich regional definiert, dennoch können die Zollfahnder generell auch bundesweit agieren. Sie brauchen dazu nur eine in der Regel formlos erteilte Zustimmung des betroffenen ZFA.[13] § 26 ZFdG weist ihnen die "gleichen Rechte und Pflichten" nach der Strafprozessordnung (StPO) zu, die auch ihren KollegInnen von der Polizei zukommen. Herrin des Verfahrens ist die Staatsanwaltschaft bzw. bei Steuerstraftaten das jeweilige Hauptzollamt.

Das ZFdG verweist aber nicht nur auf die StPO, sondern enthält Sonderregelungen für eine ganze Reihe verdeckter Ermittlungsmethoden – von der längerfristigen Observation über verdeckte Bildaufnahmen sowie das Abhören außerhalb von Wohnungen und den Lauschangriff zur "Eigensicherung" innerhalb derselben bis hin zum Einsatz von V-Leuten. Anordnen kann diese Maßnahmen grundsätzlich der Behördenleiter bzw. sein Beauftragter. Nur für Observationen und Abhöroperationen außerhalb von Wohnungen, die nach zwei Wochen verlängert werden sollen, braucht die Zollfahndung eine richterliche Entscheidung.

Verdeckte Ermittlungsmethoden haben beim Zoll eine lange Tradition. Schon bei seinem Gründungserlass im Dezember 1919 gab der Reichsfinanzminister dem Zollfahndungsdienst die Berechtigung zur Führung von "Geheimagenten". Seit den 80er Jahren hat er hiervon insbesondere im Bereich der Drogenbekämpfung regen Gebrauch gemacht. Der Einsatz von Verdeckten Ermittlern (VE) der Zollfahndung richtet sich nach der StPO, bedarf also mindestens einer staatsanwaltschaftlichen bzw. beim gezielten Einsatz gegen eine Person einer richterlichen Anordnung. Schon 1994 ließ sich das ZKA jedoch ein Gutachten schreiben, das den "qualifizierten Scheinaufkäufer" von den Verfahrensvorschriften für den VE ausnehmen sollte.[14] Das 1997 unterzeichnete Neapel II-Abkommen über die Zollamtshilfe in der EU brachte zudem eine Rechtsgrundlage für grenzüberschreitende Observationen, Kontrollierte Lieferungen und VE-Einsätze. Das ZKA ist hier zwar Zentralstelle, praktisch wird die Zusammenarbeit jedoch vielfach direkt zwischen den beteiligten Zollbehörden abgewickelt.

Während für die Telekommunikationsüberwachung präventive Befugnisse nur dem ZKA zukommen, kann sich der Zollfahndungsdienst insgesamt zur Verfolgung von Straftaten auf die Regelungen der StPO (§§ 100a ff.) stützen. Bei Eingriffen in das Postgeheimnis profitiert er dagegen von zollrechtlichen Vorschriften, die ihm das Öffnen von Sendungen ermöglichen, "ohne dass Anhaltspunkte für eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit vorliegen müssen".[15] Auch für das Durchsuchen von Schiffen, Containern, LKWs oder Flugzeugfrachten in Häfen, im Grenzgebiet oder auf Flughäfen benötigt die Zollfahndung keinen richterlichen Beschluss und keine Begründung.
Zoll und Polizei gemeinsam

Am Berliner Flughafen Schönefeld gelang dem Zoll im Mai 2009 ein "Zufallsfund". Bei einer Sendung Hosengürtel verbargen sich hinter den großformatigen Gürtelschnallen Schlagringe, deren Besitz in Deutschland nach dem Waffengesetz verboten ist. Zehn Berliner Zollfahnder und vier Polizisten durchsuchten ein halbes Jahr später die Verkaufsbox der verdächtigten Händlerin in einem asiatischen Einkaufscenter. Der Autor hatte die Gelegenheit, den Einsatz zu begleiten. Verbotene Waffen fand man nicht, dafür jedoch größere Mengen gefälschter Markenartikel sowie bei der parallel durchgeführten Hausdurchsuchung einige Ohrstecker mit Hakenkreuzen. Trotz der vordergründigen Pleite zeigte sich der Pressesprecher des Zolls zufrieden. Mit den Worten, "wir sollen ja in erster Linie Geld in die Kasse des Finanzministers bringen", umschreibt er das Hauptinteresse des Zolls an Steuerstraftaten.[16] Weitergehende strafrechtliche Ermittlungen überlässt man in der Regel der Polizei. In diesem Fall befasste sich der Staatsschutz mit den Hakenkreuz-Ohrringen weiter.

Die Kombination zollrechtlicher und polizeilicher Befugnisse ist auch in anderen Bereichen beliebt. Die entsprechende Lösung besteht in Gemeinsamen Ermittlungsgruppen. Deren erste war die 1970 in Hamburg gegründete Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift (GER).[17] Das Beispiel machte Schule. Die erste Berliner GER vereinte bei ihrer Gründung 1978 rund ein Dutzend Drogenfahnder der Kripo und des ZFA; zehn Jahre später war man bei einem Personalbestand von 56 Beamten (22 Zöllner, ebenso viele Kriminal- sowie zwölf Schutzpolizisten); 2003 dann bei knapp siebzig angelangt.[18] Schon 1993 gab es bundesweit 27 GER und 16 Gemeinsame Finanzermittlungsgruppen (GFG) zur Bekämpfung der Geldwäsche.[19] Angaben über die Zahl der seit den 90er Jahren aufgebauten Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Schwarzarbeit (GES) und Gemeinsamer Ermittlungsgruppen Zigaretten (GEZig) liegen nicht vor.

Um die Ergebnisse solcher Ermittlungsverfahren zu verdeutlichen, zwei Beispiele aus jüngerer Zeit: So durchsuchten etwa Beamte der Berliner GER Anfang März diesen Jahres eine Wohnung, deren Mieterin im Verdacht stand, im Januar mindestens ein Pfund Kokain aus den Niederlanden eingeschmuggelt zu haben. Koks fanden sie zwar nicht, dafür aber rund 400 Gramm Marihuana.[20] Noch mehr Pech hatte ein 60-Jähriger in Lindau am Bodensee. Bei dem Geschäftsmann, gegen den bereits in drei anderen Staaten wegen Geldwäsche ermittelt wurde, fanden Zollfahnder einen nicht deklarierten Scheck über eine Million US-Dollar sowie etliche weitere belastende Schriftstücke. Nun wird auch in der Bundesrepublik wegen des Verdachts der Geldwäsche und mutmaßlichen Steuerbetruges gegen ihn ermittelt.[21]
Spezialeinheiten

Ebenso wie die Polizeien verfügt auch der Zoll über besonders geschulte und ausgerüstete Spezialeinheiten. Die Observationseinheiten Zoll (OEZ) gibt es seit über zehn Jahren. Sie sind den Mobilen Einsatzkommandos (MEK) der Polizei nachgebildet und werden in Fällen "mittlerer, schwerer und organisierter Kriminalität" sowie im Personenschutz von als gefährdet angesehenen Zeugen eingesetzt.[22] Wie die polizeilichen MEKs nutzen sie nicht nur falsche Bärte und sonstige Tarnmittel, sondern auch Spezialtechnik zur optischen und akustischen Überwachung. Aus besonderem Anlass können ihre BeamtInnen zudem komplett mit Legenden ausgestattet werden. Die erste OEZ entstand 1989 beim seinerzeitigen ZFA Düsseldorf. Unterdessen verfügen alle acht ZFA über mindestens eine solche Einheit, insgesamt sind es zehn.

Seit rund zwölf Jahren verfügt das ZKA zudem über eine schwer bewaffnete Spezialeinheit. Bei ihrem organisatorischen Aufbau, bei Rekrutierung und Ausbildung orientierte man sich an den Spezialeinsatzkommandos (SEK) der Landespolizeien und der GSG 9 des Bundes. Die Zentrale Unterstützungsgruppe Zoll (ZUZ) soll die FahndungsbeamtInnen unterstützen und schützen, "wo der normale Einsatz nicht oder nur in Verbindung mit großen Risiken möglich ist". Als Beispiele hierfür werden die Überwältigung und Festnahme als besonders gewaltbereit geltender Täter und die Absicherung von verdeckten Ermittlern und Scheinaufkäufern genannt. Bis zur Gründung der ZUZ musste die Zollfahndung für derartige Einsätze stets die Polizeien um Amtshilfe durch ein SEK bitten. Weil die auch mit eigenen Einsätzen beschäftigt waren, gelang dies jedoch nicht immer zeitgerecht. 1993 begann daher die Planung einer zolleigenen Sondereinheit, die fünf Jahre später dann ihre teilweise Einsatzbereitschaft melden konnte.[23]

Im Rahmen ihrer Ausbildung absolvieren die ZUZ-Beamten[24] auch Schulungen an der "Fortbildungsstelle der Spezialeinheiten der Polizei in NRW" sowie Praktika bei SEK- oder GSG 9-Einheiten. Angesiedelt sind die vier ZUZ-Einheiten beim ZKA in Köln und können dort von den einzelnen Zollfahndungsämtern für ihre Einsätze angefordert werden.[25] Wie oft dies geschieht ist nicht bekannt.
Mobile Kontrollgruppen (MKG)

Verändert hat sich aber nicht nur die "Kripo des Zolls", sondern auch seine uniformierte Tätigkeit, die sich früher nahezu ausschließlich an den Grenzen oder in den "Zollgrenzbezirken" abspielte. Mit dem Binnenmarkt sind innerhalb der EU die klassischen Zollgrenzen verschwunden. Schon in den 90er Jahren reagierte der Zoll darauf mit dem Aufbau Mobiler Kontrollgruppen (MKG). Diese je zehn BeamtInnen starken Gruppen, so hieß es noch 2004 in einer Darstellung in der "Kriminalistik", besitzen an Grenzen zu "Drittländern" auf einer Tiefe von dreißig Kilometern ins Landesinnere ein uneingeschränktes Anhalte- und Durchsuchungsrecht.[26] Von Flughäfen und anderen Ausnahmen abgesehen, hat die BRD aber nach dem EU-Beitritt Polens und Tschechiens nur noch eine kurze zollrelevante Außengrenze: die zur Schweiz.

Die Konsequenz daraus war eine weitere Verlagerung der Kontrollaktivitäten ins Inland. Hier gelten die Anhalte- und Durchsuchungsbefugnisse zwar nur, "wenn Grund zu der Annahme besteht, dass Waren mitgeführt werden, die der zollamtlichen Überwachung unterliegen". Konsequenterweise ist auf der Zoll-Homepage nur mehr von "Kontrollgruppen Verkehrswege" die Rede.[27] Dennoch kann kein Zweifel bestehen, dass der Zoll eine ähnliche Verlagerung ins Innere durchmacht, wie die Bundespolizei, der frühere Bundesgrenzschutz, mit der Schleierfahndung. Dazu passt auch die wachsende Konzentration auf die Schwarzarbeit, die aus dem uniformierten Zolldienst eine spezielle Immigrationskontrollpolizei zu machen droht.
Den Zoll nicht vergessen

Die Zeiten, wo Zöllner Schmuggelgrößen wie "Kaffee-Charlie" oder "Hühner-Lisa" nachstellten oder Reisende mit der Frage nach der Menge der mitgeführten Zigaretten nervten, sind also längst vorbei. Ganz nebenbei und nahezu unbemerkt hat der Zoll eine bedeutende polizeiliche Funktion erlangt. Es kann daher nicht falsch sein, bei der Diskussion über neue Sicherheitsgesetze, immer auch ein Auge auf den Zoll zu haben.

Otto Diederichs arbeitet als freier Journalist in Berlin.

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Re: Presseberichte über den Zoll

Beitragvon J12 » So 1. Apr 2012, 11:31

Gemeinsamer Fahndungseinsatz von Landespolizei, Bundespolizei, Zoll und dänischer Polizei

http://www.shz.de/aus-dem-polizeiberich ... ll-un.html
Hinweis:
Die von mir geposteten Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung i.S. des Art. 5 GG und der Nr. 3 der hiesigen Forumsregeln dar.

Nachwuchswerbung des Zolls:
https://www.talent-im-einsatz.de/DTIEWe ... _node.html

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Re: Presseberichte über den Zoll

Beitragvon Knaecke77 » Fr 6. Apr 2012, 11:03

J12 hat geschrieben:Gemeinsamer Fahndungseinsatz von Landespolizei, Bundespolizei, Zoll und dänischer Polizei

http://www.shz.de/aus-dem-polizeiberich ... ll-un.html
Der Link funktioniert nicht. :pfeif:

So einen Osterhasen will ich auch haben.
http://www.impulse.de/recht-steuern/:Ku ... .html?cp=2

In diesem Sinne! Frohe Ostern :polizei1:
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Re: Presseberichte über den Zoll

Beitragvon Knaecke77 » Mo 30. Jul 2012, 19:40

„Tatort“-Kommissar beim Schmuggeln erwischt

http://www.bild.de/unterhaltung/leute/m ... .bild.html

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Re: Presseberichte über den Zoll

Beitragvon Gaby » Di 31. Jul 2012, 08:00

Schauspieler sind also Kollegen, das wusste ich auch noch nicht. :gruebel: :gruebel: :gruebel: :gruebel: :gruebel:

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Re: Presseberichte über den Zoll

Beitragvon zoellner » Mi 1. Aug 2012, 10:30

Bist du dem kein Schauspieler? :polizei1:

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Re: Presseberichte über den Zoll

Beitragvon Gaby » Do 2. Aug 2012, 07:19

So gesehen schon. Und die Kollegen am Flughafen haben zudem noch ein Kostüm an!!! :hallo: :hallo: :hallo: :hallo:


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