Chaotische Situation der FKS

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Re: Chaotische Situation der FKS

Beitragvon M » Do 12. Mär 2015, 20:46

Macht das aus eurer Sicht(FKSler und Fahnder) denn Sinn?
was genau?

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Re: Chaotische Situation der FKS

Beitragvon ACX209 » Do 12. Mär 2015, 21:47

Naja die ZFA ist schon ausgelastet mi der OK, aber auch die OEZ die ja dort verstärkt mitwirkt hätte nicht die Kapazität noch für die FKS das mit zu machen, somit würde ich auch eher dafür plädieren das sie dorthin gezielt geschult werden, denn Ermittlungstätigkeiten kennen die FKS`ler ja auch so schon.

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Re: Chaotische Situation der FKS

Beitragvon Cologne » Fr 13. Mär 2015, 07:54

@M

Ich hatte das im Kontext mit Schäubles Äußerungen so verstanden, dass die ZoFa Ermittlungsverfahren der FKS im Bereoch der OK übernehmen soll.
Aber deine Frage ist durchaus berechtigt, das steht in der Meldung so nicht drin.

Gruß

Cologne

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Re: Chaotische Situation der FKS

Beitragvon Knaecke77 » Fr 13. Mär 2015, 08:28

Cologne hat geschrieben:@M

Ich hatte das im Kontext mit Schäubles Äußerungen so verstanden, dass die ZoFa Ermittlungsverfahren der FKS im Bereoch der OK übernehmen soll.
Aber deine Frage ist durchaus berechtigt, das steht in der Meldung so nicht drin.

Gruß

Cologne

Ich kann mich schwach daran erinnern, dass die Werthebach -Kommission (Vermutung!) gefordert hatte, Ermittlungen im Bereich der OK (im Zuständigkeitsbereich der FKS) an die Zollfahndung abzugeben.
Dieser Vorschlag wurde meines Wissens nach nie umgesetzt. Ob die Fahndung hierzu überhaupt (Ermittlungs-) Kapazitäten frei hat entzieht sich meiner Kenntnis.

Sinnig wäre es meiner Überzeugung nach, die Fahndung als "Dienstleister" so auszustatten, dass Ermittlungen der FKS personell und materiell unterstützt werden können.

Wünschenswert wäre auch eine engere Verzahnung von FKS und Zollfahndung.
M.E. ist es zudem sinnfrei, künftige Ermittler der FKS nach bestandener Abschlussprüfung / Studium in die "fachliche Behandlung" oder in das SG Zölle und Steuern zu stecken, damit diese dort ihre Zweitverwendung "absitzen".

Ein Aufenthalt bei der Zollfahndung würde meines Erachtens wesentlich mehr Sinn ergeben.

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Re: Chaotische Situation der FKS

Beitragvon zoellner » Sa 14. Mär 2015, 01:16

Und ich verstehe bis heute nicht, warum sich der Zoll zwei Ermittlungsbehörden leistet. Wäre die FKS teil der Zollfahndung, wären die Wege kürzer, Logistik und personelle Unterstützung schneller da und ausgebildete Polizeiführer vorhanden. Man hätte Zugriff auf sämtliche Datenbanken der Zollfahndung und könnte auch von deren Rechten und Befugnissen profitiere. Aus- und Fortbildung könnten in weiten Teilen gemeinsam laufen. Im Grunde unterscheidet sich die Ermittlung der Fks nicht sonderlich von denen der Sachgebiete Zölle oder Verbrauchsteuer.

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Re: Chaotische Situation der FKS

Beitragvon Cologne » Sa 14. Mär 2015, 08:44

Vielleicht weil die Tätigkeit erst seit gut zehn Jahren in dieser Ausprägungstiefe durch uns wahrgenommen wird?
Wer hätte Anfangs gedacht, dass solch höchst kriminelle Strukturen im Schwarzarbeitsbereich anzutreffen sind. Ich zumindest nicht.

Aber du sprichst mir aus der Seele, zurück mit der Fahndung in die Fläche, jedem HZA eine "eigene" ZFZwSt zuordnen und die Doppelstruktur abschaffen.
Bei Bedarf wird der ermittelnde FKSler an die jeweilige ZFZwSt abgeordnet.
Läuft bei Ermittlungen im SG D ähnlich.

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Re: Chaotische Situation der FKS

Beitragvon M » Sa 14. Mär 2015, 22:40

Cologne hat geschrieben:@M

Ich hatte das im Kontext mit Schäubles Äußerungen so verstanden, dass die ZoFa Ermittlungsverfahren der FKS im Bereoch der OK übernehmen soll.

Gruß

Cologne
Wenn dann alles. Nur einige EV's, wie soll das funktionieren, ein Zollfahnder hat von FKS null Ahnung...... :gruebel:

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Re: Chaotische Situation der FKS

Beitragvon Cologne » So 15. Mär 2015, 08:50

Siehe oben :)

Läuft wie gesagt im SG D ähnlich, bei Bedarf wird abgeordnet.
Klar kann der Fahnder anfangs keine Ahnung von FKS Sachen habeen, das käme mit der Zeit.

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Re: Chaotische Situation der FKS

Beitragvon M » So 15. Mär 2015, 13:01

Cologne hat geschrieben:Siehe oben :)

Läuft wie gesagt im SG D ähnlich, bei Bedarf wird abgeordnet.
Klar kann der Fahnder anfangs keine Ahnung von FKS Sachen habeen, das käme mit der Zeit.
Mit der Begründung hätte man die KE's auch zusammen führen können und einen schlagkräftigen Zoll Streifendienst installieren....

Man sieht ja was draus geworden ist..... :polizei4:

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Re: Chaotische Situation der FKS

Beitragvon Cologne » So 15. Mär 2015, 13:40

Ich will ja nichts begründen M.

Es ging um die Frage ob ZoFa stärker in Ermitllungsverfahren der FKS eingebunden werden soll.
Zumindest Zöllner und Knaecke sehen da durchaus positive Ansätze.
Wenn das (politisch) gewollt ist, ist die nächste Frage wie sowas umgesetzt werden kann.
Mir haben die Reformen beim Zollfahndungsdienst nie gefallen.
Da fand ich die alte, zumindest an den GrenzHZÄ, flächendeckende Präsenz weitaus besser.
Und wenn man dadurch die Zollfahndung zurück in die Fläche bringen kann, warum nicht?
Ich denke da würden alle Beteiligten von profitieren.

Hier mal ein Link zu Schäubles vorhaben, damit von der gleichen Diskussionsgrundlage ausgegangen werden kann.

http://www.t-online.de/wirtschaft/jobs/ ... pf-an.html

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Re: Chaotische Situation der FKS

Beitragvon J12 » So 15. Mär 2015, 18:50

zoellner hat geschrieben:Und ich verstehe bis heute nicht, warum sich der Zoll zwei Ermittlungsbehörden leistet.

Wieso zwei? :gruebel:

Jedes HZA (derzeit 43) ist als Finanzbehörde originär sachlich zuständige Ermittlungsbehörde bei reinen (ausschließlichen) Steuerstraftaten.

§ 386 AO - Zuständigkeit der Finanzbehörde bei Steuerstraftaten
(1) Bei dem Verdacht einer Steuerstraftat ermittelt die Finanzbehörde den Sachverhalt. Finanzbehörde im Sinne dieses Abschnitts sind das Hauptzollamt, das Finanzamt, das Bundeszentralamt für Steuern und die Familienkasse.
(2) Die Finanzbehörde führt das Ermittlungsverfahren in den Grenzen des § 399 Abs. 1 und der §§ 400, 401 selbständig durch, wenn die Tat
1. ausschließlich eine Steuerstraftat darstellt oder
2. zugleich andere Strafgesetze verletzt und deren Verletzung Kirchensteuern oder andere öffentlich-rechtliche Abgaben betrifft, die an Besteuerungsgrundlagen, Steuermessbeträge oder Steuerbeträge anknüpfen.
(3) Absatz 2 gilt nicht, sobald gegen einen Beschuldigten wegen der Tat ein Haftbefehl oder ein Unterbringungsbefehl erlassen ist.
(4) Die Finanzbehörde kann die Strafsache jederzeit an die Staatsanwaltschaft abgeben. Die Staatsanwaltschaft kann die Strafsache jederzeit an sich ziehen. In beiden Fällen kann die Staatsanwaltschaft im Einvernehmen mit der Finanzbehörde die Strafsache wieder an die Finanzbehörde abgeben.


§ 386 AO - Zuständigkeit der Finanzbehörde bei Steuerstraftaten
(1) Bei dem Verdacht einer Steuerstraftat ermittelt die Finanzbehörde den Sachverhalt. Finanzbehörde im Sinne dieses Abschnitts sind das Hauptzollamt, das Finanzamt, das Bundeszentralamt für Steuern und die Familienkasse.
(2) Die Finanzbehörde führt das Ermittlungsverfahren in den Grenzen des § 399 Abs. 1 und der §§ 400, 401 selbständig durch, wenn die Tat
1. ausschließlich eine Steuerstraftat darstellt oder
2. zugleich andere Strafgesetze verletzt und deren Verletzung Kirchensteuern oder andere öffentlich-rechtliche Abgaben betrifft, die an Besteuerungsgrundlagen, Steuermessbeträge oder Steuerbeträge anknüpfen.
(3) Absatz 2 gilt nicht, sobald gegen einen Beschuldigten wegen der Tat ein Haftbefehl oder ein Unterbringungsbefehl erlassen ist.
(4) Die Finanzbehörde kann die Strafsache jederzeit an die Staatsanwaltschaft abgeben. Die Staatsanwaltschaft kann die Strafsache jederzeit an sich ziehen. In beiden Fällen kann die Staatsanwaltschaft im Einvernehmen mit der Finanzbehörde die Strafsache wieder an die Finanzbehörde abgeben.


Der ZFD wirkt u.a. bei Ermittlungen der HZÄ auf Grundlage der AO und des ZFdG mit und/oder wird präventiv tätig (vgl. § 208 AO i.V.m. §§ 24 ff. ZFdG).
Link: http://www.gesetze-im-internet.de/zfdg/
Hinweis:
Die von mir geposteten Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung i.S. des Art. 5 GG und der Nr. 3 der hiesigen Forumsregeln dar.

Nachwuchswerbung des Zolls:
https://www.talent-im-einsatz.de/DTIEWe ... _node.html

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Re: Chaotische Situation der FKS

Beitragvon zoellner » So 15. Mär 2015, 23:58

Echt jetzt J12?!?! Korinthenkackerei? :polizei4:

Der 386 AO betrifft in der Praxis nur die StaBu und von denen gibt es keine 43. In BaWü gibt es davon nur 2 (ohne die FKS-Ahnung). "Ermitteln" tun die genauso viel, wie eine Staatsanwaltschaft Duchsuchungen und Festnahmen vornimmt... auch wenn es in der Presse oft so lautet.

:pfeif:

So wie Zollfahndung und FKS derzeit aufgestellt sind, hat eine Abordnung von Zollfahndern zur FKS für OK-Verfahren keinen Zweck. Dafür fehlt das Fach- und Hintergrundwissen. Genausowenig wie die SG 400 der ZFÄ FKS-Verfahren berarbeiten könnten. Beide Vereine gehören zwei unterschiedlichen Mittelbehörden an. Das ändert sich zwar formell wenn denn die GZD kommen soll. Aber die Zollfahndung soll ja weiterhin ihre "Fachdirektion" Zollkriminalamt behalten und die FKS wird von der GZD-Aussenstelle Köln verwurschtelt. Weiterhin wird es sowohl für die FKS, als auch für die ZFÄ eigene OPH-Bereiche, Vermögensabschöpfer, IT-K, Stellenkegel, Ausrüstung etc. pp bekommen. Könnte man sich sparen, wenn sie als eigenes Sachgebiet einem Zollfahndungsamt zugeordnet werden würden. Sie werden ja jetzt schon weitläufig als Zollfahnder bezeichnet, wenn von ihnen geredet wird. Die Wege wären kürzer und der Bereich FKS wäre auch über das ZFDG mit mehr Befugnissen ausgestattet, die sie jetzt nicht haben (Stichwort Platzverweis, präventive Observation etc.). Ich bin ehrlich. Scharf bin ich auf das Arbeitsgebiet nicht. Kennen mich aber auch zu wenig damit aus und die momentanen Strukturen und Probleme schrecken ab.

Lernen kann man aber alles, wenn man will oder muss.

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Re: Chaotische Situation der FKS

Beitragvon Cologne » Mo 16. Mär 2015, 06:53

Man könnte ja auch mal versuchen Alternativen in Erwägung zu ziehen wenn es wirklich um die Sache geht.
Mit den alten, bereits im Papierkorb gelandeten Visionen kann man auf Dauer auch nix erreichen.
Kommt mir manchmal vor wie ein Kleinkind, dass sich auf den Rücken schmeißt, mit den Füßen trampelt und schreit ich will aber :)

Klappt das denn bei euch wenn SG Dler abgeordnet werden.
Bei uns schon, wenn ich das auch nur von Dritten so höre.
Und wenn's klappt warum sollte das bei anderen SGen nicht möglich sein?

Gruss

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Re: Chaotische Situation der FKS

Beitragvon zoellner » Di 17. Mär 2015, 22:37

In meinem Bereich gibt es keinen vom SG D. Ich mache aber auch BtM, AMG und Waffen. Bei Zölle, VSt und AWR kann ich mir das aber schon vorstellen wenn diese als Berater oder Experten mitarbeiten. Bei der FKS ware es eher Denkbar wenn da auch eine Trennung zwischen Prufungsdienst und Ermittlungssachgebiet geben würde.

Von mir aus kann die FKS auch bleiben wo sie ist. Ich habe aber keine Ahnung von Schwarzarbeit.
Ich stell mir aber die Arbeit und die Gesamtumstände fur die Kollegen dort einfacher und angenehmer vor, wenn sie ein Sachgebiet eines Zollfahndungsamts wären. Letztendlich war die Entscheidung, die FKS bei den HZÄ zu belassen doch nur eine Überlebensfrage für einige Hauptzollämter.

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Re: Chaotische Situation der FKS

Beitragvon Cologne » Mi 18. Mär 2015, 16:36

Ich stell mir aber die Arbeit und die Gesamtumstände fur die Kollegen dort einfacher und angenehmer vor, wenn sie ein Sachgebiet eines Zollfahndungsamts wären.
Wobei die rechtliche Frage bliebe ob Beamte der ZoFa in unserem Rechtsstaat so ohne weiteres Kontrollen in Betrieben vornehmen können oder hier schon rechtliche Kollisionen
zwischen Prüfungsaufgaben und Ermittlungstätigkeit bestehen.
Aber die Frage müssten andere klären, dafür fehlt mir das rechtliche Know How.
Letztendlich war die Entscheidung, die FKS bei den HZÄ zu belassen doch nur eine Überlebensfrage für einige Hauptzollämter.
Jo. Das ist so.
Das sollte sich allerdings mit dem letzten Statement Würtemberger's vorerst erledigt haben.


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