Zollbeamte & die deutsche Bahn

Erfahrungsberichte, Probleme und Verbesserungsvorschläge...

Moderator: Team Zoll

Knaecke77
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Re: Zollbeamte & die deutsche Bahn

Beitragvon Knaecke77 » Mo 13. Jul 2015, 18:43

master2000 hat geschrieben:ich hab zwar gehört, dass zwar die Bahn nichts dagegen hätte, wenn Zöllner mit der Bahn in Uniform kostenlos mitfahren, jedoch ist das BMF strikt dagegen.


Doch die Bahn hat was dagegen, zumindest solange die Beförderungsbedingungen so sind wie sie sind. Sie hat nur dann nichts dagegen, wenn man ein Ticket gelöst hat und in Dienstkleidung / Uniform im Zug sitzt. :polizei2:
Ich oute mich hiermit, dass ich es einmal gewagt habe (bevor es den Erlass aus dem BMF gegeben hat!) ohne Fahrkarte dafür in Dienstkleidung in den Zug gestiegen zu sein.
Da ich damals gehört hatte, dass auch Zollbeamte kostenlos in Dienstkleidung Bahn fahren dürften, und diese Information durch die Bahn-Hotline auch bestätigt wurde, bin ich frohgemut in den Zug gestiegen.

Der Schaffner war allerdings schlauer als ich und die Angestellten der Bahn-Hotline, und hat in den mitgeführten Beförderungsrichtlinien nachgesehen und hat mir diese auch unter die Nase gehalten.
Und da stand wortwörtlich, dass Zoll- und Justizbeamte in Uniform nicht berechtigt sind , kostenlos mit der Bahn zu fahren.
Habe mir dann eben nachträglich beim Schaffner ein Ticket gelöst. Immerhin hat mir der Schaffner das „erhöhte Beförderungsentgelt“ erspart.

Aus heutiger Sicht muss konstatiert werden, dass es doch eher unklug ist, als Zollbeamter in Dienstkleidung ohne Ausrüstung und ohne rechtliches "Rüstzeug" in den Zug zu sitzen.
Lieber zivil und mit Fahrkarte. :ja:

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Re: Zollbeamte & die deutsche Bahn

Beitragvon llllllllllllllll » Mo 13. Jul 2015, 18:53

Wir müssen uns als PVB schon relativ oft in den Dienst versetzen. Meist wegen Kleinigkeiten wie Personalienfeststellung (Sprich Identitätsfeststellung, Anzeige) - manchmal wird es auch körperlich.

Wobei ich auch nicht unbedingt ein repräsentatives Beispiel bin, da ich täglich pendel.

Die Maßnahmen, die da gefragt sind, sind ja nun auch nicht täglich Brot eines Zöllners.
Von daher wird wohl weder das BMF, noch die Bahn da ein Interesse dran haben.
Ich weiß wo ich hingehe und ich kenne die Wahrheit und ich muss nicht das sein was ihr wollt. Ich kann das sein was ich sein will.
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Re: Zollbeamte & die deutsche Bahn

Beitragvon M » Mo 13. Jul 2015, 20:20

llllllllllllllll hat geschrieben:Wir müssen uns als PVB schon relativ oft in den Dienst versetzen. Meist wegen Kleinigkeiten wie Personalienfeststellung (Sprich Identitätsfeststellung, Anzeige) - manchmal wird es auch körperlich.


Die Maßnahmen, die da gefragt sind, sind ja nun auch nicht täglich Brot eines Zöllners.
Ich glaub eine Personalien Feststellung bekommen wir noch hin :polizei2:

Und was das körperliche betrifft, du weisst schon wie oft wir dienstlich zum Einsatztraining gepeitscht werden? :polizei7:

RafaelGomez
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Re: Zollbeamte & die deutsche Bahn

Beitragvon RafaelGomez » Mo 13. Jul 2015, 20:28

Dass Ihr es hinbekommt, glaub ich auch. Ob Ihr die Ressourcen habt, weiß ich nicht. Und selbst wenn, Rechtsgrundlage?

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Re: Zollbeamte & die deutsche Bahn

Beitragvon master2000 » Mo 13. Jul 2015, 20:30

ich glaube es geht hier nicht darum, wer die besseren Vollzugsbeamten sind :stupid:

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Re: Zollbeamte & die deutsche Bahn

Beitragvon master2000 » Mo 13. Jul 2015, 20:32

RafaelGomez hat geschrieben:Dass Ihr es hinbekommt, glaub ich auch. Ob Ihr die Ressourcen habt, weiß ich nicht. Und selbst wenn, Rechtsgrundlage?
Eilzuständigkeit in Rahmen der einigen Lapo oder BPol bzw Jedermannsparagraph

Lone Soldier

Re: Zollbeamte & die deutsche Bahn

Beitragvon Lone Soldier » Mo 13. Jul 2015, 20:38

Hat hier ja auch keiner gesagt. Aber der Zöllner hat nunmal keine Befugnisse in Sachen Gefahrenabwehr oder Strafverfolgung. Zumindest nicht für die Fälle, die ein Einschreiten im Zug normalerweise erfordern. Er müsste sich den Krücken Jedermannsrecht, Notwehr, Nothilfe...bedienen. Und wenn das BMF es ganz klar nicht will, und es zu Verletzungen kommt, wer weiß wie es da mit dem Dienstunfallschutz aussieht? Sich in den Dienst versetzen, obwohl man gar nicht zuständig war? Ich würde mir lieber eine Fahrkarte kaufen, solange es da kein klares grünes Licht seitens der offiziellen Stellen gibt.

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Re: Zollbeamte & die deutsche Bahn

Beitragvon RafaelGomez » Mo 13. Jul 2015, 20:43

master2000 hat geschrieben:
RafaelGomez hat geschrieben:Dass Ihr es hinbekommt, glaub ich auch. Ob Ihr die Ressourcen habt, weiß ich nicht. Und selbst wenn, Rechtsgrundlage?
Eilzuständigkeit in Rahmen der einigen Lapo oder BPol bzw Jedermannsparagraph
Darauf ne Zwangsanwendung wäre mir zu dünnes Eis.

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Re: Zollbeamte & die deutsche Bahn

Beitragvon grenzwertig » Mo 13. Jul 2015, 23:07

Diese leidige Diskussion hatten wir doch schon mal,oder? War das nicht in dem Thread "Eilzuständigkeit"?

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Re: Zollbeamte & die deutsche Bahn

Beitragvon J12 » Do 16. Jul 2015, 22:17

low84 hat geschrieben:Danke für die letzte Info, mit der kann ich was anfangen und verstehe den Hintergrund.

Mir war zum bsp. nicht klar das es die Uniform erst nach der Ausbildung gibt. Ich ging davon aus das für die praktischen Teile (gD) Uniform Pflicht ist.
Die Frage des TE wurde insgesamt beantwortet, so dass ich den Thread hiermit schließe. :hallo:
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Die von mir geposteten Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung i.S. des Art. 5 GG und der Nr. 3 der hiesigen Forumsregeln dar.

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Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon Knaecke77 » Do 1. Sep 2016, 11:05

Wenns auch mit dem eigentlichen Thema des Threads nichts zu tun hat

Die Union will durch Freifahrten zwischen Heimatort und Dienststelle Anreize schaffen, dass Soldaten zukünftig in Uniform in Zügen fahren sollen, um dort für mehr Sicherheit zu sorgen.

Bei dieser Meldung stellen sich tausende von bewaffneten Zollbeamten die Frage, warum der für sie zuständige Minister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) ihnen diese Regelung seit Jahren verwehrt, obwohl Zollbeamte nach § 64 Absätze 1 und 3 Bundespolizeigesetz die vollzugspolizeilichen Aufgaben der Bundespolizei in Zügen und auf Bahnanlagen als Vollzugsbeamte des Bundes wahrnehmen können. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass Soldaten als uniformierte Privatpersonen ‚zur Sicherheit‘ eingesetzt werden sollen und rechtlich zulässige Zollbeamte dies nach dem Willen ihres Ministers nicht dürfen. Statt erst den im polizeilichen Einsatz ausgebildeten und ausgerüsteten Zollbeamten diese Möglichkeit zu geben – zumal die gesetzlichen Grundlagen für solche Einsätze bereits vorhanden sind – bittet die CDU/CSU jetzt die Soldaten, als ‚Jedermann‘ zu handeln“, kritisiert Frank Buckenhofer, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei im Zoll.
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Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon ACX209 » Sa 3. Sep 2016, 19:20

Knaecke77 hat geschrieben:Wenns auch mit dem eigentlichen Thema des Threads nichts zu tun hat

Die Union will durch Freifahrten zwischen Heimatort und Dienststelle Anreize schaffen, dass Soldaten zukünftig in Uniform in Zügen fahren sollen, um dort für mehr Sicherheit zu sorgen.

Bei dieser Meldung stellen sich tausende von bewaffneten Zollbeamten die Frage, warum der für sie zuständige Minister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) ihnen diese Regelung seit Jahren verwehrt, obwohl Zollbeamte nach § 64 Absätze 1 und 3 Bundespolizeigesetz die vollzugspolizeilichen Aufgaben der Bundespolizei in Zügen und auf Bahnanlagen als Vollzugsbeamte des Bundes wahrnehmen können. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass Soldaten als uniformierte Privatpersonen ‚zur Sicherheit‘ eingesetzt werden sollen und rechtlich zulässige Zollbeamte dies nach dem Willen ihres Ministers nicht dürfen. Statt erst den im polizeilichen Einsatz ausgebildeten und ausgerüsteten Zollbeamten diese Möglichkeit zu geben – zumal die gesetzlichen Grundlagen für solche Einsätze bereits vorhanden sind – bittet die CDU/CSU jetzt die Soldaten, als ‚Jedermann‘ zu handeln“, kritisiert Frank Buckenhofer, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei im Zoll.
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Ja, dass ist echt unfassbar! Wir mussten, wenn wir nach Sylt zur Verstärkung gefahren sind, immer fleißig die vom Dienstherrn gestellten Bahntickets nehmen und die Kollegen der Bundespolizei immer ohne :stupid: und kontrolliert wurden wir nie!

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Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon Kaeptn_Chaos » So 4. Sep 2016, 07:21

Also bezahlten musstet ihr auch nix, woll?
:lah:

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Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon Majestro » So 4. Sep 2016, 07:40

Knaecke77 hat geschrieben:Wenns auch mit dem eigentlichen Thema des Threads nichts zu tun hat
.....obwohl Zollbeamte nach § 64 Absätze 1 und 3 Bundespolizeigesetz die vollzugspolizeilichen Aufgaben der Bundespolizei in Zügen und auf Bahnanlagen als Vollzugsbeamte des Bundes wahrnehmen können......
Die Frage ist hier doch, ob es als klassische Aufgabenwahrnehmung i.S.d. §64 bzw. des §3 BPOLG zu sehen ist, wenn ich aus privaten Gründen die Freifahrtregelung der DB in Anspruch nehme. Imho zumindest diskussionswürdig.
"dass" / "das"

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Re: Polizeiliche Eilzuständigkeiten für ZVB der ZV

Beitragvon Majestro » So 4. Sep 2016, 08:18

§64 BPOLG befasst sich doch mit der Eilzuständigkeit für Zollbeamte...
"dass" / "das"


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