Flüchtlingsstrom - Aushilfe durch Zoll

[ostkev]

Dieses Wochenende könnte seinen Platz in den Geschichtsbüchern finden.
Ich denke, dass wir einen Epochenumbruch erleben.
Nach der Epoche der (zumindest versuchten) Einigung Europas ist nun die Epoche der interkontinentalen Völkerwanderung angebrochen.
Während der Anfangsphase hätte diese Entwicklung vielleicht noch zum größten Teil verhindert oder zumindest stark verlangsamt werden können.
Doch diese Anfangsphase dürfte nun ihr Ende gefunden haben. Die medialen Bilder, die weltweit die Menschen zum Aufbruch animieren werden, sind mittlerweile zu mächtig geworden. Die Idee, dass man die innereuropäischen Grenzen nur ausnahmsweise außer Kraft gesetzt hat, ist natürlich nichts weiter als eine Illusion. In wenigen Wochen schon wird sich die Situation wiederholen. Vermutlich sogar bereits in wenigen Tagen.

Während sich hier im Osten die Bundespolizei noch damit beschäftigt, einzelne "Schleusertaxis" aus dem Verkehr zu ziehen,
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70238/3114160

werden im Süden ganze Eisenbahnzüge unkontrolliert ins Land gelassen und und die Einwanderer aufs Land verteilt.
http://www.tagesspiegel.de/politik/news ... 81308.html

Woanders machen sich Leute auf und holen per Privatauto illegale Einwanderer in Ungarn ab:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/f ... 51662.html

Interessant wird, wie man da den Deckel wieder draufbekommen will.

So einfach wie im Herbst 1989 nach der Maueröffnung, als sich am nächsten Tag die DDR-Bürger wieder brav an der Passkontrolle anstellten und ihren Ausweis vorzeigten, wird das bestimmt nicht.


Eine Spitzenpolitikerin hat da eine ganz pragmatische Lösung zur Hand:

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, appellierte an die Bürger, Flüchtlinge bei sich aufzunehmen. "Wenn Menschen, die aus Syrien kommen, in Privathäusern aufgenommen werden, ist das Gold wert für die Integration", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
http://www.n-tv.de/politik/17-000-Fluec ... 76106.html

[Ghostrider1]

Interessant ist auch wer so alles Asyl sucht. Es kommt nämlich immer mehr ans Tageslicht, dass viele Menschn Asyl rufen und hier eigentlich nur Arbeiten bzw. Studieren wollen. Das ist ja bekanntlich kein Asylgrund.
Aber Deutschland hat ja konsequnterweise alle Kritik mit brauner Farbe angemalt. Das Märchen vom gelobten Land, in dem jeder Arbeit findet, hat sich verbreitet wie nichts. Ich denke, dass wird nicht mehr auf Nähres zu stoppen sein.

Wir werden uns auf über 1 Million Flüchtlinge pro Jahr einstellen dürfen.

Ach, Angie hat letzte Woche gesagt, dass es keine Steuererhöhung zur Finanzierung der Lage geben wird. Das bedeuetet, es wird eine Steuererhöhung kommen

[MICHI]

Das Thema ist hier nicht die Flüchtlingspolitik, sondern die Auswirkungen auf die Sicherheitskräfte in unserem Land,und hier auf dem Zoll.

[ostkev]

Das Thema ist hier nicht die Flüchtlingspolitik, sondern die Auswirkungen auf die Sicherheitskräfte in unserem Land,und hier auf dem Zoll.

Richtig. Um die kommenden Auswirkungen auf uns beurteilen zu können, müssen wir vorher die Lage einschätzen.

So wie sich die Lage darstellt, werden aus allen Landes- und Bundesbehörden Kräfte abgestellt werden müssen, um einen halbwegs geodneten Ablauf in den Griff zu bekommen. Denn so nebenbei ist eine Bevölkerungsaufstockung um 1% nicht zu händeln, auch wenn von "oben" noch so getan wird.

denn wie Challenger schon bemerkte:

man (kann) einen Beamten nicht zeitgleich an zwei verschiedenen Orten einsetzen.

Dass dann die eigentliche Aufgabenerfüllung auf der Strecke bleibt, dürfte auch klar sein.

[master2000]

währe denn überhaupt die BPol heute in der Lage dauerhafte stationäre Grenzkontrollen inkl Überwachung grüne Grenze durchzuführen?
Oder wäre man auf andere Behörden wie Zoll oder Schleierfahndung angewiesen?

Denn ich kann es mir überhaupt nicht vorstellen dass eine Überwachung heutzutage noch möglich ist! Man hat ja viel zu lange am europäischen Gedankengut "freie Grenzen,freie Bürger" gehalten und daher massiv Personal abgebaut und neue Aufgaben übernommen

[ostkev]

währe denn überhaupt die BPol heute in der Lage dauerhafte stationäre Grenzkontrollen inkl Überwachung grüne Grenze durchzuführen?
Oder wäre man auf andere Behörden wie Zoll oder Schleierfahndung angewiesen?

Denn ich kann es mir überhaupt nicht vorstellen dass eine Überwachung heutzutage noch möglich ist! Man hat ja viel zu lange am europäischen Gedankengut "freie Grenzen,freie Bürger" gehalten und daher massiv Personal abgebaut und neue Aufgaben übernommen

Personell nicht und logistisch auch nicht.
Halten wir uns doch mal vor Augen, dass es derzeit für 100-tausende Nicht-EU-Bürger problemlos möglich ist, ohne gültige Reisedokumente quer durch Europa über alle Grenzen(egal ob Außen- oder Binnengrenzen) bis nach Deutschland zu gelangen.

Was sollte sie da noch an Deutschlands Grenzen aufhalten, zumal Deutschland ja eingeladen hat?

[Diag]

In der BILD steht heute, dass die BPol um 3000 aufgestockt werden soll aufgrund der derzeitigen Lage.

[ostkev]

In der BILD steht heute, dass die BPol um 3000 aufgestockt werden soll aufgrund der derzeitigen Lage.

Aufgestockt heißt ausgebildet, da Bundespolizisten nicht per Fingerschnipp entstehen.
Wie lange das dauert und wie sehr das in der gegenwärtigen Situation hilft, dürfte klar sein.

[Knaecke77]

In der BILD steht heute, dass die BPol um 3000 aufgestockt werden soll aufgrund der derzeitigen Lage.

Aufgestockt heißt ausgebildet, da Bundespolizisten nicht per Fingerschnipp entstehen.
Wie lange das dauert und wie sehr das in der gegenwärtigen Situation hilft, dürfte klar sein.

Immerhin bewegt man sich in der Bundesregierung. Man sieht ein, dass ein Mehrbedarf gegeben ist.

Kurzfristig ist damit natürlich niemanden geholfen.

[Lone Soldier]

Man wird sich auch fragen müssen ob Polizei manche Serviceleistung für gewinnorientierte Unternehmen noch leisten kann oder sollte. Fanbegleitung im Zug? Warum kann denn nicht das Unternehmen, dessen Geschäftsmodell es ist die Herrschaften zu transportieren dafür sorgen? Oder die entsprechenden, vollgesoffenen Pappenheimer einfach nicht mehr transportieren. Gleiches gilt für die Sicherheit im Stadion, da kann man die Vereine auch mehr in die Pflicht nehmen. Und wenn man dann in Zukunft für sein Fußballvergnügen mehr bezahlen muss und nur mit der Bahn fahren kann, wenn man sich nicht wie eine offene Hose benimmt, wo ist das Problem?

Da könnte man Personal der Polizei frei machen ohne in irgendeiner Art seinen originären Aufgaben nicht mehr nachzukommen.

[ostkev]

Man sieht ein, dass ein Mehrbedarf gegeben ist.

Kurzfristig ist damit natürlich niemanden geholfen.

Ich vermute, kurzfristig werden wir wie manch andere Bundesbehörde "ins Boot" geholt werden.
Heute im Laufe des Tages wurde die Zahl von ankommenden 10.000 nur in München schnell mal auf 20.000 Einwanderer korrigiert. Weitere Tausende sind auf dem Weg
Und ganz oben stehen da auf der Liste Aushilfskräfte bestimmt die KEVen, da mobil und universell einsetzbar.

Ist aber nur meine Vermutung.

[tyrant]

@LS: Zumindest im Bereich Bahn kann ich dir sagen: Hat keinen Zweck und es wäre auch nicht im Sinne des Gewaltmonopols. Bahn ist nunmal Aufgabe der BPol und die DB zahlt dafür kräftig.

[ostkev]

@LS: Zumindest im Bereich Bahn kann ich dir sagen: Hat keinen Zweck und es wäre auch nicht im Sinne des Gewaltmonopols. Bahn ist nunmal Aufgabe der BPol und die DB zahlt dafür kräftig.

... nach diesem Wochenende und den Erwartungen für die nächsten Tage* und Wochen**, werden einige Tabus von heute auf morgen gebrochen werden. Davon können wir alle ausgehen.

*Überfüllte Insel: Griechen wollen Tausende Flüchtlinge von Lesbos holen
http://www.spiegel.de/politik/ausland/g ... 51787.html

auf Spiegel-online steht u.a.:

**Ein weiterer Anreiz unter den Flüchtlingen sind die aktuellen Nachrichten. Mehrere Flüchtlinge in Jordanien sagten in Telefoninterviews mit SPIEGEL ONLINE, die Ankündigung Deutschlands zur unbürokratischen Anerkennung von syrischen Asylsuchenden habe sich unter ihren Landsleuten wie ein Lauffeuer verbreitet.

[Lone Soldier]

Tyrant, was ist denn mit Metronom, Nordwestbahn und den ganzen anderen Nicht-DB-Anbietern? Da ist nix mit BPOL-Zuständigkeit. Sollten die in entsprechendem Umfang an die Länder zahlen, wäre mir das neu. Und die Bahn zahlt ja auch nur für die BPOL, weil das am Ende billiger ist als eigene Sicherheitsleute einzustellen oder entsprechendes Publikum eben nicht mehr zu transportieren. Besoffen und aggressiv pöbelnd zum Auwärtsspiel gefahren zu werden ist kein in Stein gemeißelter umumstößlicher Rechtsanspruch.

[RafaelGomez]

Die fahren auf DB-Gleisen, daher BPOL-Zuständigkeit.