Beitragvon zoellner » Di 30. Mai 2017, 17:08
Meine Meinung ist, dass man in Deutschland langsam davon Abstand nehmen sollte, gewisse Dinge aus historischen Gründen nicht zuzulassen.
Es sollte jeder jeden unterstützen dürfen. Es sollte auch möglichst jede vergleichbare Behörde eingesetzt werden dürfen. Damit meine ich unter anderem auch, dass Auch die Bundeswehr im Inland für Schutz- und Sicherungsaugaben eingesetzt werden könnte. nur weil bis '45 das Militär etwas ausufernd eingesetzt wurde, heißt es noch lange nicht, dass dies heute ebenso möglich wäre. In Ländern wie UK, Frankreich und Belgien geht das schließlich auch. Auch wenn es nur reine Placebeboeffekte sind, aber den Bürger scheint es da zu beruhigen, wenn er uniformiertes bewaffnetes Personal streife laufen sieht.
Genauso sollte der Zoll die Polizei unterstützen dürfen. Bislang ist es z.B. nicht möglich, das der Zoll sich der Polizei in Einsatzlagen unterstellt. Behördenegosimen und die Angst, dass einem etwas weggenommen wird, sind hier völlig fehl am Platz. Jeder hat genug mit seinen eigenen Aufgaben zu tun, nur wenn der Fall eintritt ist es sicher für alle hilfreich, wenn er auf das nächst beste Personal zugreifen kann.
Selbstverständlich sind hier gemeinsame Ausbildungen nötig. Der Zoll arbeitet z.B. schon immer nach der PDV 100 und LF 371. Taktische Maßnahmen können, wenn gewollt, auch übernommen werden. Von beiden Seiten.
Wenn ich mal bei der Zollfahndung schaue, funktioniert die Zusammenarbeit und gemeinsame Einsätze mit der Polizei wunderbar. Auch hier kommt man übrigens in die Verlegenheit in einen Terrorsachverhalt reinzurutschen. Einfach nur das flasche Zeug bei einer Durchsuhcung wegen BtM, finden. Seltsame Äusserungen auf TKÜen, Feststellungen bei Observationen. Vorgänge wegen Spreng- und/oder WaffG o. KrWaffKontrG.
Gelegentlich kommen Kollegen vom Staatsschutz schon bei Durchsuchungen mit.
Für Einbindungen in Lagen wie Brüssel oder Paris, fehlt beim Zoll einfach auch die Logistik, das Personal und die Meldewege. Wer soll denn die KEV Karlsruhe informieren, wenn in Pforzheim gerade ein IS-Fan einen Goldhändler über den Haufen schießt? Die Sprechfunkzentrale Lörrach, an die die KEV angebunden ist, hört ja nichtmal den Polizefunk von Karlsruhe mit. Wenn es dann die 5 Digitalfunkzentralen in Deutschland geben soll, wirds nicht besser. Soll Lörrach denn den Funk von allen PPen in BaWü, RPL, Hessen und Saarland mithören um die örtlichen KEn mitspielen zu lassen?! Das wird wohl nix.
Aber in der jetzigen Diskussion, seit dem Amoklauf von München, verstehe ich wiederum nicht, warum die Politik auf die Bundeswehr schielt, was z.Z. noch ja verfassungsmäßig fragwürdig ist. DANN sollte die Politik die einfacherere und rechtlich unbedenkliche Variante wählen und die Zollverwaltung mit ihren bewaffneten Kohorten mit ins Boot holen, und zwar rechtssicher. Diese Gesetzesänderung käme mit Sicherheit einfacher durch den Bundestag, wie ein Einsatz der Bundeswehr im Inneren.