Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

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Kaeptn_Chaos
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Re: Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Do 1. Jun 2017, 20:05

Und angenommen?
:lah:

HessieJames
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Re: Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

Beitragvon HessieJames » Fr 2. Jun 2017, 00:49

Na hoffentlich....


Und Controller... Ich vermute jetzt einfach mal, dass dir grad nach Erbsen zählen zumute war und du nicht wirklich wert drauf legst, dass hier die Einrichtung einer BAO im Anschlagsfall erläutert wird. Aber ja, ich ging/ gehe tatsächlich davon aus, dass die erste Kommunikation zwischen Zoll und Polizei am Telefon erfolgt. Und nein, ich gehe nicht davon aus, dass es der Kollege am Funktisch ist, der dann entscheidet.

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zoellner
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Re: Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

Beitragvon zoellner » Fr 2. Jun 2017, 01:31

HessieJames hat geschrieben:...

Ich tu mich grad echt schwer damit, mir das bildlich vorzustellen - vielleicht hilft mir mal jemand: In irgendeiner deutschen Stadt (in der auch der Zoll hockt) fliegen die Bohnen und/oder werden Bomben gezündet und der Zoll macht .... was genau? Nicht bei der örtlichen EZ anrufen und fragen: "Seid ihr genug? Braucht ihr uns?" Schaltet man stattdessen den Fernseher an und guckt Nachrichten oder wie muss ich mir das vorstellen?
So in etwa wird das ablaufen. Wir haben sogar die dienstliche Anweisung, bei Erkennen einer Amok- oder Terrorlage uns zurück zuziehen. Als Begründung bringt der Dienstherr an, dass uns die entsprechende Ausbildung fehlt und in einigen Bundesländern sogar die rechtliche Grundlage. Wobei man hier wohl mit Notwehr oder Nothilfe argumentieren könnte. Wir haben keine AMOK-Schulung und das taktische Vorgehen unterscheidet sich auch je nachdem, um was für eine EInheit es sich handelt. Durchsuchungen und Vorgehen im Gebäude werden von der Kontrolleinheit Verkehrswege nicht so oft geübt, wie bei der Zollfahndung. Umgekehrt lernt der Fahnder nur rudimentär, wie das Vorgehen bei Verkehrskontrollen ist. Die "Eigensicherung, Selbstverteidigung und Bewaffnungs"-Lehrgänge sind je nach Zielgruppe unterschiedlich ausgeprägt.

Wenn dann auch noch Kollegen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit dazu kommen, die selbst wenn sie in einer BAO der Fahndung unterstellt werden behaupten, sie dürften nur nach Schwarzarbeit kontrollieren, dann bleiben wir lieber zu Hause und hoffen, dass alles gut ausgeht.

Ich bezweifle aber, dass es jemals soweit kommen wird, dass die Bohnen so sehr fliegen, dass die Polizei damit so dermaßen überfordert wäre, dass sie 6 Mann einer KEV und anfordert um sie rauszuhauen. Wenn wir von einer Lage am Sitz eines Hauptzollamtes oder Zollfahndungsamtes ausgehen, dann darf diese Lage eh nur Mo-Fr 8-16 Uhr stattfinden um überhaupt eine nennenswerte Zahl an waffentragenden Beamten zusammen zu bekommen.

Wenn die Lage es erfordert, würde durch das BMF, bzw das ZKA der Alarmplan der Zollverwaltung ausgerufen werden, der in verschiedenen Stufen aber auch Personal aus dem Frei holen würde. Hier würden Zollbeamte aber nicht in die Schlacht ziehen und die Polizei bei Kämpfen unterstützen, sondern im Rahmen der eigenen Aufgaben z.B. Kontrollstellen einrichten und z.B. Fahrzeuge und PErsonen suchen von denen anzunehmen ist, dass sie z.B. Waffen transportieren. Ggf. würde die Zollfahndung Ermittlungen übernehmen und Durchsuchungen, Vernehmungen etc. durchführen. Das aber erst nach Ausrufung des Plans und das dauert.

Der Zoll würde übrigens bei einer BAO sich nicht der Polizei unterstellen. Das kann er rechtlich nicht. Er würde allenfalls eine eigene BAO parallel dazu ausrufen und die PFs würden sich abstimmen müssen.

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Re: Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

Beitragvon Controller » Fr 2. Jun 2017, 01:45

Noch Fragen HessieJames ?

Ach, es war noch nicht mal ne Erbse da zum zählen !
Wäre es das höchste Ziel eines Kapitäns, sein Schiff in Stand zu halten,
so ließe er es auf immer im Hafen. (Thomas von Aquin)

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Re: Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

Beitragvon vladdi » Fr 2. Jun 2017, 07:59

Naja, der Zoll macht Zollsachen, die Polizei macht Polizeisachen, die Feuerwehr Feuerwehrsachen, die BAG BAGsachen, das Ordungsamt Ordnungssachen.

Manchmal arbeiten an einer Sache mehrere Behörden zusammen. Manche Sachen, will der Gesetzgeber, macht man in Eilzuständigkeit für eine andere Behörde - manche nicht.
Der Anti-Terrorkampf ist Aufgabe der Generalbundesanwaltschaft, BKA und LKA.
Das Beenden von töten im Anschlagsfall ist Aufgabe der Schutzpolizei. Geplante Festnahmen von SE.

Der Zoll leistet auch seinen Beitrag in dem Anti-Terrorkampf. Müssen die Ermittlungen dann an die GBA angetreten werden oder bleiben zollrechtliche Strafsachen beim Zoll?

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Re: RE: Re: Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

Beitragvon Diag » Fr 2. Jun 2017, 09:14

vladdi hat geschrieben: Der Anti-Terrorkampf ist Aufgabe der Generalbundesanwaltschaft, BKA und LKA.
Das Beenden von töten im Anschlagsfall ist Aufgabe der Schutzpolizei. Geplante Festnahmen von SE.
Ich kommentiere es einfach mal mit "aha". :nein:

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Re: Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

Beitragvon HessieJames » Fr 2. Jun 2017, 12:36

Danke für die ausführliche Antwort, Zoellner. Dass der Zoll eigene Interventionskräfte stellt, habe ich natürlich nicht erwartet. Allerdings hätte ich mir zumindest das Bereithalten von Kräften für Absperrmaßnahmen oder, wie von dir beschrieben, Kontrollstellen (als Unterstützung für die Polizei) vorstellen können. Wie realistisch oder utopisch ein Szenario ist, in dem der zuständige PF dankbar für ein solches Angebot aus den Reihen des Zolls wäre, weil ihm an irgendeiner Ecke noch Kräfte aus den eigenen Reihen fehlen, muss hier sicher nicht weiter ausgeführt werden. Derzeit bereitet sich die Polizei intensiv auf Lagen vor, die manch einer bis vor ein paar Jahren auch noch in den Bereich der Utopie verwiesen hätte.

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Re: Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

Beitragvon zoellner » Fr 2. Jun 2017, 21:53

vladdi hat geschrieben:...

Der Zoll leistet auch seinen Beitrag in dem Anti-Terrorkampf. Müssen die Ermittlungen dann an die GBA angetreten werden oder bleiben zollrechtliche Strafsachen beim Zoll?
Der GBA ermittelt doch nicht selbst. Genausowenig wie die Staatsanwaltschaft selbst ermittelt. Sie bedient sich immer ihrer Ermittlungsbeamten. Das kann auch der Zoll sein, wenn es ein Fall ins seinem Zuständigkeitsbereich ist. Zum Beispiel werden Verfahren im Bereich der Terrorfinanzierung oder Schmuggel von Waffen und Drogen mit erkennbaren Bezügen zu terroristischen Organisationen, vom Zoll geführt und vom GBA als Herrscher des Verfahrens geleitet. Der Generalbundesanwalt ist ja nichts anderes als ein Staatsanwalt.

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Re: Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

Beitragvon Challenger » Sa 3. Jun 2017, 22:26

Ivolution hat geschrieben:Aber gut, wenn du es so willst, packt den Stadtpolizisten halt auch eine MP5 in das Fahrzeug. Mehr verlange ich ja auch nicht. Mir ist es nur wichtig, dass schwerere Geschütze als die P30 für den Ernstfall immer zur Verfügung stehen.
Es macht in meinen Augen für Fremdbehörden wenig Sinn, hier teuer zu investieren, wenn die originär zuständige Behörde sowieso immer vor Ort erreichbar/einsatzbereit, ausgebildet und ausgerüstet ist, um sie gezielt in die Lage zu schicken. Auch die intensive und teure Ausbildung für ein Themenfeld, für das man gar nicht zuständig ist, dürfte einige praktische Fragen aufwerfen (und für ein "Synchronisieren" mit der Polizei dieser dann auch wiederum Kapazitäten nehmen).

Man sollte auch nicht aus den Augen verlieren, daß wir hier von nicht alltäglichen Lagen reden. Also selbst wenn wir jetzt hypothetisch annehmen, die gesetzlichen Grundlagen würden geschaffen, Fremdbehörden würden sich entgegen ihrer eigentlichen Zuständigkeiten teuer hochrüsten und kämen dann aber aus praktischen Gesichtspunkten eigentlich nie zum Zuge: wo wäre da das Maß?
2fast4u hat geschrieben:Wenn es irgendwo "brennt" und für Absperrungen oder Kontrollstellen im Umfeld einer Ad-hoc-Lage Personal gebraucht wird, sehr gerne.
Das kommt mir bei dem Thema auch in den Kopf: Für die Polizei macht es keinen Sinn Fremdbehörden für eine Intervention (auszubilden und) einzubinden, während eigene, qualifizierte Kräfte dann an irgendeiner Absperrung stehen und den Verkehr ableiten. Letztlich ist es auch eine Frage der Kalkulierbarkeit/Planbarkeit, da der PvD nicht mit Stärken und vorhandener/nicht vorhandener Qualifizierung anderer Behörden rechnen und auf sie setzen kann. Zumal die eigenen Kräfte auch unmittelbar (ohne "Barrieren") verfügbar bzw. alarmierbar sind. Von den rechtlichen Zuständigkeiten ganz zu schweigen...

Es ist ja ein durchaus nobler Grundgedanke, daß sich manche Leute an Tag X gerne mehr einbringen würden; aber das macht - in der gewünschten Form - in meinen Augen praktisch aus sehr vielen Gründen keinen Sinn.
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Re: Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

Beitragvon Vollzugsbub » So 4. Jun 2017, 06:09

J12 hat geschrieben:
Vollzugsbub hat geschrieben:Wo ist denn mein Beitrag abgeblieben?

Ich denke die Zeiten der Zensierungen wären vorbei!
Das weiß ich auch nicht, da ich deinen Beitrag zu diesem Thema nicht kenne.
Poste ihn doch einfach nochmal... :ja:
Wenn hier jemand vom Moderatorenteam Allgemeinplätze verbreitet und mit den Antworten
nicht leben kann, ist das müßig..........

Mfg.
es gibt viele fettnäpfchen, so viele das sie für alle reichen............

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Re: RE: Re: Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

Beitragvon Old Bill » So 4. Jun 2017, 08:33

Diag hat geschrieben:
vladdi hat geschrieben: Der Anti-Terrorkampf ist Aufgabe der Generalbundesanwaltschaft, BKA und LKA.
Das Beenden von töten im Anschlagsfall ist Aufgabe der Schutzpolizei. Geplante Festnahmen von SE.
Ich kommentiere es einfach mal mit "aha". :nein:
Ich mit "aua" :polizei10:

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Re: Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

Beitragvon Kaeptn_Chaos » So 4. Jun 2017, 08:37

Der geneigte Leser kann sich ja mal mit dem G20 Fred beschäftigen. Da findet es der Beamte der Fremdbehörde gar nicht so prickelnd, für eine wesensnahe Aufgabe der Polizei unterstellt zu werden, damit die sich dem Demo Volk widmen kann.

Wie wäre das bei euch?
:lah:

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Re: Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

Beitragvon Knaecke77 » So 4. Jun 2017, 09:36

Der Zoll wirke bereits am G 7 - Gipfel von Elmau mit. Mir ist nicht bekannt, dass Kollegen sich über den Einsatz echauffiert haben, insbesondere wohl deshalb, weil wohl überwiegend Freiwillige eingesetzt wurden.
Man möge mich verbessern, wenn ich falsch liege.

Entsprechende Unterstützungsersuchen an den Zoll würden an der Basis sicher nicht scheitern..... :)

grenzwertig
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Re: Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

Beitragvon grenzwertig » So 4. Jun 2017, 11:21

Knaecke77 hat geschrieben:Der Zoll wirke bereits am G 7 - Gipfel von Elmau mit. Mir ist nicht bekannt, dass Kollegen sich über den Einsatz echauffiert haben, insbesondere wohl deshalb, weil wohl überwiegend Freiwillige eingesetzt wurden.
Man möge mich verbessern, wenn ich falsch liege.

Entsprechende Unterstützungsersuchen an den Zoll würden an der Basis sicher nicht scheitern..... :)
Da vergleichst du aber auch Äpfel mit Birnen... Es macht doch wohl einen Unterschied, ob man sich freiwillig zu einem Einsatz meldet, der geplant ist, das Umfeld abgesichert und die eigenen Aufgaben aber auch gar nichts mit Intervention gegen Gewalttäter zu tun haben. Oder ob man in einer unplanbaren, chaotischen Situation gegen zu allem entschlossene Täter vorgehen muss, ohne Garantie, dass man da lebendig wieder raus kommt.

Und das der Unterstützungswille beim ein oder anderen da ist, mag löblich sein, sollte und wird sich ganz sicher aber auf Maßnahmen beschränken, die mit unseren Mitteln und Möglichkeiten machbar sind. Und das ist definitiv nicht die Intervention. Da wird jeder zollseitige PF wissen, was möglich ist. Und jeder PF der Polizei wird sich so verhalten, wie es Challenger und Zoellner beschrieben haben. Das sollte jedem, der von Einsatzlehre etwas Ahnung hat, auch nachvollziehen können.

RafaelGomez
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Re: Zoll in den Anti-Terror-Kampf mit einbinden

Beitragvon RafaelGomez » So 4. Jun 2017, 11:25

Wenn -wie bei Zolls ja öfter geschildert- der bestehende Personalkörper zur Aufgabenerfüllung nicht ausreichend ist, erscheint es mir schwer begründbar, weitere, ggf. fachfremde Aufgaben erfüllen zu wollen. Neben der Einsatzzeit folgen ja noch Ausfälle zum Abbau der Mehrarbeit. Die 'Basis' ist zur Aufgabenwahrnehmung da, nicht zum Spaß haben in anderen Behörden.


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