Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Rund um das Thema bitte hier rein

Moderator: Polli

MVA
Corporal
Corporal
Beiträge: 305
Registriert: Sa 24. Okt 2009, 13:23

Re: Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Beitragvon MVA » Do 20. Mai 2010, 17:30

McClane hat geschrieben:In dem Fall würde ich die Änderungsabnahme zunächst anzweifeln.
Die OWI würde ich trotzdem schreiben.
Anzweifeln kann man alles, aber rechtlich gilt: ein Irrtum, den der Betroffene bei verständiger Würdigung der Umstände hat nicht vermeiden können, entschuldigt die Tat. Damit ist diese zwar vorwerfbar begangen worden, kann aber nicht geahndet werden. Also wenn du die OWi verfasst, musst du auch die entlastenden Tatumstände dokumentieren. Und diese würden hier zur Einstellung des Verfahrens führen müssen. Ob du das nur vor Ort machst oder die Tinte zu Papier bringst: Das Ergebnis ist dasselbe. Man kann natürlich auch die übergeordneten Stellen der Prüforganisation auf den fragwürdigen Prüfablauf hinweisen, jedoch wird ohne Aussageverhalten des Betroffenen oder etwaiger Zeugen hier nix zu holen sein. Und wenn doch, hätten wir mit dem Verhalten des Prüfers den Bereich der Ordnungswidrigkeiten auch schon zu dessen Ungunsten verlassen und wären im StGB gelandet...

Backmagic
Cadet
Cadet
Beiträge: 4
Registriert: Mi 8. Sep 2010, 18:03

Re: Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Beitragvon Backmagic » Mi 8. Sep 2010, 18:26

Hallo, bin vor einiger Zeit schon mal auf den Tread gestossen, heute mal wieder.

Dazu ne kurze Nachfrage: Gabs nicht kürzlich ein OLG Urteil, glaube müsste Hamm gewesen sein, in dem festgestellt wurde das ein Umbau auf nicht zugelassene Xenon Brenner nicht automatisch eine Stillegung rechtfertigt, wenn nicht tatsächlich eine Gefährdung statt fand. Der reine Verdacht der Möglichkeit reicht nicht aus.

Also müsste ein Verkehrsteilnehmer eine Anzeige erstatten oder ein Unfall passiert sein, oder zumindest ein Lichttestgerät eine unzulässige Einstellung bestätigen?

Der Kläger von 3 Pkt und Bussgeld befreit wurde und mit einem Bussgeld entsprechend "defekter Beleuchtungt" belegt wurde.


Ein Artikel hierzu war in einer Fachzeitschrift glaube "Advoice" "Anwaltsblatt" oder „verkehrsdienst“


Für weitere Infos wäre ich Dankbar, da wir das Thema grade debattieren.

Benutzeravatar
Controller
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 16975
Registriert: Mo 20. Dez 2004, 00:00

Re: Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Beitragvon Controller » Mi 8. Sep 2010, 19:46

Wäre es das höchste Ziel eines Kapitäns, sein Schiff in Stand zu halten,
so ließe er es auf immer im Hafen. (Thomas von Aquin)

Holzhaeuser
Corporal
Corporal
Beiträge: 459
Registriert: Mo 21. Jun 2004, 00:00
Wohnort: Bayern und NRW ;)

Re: Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Beitragvon Holzhaeuser » Mi 8. Sep 2010, 19:50

Dann dürfte ich ja bei allen Veränderungen keine abstrakte Gefährdung mehr annehmen... So ein Quatsch.
Meines Wissens nach reicht gerade bei diesen Xenon-Dingern die abstrakte Gefährdung aus, die ja auch ohne weiteres zu begründen ist (Blendwirkung, etc.).
Das ist eigentlich für mich nen Paradebeispielt für die 90,- plus 3 Punkte... Defekt ist ne Beleuchtung für micht, wenn sie verbaut werden darf, aber halt nicht funktioniert...

Benutzeravatar
Vito
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 8255
Registriert: So 24. Jul 2005, 00:00
Wohnort: Da wo man babbele dud
Kontaktdaten:

Re: Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Beitragvon Vito » Mi 8. Sep 2010, 21:36

Backmagic hat geschrieben:
Dazu ne kurze Nachfrage: Gabs nicht kürzlich ein OLG Urteil, glaube müsste Hamm gewesen sein, in dem festgestellt wurde das ein Umbau auf nicht zugelassene Xenon Brenner nicht automatisch eine Stillegung rechtfertigt, wenn nicht tatsächlich eine Gefährdung statt fand. Der reine Verdacht der Möglichkeit reicht nicht aus.

Also müsste ein Verkehrsteilnehmer eine Anzeige erstatten oder ein Unfall passiert sein, oder zumindest ein Lichttestgerät eine unzulässige Einstellung bestätigen?

Der Kläger von 3 Pkt und Bussgeld befreit wurde und mit einem Bussgeld entsprechend "defekter Beleuchtungt" belegt wurde.


Ein Artikel hierzu war in einer Fachzeitschrift glaube "Advoice" "Anwaltsblatt" oder „verkehrsdienst“


Für weitere Infos wäre ich Dankbar, da wir das Thema grade debattieren.
Na dann such uns mal das Urteil/den Beschluss raus :polizei1:

Ansonsten ist das wie immer eine Einzelfallentscheidung. Ne Stilllegung mach ich vor Ort eh ned - sowas ist Aufgabe der Zulassungsbehörde. Nennt sich aber Außerbetriebsetzung :polizei2:
BildFreiheit für die SpareribsBild

Backmagic
Cadet
Cadet
Beiträge: 4
Registriert: Mi 8. Sep 2010, 18:03

Re: Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Beitragvon Backmagic » Do 9. Sep 2010, 00:26

Das ist die Frage die mich interessiert, kann man einfach annehmen das es evtl. blenden könnte,

Oder muss die Blendwirkung z.b. durch einen Lichttester belegt werden.

Falls jemand entsprechende Urteile dazu findet, wäre ich um einen Link dankbar. Konnte im Web leider noch nichts dazu finden.

In einer Stellungnahme dazu schreibt das KBA auch mehr "Könnte" als "ist".

Holzhaeuser
Corporal
Corporal
Beiträge: 459
Registriert: Mo 21. Jun 2004, 00:00
Wohnort: Bayern und NRW ;)

Re: Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Beitragvon Holzhaeuser » Do 9. Sep 2010, 00:32

Also in Bayern geht das alles über ne abstrakte Gefährdung, also die ZBS akzeptiert das so. Ich glaube es dürfte auch nahezu unmöglich werden, sowas mit ner konkreten Gefährdung nachzuweisen.

MVA
Corporal
Corporal
Beiträge: 305
Registriert: Sa 24. Okt 2009, 13:23

Re: Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Beitragvon MVA » Fr 10. Sep 2010, 07:20

Siehe auch zu den Gefahrenbegriffen
Eine direkte Verlinkung funzt hier wegen des "ä" in Mängel nicht wirklich, also von Hand in die Adresszeile kopieren.

Bei Xenon ohne aLWR/Niveauregulierung kann eine abstrakte Gefährdung mit der unbestritten höheren Blendwirkung für den Gegenverkehr begründet werden, sodass der Tatbestand 330606 anwendbar ist:
Sie haben das unvorschriftsmäßig *) ausgerüstete Fahrzeug in Betrieb genommen. Die Verkehrssicherheit war dadurch wesentlich beeinträchtigt.
Das sollte man aber in der Anzeige auch entsprechend ausführen.

Backmagic
Cadet
Cadet
Beiträge: 4
Registriert: Mi 8. Sep 2010, 18:03

Re: Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Beitragvon Backmagic » Fr 10. Sep 2010, 21:42

Danke für den Link.

Dort findet sich auch folgende Text Passage:
Die Bedeutung und damit auch die Schwere von Verkehrsverstößen hängt oftmals von der jeweils vorliegenden Gefährdung ab. Bußgeldbescheide, die ohne Berücksichtigung der tatbestandlichen Voraussetzungen der verschiedenen Gefahrenbegriffe erlassen werden, sind zumeist rechtsfehlerhaft und führen bei gerichtsanhängigen Verfahren regelmäßig zur Einstellung.
Ich muss mich da wohl noch etwas tiefer hineinlesen. Danke

Backmagic
Cadet
Cadet
Beiträge: 4
Registriert: Mi 8. Sep 2010, 18:03

Re: Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Beitragvon Backmagic » Sa 11. Sep 2010, 15:01

Was zur "Erheiterung"


http://www.astra4ever.net/strafe-fuer-i ... 19833.html
vielleicht hat ja jemand schonmal das selbe Problem mit den netten Leuten in blau gehabt xD.... leider haben sich die Jungs von meinem Licht nicht so wirklich gerne blenden lassen ....xD.... und kam zur Anzeige wegen dem "Illegalen Xenon"
:gruebel:

Gast

Re: Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Beitragvon Gast » Sa 11. Sep 2010, 23:28

Der Link funzt leider nur wenn ich mich da anmelde.
Die abstrakte Gefährdung reicht nach wie vor aus, das wurde in diesem Thread hinreichend dargestellt und erläutert.

Nuon
Cadet
Cadet
Beiträge: 24
Registriert: Sa 24. Jan 2009, 00:00

Re: Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Beitragvon Nuon » Mo 27. Sep 2010, 08:44

Was ist denn wenn ich bei der Kontrolle die Leuchtmittel direkt tausche?

Da es inzwischen Xenon-Brenner mit H4 Sockel gibt und das ganze nahezu Plug&Play in den H-4 Scheinwerfer passt ist der Ausbau des "Xenon-Kits" und der Tausch gegen Zugelassene H4 Birnen in wenigen Minuten zu bewältigen.

Wie verhält sich es nun in Sachen Owi, Strafen weiterfahren usw...


gruß Nuon

Gast

Re: Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Beitragvon Gast » Mo 27. Sep 2010, 10:30

Ich kann nur für mich sprechen:

Weiterfahren dann ja.
OWI trotzdem.

st220
Corporal
Corporal
Beiträge: 408
Registriert: Sa 16. Sep 2006, 00:00

Re: Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Beitragvon st220 » Di 28. Sep 2010, 16:21

Gefahr ist beseitigt, also Weiterfahrt gestattet, aber die Owi-Anzeige gibt es trotzdem :polizei7:

Gast

Re: Xenon Nachbau / Tatbestand ?

Beitragvon Gast » Di 26. Okt 2010, 07:50

Das sowas immer noch diskutiert werden muß...
Das ist doch mehr als eindeutig.


Zurück zu „Bußgeld/Verwarnungsgeld“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast



  • Neue Mitglieder

  • Top Poster

  • CopZone Spende