Rauchverbot AN Tankstellen?

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Moderator: Polli

micha-85
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Rauchverbot AN Tankstellen?

Beitragvon micha-85 » Fr 10. Sep 2010, 13:38

Ist es gesetzlich verboten AN Tankstellen zu rauchen (bzw. Handy zu benutzen)?
Mir geht es nicht darum, ob in Shops noch geraucht werden darf, sondern rund um die Zapfanlagen.

Ich habe bisher nur die "TRbF 40 - Tankstellen" (Technische Regeln für brennbare Flüssigkeiten) gefunden, die besagt
4.1.3.1 (1) In bestimmten Bereichen der Tankstelle darf nicht geraucht werden.
und
(7) In unmittelbarer Nähe von Zone 0 und Zone 1 und oberhalb aller explosionsgefährdeter Bereiche dürfen Zündquellen, die auf die explosionsgefährdeten Bereiche einwirken können, nicht betrieben werden.
Unzulässig ist z.B.

1. die Unterhaltung von Feuerstätten,

2. der Umgang mit Feuer oder glühenden Gegenständen, mit offenem und verwahrtem Licht sowie das Rauchen.
Quelle: http://www.sidiblume.de/info-rom/tr_/trbf/trbf40_f.htm


Da es sich hier um keine Verordnung etc. handelt, lässt sich dort auch keine Bußgeldvorschrift finden.

Kann mir jemand weiterhelfen?

rabb
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Re: Rauchverbot AN Tankstellen?

Beitragvon rabb » Fr 10. Sep 2010, 13:56

Hallo,
wir in Bayern haben Owis in der Verordnung zur Verhütung von Bränden

http://by.juris.de/by/BrandVerhV_BY_rahmen.htm

micha-85
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Re: Rauchverbot AN Tankstellen?

Beitragvon micha-85 » Fr 10. Sep 2010, 14:08

Vielen Dank!

Somit wäre also einschlägig:

Verordnung über die Verhütung von Bränden (VVB)
§ 6
Rauchverbot

(1) Das Rauchen ist verboten an Orten, an denen

1. leicht entzündbare Stoffe hergestellt, verarbeitet oder aufbewahrt werden,
2. explosionsgefährliche Gas-, Dampf-, Nebel- oder Staubluftgemische auftreten oder sonstige explosionsgefährliche Stoffe vorhanden sein können.
Und hier dann im Besonderen "... 2. explosionsgefährliche Gasgemische ... auftreten"?!

rabb
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Re: Rauchverbot AN Tankstellen?

Beitragvon rabb » Fr 10. Sep 2010, 14:17

der sollte passen


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