Rote Ampel

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Re: Rote Ampel

Beitragvon DocSnuggles » Mo 8. Nov 2010, 20:17

Nostradamus hat geschrieben:Schön gesagt, nur sind wir hier im Bereich der Ordnungswidrigkeiten, und da sieht es mit der Aussagepflicht gegenüber der Polizei wieder ganz anders aus. Das ist Landesrecht, von daher leicht unterschiedlich. Aber grob gesagt, eine Aussagepflicht gegenüber der Polizei besteht eigentlich nur wenn Gefahr in Verzuge ist. In Bayern sind die Regeln etwas strenger als z.B. in NRW.
Anders sieht es aus wenn die Polizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft tätig ist.
:polizei13: :polizei13: :polizei13:
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Re: Rote Ampel

Beitragvon DerLima » Mo 8. Nov 2010, 20:17

Nostra... hat geschrieben:Schön gesagt, nur sind wir hier im Bereich der Ordnungswidrigkeiten, und da sieht es mit der Aussagepflicht gegenüber der Polizei wieder ganz anders aus. Das ist Landesrecht, von daher leicht unterschiedlich. Aber grob gesagt, eine Aussagepflicht gegenüber der Polizei besteht eigentlich nur wenn Gefahr in Verzuge ist. In Bayern sind die Regeln etwas strenger als z.B. in NRW.
Anders sieht es aus wenn die Polizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft tätig ist
Jup, und das Ordnungswidrigkeitengesetz ist ein Bundesgesetz.
Gefahr im Verzuge und Aussagepflicht haben aber sowas von gar nichts miteinander zu tun, das glaubst du gar nicht.
Die Polizei muß hier auch nicht im Auftrag der StA tätig sein.
Sie hat (im Bereich Owi-Verkehr) dieselben Rechte und Pflichten wie die StA. Soll heissen: die Polizei handelt so, wie ein Staatsanwalt im Strafverfahren.
§46 OwiG hat geschrieben:(1) Für das Bußgeldverfahren gelten, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, sinngemäß die Vorschriften der allgemeinen Gesetze über das Strafverfahren, namentlich der Strafprozeßordnung, des Gerichtsverfassungsgesetzes und des Jugendgerichtsgesetzes.
(2) Die Verfolgungsbehörde hat, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, im Bußgeldverfahren dieselben Rechte und Pflichten wie die Staatsanwaltschaft bei der Verfolgung von Straftaten.
Zuletzt geändert von DerLima am Mo 8. Nov 2010, 20:19, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Rote Ampel

Beitragvon Diag » Mo 8. Nov 2010, 20:18

Geil, was Nostradamus für ne Ahnung hat. Zwar nicht von dem, was er schreibt, aber trotzdem...

Ordnungswidrigkeitenrecht ist Ländersache. Aha... :gruebel:

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Re: Rote Ampel

Beitragvon very » Mo 8. Nov 2010, 20:21

aber ich finde, von ihm können wir viel lernen: sicheres auftreten bei vollkommener ahnungslosigkeit.

ich kann das so nicht!
"In den Krimis wird aber nicht gezeigt, dass man vielen Schutzpolizisten die Arbeit bei der Kripo als Sanktion androhen könnte.
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Re: Rote Ampel

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Mo 8. Nov 2010, 20:22

Wie solltest du das auch können?

Du bist ja nie ahnungslos... :nixweiss:
:lah:

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Re: Rote Ampel

Beitragvon very » Mo 8. Nov 2010, 20:24

schpatzl: :kuss:
"In den Krimis wird aber nicht gezeigt, dass man vielen Schutzpolizisten die Arbeit bei der Kripo als Sanktion androhen könnte.
Für weitere Fragen diesbezüglich bitte auch die Suchfunktion nutzen."

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Re: Rote Ampel

Beitragvon Nostradamus » Mo 8. Nov 2010, 20:34

DerLima hat geschrieben:Jup, und das Ordnungswidrigkeitengesetz ist ein Bundesgesetz.
Gefahr im Verzuge und Aussagepflicht haben aber sowas von gar nichts miteinander zu tun, das glaubst du gar nicht.
Hätte eben schreiben sollen das Polizei Ländersache ist.
Die Polizei muß hier auch nicht im Auftrag der StA tätig sein.
Sie hat (im Bereich Owi-Verkehr) dieselben Rechte und Pflichten wie die StA. Soll heissen: die Polizei handelt so, wie ein Staatsanwalt im Strafverfahren.
Und meinst Du beinhaltet das ich außer den Personalangaben weitere Aussagen machen muss?
Und jetzt erklärst Du mir auch gleich noch das wenn Du mich auf die Wache einlädst das ich kommen muss? Das soll mal ganz nett ein Richter anordnen.

Ich habe für dich auch was zu lesen
http://www.juraforum.de/lexikon/befragung-polizeiliche

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Re: Rote Ampel

Beitragvon Diag » Mo 8. Nov 2010, 20:36

Nostradamus hat geschrieben: Und jetzt erklärst Du mir auch gleich noch das wenn Du mich auf die Wache einlädst das ich kommen muss? Das soll mal ganz nett ein Richter anordnen.
Aha. Ein Richter. :gruebel:
:nein:

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Re: Rote Ampel

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Mo 8. Nov 2010, 20:36

Ist Nosti wohl der Schlagmann des Deutschland-Achters?

Ach ne, die rudern ja immer nach vorne...
:lah:

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Re: Rote Ampel

Beitragvon very » Mo 8. Nov 2010, 20:38

nostradamus, bitte schau dir doch erstmal den unterschied zwischen gefahrenabwehr und der verfolgung von straftaten und ordnungswidrigkeiten an. wo und wie das jeweils geregelt ist. und dann kommste neu.
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Re: Rote Ampel

Beitragvon Diag » Mo 8. Nov 2010, 20:39

Aber was genau haben jetzt die Polizeigesetze mit Owis zu tun? Ach ja, Owis sind ja keine Straftaten, dann müssen es ja die Polizeigesetze sein... :pfeif:

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Re: Rote Ampel

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Mo 8. Nov 2010, 20:40

:rofl:
:lah:

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Re: Rote Ampel

Beitragvon very » Mo 8. Nov 2010, 20:48

an dieser stelle scheint ein warnhinweis angebracht:

liebe kinder, nich nachmachen und nicht auf die tipps von onkel nostradamus hören.
"In den Krimis wird aber nicht gezeigt, dass man vielen Schutzpolizisten die Arbeit bei der Kripo als Sanktion androhen könnte.
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Re: Rote Ampel

Beitragvon Controller » Mo 8. Nov 2010, 21:02

Boxerwolf

bitte, bitte :banned:
Wäre es das höchste Ziel eines Kapitäns, sein Schiff in Stand zu halten,
so ließe er es auf immer im Hafen. (Thomas von Aquin)

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Re: Rote Ampel

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Mo 8. Nov 2010, 21:03

Wo ist der nur immer?
:lah:


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