Geblitzt in Notfallsituation

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Geblitzt in Notfallsituation

Beitragvon Martin_80 » Mo 8. Nov 2010, 20:29

Hallo,
ich wurde mit 38 km zu schnell geblitzt vor ca 1 Monat. Das Problem meine Frau war schwanger und hatte starke Venen, also habe ich Sie schnellstmöglich ins Krankenhaus gefahren. Nunja heute kam der Bescheid, 183,50 €, 1 Monat FS weg und 3 Punkte. Nun zu meiner Frage, kann man da irgendwie die Strafe abwimmeln da es sich ja um einen Notfall gehandelt hat… Meine Frau sieht man ja auf dem Foto, und das Krankenhaus kann ja auch bestätigen das sie da war. Hört sich jetzt vielleicht Hollywoodmäßig an, aber genau so ist es passiert. Da das hier ja ein Polizeiforum oder ähnliches ist, dachte ich vielleicht hatte jemand mal einen Vergleichsfall.

mfg

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Re: Geblitzt in Notfallsituation

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Mo 8. Nov 2010, 20:32

Martin_80 hat geschrieben: Das Problem meine Frau war schwanger und hatte starke Venen
Wegen starker Venen haste schlechte Karten.

Wenn sie aber Wehen hatte und bestenfalls der Nachwuchs in der Nacht auch noch geboren wurde:

Einspruch einlegen, kurz schildern, Krankenhausattest mit beifügen.
:lah:

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Re: Geblitzt in Notfallsituation

Beitragvon Martin_80 » Mo 8. Nov 2010, 20:43

naja Sie blieb über Nacht im Krankenhaus und am nächsten Tag kam dann das Baby.
Dann werde ich es einfach mal probieren, vielleicht gibt es ja auch noch nette Beamte.

ups, sehe gerade was ich da für ein Mist geschrieben habe, natürlich meinte ich Wehen. Wieso ich Venen geschrieben habe will mir auch nicht in den Kopf :D

Danke Dir
Zuletzt geändert von Martin_80 am Mo 8. Nov 2010, 20:46, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Geblitzt in Notfallsituation

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Mo 8. Nov 2010, 20:45

Abgesehen davon, dass alle Beamte grundsätzlich nett sind (solange man ihnen keinen Grund bietet, anders zu sein), ist das nicht vom Wohlwollen der Beamten abhängig, sondern basiert auf Rechtfertigungsgründen, die gesetzlich verankert sind.

Und wenn deine Meinung von Beamten so schlecht ist, frag die doch nicht um Rat.
:lah:

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Re: Geblitzt in Notfallsituation

Beitragvon very » Mo 8. Nov 2010, 20:46

sind das auf der bußgeldstelle eigentlich beamte?
"In den Krimis wird aber nicht gezeigt, dass man vielen Schutzpolizisten die Arbeit bei der Kripo als Sanktion androhen könnte.
Für weitere Fragen diesbezüglich bitte auch die Suchfunktion nutzen."

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Re: Geblitzt in Notfallsituation

Beitragvon schutzmann_schneidig » Mo 8. Nov 2010, 20:54

very hat geschrieben:sind das auf der bußgeldstelle eigentlich beamte?
Teilweise ja, teilweise nein.
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Re: Geblitzt in Notfallsituation

Beitragvon tucks » Mo 8. Nov 2010, 21:23

Hmm, ich versteh nicht ganz warum das so zu rechtfertigen sein soll. Entweder liegt ein "Notfall" vor (also bspw. Fruchtblase geplatzt) - dann bitte den Rettungsdienst rufen, schliesslich sollte deine Frau dann auch nichtmehr aufstehen. Oder es sind ganz normale Wehen - dann gibt es einfach keinen Grund mit fast 40 zu schnell durch die Ortschaft zu knallen (ok, kenne nicht die Verkehrssituation). Immerhin gefährdest du damit auch deine Frau und dein ungeborenes Kind.


Wie war denn die Situation? Fruchtblase bereits geplatzt, Wehenabstand/Dauer?

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Re: Geblitzt in Notfallsituation

Beitragvon Martin_80 » Mo 8. Nov 2010, 21:36

nein, die Fruchtblase ist nicht geplatzt. Sie hatte einfach starke Schmerzen. Ich wollte ja den Rettungsdienst rufen, aber sie wollte ins Krankenhaus. Ja wie geschrieben, hatte einfach nicht die nerven da mit 50 zu schleichen, sondern wollte so schnell wie möglich ankommen. Ich werde es so machen wie chaos geschrieben hat, einfach die Wahrheit und fertig. Wenn es dann bei der Strafe bleibt, tja dann eben Pech. Kann ja dann berichten was als Antwort kam.

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Re: Geblitzt in Notfallsituation

Beitragvon Gast » Di 9. Nov 2010, 00:10

Erstmal herzlichen Glückwunsch, hoffe Mama und Kind sind wohlauf.
Zum zweiten: Einspruch ist selbstverständlich möglich, aber die Bußgeldstelle wird Dich höchstwahrscheinlich darauf verweisen, dass die Möglichkeit bestanden hätte einen RTW zu rufen, selbiger hätte Deine Frau auch ins Krankenhaus verfrachtet.
Versuchen kannst Du es jedenfalls mal, wenn es nicht hinhaut dann nutze die autofreie Zeit zum Kinderwagen schieben ;D

Gruß Marco

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Re: Geblitzt in Notfallsituation

Beitragvon spADer » Di 9. Nov 2010, 11:42

In den ersten 4 Wochen ist es bei dem Schlafmangel sowieso zu gefährlich ein Kfz zu führen ;D

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Re: Geblitzt in Notfallsituation

Beitragvon Vito » Di 9. Nov 2010, 21:34

very hat geschrieben:sind das auf der bußgeldstelle eigentlich beamte?
Bei uns die Meisten JA :polizei7:
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Re: Geblitzt in Notfallsituation

Beitragvon Mainzelmann2001 » Di 9. Nov 2010, 21:42

Martin_80 hat geschrieben:nein, die Fruchtblase ist nicht geplatzt. Sie hatte einfach starke Schmerzen. Ich wollte ja den Rettungsdienst rufen, aber sie wollte ins Krankenhaus. Ja wie geschrieben, hatte einfach nicht die nerven da mit 50 zu schleichen, sondern wollte so schnell wie möglich ankommen. Ich werde es so machen wie chaos geschrieben hat, einfach die Wahrheit und fertig. Wenn es dann bei der Strafe bleibt, tja dann eben Pech. Kann ja dann berichten was als Antwort kam.
Auch von mir Glückwunsch.

Um die Ordnungswidrigkeit wirst du vermutlich nicht herum kommen.

Aber um das Fahrverbot, denn die Verhängung des FV muss nicht unbedingt an den Bußgeldkatalog gekoppelt sein. Da gibt es schon div. Urteile.

Also ich würde schon versuchen, die Geschwindigkeitsübertretung einzuräumen, zu erklären, verbunden mit der Bitte, auf ein FV zu verzichten.

Tun sie das nicht, hast du vor Gericht recht gute Chancen, zumindest um das FV herumzukommen.

Im übrigen wäre ich auch schnellstmöglich gefahren.

Wer nicht......................?
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Re: Geblitzt in Notfallsituation

Beitragvon Obrigkeit » Do 18. Nov 2010, 07:44

Ich seh da schon die Gefahr von Leib oder Leben gegeben. Und wenn es nur eine Anscheinsgefahr war, ists auch egal.
Insofern seh ich da auch kein Problem, sich unter Berücksichtigung von §1 StVO, über die Verkehrsregeln hinwegzusetzen.
Es kommt sicher auch drauf an wo das Krankenhaus ist: Sind es nur 1-2 Kilometer dann dauert anrufen und warten usw. länger als fix selber zu fahren. Sind es 50km, dann würde es mit dem Verständnis schon enger werden.
Insbesondere da die Vorschriften des Strafverfahrens auch auf Owis angewendet werden,kommen Rechtfertigungsgründe auch in Betracht.

Wenn hier ein Bußgeld fällig werden würde, dann hätt ich dafür kein Verständnis! (Völlig unabhängig davon, daß bei anderen Sachen und sogar Straftaten leider oft nicht so konsequent verfolgt wird.)

Ich musste übrigens mein Verwarngeld wegen Falschparken vorm Krankenhaus nicht bezahlen, als ich meine Tochter fix ins Krankenhaus gefahren hab und mal etwas durch den Wind war. Hab doch glatt vergessen die Parkscheibe ins Fenster zu legen...tsss. Da hat das Attest gereicht und ein Anruf bei der Sachbearbeiterin sowie schmeichelnde Worte über ihre harte Arbeit und viel Verständnis für ihre Ermahnung aller: "Wenn man nicht stressresistent ist, sollte man nicht fahren *blabla*.



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Re: Geblitzt in Notfallsituation

Beitragvon Gast » Do 18. Nov 2010, 08:04

Auch von mir GLÜCKWUNSCH.

Vielleicht hilft Dir das ja weiter:

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat vom 28.12.2001 / Aktenzeichen: 2 Ss 33/01
Absehen vom Fahrverbot wegen Geschwindigkeitsüberschreitung mangels subjektiver Vorwerfbarkeit
Bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung ist ein Regelfall einer groben Pflichtverletzung iSv StVG § 25 Abs 1 S 1 zu verneinen, wenn die gesamten Tatumstände so weit von dem typischen Fall des Verkehrsverstoßes abweichen, daß die objektiv schwerwiegende Zuwiderhandlung nicht auch subjektiv in erhöhtem Maße vorwerfbar ist, und eine grobe Pflichtverletzung daher im Ergebnis nicht festgestellt werden kann. Von einem Fahrverbot kann daher abgesehen werden, wenn der Fahrer zu schnell gefahren ist (hier: 122 km/h anstatt erlaubter 80 km/h), um seiner in den Wehen liegenden Ehefrau auf deren Bitten hin so schnell wie möglich beistehen zu können.

OLG Düsseldorf 1. Senat für Bußgeldsachen vom 22.12.1994
Aktenzeichen: 5 Ss (OWi) 411/94 - (OWi) 211/94 I
Rechtfertigung eines Geschwindigkeitsverstoßes durch Notstand
Die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch den Taxifahrer, der eine schwangere Frau in das Krankenhaus befördert und wegen einsetzender Wehen um deren Leben und Gesundheit fürchtet, kann wegen Notstands im Sinne des OWiG § 16 gerechtfertigt sein.
Gruß

P.S: Beim zweiten Kind am BESTEN ein RTW rufen. Ist doch viel besser das Händchen Deiner Frau auf dem Weg ins KRHS zu halten. :ja:

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Re: Geblitzt in Notfallsituation

Beitragvon Vito » Do 18. Nov 2010, 22:55

Obrigkeit hat geschrieben: Insbesondere da die Vorschriften des Strafverfahrens auch auf Owis angewendet werden,kommen Rechtfertigungsgründe auch in Betracht.
Brauchen wir dafür die StPO oder reicht hier vielleicht einfach das OWiG :gruebel: :polizei2:
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