Fahrräder blockieren Behindertenplatz

Rund um das Thema bitte hier rein

Moderator: Polli

DirtyHarry
Constable
Constable
Beiträge: 72
Registriert: Mi 11. Mai 2005, 00:00

Fahrräder blockieren Behindertenplatz

Beitragvon DirtyHarry » Mi 1. Aug 2012, 12:34

Trotz eindeutiger Ausschilderung eines Behindertenparkplatzes und zusätzlichem Schild für "Verbot von Abstellen von Fahrrädern" wird der Behindertenparkplatz durch abgestellte Fahrräder blockiert, bzw. die berechtigten PKW Fahrer können die Türen nicht gefahrlos öffnen.
Gilt hier der Tatbestand 112386 mit 35,- Euro? Gibt es da Urteile?

1957
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 5326
Registriert: Sa 2. Dez 2006, 00:00

Re: Fahrräder blockieren Behindertenplatz

Beitragvon 1957 » Mi 1. Aug 2012, 12:42

die urteilsrecherche musst du schon selbst machen. wenn du die radfahrer identifiziert hast, könntest du ja einfach ein ensprechendes verfahren ( also vg, zk oder owi) einleiten.

wenn das so ist, wie du schreibst, würde ich es jedenfalls machen.

El Lecko Grande
Constable
Constable
Beiträge: 90
Registriert: Fr 27. Jan 2012, 15:00

Re: Fahrräder blockieren Behindertenplatz

Beitragvon El Lecko Grande » Do 17. Jan 2013, 11:42

Auf die Frage, ob der Tatbestand hier gelte: Da auch in den Erläuterungen von § 12 StVO nur von "Fahrzeugen" die Rede ist - warum nicht?!

poliziotto
Corporal
Corporal
Beiträge: 511
Registriert: Di 9. Aug 2011, 23:24

Re: Fahrräder blockieren Behindertenplatz

Beitragvon poliziotto » Do 17. Jan 2013, 19:50

Fußgänger, Radfahrer
(§ 2 Abs. 4 BKatV)
Bei Fußgängern soll das Verwarnungsgeld in der Regel 5,00 Euro, bei Radfahrern 10,00 Euro betragen, sofern der
Bußgeldkatalog nichts anderes bestimmt.

Benutzeravatar
Challenger
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 6210
Registriert: So 11. Apr 2004, 00:00
Wohnort: Hessen
Kontaktdaten:

Re: Fahrräder blockieren Behindertenplatz

Beitragvon Challenger » Fr 18. Jan 2013, 01:05

@poliziotto:

Und was möchtest Du mit Deinem Zitat jetzt genau beitragen? :gruebel:
Challenger


"Wenn Du willst, daß Dir die Leute auf die Schulter klopfen und sich überschlagen vor Dankbarkeit, hast Du den falschen Beruf gewählt."

Benutzeravatar
Ghostrider1
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 3756
Registriert: Fr 9. Feb 2007, 00:00
Wohnort: Elbflorenz

Re: Fahrräder blockieren Behindertenplatz

Beitragvon Ghostrider1 » Fr 18. Jan 2013, 04:18

Das nicht 35 Euro sondern 10 Euro fällig werden! Wenn der TBK Fahrräder anspricht, so werden diese im Text genannt. Das Zitat von ihm, bezieht sich auf geringfühige OWis.

Benutzeravatar
Challenger
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 6210
Registriert: So 11. Apr 2004, 00:00
Wohnort: Hessen
Kontaktdaten:

Re: Fahrräder blockieren Behindertenplatz

Beitragvon Challenger » Fr 18. Jan 2013, 12:55

Ghostrider1 hat geschrieben:Das Zitat von ihm, bezieht sich auf geringfühige OWis.
Richtig, es ist ja auch von "Verwarnungsgeld" und nicht von Bußgeld die Rede. :lupe:
Challenger


"Wenn Du willst, daß Dir die Leute auf die Schulter klopfen und sich überschlagen vor Dankbarkeit, hast Du den falschen Beruf gewählt."

Benutzeravatar
Ghostrider1
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 3756
Registriert: Fr 9. Feb 2007, 00:00
Wohnort: Elbflorenz

Re: Fahrräder blockieren Behindertenplatz

Beitragvon Ghostrider1 » Sa 19. Jan 2013, 04:51

Challenger hat geschrieben:
Ghostrider1 hat geschrieben:Das Zitat von ihm, bezieht sich auf geringfühige OWis.
Richtig, es ist ja auch von "Verwarnungsgeld" und nicht von Bußgeld die Rede. :lupe:
Na nicht nur stellenweise kopieren! ISt schon wichtig der Nachsatz. Sonst kommt der ein oder ander Schreiberling daher und muß natürlich sagen, dass die 5 / 10 er Regelung im BG-Bereich nicht zutriftt. :polizei2:

e42b
Corporal
Corporal
Beiträge: 298
Registriert: Sa 9. Okt 2010, 23:39

Re: Fahrräder blockieren Behindertenplatz

Beitragvon e42b » Mo 28. Jan 2013, 21:22

Hi,

als Sohn einer Mutter, die außerhalb von Gebäuden zwingend auf einen Rollstuhl angewiesen ist, ist mir das Problem widerrechtlich genutzter Behindertenparkplätze sehr bekannt. Oft machen sich aber die Leute gar keinen Gedanken über die akuten Probleme von Menschen mit Behinderungen. In den allermeisten Fällen schließe ich bösen Willen aus.

Meine Frage ist, wessen ich mich selbst strafbar machen könnte, wenn ich etwaige Fahrräder selbst so umstelle, dass der Parkplatz wieder nutzbar wird (Rollstuhl kann ausgeladen und neben die Beifahrertür gefahren werden und letztere kann so weit geöffnet werden, dass ein Umsteigen möglich ist), ohne dass ich Schäden an den Fahrrädern verursache und sie anschließend ortsnah auf einem anderen (normalen) Parkplatz stehen bzw. nicht anderweitig behindernd abgestellt sind.

Immerhin wäre das ein nicht autorisierter Eingriff in das Privateigentum Anderer. Die Fahrräder wären allerdings leicht wiederzufinden, weil nur wenige Meter entfernt abgestellt.

Viele Grüße
E.

Benutzeravatar
Mainzelmann2001
Deputy Inspector
Deputy Inspector
Beiträge: 10136
Registriert: Di 30. Mai 2006, 00:00
Wohnort: Rheinhessen
Kontaktdaten:

Re: Fahrräder blockieren Behindertenplatz

Beitragvon Mainzelmann2001 » Mo 28. Jan 2013, 21:51

e42b hat geschrieben:Hi,

als Sohn einer Mutter, die außerhalb von Gebäuden zwingend auf einen Rollstuhl angewiesen ist, ist mir das Problem widerrechtlich genutzter Behindertenparkplätze sehr bekannt. Oft machen sich aber die Leute gar keinen Gedanken über die akuten Probleme von Menschen mit Behinderungen. In den allermeisten Fällen schließe ich bösen Willen aus.

Meine Frage ist, wessen ich mich selbst strafbar machen könnte, wenn ich etwaige Fahrräder selbst so umstelle, dass der Parkplatz wieder nutzbar wird (Rollstuhl kann ausgeladen und neben die Beifahrertür gefahren werden und letztere kann so weit geöffnet werden, dass ein Umsteigen möglich ist), ohne dass ich Schäden an den Fahrrädern verursache und sie anschließend ortsnah auf einem anderen (normalen) Parkplatz stehen bzw. nicht anderweitig behindernd abgestellt sind.

Immerhin wäre das ein nicht autorisierter Eingriff in das Privateigentum Anderer. Die Fahrräder wären allerdings leicht wiederzufinden, weil nur wenige Meter entfernt abgestellt.

Viele Grüße
E.
Du machst dich nicht strafbar!
Was juckt es die stolze Eiche, wenn sich die Wildsau an ihr reibt.

Das frühe Vögeln entspannt den Wurm.

e42b
Corporal
Corporal
Beiträge: 298
Registriert: Sa 9. Okt 2010, 23:39

Re: Fahrräder blockieren Behindertenplatz

Beitragvon e42b » Mo 28. Jan 2013, 22:31

Hi Mainzel,

danke dafür. Dann werde ich das künftig so handhaben.

Kommt gut durch den Winter.
E.


Zurück zu „Bußgeld/Verwarnungsgeld“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast



  • Neue Mitglieder

  • Top Poster

  • CopZone Spende