Pupsegal! - Verfahren wg. Beleidigung eingestellt

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Pupsegal! - Verfahren wg. Beleidigung eingestellt

Beitragvon Controller » Do 7. Sep 2017, 22:49

von LTO wird verlinkt:

https://www.taz.de/!5442012/
Schon nach wenigen Minuten war am Dienstagvormittag der Prozess im Raum 370 im Amtsgericht Tiergarten beendet. Die Richterin hatte das Verfahren eingestellt. Zurück blieben zirka 40 enttäuschte ProzessbesucherInnen aus der linken Szene. „Ich hatte auf eine Stunde Kabarettprogramm gehofft“, sagte eine Besucherin enttäuscht. Schließlich sollte dort verhandelt werden, ob Christopher S. durch Flatulenz eine Polizistin beleidigt und damit in ihrer Ehre verletzt hatte.
Angezeigt wurde er aber nicht von ihr, sondern vom Gruppenleiter der 32. Polizeieinheit, die im Februar 2016 eine Personengruppe im Gefahrengebiet der Rigaer Straße im Friedrichshainer Nordkiez kontrollierte. „Das Prozedere dauerte eine Dreiviertelstunde in klirrender Kälte und war durch ständige Videoaufnahmen, umfangreiche Taschenkontrollen und verbale Auseinandersetzungen begleitet“, beschrieb S. die Situation gegenüber der taz.
Dort will der Gruppenleiter der Polizeieinheit beobachtet haben, wie S. zweimal in der Nähe einer Polizistin gefurzt haben soll. Sichtlich erzürnt drohte er ihm mit einer Anzeige wegen Beleidigung, was von S. und seinen BegleiterInnen mit Humor zur Kenntnis genommen wurde. Als dieser jedoch knapp zwölf Monate später einen Strafbefehl von 900 Euro zugestellt bekam, sei ihm das Lachen vergangen. Er legte Widerspruch ein und wurde von einer Soligruppe unterstützt, die unter dem Motto „Viel heißer Wind um nichts“ zum Prozess mobilisierte.
Der Rechtsanwalt Daniel Werner, der S. vertrat, sieht in dem regen Interesse der Anwesenden auch einen Grund für die Einstellung. „Es gab keine Auflagen, und das Gericht übernimmt auch sämtliche Kosten, was sehr selten ist“, betonte der Jurist gegenüber der taz. Trotz des humoristischen Aspekts sieht er aber auch ein Politikum in der Sache. „Dass ein Gruppenleiter der Polizei die Ehre einer Kollegin durch einen Furz verletzt sieht und Anzeige erstattet, ist die eine Sache. Dass dann aber die Staatsanwaltschaft und das Gericht die Anklage zulassen, ist ein klarer Fall von behördlichem Versagen“, erklärte Werner gegenüber der taz.
Wäre es zur Verhandlung gekommen, hätte Werner zur Sprache gebracht, dass die 32. Polizeieinheit sonst nicht so prüde ist. Im Juni 2017 sorgte sie für Schlagzeilen und wurde im Vorfeld des G20-Gipfels aus Hamburg nach Berlin zurückbeordert, weil sie bei einer Party unter anderem in der Öffentlichkeit uriniert haben soll.
da hat jemand viel Zeit gehabt, um da ne Anzeige zu pinnen :polizei4:

Dass dann aber die Staatsanwaltschaft und das Gericht die Anklage zulassen, ist ein klarer Fall von behördlichem Versagen“, erklärte Werner
da würde ich mich mal anschließen :ja:

-Aussagekraft der Überschrift erhöht von schutzmann_schneidig-
Was für Bayern gut ist, kann für NRW (und den Rest des Landes) nicht schlecht sein.

Kann ich was dafür, wenn mir davon schlecht wird ?

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Re: Pupsegal!

Beitragvon Diag » Fr 8. Sep 2017, 09:31

Nuja, wenn in der TAZ Details nicht geschildert werden, dann zeigt das auch schon was. Und ich denke, dass es genau diese Details waren...

Ist aber bezeichnend, wenn die Beleidigte selbst nichts schreibt.

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Re: Pupsegal! - Verfahren wg. Beleidigung eingestellt

Beitragvon 1957 » Fr 8. Sep 2017, 10:15

Hatte davon bereits in anderen Medien gehört. So macht man sich zum Gespött. Von einem Gruppenleiter erwarte ich etwas anderes.
Wie dämlich muss man sein?

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Re: Pupsegal! - Verfahren wg. Beleidigung eingestellt

Beitragvon berlinmitteboy » Fr 8. Sep 2017, 11:48

Nichts für ungut 1957.
Ist eine Beleidigungsanzeige so abwegig? Wenn ich mir anschaue,wie oft gegen uns ( vorrangig in der Rigaer) Anzeige erstattet wird wegen irgendwelcher Nichtigkeiten,ist dieser Schritt/Versuch für mich nur konsequent! Btw:Wenn man Opfer einer Beleidigung geworden ist,muss zwangsläufig-so bei uns- ein anderer Kollege dies zu Papier bringen. Die TAZ hat diesen Zusammenhang eben nicht berücksichtigt, und so klingt die Geschichte ersteinmal komisch.

Gruß

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Re: Pupsegal! - Verfahren wg. Beleidigung eingestellt

Beitragvon schutzmann_schneidig » Fr 8. Sep 2017, 11:49

Da, wie Diag schon feststellte, keinerlei Details zu den näheren Umständen genannt werden, ist eine Diskussion darüber wohl müßig.
Natürlich kann so ein Verhalten im Einzelfall eine strafbare Beleidigung sein (genauso wie das demonstrative Ausspucken vor jemandem) oder eben nicht, wenn kein hinreichend offenkundiger Bezug zu einer Person und deren dadurch bedingte Herabsetzung belegt werden kann.
Hier haben ein Staatsanwalt und der den Strafbefehl erlassende Richter eine Beleidigung bejaht. Eine andere Richterin hat diese nicht gesehen. Von einer völlig abstrusen, peinlichen Anzeige und einer natürlich nicht vorliegenden Beleidigung kann hier also keine Rede sein. So what?

Ich habe übrigens auch schon Anzeige wegen Beleidigung eines Kollegen erstattet, obwohl dieser Kollege selbst keinen Strafantrag gestellt hat. Die Behördenleitung dann aber schon. Und das ging bei Gericht auch durch.
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Re: Pupsegal! - Verfahren wg. Beleidigung eingestellt

Beitragvon PotionMaster » Fr 8. Sep 2017, 12:00

Dem schließe ich mich an. Ich kann mir einige Situationen vorstellen, in denen solche "Tönchen" eine Beleidigung sein könnten. Details dazu sind wie immer nicht bekannt. Gruppenführer, StA und Richter sahen eine Verurteilung hier als nicht ganz unwahrscheinlich an. Letztlich konnte der Beweis wohl nicht zur Zufriedenheit des Gerichts erbracht werden. Das macht die Anzeige aber doch nicht automatisch lächerlich.

Und nur weil ein Verteidiger meint, dass diese Anzeige lächerlich sei....da wären dann so einige Verurteilungen auch lächerlich wenn wir auf die Meinung der Verteidigung abstellen würden.
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Re: Pupsegal! - Verfahren wg. Beleidigung eingestellt

Beitragvon 1957 » Fr 8. Sep 2017, 12:15

Natürlich sind Situationen vorstellbar, in welchen das eine Beleidigung ist.

So scheint es hier aber nicht gewesen zu sein. Gleichwohl ist eine allzu kleinliche Anzeigenerstattung in dieser Hinsicht eher kontraproduktiv, auch wenn die "Gegenseite" jeden "Pups" anzeigt. Man muss sich ja nicht auf die gleiche Stufe stellen.

Die Meinung eines RA ist mir übrigens vollkommen wumpe, die Entscheidung eines Gerichtes nicht.

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Re: Pupsegal! - Verfahren wg. Beleidigung eingestellt

Beitragvon schutzmann_schneidig » Fr 8. Sep 2017, 12:19

PotionMaster hat geschrieben:Gruppenführer, StA und Richter sahen eine Verurteilung hier als nicht ganz unwahrscheinlich an. Letztlich konnte der Beweis wohl nicht zur Zufriedenheit des Gerichts erbracht werden. Das macht die Anzeige aber doch nicht automatisch lächerlich.
:zustimm:
So ist es. Und auch die Annahme, dass diese Anzeige hier allzu leichtfertig gefertigt wurde, ist angesichts der Nulllage hinsichtlich der näheren Umstände reine Spekulation.
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Re: Pupsegal! - Verfahren wg. Beleidigung eingestellt

Beitragvon PotionMaster » Fr 8. Sep 2017, 12:40

1957 hat geschrieben:So scheint es hier aber nicht gewesen zu sein.
Fraglos
1957 hat geschrieben:Gleichwohl ist eine allzu kleinliche Anzeigenerstattung in dieser Hinsicht eher kontraproduktiv, auch wenn die "Gegenseite" jeden "Pups" anzeigt. Man muss sich ja nicht auf die gleiche Stufe stellen.
Die Anzeigenerstattung ist aber nicht deshalb automatisch kleinlich weil es hier nun anders entschieden wurde, oder?
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Re: Pupsegal! - Verfahren wg. Beleidigung eingestellt

Beitragvon 1957 » Fr 8. Sep 2017, 12:52

Ein weitsichtiger Gruppenführer hätte eine solche Entwicklung vorhersehen können.
Es wird wohl hinreichende Gründe geben, das Verhalten des Flatulierenden eben nicht als Beleidigung einzustufen. Wenn der seinen womöglich nur temporär stinkenden Hintern nicht gerade der Kollegin entgegenstreckte, erscheint mir das auch richtig.
So wird dann Kleinlichkeit zum Bumerang, denn der Ruf der Einheit 32 findet nunmehr erneute Aufmerksamkeit.
Aber genug der Aufregung. Die Angelegenheit ist erledigt.
Zuletzt geändert von 1957 am Fr 8. Sep 2017, 12:58, insgesamt 1-mal geändert.

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Re: Pupsegal! - Verfahren wg. Beleidigung eingestellt

Beitragvon PotionMaster » Fr 8. Sep 2017, 12:55

Ich denke es ist etwas zu viel verlangt, dass ein Gruppenführer vorhersagen kann, wie sich der Richter entscheidet wenn auch ein StA und ein Richter selbst eine Verurteilung hier als nicht ganz unwahrscheinlich betrachtet haben.
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Re: Pupsegal! - Verfahren wg. Beleidigung eingestellt

Beitragvon 1957 » Fr 8. Sep 2017, 13:00

Potionmaster, deren Beurteilung ist weitgehend von der subjektiven Wahrnehmung des Anzeigenerstatters abhängig. Der Furzer muss sich dazu ja nicht einlassen.

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Re: Pupsegal! - Verfahren wg. Beleidigung eingestellt

Beitragvon schutzmann_schneidig » Fr 8. Sep 2017, 13:00

@ PotionMaster

Völlig richtig. Man könnte sogar noch weiter gehen. Da hier ja ganz offensichtlich mindestens ein Anfangsverdacht gegeben war (was durch die Einschätzung von StA und Richter ja klar bestätigt wurde), dürfte der Strafverfolgungszwang bereits gegriffen und die Möglichkeiten des Anzeigeerstatters stark limitiert haben.

Nur mal so als Denkanstoß für die Zweifler...
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Re: Pupsegal! - Verfahren wg. Beleidigung eingestellt

Beitragvon PotionMaster » Fr 8. Sep 2017, 13:10

1957 hat geschrieben:Potionmaster, deren Beurteilung ist weitgehend von der subjektiven Wahrnehmung des Anzeigenerstatters abhängig. Der Furzer muss sich dazu ja nicht einlassen.
Wie bei jeder Anzeige. Was ja nichts daran ändert, dass die Erfolgsaussichten nicht gering sind, wenn StA und Richter einen hinreichenden Verdacht sahen.

Und nur weil es jetzt zu einer Einstellung gekommen ist heißt das nicht, dass das absehbar war. Wenn eine Einstellung immer absehbar wäre, dann wäre jede Einstellung gleichbedeutend mit einer lächerlichen Anzeige. Was ja bei weitem nicht der Fall ist.
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Re: Pupsegal! - Verfahren wg. Beleidigung eingestellt

Beitragvon PotionMaster » Fr 8. Sep 2017, 13:16

schutzmann_schneidig hat geschrieben:@ PotionMaster

Völlig richtig. Man könnte sogar noch weiter gehen. Da hier ja ganz offensichtlich mindestens ein Anfangsverdacht gegeben war (was durch die Einschätzung von StA und Richter ja klar bestätigt wurde), dürfte der Strafverfolgungszwang bereits gegriffen und die Möglichkeiten des Anzeigeerstatters stark limitiert haben.

Nur mal so als Denkanstoß für die Zweifler...
Da bin ich so nicht ganz sicher. Beleidigung ist ein absolutes Antragsdelikt. Polizeibeamte sind nicht verpflichtet, gegen sie im Dienst begangene absolute Antragsdelikte zu verfolgen. Sie können sich entschließen, keinen Strafantrag zu stellen.
Auch der Dienstvorgesetzte in Form des Gruppenführers ist nicht dazu verpflichtet. Wenn er allerdings den Antrag stellt, dann spricht er quasi für die beleidigte Polizistin. Oder übersehe ich da gerade etwas?

Edit: Ist der Gruppenführer überhaupt Dienstvorgesetzter nach § BBG etc? Da kennt ihr euch besser aus als ich.
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