Auswirkungen des BVerfG-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

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Jaguar 1986
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Auswirkungen des BVerfG-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

Beitragvon Jaguar 1986 » Fr 10. Nov 2017, 19:55

Guten Abend liebe CZ-User,

wie die Meisten sicher mitbekommen haben, hat das Bundesverfassungsgericht ein geradezu revolutionäres Urteil zum Thema Inter oder divers als drittes Geschlecht gefällt.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ister.html

Daraus werden sich wohl in sehr vielen Bereichen der Gesellschaft neue Herausforderungen ergeben.
Ich möchte hier ganz bewusst wertfrei gegenüber dieser Entscheidung des BGH bleiben.

Ich finde nur, dass sich hier einige spannende Fragen im polizeilichen Alltag ergeben.

1. Werden zukünftig auch Inter- und Transsexuelle in den Polizeidienst aufgenommen?
Bisher war dies beim PÄD wohl ein Ausschlusskriterium.
Hier ein Beitrag von der VelsPol Berlin-Brandenburg zu diesem Thema aus 2015
http://www.velspol-bb.de/index.php/91-f ... -feuerwehr

2. Bei einer Durchsuchung musste bisher nach Geschlechtern getrennt werden.
Mann durchsucht Mann. Frau durchsucht Frau. Wie wird dies nun zukünftig bei einem dritten Geschlecht gehandhabt?

3. Wie wird man mit dem dritten Geschlecht in einer JVA umgehen?

Mir ist bewusst, dass es Aufgabe des Gesetzgebers ist, hierfür Grundlagen zu schaffen, aber ich könnte mir vorstellen, dass es eine holprige Übergangsphase und viele Verwirrungen geben wird in den ersten Jahren.
Da gibt es so viel zu bedenken.

Was denkt ihr dazu?
Zuletzt geändert von Jaguar 1986 am Sa 11. Nov 2017, 12:54, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Auswirkungen des BGH-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

Beitragvon Slepner » Sa 11. Nov 2017, 06:45

Zu 1.:
Nur weil es jetzt ein drittes Geschlecht gibt, wird sich die PDV ja nicht zwingend ändern müssen. Ob eine Personengruppe unpassend diskriminiert wird, müsste entweder durch die zuständige Behörde oder ein Gericht festgestellt werden. In dem Artikel wurde angegeben, dass Intersexuelle wohl höhere gesundheitliche Kosten mitbringen. Ich kann jetzt nicht nachvollziehen ob dies wirklich so ist, aber man lehnt ja auch andere Personen ab, die zu teuer für die Heilfürsorge sind, obwohl ihre Erkrankung keinen direkten Einfluss auf den Dienst hat.

Zu 2.:
Ich würde die Person einfach fragen von welchen Geschlecht sie durchsucht werden will. Wenn sie nicht entscheiden will suche ich aus. Wenns im Nachhinein dann doch nicht passt, kann er/sie (es?) ja gerne klagen.

Zu 3.:
Da brauchen wir wohl ein neues Gefängnis nur für Intersexuelle :ja:
Ab 4.10.2011 PKA in BB =)

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Re: Auswirkungen des BGH-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

Beitragvon schutzmann_schneidig » Sa 11. Nov 2017, 11:32

Es war nicht der BGH, sondern das BVerfG. Der BGH hatte das dritte Geschlecht noch abgelehnt.
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Re: Auswirkungen des BGH-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

Beitragvon Jaguar 1986 » Sa 11. Nov 2017, 12:37

Danke!
Habe ich durcheinander gebracht!
Ich ändere mal die Überschrift
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Re: Auswirkungen des BGH-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

Beitragvon Jaguar 1986 » Sa 11. Nov 2017, 12:51

Slepner hat geschrieben:
Sa 11. Nov 2017, 06:45
Zu 1.:
Nur weil es jetzt ein drittes Geschlecht gibt, wird sich die PDV ja nicht zwingend ändern müssen. Ob eine Personengruppe unpassend diskriminiert wird, müsste entweder durch die zuständige Behörde oder ein Gericht festgestellt werden. In dem Artikel wurde angegeben, dass Intersexuelle wohl höhere gesundheitliche Kosten mitbringen. Ich kann jetzt nicht nachvollziehen ob dies wirklich so ist, aber man lehnt ja auch andere Personen ab, die zu teuer für die Heilfürsorge sind, obwohl ihre Erkrankung keinen direkten Einfluss auf den Dienst hat.

Zu 2.:
Ich würde die Person einfach fragen von welchen Geschlecht sie durchsucht werden will. Wenn sie nicht entscheiden will suche ich aus. Wenns im Nachhinein dann doch nicht passt, kann er/sie (es?) ja gerne klagen.

Zu 3.:
Da brauchen wir wohl ein neues Gefängnis nur für Intersexuelle :ja:
Slepner, Du wirfst grad Intersexuelle, Transgender und Transsexuelle durcheinander.

Intersexuelle verfügen über Merkmale beider Geschlechter. Das kann sehr unterschiedlich ausfallen.
Geschlechtsteile, Chromosomen, Hormone ... die Natur ist da sehr kreativ.
Ich habe einen guten Freund, der Arzt ist und habe die letzten Tage mit ihm über dieses Thema gesprochen.
Es war für mich das erste Mal, dass ich mich mit diesem Thema näher auseinandersetzte.
Er sagt, dass Intersexualität nicht unbedingt gesundheitliche Auswirkungen oder Einschränkungen mit sich bringt. Die meisten Säuglinge werden sogar operiert und somit zumindest die Geschlechtsteile angeglichen. Führt aber nach seiner Aussage oft zu psychischen Problemen für die Kinder. Man weiß so früh ja noch gar nicht zu welchem Geschlecht sich das Kind zugehörig fühlen wird. Man entscheidet einfach. Es gibt eben auch Intersexuelle, die sich keinem Geschlecht richtig zugehörig fühlen.

Transsexuelle haben durch ihre Geschlechtsumwandlung tatsächlich den Nachteil, dass sie ihr Leben lang Hormone einnehmen müssen. Je früher die Umwandlung vollzogen wird, desto einfacher ist es wohl für Körper und Psyche. Da geht es aber natürlich um Kosten. Die der Dienstherr ja nicht unbedingt übernehmen muss. Wobei das bestimmt rechtlich schwierig wird.

Transgender fühlen sich, grob gesagt, "im falschen Körper/ Geschlecht" was eher ein psychisches Problem darstellt. Wo man nun natürlich auch streiten kann, ob diese psychische Unausgeglichenheit im Polizeiberuf sinnig ist.

Insgesamt ein spannendes Thema. Durch dieses Urteil wird unsere Gesellschaft sich nun zwangsläufig damit beschäftigen müssen.
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Re: Auswirkungen des BGH-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

Beitragvon DerLima » Sa 11. Nov 2017, 12:53

Zu 1:
In meiner Polizei kenne ich zumindest einen Transgender, welcher bei der Einstellung noch eine Frau war.

Zu 2: dafür müsste man ja erstmal wissen, dass es sich um ein Inter/Divers handelt. Ich würde in dem Fall nach dem Augenschein gehen.
Die gleichgeschlechtliche Durchsuchung hat ja vor allem den Zweck vor sexuellen Übergriffen zu schützen und zugleich das Schamgefühl nicht zu verletzen. Es fragt ja auch keiner ob da jmd. Homosexuell ist und andersgeschlechtlich durchsucht werden soll deswegen.

Zu 3: wie bei 2. Der Augenschein zählt. Was für mich bei Toiletten und Duschen auch der Fall wäre. Es gibt genug Länder, da sind noch nicht mal getrennte Toiletten eingeführt und wir denken über eine 4 Gefängnisform (Mann, Frau, Jugend, Divers/Inter) nach?
Irgendwann ist auch genug.
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Und es heisst doch "Fred" - ganz unten

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Re: Auswirkungen des BVerfG-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

Beitragvon Jaguar 1986 » Sa 11. Nov 2017, 13:14

In Thailand, wo es viele Transsexuelle und Transvestiten gibt, haben sie tatsächlich bereits an vielen Schulen drei Wasch- und Toilettenräume. Die Thailänder haben sogar ein eigenes, eher liebevolles Wort dafür "Katoi". Die ekligen Tourifreier sagen "Ladyboys" :motz:
Ich gehe ehrlich gesagt davon aus, dass dieses Thema auf uns zukommen wird. Das gibt allein räumlich in vielen Restaurants, Polizeidienststellen, usw. schon Probleme. Wo sollen die Räume den plötzlich her kommen?

Das ist eben der Punkt Lima. Sowas muss geregelt werden. Fängt schon dabei an, wenn Dir die Person mitteilt, dass sie sich keinem Geschlecht zugehörig fühlt. Und nu? Was darfst Du nun und was nicht. Der Praktiker würde wohl nun sagen, dass er im Zweifel das hinterher auf eine Klage/ Beschwerde ankommen lässt.

Was passiert denn, wenn ein homosexueller Mann sagt, dass er bitte von einer Frau durchsucht werden möchte?
Das handhabt bestimmt jeder anders, oder?

Die Idee, dass es zukünftig nur noch einen Wasch- und Toilettenraum für alle gibt, halte ich für problematisch.
Ich sehe hier die Gefahr für mehr Übergriffe, Belästigung, Scharm und Streit.
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Re: Auswirkungen des BVerfG-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Sa 11. Nov 2017, 13:29

Was, wenn keine Kollegin einen Mann abtasten will?

Was, wenn uns der Himmel auf den Kopf fällt?

Und was heißt Katoi / Kathoy übersetzt?
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Re: Auswirkungen des BVerfG-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

Beitragvon Bones65 » Sa 11. Nov 2017, 13:39

Jaguar 1986 hat geschrieben:
Sa 11. Nov 2017, 13:14
Was passiert denn, wenn ein homosexueller Mann sagt, dass er bitte von einer Frau durchsucht werden möchte?
Das handhabt bestimmt jeder anders, oder?
Das handhabt niemand anders, die gesetzlichen Regelungen sind da eindeutig.
:snoopy:

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Re: Auswirkungen des BVerfG-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

Beitragvon schutzmann_schneidig » Sa 11. Nov 2017, 14:02

Jaguar 1986 hat geschrieben:
Sa 11. Nov 2017, 13:14
Die Idee, dass es zukünftig nur noch einen Wasch- und Toilettenraum für alle gibt, halte ich für problematisch.
Ich sehe hier die Gefahr für mehr Übergriffe, Belästigung, Scharm und Streit.
Bezogen auf Toiletten ist das die einzig vernünftige Lösung, die zudem auch noch kostengünstiger ist. Unter dem Strich also ein Gewinn für alle.
Deine Bedenken sehe ich nicht sachlich begründet. Zumal es ja bereits vielerorts praktiziert wird, ohne dass es deswegen zu solcherlei negativen Begleiterscheinungen kommt.
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Re: Auswirkungen des BVerfG-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

Beitragvon Kaeptn_Chaos » Sa 11. Nov 2017, 14:07

Wie, Bones? Das kann ich mir nicht aussuchen? Ich wollte eigentlich heute Nacht auf schwul machen und mich von der scharfen Steffi aus der Berta etwas betatschen lassen....
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Re: Auswirkungen des BGH-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

Beitragvon Slepner » Sa 11. Nov 2017, 14:37

Jaguar 1986 hat geschrieben:
Sa 11. Nov 2017, 12:51
Slepner hat geschrieben:
Sa 11. Nov 2017, 06:45
Zu 1.:
Nur weil es jetzt ein drittes Geschlecht gibt, wird sich die PDV ja nicht zwingend ändern müssen. Ob eine Personengruppe unpassend diskriminiert wird, müsste entweder durch die zuständige Behörde oder ein Gericht festgestellt werden. In dem Artikel wurde angegeben, dass Intersexuelle wohl höhere gesundheitliche Kosten mitbringen. Ich kann jetzt nicht nachvollziehen ob dies wirklich so ist, aber man lehnt ja auch andere Personen ab, die zu teuer für die Heilfürsorge sind, obwohl ihre Erkrankung keinen direkten Einfluss auf den Dienst hat.
Slepner, Du wirfst grad Intersexuelle, Transgender und Transsexuelle durcheinander.

Intersexuelle verfügen über Merkmale beider Geschlechter. Das kann sehr unterschiedlich ausfallen.
Geschlechtsteile, Chromosomen, Hormone ... die Natur ist da sehr kreativ.
Ich habe einen guten Freund, der Arzt ist und habe die letzten Tage mit ihm über dieses Thema gesprochen.
Es war für mich das erste Mal, dass ich mich mit diesem Thema näher auseinandersetzte.
Er sagt, dass Intersexualität nicht unbedingt gesundheitliche Auswirkungen oder Einschränkungen mit sich bringt. Die meisten Säuglinge werden sogar operiert und somit zumindest die Geschlechtsteile angeglichen. Führt aber nach seiner Aussage oft zu psychischen Problemen für die Kinder. Man weiß so früh ja noch gar nicht zu welchem Geschlecht sich das Kind zugehörig fühlen wird. Man entscheidet einfach. Es gibt eben auch Intersexuelle, die sich keinem Geschlecht richtig zugehörig fühlen.
Ich verstehe gerade nicht, wo ich das falsch verstanden haben soll :polizei1:

In dem Urteil geht es NUR um Intersexuelle, nicht um Transsexuelle. Ich nehme hier auch nur auf Intersexuelle Bezug, die ja auch ggf. höhe Kosten verursachen könnten. Wenn ich das Urteil richtig verstehen, fallen Transsexuelle eben NICHT unter das "neue", dritte Geschlecht. Insofern ändert sich da gar nichts^^.
Ich kann mir vorstellen, dass der generelle Ausschluss auf Dauer gestrichen wird, und einer Einzelfallprüfung weicht. Wenn bei dieser keine erhöhte Kostenbelastung vermutet werden kann, sollte der Einstellung nichts entgegen stehen. Wäre aber auch Interessant, ob überhaupt schon einmal ein Intersexueller in einem Bewerbungsverfahren abgelehnt wurde.


Die Geschichte mit der Dritten Toilette finde ich Unsinnig. Wenn dies zur Pflicht wird könnten viele Gaststätten etc. schließen, weil sie nicht die notwendigen Räumlichkeiten habe. Es sind einfach allle Gebäude für zwei Toiletten ausgelegt.

Nachtrag: Es geht hier ja auch nur um ca. 60.000 Menschen. Es können jetzt nicht alle Behörden, Arbeitgeber, Gaststätten und Bahnhöfe komplett neue Toiletten einrichten, damit diese alle fünf Jahre ein Mal benutzt werden.
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Re: Auswirkungen des BVerfG-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

Beitragvon Rantanplan » Sa 11. Nov 2017, 15:48

Zu 1.
Zumindest in NRW wurden bereits "fertige" Transsexuelle in den Polizeivollzugsdienst eingestellt, sowohl gD als auch hD. Die PDV kann da also nicht so eindeutig sein.
NRW EJ 2017

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Re: Auswirkungen des BVerfG-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

Beitragvon Controller » Sa 11. Nov 2017, 16:09

In Thailand, wo es viele Transsexuelle und Transvestiten gibt, haben sie tatsächlich bereits an vielen Schulen drei Wasch- und Toilettenräume. Die Thailänder haben sogar ein eigenes, eher liebevolles Wort dafür "Katoi". Die ekligen Tourifreier sagen "Ladyboys" :motz:
Die haben die nicht bereits, sondern schon seit .......keine Ahnung wie lange, nur ist in Thailand die dreipolige Geschlechtereinteilung jahrhundertelange gelebte Tradition, die mit der buddhistischen Kultur zusammenhängen könnte.

Ob Kathoey liebevoll ist oder eher nicht, weiß man nicht, es ist schlicht nicht übersetzbar.
Was passiert denn, wenn ein homosexueller Mann sagt, dass er bitte von einer Frau durchsucht werden möchte?
eigentlich würde ich mal sagen: Nix

das Gesetz sagt da Eindeutiges.

Und alles andere wäre freiwillig mit Option, sich die Finger zu verbrennen und in die Nesseln zu setzen.

Wer es brauch und mag .... :pfeif:
Was für Bayern gut ist, kann für NRW (und den Rest des Landes) nicht schlecht sein.

Kann ich was dafür, wenn mir davon schlecht wird ?

jsb

Re: Auswirkungen des BVerfG-Urteils zur Intersexualität auf Polizei und JVA

Beitragvon jsb » Sa 11. Nov 2017, 17:57

Mit Unisextoiletten wird man langfristig vermutlich leben müssen. Die Vorteile liegen mit Blick auf das Gerichtsurteil auf der Hand.
Aus meiner persönlichen Erfahrung kann ich Unisextoiletten allerdings nichts abgewinnen. Zwischen den Toilettentüren und beim Lidstrich Nachziehen hätte ich sehr viel lieber weiterhin Privatheit, um es mal so zu formulieren.


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