Eritrea - Festivals

[Knaecke77]

Erst in Gießen nun in Stuttgart.

Ausschreitungen bei Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart
16.09.202316. September 2023
Die Szenen waren schon von einer ähnlichen Veranstaltung in Gießen bekannt. Nun kommt es auch in Stuttgart im Zusammenhang mit einer Eritrea-Veranstaltung zu brutalen Szenen. Steine und Flaschen fliegen auf Polizisten.

In Stuttgart ist es bei einer Eritrea-Veranstaltung zu heftigen Ausschreitungen gekommen. Bis zu 200 Personen hätten Teilnehmer der Veranstaltung und Polizisten mit Steinen, Flaschen und Holzlatten angegriffen, sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur. 24 Beamte seien verletzt. Vier Menschen habe die Polizei bislang festgenommen. 170 Personen seien eingekesselt worden. Sie würden des schweren Landfriedensbruchs beschuldigt.

Nach Darstellung der Polizei waren rund 200 Menschen zu einer Veranstaltung des Verbands eritreischer Vereine in Stuttgart und Umgebung gekommen. Diese Vereine sympathisierten mit der Regierung in Eritrea.

https://www.dw.com/de/ausschreitungen-b ... a-66833931

Weshalb Menschen, die vor der Diktatur in Eritrea nach Deutschland geflüchtet sind, gegen die Diktatur in ihrem Heimatland protestieren kann ich nachvollziehen. Nicht nachvollziehen kann ich, dass man hierzu Polizeibedienstete angreifen muss.

Dass keine aufenthaltsbeendenden Maßnahmen gegen die Randalierer eingeleitet werden, versteht sich vermutlich von selbst.

[Old Bill]

Ich frage mich auf Grund dieser Aussage:

"Dass es zu Störungen bei so einer Veranstaltung kommt, war uns bewusst, allerdings war die Massivität der Ausschreitungen nicht vorhersehbar", sagte der Sprecher.

ob man wirklich so naiv ist?
Die Vorfälle am Rande solcher Veranstaltung müssen doch alle Alarmglocken klingeln lassen?!?

Im Juli war es im hessischen Gießen zu Ausschreitungen bei einem Eritrea-Festival gekommen. Mindestens 26 Polizisten wurden verletzt, als Gegner der Veranstaltung Sicherheitskräfte mit Stein- und Flaschenwürfen attackierten und Rauchbomben zündeten. Die Beamten hatten unter anderem Schlagstöcke gegen sie eingesetzt. Die Organisatoren des Events in Gießen standen ebenfalls der umstrittenen Führung des ostafrikanischen Landes nahe. In Stockholm kam es im August bei einem Eritrea-Festival zu gewalttätigen Ausschreitungen mit mehr als 50 Verletzten.

In Gießen war es übrigens bereits das zweite „Festival“ in Folge bei dem es zu Ausschreitungen kam. Eine krasse Fehleinschätzung der Polizeiführung und der Stadtverwaltung. Aus den Erkenntnissen der Vergangenen Veranstaltung sollte man so langsam mal anfangen die richtigen Schlüsse zu ziehen. Am Ende halten die Kolleginnen und Kollegen für das Versagen der Führung und Stadtverwaltung den Kopf hin. Wenn man sich die Videos so anschaut dann hatten viele der Phase-1-Kräfte noch nicht einmal Demoausstattung zur Verfügung.
Leider hat scheinbar keiner mehr so viel Rückgrat um solche Umtriebe von vorne herein zu unterbinden. Diktatoren haben in Deutschland keine Werbung zu betreiben, Vereine zu unterhalten und wenn diese Menschen Krieg spielen wollen, dann bitte da wo er auch stattfindet.

[Ghostrider1]

Gab es nicht erst in Gießen bei einer identischen Veranstaltung schwere Krawalle und war man da nicht auch überrascht?
Gab es nicht die Jahre zuvor auch bei dem Eitrea Festival Randale?

Wie naiv muss man eigentlich sein, "Wenn man überrascht ist"?

[An_dy]

Das sind keine Fehleinschätzungen. Man hofft einfach das Beste. Augen zu und durch. Alles Andere ist keine Option, da politisch nicht gewollt.
Wahlhilfe für die AfD und Populisten.

[Vollzugsbub]

......nach den 1. Erfahrungen in Gießen
solche Veranstaltungen mit allen Mitteln verhindern,
es kann nicht sein, dass nationale eritreische Konflikte
hier in Deutschland mit Gewalt ausgetragen werden........
Rädelsführer dingfest machen, Anklage erheben und ggfs. abschieben!.....

[Kaeptn_Chaos]

Verbot einer in house Versammlung?
Verbot der Gegendemo?
Tathandlungen zuordbar / beweisbar?
Abschiebung möglich?

Wenn man mich fragt, war der Kräfteansatz falsch gewählt. Denke demnächst geht man da mit 2 BPH und einer BFH an den Start.

[K-Jag]

Die Stadt Gießen hat wohl versucht das Festiva zu verbieten ist aber vor Gericht gescheitert:
https://taz.de/Eritrea-Festival-in-Giessen/!5942182/

Der Konflikt in Deutschland kommt daher das 2 Wellen von Flüchtlingen gibt, die 1. die im Unabhängigkeitskrieg als Anhänger der Aufstandigen geflohen sind und die 2. Welle die vor der Diktatur nach der Unabhängigkeit flieht.

Gruß K-Jag

[An_dy]

Das ist doch alles Augenwischerei und Beruhigungspillen. Jetzt betont man auf politischer Ebene, man wolle hart durchgreifen. Das sind junge Männer, die es gewohnt sind Konflikte gewalttätig auszutragen. Brutaler als wir es hier gewohnt sind. Woher soll der immer höher angesetzte Kräfteansatz denn kommen, wenn diese Communities dramatisch schnell wachsen? Irgendwann haben wir hier rein gar nichts mehr im Griff. Abschieben. Das ich nicht lache. Das bekommen wir seit Jahren nicht hin. Das werden wir auch nie in dem Umfang hinbekommen, wie es nötig wäre. Dänemark und Schweden haben die Leistungen drastisch gekürzt und auf Sachleistungen umgestellt. *Fump* wollte da kaum ein Asylbewerber mehr hin. Wenn die Politik mit so viel Leidenschaft an diese Probleme gehen würde, wie ans GeG oder Selbstbestimmungsgesetz, dann wären wir ein großes Stück weiter.

[Old Bill]

Verbot einer in house Versammlung?
Verbot der Gegendemo?
Tathandlungen zuordbar / beweisbar?
Abschiebung möglich?

Wenn man mich fragt, war der Kräfteansatz falsch gewählt. Denke demnächst geht man da mit 2 BPH und einer BFH an den Start.

War das denn eine Versammlung, die dem Versammlungsrecht unterliegt oder eine Veranstaltung eines Vereins?
Gegendemonstration, die von vorne herein gewalttätig ist? Polizeikräfte werden sofort angegriffen? Da ist nach meinem rechtlichen Verständnis der Versammlungscharakter hinfällig.
Personalien wurden erhoben, hoffentlich beweissicher. Was die Ausländerbehörden daraus machen, wird sich zeigen.
Das Verbot einer Veranstaltung ist noch einfacher als einer Versammlung, besonders wenn bereits Erkenntnisse über potenzielle Störungen vorliegen, in diesem Fall hätte einfach die Behörde schalten müssen. Das einzige wo ich zustimmen kann ist der Kräfteansatz.

[Ghostrider1]

@An_dy

Oh dünnes Eis hier. Ich habe mich auch mal kritisch zu den Leistungen und den Auswüchsen geäußert.
Hosa, da wollten mir der Ein oder Andere am liebsten das AfD Parteibuch symbolisch in die Hand drücken.

Aber ich sehe es wie du.

[An_dy]

In den letzten Threads geriet ich eher in die linke Ecke
Hätt ich mir auch nie träumen lassen.

[thh]

......nach den 1. Erfahrungen in Gießen
solche Veranstaltungen mit allen Mitteln verhindern,

Die - friedliche - Veranstaltung, zumal nicht unter freiem Himmel, wird man kaum verbieten können.

Ein Verbot der Gegen"veranstaltung" würde wohl kaum befolgt werden.

es kann nicht sein, dass nationale eritreische Konflikte
hier in Deutschland mit Gewalt ausgetragen werden........

Natürlich kann das sein. Nimmt man sehr viele Migranten verschiedener politischer Gruppen und Volkszugehörigkeiten auf, importiert man auch die Konflikte. Dafür hat man sich entschieden, es gibt also wenig Grund, jetzt überrascht zu sein.

Rädelsführer dingfest machen, Anklage erheben und ggfs. abschieben!.....

Das wird schwierig werden, da ja in der Regel die "Angreifergruppierung" aus Regierungsgegnern besteht, denen im Heimatland möglicherweise gravierende Folgen bis hin zum Tod drohen. Eine Abschiebung sehe ich da nicht.

Verbot einer in house Versammlung?
Verbot der Gegendemo?

Für ersteres sehe ich keine Handhabe; die Presseberichterstattung lässt bisher nicht darauf schließen, dass es eine "Gegendemo" gab, sondern dass vielmehr Kleingruppen angereist sind, um die Veranstaltung (und dann eben die absichernden Kräfte) direkt anzugreifen. Da muss man nichts verbieten, da muss man "nur" bereits Verbotenes durchsetzen.

Tathandlungen zuordbar / beweisbar?

Immer schwierig. Wenn man 228 Personen festgenommen, aber nur 1 Person dem Haftrichter vorgeführt und die anderen 227 wieder entlassen hat (so der SPIEGEL), war's wohl entweder nicht so weit her mit der Gewalt oder zumindest initial um die Beweislage nicht gut bestellt.

[Brot]

https://www.badische-zeitung.de/politik ... -stuttgart

Höfler berichtete, es gebe häufiger derartige Veranstaltungen in Stuttgart, allein fünf im Jahr 2022. Diese seien im Wesentlichen völlig störungsfrei verlaufen. Deshalb habe man die Veranstaltung zu Beginn nur mit 20 Beamten abgesichert. Man habe sich dann polizeitaktisch und personell neu ordnen müssen.

...

Die Stadt selbst hatte den Veranstaltungsraum an die Eritrea-Vereine vermietet. "Es lagen keine Gründe für ein Verbot der heutigen Eritrea-Veranstaltung vor", teilte die Stadt mit. "Versammlungen im geschlossenen Raum sind nicht anmeldepflichtig."

Wenn man zuvor keine Probleme hatte, wird es schwierig, eine legale Veranstaltung zu verbieten.

Selbst AfD Veranstaltungen können die Behörden nicht einfach verbieten, auch wenn es regelmäßig zu Ausschreitungen kommt. Allerdings in der Regel wie in diesem Fall meist von der Gegenseite ausgehend.

Ausländische Konflikte dürfen nicht in unserem Land ausgetragen werden", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).

Das war doch schon immer so. Ich erinnere mich an 2015, als die ersten syrischen Flüchtlinge kamen und es in den Unterkünften dann erstmal Konflikte zwischen Pro-Assad und Contra-Assad Bewohnern gab.

27 Polizeibeamte wurden verletzt. Höfler berichtete von Prellungen, auch am Kopf, sowie von Schürf- und Fleischwunden. Sechs Beamte wurden den Angaben zufolge im Krankenhaus behandelt. Fünf Polizisten konnten ihren Dienst den Angaben zufolge nicht weiter ausführen.

Den verletzten Kollegen gute Besserung.

[Kaeptn_Chaos]

So ist das wohl.

Dass das so nicht geht und dass die ersten Kräfte ohne Not verheizt werden, ein Skandal ist, darüber müssen wir nicht reden. Da erwarte ich ab morgen auch viel Widerspruch aus Verbänden und Kollegium.

Aber OB, ja, unsauber formuliert, dass das ein Vereinstreffen und keine Versammlung war, weiß ich auch. Aber das ist ja Täter Opfer Umkehr. Von dem Vereinstreffen ging keine Gefahr aus. Und welchem Götzen die auch folgen, solange der Verein nicht verboten ist, muss man das ertragen.
Die versammlungsrechtliche Prüfung der Gegenveranstaltung kann man von der Couch nicht seriös erwarten. Klar wird da aufgelöst, wurde ja scheinbar auch.
Ich will da auch nix schönreden. Das ist einfach eine Kacklage, die mir mit rechts links in kleinerem Maßstab als junge FK auch schon begegnet ist. Und wenn du da nicht schnell Kräfte hast, stehst du doof da.
Ich bin in NRW, wir hatten hier schon zeitgleich drei Risikospiele, Atomprotest in Gronau, Hogesa Pegida ProNRW gleichzeitig und viel zu wenig Kräfte und haben versucht, das zu verbieten. Gelächter beim OVG.
Wegen 200 wird kein Gericht der Welt je einen polizeilichen Notstand anerkennen und sowas wegen polizeilichen Notstands verbieten.
Die 200 wird das nicht stören, dass sie über Stunden eingekesselt waren, weil die schlimmeres erlebt haben, als der 22 jährige BP Mann, dessen schlimmstes Erlebnis war, dass sein dfr 8 am Geburtstag des Hundes seiner Freundin gestrichen wurde.

Den von jetzt an größeren Kräfteansatz werden wir stemmen - auch, wenn ihr dann im Ländle neue Rufnamen hört, die ihr bislang nicht kanntet.

[Kulinka]

Hallo thh,

es kann nicht sein, dass nationale eritreische Konflikte
hier in Deutschland mit Gewalt ausgetragen werden........

Natürlich kann das sein. Nimmt man sehr viele Migranten verschiedener politischer Gruppen und Volkszugehörigkeiten auf, importiert man auch die Konflikte. Dafür hat man sich entschieden, es gibt also wenig Grund, jetzt überrascht zu sein.

Rädelsführer dingfest machen, Anklage erheben und ggfs. abschieben!.....

Das wird schwierig werden, da ja in der Regel die "Angreifergruppierung" aus Regierungsgegnern besteht, denen im Heimatland möglicherweise gravierende Folgen bis hin zum Tod drohen. Eine Abschiebung sehe ich da nicht.

dem gibt es wenig hinzuzufügen. Außer vielleicht, dass es völlig normal ist, dass wir viele Migranten aufnehmen und mit den Folgen klarkommen müssen. Die Welt verändert sich momentan massiv. Das können wir nicht aufhalten, wir müssen lernen damit umzugehen.

Viele Grüße
Kulinka